Landesorganisation Kärnten/Protokolle/Generalversammlung-2012-12-16

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Hirter Botschaft, Klagenfurt
Datum: 16.12.2012
Sitzungsleitung: Salsa und lava
Protokoll: Stefan 'stevygee' Grassberger
Pad: https://ppoe.piratenpad.de/4442
Beginn: 10:40
Ende:

Wahlergebnisse

Akzeptanzwahl LV:

Anfangsbuchstabe: Ja:Enthaltung:Nein
D: 24:0:3
E: 26:1:0
G: 11:1:15
K: 12:1:14
N: 18:2:7
S: 20:6:1
W: 22:2:3

Stimmabgaben LV Wahl:

D , E ; N , S ; W
E , W ; S ; N , D
E , W ; D ; S ; N
D , W ; E , N , S
D , E , N , S , W
W ; D , N ; E , S
D ; N ; W ; E ; S
D ; W ; S ; N ; E
D ; E ; S ; N ; W
D , N , W , E , S
W ; D ; E ; S ; N
D ; N ; W ; E ; S
D , E ; N , S ; W
D , N , W ; E , S
E ; S ; W ; D ; N
D , N , W ; E ; S
D ; N ; E ; W ; S
D ; W ; N ; E ; S
D , N , W ; E , S
D , N , W ; E , S
E ; S ; W ; D ; N
E , S ; W ; D , N
D , N , W ; E ; S
D ; N ; W ; E ; S
D , E , W ; N , S
D , E , N , W ; S
E ; D ; S ; W ; N

Ergebnis LV Wahl:

Ranking:
1. D
2. W
3. N
4. E
5. S

Direct comparison of: 1. D
10: 7  2. W
16: 0  3. N
15: 6  4. E
21: 4  5. S

Direct comparison of: 2. W
 7:10  1. D
12: 7  3. N
13: 8  4. E
18: 7  5. S

Direct comparison of: 3. N
 0:16  1. D
 7:12  2. W
12:11  4. E
12: 9  5. S

Direct comparison of: 4. E
 6:15  1. D
 8:13  2. W
11:12  3. N
18: 1  5. S

Direct comparison of: 5. S
 4:21  1. D
 7:18  2. W
 9:12  3. N
 1:18  4. E

Akzeptanzwahl Wahlkampfteam:

Jenik: 19:0:0
Rachle: 17:1:1
Stany: 18:1:0

Stimmabgaben Wahlkampfteam

J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J ; R ; S
J , R , S
J , R , S
J , R , S
J ; S ; R
J ; S ; R
J ; S ; R
J ; S ; R
J ; S ; R
J ; R , S
R ; J ; S
R ; J ; S
S ; J ; R
J ; R , S
R ; J , S

Ergebnis Wahlkampfteam:

Ranking:
1. J
2. R
3. S

Direct comparison of: 1. J
16: 3  2. R
17: 1  3. S

Direct comparison of: 2. R
 3:16  1. J
11: 6  3. S

Direct comparison of: 3. S
 1:17  1. J
 6:11  2. R

Wahl Landesschatzmeister

Egger: 22:2:3
Gattringer: 23:2:2

Reihung Stimmzettel:

E , G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G
E ; G

Ergebnis Schulze:

Ranking:
1. E
2. G

Direct comparison of: 1. E
21: 0  2. G

Direct comparison of: 2. G
0:21  1. E

Protokoll

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

10:40
rodrigo: frage über die abstimmungskarte
rodrigo: kurzfristige akkreditierungen relevant für heute?

tagesordnung

rodrigo: akzeptanz für die tagesordnung - abstimmung
einstimmig angenommen

bundesversammlungordnung

rodrigo: bundesversammlungordnung liegt schriftlich auf, bitte durchlesen
10:45 zeit aus
abstimmung
einstimmig angenommen

eröffnung der öffentlichen antragsliste

günther stany: einbringung antrag zur eröffnung der öffentlichen antragsliste
lava: nicht fristgerechte anträge können trotzdem behandelt werden - abstimmung?
einstimmig angenommen

Berichte (Was ist alles passiert seit der letzten LGV)

LV und LGF sagen was sie gemacht haben
rodrigo: bitte LGFs und LGVs anzutreten zum bericht seit der letzten LGV
günter egger: seit letztem landesparteitag in villach, gute basisarbeit geleistet, mitgliederstammtische organisiert, in villach eine ruhe und struktur eingebracht, glauben mit dieser basisarbeit in den nächsten wochen einen großen zulauf zu haben. wir sind gerüstet
daniel: in letzten monaten im netz eingesetzt, offlinepiraten haben peter dumrailer und mario gemacht, mit peter grassberger in der homepage gearbeitet, infos besser aufbereitet, LO um infos gebeten, in graz den wahlkampf unterstützt und viel geredet, der lava ist heute da, mike und phil waren auch letzte woche schon in kärnten, eine gute parterschaft die man pflegen sollte, tagesordnung machen
paul jenek: spricht für LGF, konsolidierung der geschäftsführung, mit günther staney und peter g gute mitstreiter gefunden, bin überzeugt dass wir gute arbeit geleistet haben, hab grazer kollegen beim wahlkampf geholfen, bin stolz auf das ergebnis, persönlich setze ich mich für die migranten ein, wichtig die migrantenfrage in parteiarbeit zu beleuchten und einzubeziehen, 10% der wahlberechtigten in graz waren keine österreichischen staatsbürger, aber migrantensprecher in graz haben wir unterstützt, wahlbeteiligung leider nicht allzu hoch aber gutes ergebnis
rodrigo: landesvorstände zuerst sprechen
peter d: hab mich seit der wahl in villach auf zulauf bemüht, leider haben wir mit uns selber mehr zu tun als wie wir nach aussen auftreten, vorwurf keine protokolle und sitzungen einberufen, habe stammtische gemacht und um protokolle gebeten aber wurde nicht gemacht, sitzungen thema für shitstorms, bemüht um volksbegehren, aber nach dem marsch war das vorbei. presseaussendung, immer wieder vorwurf nicht protoklooieren, ich kann nicht alles niederschreiben was ich rede, bin ein mensch der vort die leut hintritt und redet, war bei BGV und in salzburg beim koordinationstreffen. sei kein pirat. müssen nach aussen gehen und uns nicht mit uns selbst beschäftigen.
rodrigo: es ist nicht gesagt, wie piratisch du bist wenn du nicht am computer bist
markus schuster: entschuldigung wegen meines schlafentzugs. haben in villach viel basisarbeit geleistet, wie wir aufmerksamkeit bekommen können und mitglieder. lassen wir es auf uns zukommen
mario neurath: probiert in erster linie peter d den rücken zu stärken. geld aufstellen, hatte eigentlich vor 10-12000 € spenden. vorgeworfen, dass ich landesvorstand tel. uniparaten in wien um stimmen. ich mach meinen job.

LV neuwahl

rodrigo: abstimmung LV neuwahl. wichtig für die basis. 10:58
knappe mehrheit angenommen

liste öffnen

rodrigo: abstimmung ob die liste geöffnet werden für känrnten
liste ist geöffnet mit 4 nein stimmen

ob vor kurzem akkreditierte mitglieder mitstimmen dürfen

rodrigo: abstimmung ob wir vor kurzem akkreditierte mitglieder mitstimmen dürfen
einstimmig angenommen

entlastung der landesvorstände

rodrigo: entlastung der landesvorstände, von allen zivilrechtlichen verfolgungen befreit, weisse weste. frühreren landesvorstände entlastung - abstimmung
einstimmig angenommen

LV Kandidaten

rodrigo: kandidaten für LV bitte nach vorne kommen
daniel, peter grassberger, markus, mario neurath, monika welnik, peter dumrailer, günther egger

Peter Grassberger aka. PeterTheOne

peter grassberger. bewerb mich weil ich die jungen und online stärken im landesvorstand. gesehen dass auf bundesebene die dinge anders laufen, sitzungen die vorher angekündigt werden, wichtig damit mitglieder nicht im vorstand wissen dass es eine gibt, sitzungen werden online im mumble gestreamed, es gibt ein pad, es können anträge eingebracht werden, protkoll kommt online, für jeden einsehbar und transparent. die onliner weden mit genommen. anträge vorher durchs lqfb bringen um ein meinungsbild zu bekommen. mir sehr wichtig. landesvorstand ist ein aussenvertretungsamt, möchte fokus auf online legen.

Monika Welik

monika welnik: mutter der kinder die im hintergrund zu sehen sind, alleinerziehende mutter, 36 jahre alt, war flugbegleiterin der austrian airlines, im verkauf auch gearbeitet, interessante zeit beendet ab schwangerschaft, arbeit gekündigt. nebenbei im sozialbereich ausbildung gemacht, job als alleinerzieherin zu finden schwierig, trotzdem geschafft im aussendienst zu arbeiten. kann gut präsentieren, bin mit herz dabei das ist im sinne der piratenpartei, was ich sage lebe ich auch. habe jeden tag mit vielen menschen zu tun. habe talent menschen zu begeistern, gebe nicht vor etwas zu sein was ich nicht bin. wer möchte dass ich präsentiere
daniel: frage, wieviel bist du bereit zu opferen an zeit
monika: bin mutter, möchte das bleiben, glaube dass gerade das wichtig ist, kann meine zeit effektiv nutzen, während der abreit ist es möglich. ein tag beim ORF, wirtschaftskammer etc, parallel als arbeiteszeit. kinder in der schule und hort. habe zeit am nachmittag und wenn die kinder schlafen. es ist begrenzt, ich gebe es zu, wegen den kindern, aber man kann sicher eine lösung finden.
daniel: wortmeldung, muss den alten landesvorstand und geschäftsführung loben,. ohne opfer geht es nicht, es geht viel zeit drauf, familie job und studium leiden darunter. meine beziehung ist zu bruch gegangen, weil null zeit mehr da war. man muss privat opfer bringen. rodrigo ist umgezogen vom nobelsten viertel in wien in eine einzimmerwohnung. wärst du bereit zu opfern?
monika: recht und schön was zu opfern, aber zu welchem preis? gelernt mit wenig zurecht zu kommen. wenn du alles aufgibst... was ist dir wichtig? es muss bissi zeit für familie bleiben
daniel: ich mache diese opfer gerne, aber es sind schwere opfer, ohne die geht es schwer.
paul jenek: kenn dich persönlich noch nicht, hast du dich schon politisch betätigt? kennst du piratenwerkzeuge lqfb und pads, ist das ein medium die du bewegen kannst?
monika. war noch nicht politisch tätig aber offen für alles. gelernt zu kämnpfen fpür dinge die mir wichtig ist. system der piraten ist was neues, man muss bereit sein was zu tun was man noch nicht gemacht hat. lqfb ist toll, man muss es lernen, tolles tool wo jeder mitbestimmen kann.
paul schweize: woher kommst du?
monika: dillach in der nähe von st veit, wohne jetzt in viktring
günter egger: du weisst schon, worauf du dich einlasst? kurz vor wahlkampf, vorstände können sich zwischen 80-100 stunden beschäftigen, es gibt persönliche anfeindungen, hab das selbst ausgestanden. nur aus herzem heraus, als frontman muss man schon was tun.
monika. verstehe deinen überlegungen, habe gewisse zeit zur verfügung, 80 stunden die woche gehen nicht. entweder es wird geschätzt und gewollt oder nicht.
rodrigo: frage ob bereits gewöhlte organe noch was sagen wollen?
peter dumrailer: noch wortmeldung zur monika. mit den stunden muss man im herzen ehrlich sein, kann dinge auch in 5min erledigen. muss nicht labern über alles mögliche. nur mit zeit einteilen ist ja falsch. ist nicht piratisch. piratisch sein, überzeugungsabreit zu leisten, geht in 5min. wenn der andere sieht, da ist herz dabei.
rodrigo: absolut dafür mit herz dabei. 200 leute wollen mitreden, 10 leute hakeln. müssen aktive mitglieder finden, die arbeiten. wer arbeitet macht fehler, dann kommt kritik. es geht relativ schnell. günterh hat recht
mario neurath: seits froh, dass wir an feschen hasen haben

Wahl und Erklärung

rodrigo: keine meldungen mehr. abstimmung und dann rauchpause, um halb 12 sind wir zurück.
lava: es gibt ja/nein stimmen, akzeptanzwahl
PAUSE 11:18
11:34 rodrigo: es folgt eine erklärung zum wahlgang
lava: 2 wahlgänge für landesvorstände. beginn der wahl, wir machen weiter um 11:38.
11:41 rodrigo: alle stimmzettel abgegeben, es wird ausgezählt

Bericht der landesgeschäftsführung

rodrigo: fortsetzung bericht der landesgeschäftsführung
peter g: bemüht zugang zum konto zu kriegen, am montag soweit. mitglieder akkreditiert für lqfb, ist über email gegangen aber jetzt persönlich. kontakt mit bundespartei, emails bearbeitet und weitergeleitet an andere organe. bundesgeneralversammlung wird in kärnten veranstaltet. anträge vorbereitet, tagesordnung geschrieben.
günther: danke für die arbeit
rodrigo: gibt keine entlastung weil keine neuwahl der geschäftsfürhung

Landesschatzmeister

todo: link zum GO-Antrag einfügen
position des landesschatzmeisters abstimmen. gab bisher keinen für finanz. abstimmung ob es in der LOktn einen geben soll.
peter g: gibt es kandidaten?
"meinungsbild" ob es kandidaten gibt, niemand zeigt auf.
dumrailer: zuerst abstimmen.
abstimmung einstimmig angenommen.
rodrigo: gibt es einen kandidaten?
günther egger: ich bewerbe mich für den landesschatzmeister
daniel: brauchen einen zweiten
michael: würde stellvertreter machen
rodrigo: gereiht wählen
dumrailer: wir haben 800 euro am konto
rodrigo: brauchen wahlzettel. michael stellt sich vor.
michael gattinger: lieber stellvertreter, kontakt mit günther, bin geschäftsführer von cateringfirma.
daniel: offene wahl machen
rodrigo: müssen wasserdicht machen, damit es nicht angefechtet wird
wahlzettel werden vorbereitet


TOP02 - Satzungsänderungsanträge

A/1 a) Verkürzte Fristen, von Enderman

Landesorganisation_Kärnten/Generalversammlungen/lgvktn12.2/Anträge#.C3.84nderungsantrag_GO_.C2.A74_.2811.29_Verk.C3.BCrzter_Fristenlauf_f.C3.BCr_alle_LGV_bis_zur_Landtagwahl
rodrigo: stellt antrag vor.
daniel: fristen sind schon in der geschäftsordnung und bleiben gleich. der text davor gehört ersetzt. begründung war bei der letzten LGV nicht drin.
einstimmig angenommen

LV 1.wahlgang Ergebnis

rodrigo: hat jemand was dagegen, dass stefan 2. wahlhelfer macht? nein. danke
paul: visitenkarten
rodrigo 11:58 wahlergebnis (ja/enthaltung/nein)
peter dumrailer 24/0/3
egger 26/1/0
peter grassb 11/1/15
kuchling 12/1/14
mario 18/2/7
markus schuster 20/6/1
monika 22/2/3
lava: somit kommen wir zum zweiten wahlgang

anzahl LV

lava: wieviele landesvorstände wollen wir haben? vorschlag 5, gibt es andere vorschläge?
lava: nur vorschlag 5 landesvorstände - abstimmung. mit einer enthaltung ist angenommen.

wahl LV und LSM

lava: 2 wahlzettel. reihung und akzeptanzwahl für den landesschatzmeister.
reihen nach schulze verfahren. 1 ist erster platz, höhere zahlen darunter. nichts hinschreiben = gleich gereiht auf letzten platz. zahlen kann man mehrfach verwenden.
rodrigo: holts euch die zettel 12:06 wahl
rodrigo: 12:17 letzter aufruf wahlurne
rodrigo: 12:31 bitte tür zu.

LSM 1.wahlgang ergebnis

lava:
beide landesschatzmeister sind durch akzeptanzwahl
gattringer 22/2/3
egger 23/2/2

LV 2.wahlgang ergebnis

reihung
dumrailer (1. platz) vor monika vor mario vor egger vor markus schuster
rodrigo: wahl angenommen? ja
daniel: kellner haben sich beschwert, bitte seits freundlich
günther stany: danke für die organisation
rodrigo: landesvorstand und schatzmeister haben wir
lava: reihung landesschatzmeister fehlt noch. erst mal weiter.
Landeschatzmeister (LSM) in die Satzung wählen
LSM wählen
lava: bitte antrag vorstellen
rodrigo: neuen landesvorstände herzlich willkommen heissen, monika
monika: danke fürs vertrauen. muss leider los

Wahlkampfteam in die Satzung

todo: antrag verlinken und wo ist das ergebnis?
peter g: wahlkampfteam. regelung vom bund. team besteht aus 3 leitern, plus spitzenkandidaten für die wahl. beschlüsse können sie machen und mit organen kommunizieren, und mit basis.
rodrigo: unklarheiten bitte jetzt besprechen. gruppe die schnell reagieren kann auf ereignisse in der tagespolitik.
gibt es kandidaten? wir haben 3 kandidaten
budgettäre mittel?
dumrailer: eine zeitung hat gefragt, wieviel wir für den wahlkampf haben. 742 euro am konto. antwort an zeitung: so viel brauchen wir gar nicht. der bund wird nicht viel machen können. konnten leider nicht an grazer spenden wegen kontozugang.
daniel: zum budget. in graz bissi über 5000 € ausgegeben. wurden in den bezirken gewählt, wo sie vor ort infostände hatten. dort 5%. kleines budget ist egal. im feber anfang märz brauchen wir jeden um mit einsatz auf die strasse zu gehen.
rodrigo: herzblut in LO. schreibt euch auf eine liste, wer wirklich auf die strasse geht. 10-20 leute, müssen nicht piraten sein.
daniel: bekannte, unter mitmachen-pads können sich leute eintragen was man kann und wieviel zeit man zur verfügung hat

Wahlkampfteam wählen

rodrigo: wahlkampf team kandidaten bitte vortreten
günther stany: LGF und LGV sollten mithelfen, mitarbeiten.
paul: hoffe ihr unterstützt die wahlkampfleiter, es wird a kalte partie (minus 10 grad). danke
günther stany: der 3. wahlkampfleiter musste zum krankenhaus
paul: der rakley ist mein wunschkandidat, ist ein praktiker. kennt jeden in klagenfurt. zentale figur beim machen und tun. bezüglich transport haben wir überlegt ein elektrofahrzeug verwenden (antrag war im lqfb). am zug der zeit. anderes auto sonst auch möglich,. wir nehmen alles was wir kriegen.
rodrigo: pirat05 ist nicht anwesend?
daniel: ist in berlin
rodrigo: abstimmung wahlkampfteam einstimmig angenommen

Landes-Liquid-Feedback-Ordnung

Landesorganisation_Kärnten/Generalversammlungen/lgvktn12.2/Anträge#i1172:_Landes-Liquid-Democracy-Ordnung
rodrigo: bitte Landes-Liquid-Feedback-Ordnung vorstellung
peter g: mir sehr wichtig. online beteiligung, schnell entscheiden. wahlprogramm bestimmen bis zur wahl. wir haben heute sehr viel programm drin und es geht sich nicht aus. müssen irgendwann beschließen. im lqfb sind wir sehr flexibel. wähler können sich dazu setzen und mit antrag schreiben. ohne landesgeneralversammlung können wir abstimmen. im bund gilt es schon. das heißt auch bei uns. trotzdem hätte ich gern diesen beschluss. sonst wird es angefochten, weil wir es doch nicht wollen.
rodrigo: werden flexibel agieren müssen. möchte sachspenden hinterfragen: darf die person selber entscheiden wo es hingeht oder darf das die basis entscheiden?
peter g: spenden werden für das im betreff der überweisung verwenden
lava: parteigesetz schreibt vor, dass die spenden dafür verwenden werden müssen (zweckgebunden). aufzeichnungen wie die spenden verwendet wurden sind pflicht. wenn nicht vollständig verwendet wurden, muss rücküberwisen werden.
rodrigo: im lqfb haben wir genauso viel leute wie heute da sind. wenn alle mitmachen haben wir kein problem. 25 von 40 sind ganz gut.
... antrag von vorher. wenn wir jetzt von der basis wegarbeiten. von 40 sollten 20+1 abstimmen.
lava: grundsetzlich ist es schon im bund geregelt, wieviele teilnehmer abstimmen müssen, damit es verbindlich ist. in kärnten liegt quorum derzeit bei 25%. je höher teilnahmezahl ist, desto niedriger wird quorum. laut lqfb ist quroum minimal 1%, aber da müsstne 10000 mitglieder aktiv sein. wir können quoren nicht neuregeln leider.
paul: unterstützte lqfb antrag 100%. es liegt in deiner verantwortung 100%, schul uns ein. dann wird akzeptanz höher. in graz gibt es immer wieder solche treffen.
rodrigo: frag nach wer schulungen braucht.
peter g: hab schon bei letzten versammlung für schulungen angeboten. bin gern bereit, auch um nach villach zu kommen. auf bundesebene gibt es taskforces, die dann antröge einstellen.
rodrigo: wegen taskforces, gibt es ktn welche?
daniel: BGV und arbeitsgruppe programm
lava: antrag ändert konkret die zeit, die anträge brauchen um durchs lqfb zu laufen. 2 monate nach einstellen durch, durch den antrag wäre es auf 35 tage reduziert, das ist die einzige ändernung.
rodrigo: beim letzten treffen wurde abgestimmt, ob es nur ein meinungsbild sein soll. positiv abgestimmt. bei der bundesgeneralversammlung wurde bestimmt, dass lqfb verbindlich. bund hat land overruled. in der bundesordnung gibt es die frist von 2 monaten. das ist für ktn zu lange. darüber stimmen wir ab.
lava: 4 enthaltungen, mit grosser mehrheit angenommen

wahlkampf ideen

mario reurath und markus schuster geht um 13h
peter g: wolltest du nach was zu wahlkampf ideen sagen paul?
paul: wir haben morphsuits. 1-2tage von der pack nach klagenfurt ziehen durch die landstrassen. mit schatztruhe.
daniel: sind violette ganzkörperanzüge.
andre: graz hat morphsuits (45 euro) und buttons an mich verkauft
ich hab 7 stück
peter g: wollen wir die vom paul vorgeschlagene wanderung machen - abstimmung meinungsbild
mit 2 enthaltungen und grosser mehrheit angenommen

günther egger 3 themen zur diskussion

lava: günther egger 3 themen zur diskussion
peter g: leistbares wohnen, transparenter landtag, fahrscheinloser nahverkehr
daniel: warten wir auf den günther
peter g: A/9 verschieben der behandlung der programmeinträge. wenn wir das beschließen, sind wir heute fertig.
lava: gibt es wortmeldungen zu dem antrag
peter g: idee vom günther, hab es verfeinert. ein paar sind gut ausgearbeitet, andere in rohfassung.
lava. könnten jetzt abstimmen
rodrigo: wir machen eine 10 min Pause, peter g schreibts eine laufliste. 13:11

Programmanträge verschieben

13:41 rodrigo: wir machen weiter
lava: gegenantrag von A9. die LGV behandelt die nach diesem antrag eingebrachten einträge nicht. liste: A10 A11 A12 A15 A17 A19 A21 A22 A26 A27 A29 A37
peter g: frage zu meinem antrag
rodrigo: wir stimmen über den gegenantrag an
lava: nein, neue wahlordnung
lava: wir stimmen beide anträge mit ja/nein/enthaltung ab
lava: danach darf sich jede person nur 1 mal melden
rodrigo: erster antrag ztur abstimmung
mit 5 gegenstimmen und 1 enthaltung ist angenommen für 1. runde
rodrigo: zweiter antrag zur abstimmung
ist nicht zugelassen 3 zustimmung, 4 nein, 5 enthaltungen
lava. stimmen über den antrag ab
4 enthaltungen 2 nein, mit großer mehrheit angenommen
lava: noch 2 programmanträge reingekommen, die sind somit nicht zu behandeln.
lava: noch ein antrag der kein programmantrag ist.

änderung der tagesordnung? abstimmung

todo: worüber wurde hier abgestimmt?
lava: änderung der tagesordnung? abstimmung
mit 4 enthaltungen und keinen nein stimmen ist antrag angenommen

102 lokal abstimmung

lava: 102 lokal abstimmung
daniel: stammtische sind bezirksobmannsache
gattringer: nicht durchführbar
daniel: wir kriegen jetzt schon schwer wen der uns nimmt
rodrigo: antrag zurück gezogen

innerparteiliches

lava. weiter mit innerparteiliches
lava: A10 schließt regierung mit FPK etc aus
peter d: verstehe nicht, warum man vorher sagt nicht zusammen zu arbeiten, wenn man es dann im landtag tut. es gibt bei uns keine koalition, aber themen zusammen arbeit mit allen möglich.
gattringer: würde nicht festlegen, schwarz und rot verschleudern auch geld
daniel: schriftlich ist gut, wissen wo wir stehen
peter g: zum peter, ich sehe keinen konflikt zu dem was du gesagt hast und was da steht
daniel: besagt nur, dass wir keine koalition machen mit FPK etc., themenbezogen aber schon
lava: nur eine forderung an listenkandidaten
peter d: der im landtag sitzt fragt natürlich die basis. warum ausgrenzen?
rodrigo: nur ein antrag
peter 3: stimme peter d zu, wir sind für alle offen, müssen auf demokratischen ebene mit allen arbeiten.
xandi: koalition kommt nicht in frage. könnten züglein an der waage sein.
rodrigo: abstimmung. vereinzelnt enthaltung, mit knapper mehrheit dagegen abgelehnt
peter: leider 2 verschiedene tagesordnungen ausgedruckt
rodrigo. A/xx a)
peter d: so ist es nicht, dass die piraten das ablehnt. bin dagegen
daniel: peter genau aus diesem grund gibt es gegenanträge
lava: weiter mit gegenantrag
rodrigo: redebeiträge durch gegenanträge obsolut nicht zugelassen
(andre betritt raum)
peter: c) sollte dastehen dass es vertagt wird
daniel: bundesbeschluss anerkennen und so handhaben
lava: mit vereinzelten enthaltungen ist antrag nicht zugelassen
b) mit einigen enthaltungen 1 ja vielen neine stimmen nicht zugelassen
c) 2 nein 3 enthaltungen ist antrag zugelassen
d) mit vielen enthaltungen wenigen nein als ja ist nicht zugelässig, weil enthaltungen überwiegen
lava: nochmals bestätigung bund d)
7 ja 4 nein 10 enthaltungen
lava: antrag ist damit zugelassen
lava: stichwahl zwischen c) und d)
für c) abstimmung: 11 ja
für d) abstimmung: 7 ja
lava: einrichtung redaktionskommission
peter g: gibt gegenantrag
lava: unterschiede landesvorstand beauftragt, sonst AG programm
peter g: beim ersten antrag ist landesvorstand ist beauftragt eine komission einzurichten, beim anderen macht es die AG programm
peter d: frage, wie geht das technisch?
daniel: geht nur darum, dass im protokoll rechtschreibfeheler verbessert werden, von der sitzung, damit veröffentlich werden kann
lava: bezieht sich nur auf beschlüsse im lqfb und auf LGV
11a
mit 2 enthaltungen ist antrag abgelehnt
gegenantrag AG abstimmung
einstimmig angenommen
lava: A/12a)
peter d: alle kosten was mandat betrifft, will nicht verpflichtet sein preisgeben was ich sonst verdiene.
peter g: du hast den antrag falsch verstanden. es gilt nur wenn du ein mandat hast, nicht nur wenn du vorstand bist.
andre: wenn man mandatsträger ist hat man einen beruf. wenn man noch einen privatberuf hat, hat man den ruhend zu stellen.
daniel: ja das ist richtig
peter 3: soweit ich weiss sind diese gesetzte in der kärnter landesverfassung geregelt
rodrigo: traurig und richtig
lava: ist exakt eine politische forderung von uns, wieviel leute neben ihrem mandat verdienen und in wiefern sie noch unabhängig sind. wenn wir das fordern, sollten wir bei uns anfangen. in berlin ist es sehr glaubwürdig, andere sind unter druck.
lava: abstimmung: antrag einstimmig angenommen
lava: A/13
lava: schön und gut, aber würde bundesgeschäftsordnung wiedersprechen und wahlkampfteam besprechen. wenn beschlossen hätte er keinen effekt.
lava: abstimmung 14:20 mit 8 enthaltungen abgelehnt (nach wiederholung)
lava: A/14
lava: gegenantrag auf vertagung
daniel: wortmeldung, es ist der parteikodex der im bund eh schon gilt für kärnten
abstimmung für den ursprünglichen antrag. mit vielen enthaltungen abgelehnt
abstimmung für die vertagungn: mit vereinzelten enthaltungen und einigen nein stimmen ist der antrag abgelehnt
rachel johannes: möchte wahlleitung mit paul und günther übernehmen
rodrigo: meinungsbild, während vorbereitung eine pause? arrr! 14:25
PAUSE
rodrigo: 14:32 wahl beginnt
rodrigo: 14:40 xandi will was sagen, wahl geschlossen 14:41
xandi: es wird ernst mit der landtagswahl. vor monaten geschätzt dass am 3. märz. am di beschliesst die landesregierung den termin. und stichtag für das wählerverzeichnis. dann wissen wir wann wir die unterstütztungserklärungen sammeln können. die frist ist schweineknapp. laut wahlordnung sind sie 37 tage vor landtagswahl einzubringen. 25 jänner wäre das, absolut letzter. gefordert ist die geschäftsführung das zu verbreiten, die unterstützungserklärungen zum runterladen. wer will, dass die piraten in der wahl sein, muss sein arsch bewegen. braucht keinen meldezettel mehr. 4 wahlkreise. in jedem brauchen wir 100 wahlberechtigte, die dort hauptwohnsitz haben. man geht zum gemeindeamt, und schickt es zu den piraten. andere möglichkeit ist dass ein notar die unterschrift bestätigt. meldeamt muss das akzeptieren. notar kostet. im jänner sollten wir das in städten machen, wo wir zu wenig haben. mit diesem termin müssen die kandidatenlisten der 4 bezirke bekannt sein. mindestens 3 leute, dh mind 12 leute müssen sich melden. stehen auf jedem wahlzettel. was kommt auf ihn zu? streckt kopf heraus. 2. verfahren ist das verbandskreisverfahren, nur leute drauf stehen die bereits im landkreis genannt sind.
paul: was gilt für den manfred, deutscher staatsbürger?
xandi: er muss wohnsitz haben und im wählerverzeichnis stehen. österreichischer staatsbürger.
rodrigo: wortmeldung von dumrailer
peter d: nicht nur erklärungen, sondern auch kandidaten. peter stellts das ins netz, das finden der kandidaten. entweder selber melden, oder zureden dass sie gebraucht werden. sofort beginnen! 1. bei den themen bissi weiter kommen 2. bei kandidaten so schnell wie möglich weiter kommen. heute terminlich wieder eine LGV wo wir kandidatenlisten erstellen und beschließen. attila komm her zu mir. er ist türke und schon viele jahre da. er ist begeistert von den piraten. er wird für uns bei seinen landsleuten werbung machen.
attila: grüssgott liebe kollegen. ich bin noch nicht mitglied, habe sie aber kennengelernt. ich glaube ihr macht das gut, danke
rodrigo: danke an daniel für arbeit als landesvorstand. bin etwas enttäuscht dass er es nicht mehr ist. danke dass du noch immer motiviert bist.
daniel: unterstützungserklärungen, bitte fragts jetzt schon in eurer verwandtschaft. schreibts das auf. wir schicken später an alle ein mail zur erinnerung. mit denen zum gemeindeamt gehen. in den städten funktioniert es relativ einfach. am land ist es brutal, nur bei jugendlichen möglich. ab 16 ist es möglich.
andre: ende jänner alles vorbei?
xandi: ja
daniel: an jeden, bitte bitte.
andre: probleme sind nicht in kla, klafu land und villach. sondern im oberland. feldkrichen geht vielleicht, hermagor ist schwierig. st veit vielleicht, völkermarkt schwerig. unterkärnten sind die problematisch. west/ost kärnten bzw ober und unterkärnten fokussieren!
rodrigo: wahlergebnis
lava: schatzmeister
schultze
21 egger vorne
0 gattringer vorne
egger: nehme wahl an
gattringer: ich auch
lava: zulassungswahl zur wahlkampfleiterwahl
3 ungültige stimmen
paul 19 0 0
rachney 17 1 1
staney 18 1 0
jenik vor rachney vor staney
rodrigo: nehmts die whal an? ja.
rodrigo: jetzt ein meinungsbild
... künstler beauftragt ein gemäldde zu machen mit logo um 2000 euro, unipiraten
angenommen
andre: verwendung bild/ton material und veröffentlichung
angenommen
paul: kopie vom material gibts bei mir
rodrigo: fast fertig. termin nächste versammlung?
peter d: nur kandidatenliste und programm abstimmen.
daniel: fristen gehen sich schon aus.
egger: wunschtermin samstag 12 jänner
daniel: lokal müssen wir erst finden
rodrigo: gleiche location, anderer raum, wer ist dafür? beschlossen
rodrigo: danke es war lustig, kann spass machen wenn ich dabei bin. wir haben sehr viel weiter gebrahct. ihr seid bereit für den wahlkampf. danke an lava
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