Bundesvorstand/Protokolle/EBV2021-12-07

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Jitsi, https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum: 07.12.2021 / Beginn: 20:07 Uhr / Ende: 21:16

Schriftführer: gemeinsam

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius, Sutchinger, Jseidl
    • BV: PeterTheOne
    • LR : Desertrold, PeterTheOne
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: Munk, Eest9, flo, noname

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien

Steiermark:

Wien:

Es müssen mindestens 40% von (2LR+3BGF+1BV ) = 2,4/6 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6/6 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

PeterTheOne: Quartalsmäßig EBV-Sitzung, also Rückblick fürs letzte Quartal. Die letzte Sitzung war noch vor der BGV und den Wahlen.

In Graz Wahl geschlagen, leider nicht in den Gemeinderat einzuziehen. Dafür in Niederthalheim. Davor Bundesgeneralversammlung in Graz, Ämter neu besetzt. BV mit zwei Personen, BGF mit drei, Schiedsgericht. Internationale Delegierte und Rechnungsprüfer leider nicht gewählt. EBV hat die Rolle, diese Ämter zu besetzen. Leider seit einigen Wochen allein im Bundesvorstand, eigentlich wäre das für mindestens drei Personen ausgelegt. Wäre schön, nachbesetzen zu können. Aber im Maschinenraum passiert immer mehr Aktivität, öffentlich wirksame Sachen, social-media-Postings, Begutachtung von Gesetzen. Neues Kommunikationskonzept für AG Außen, mein Eindruck ist, wir stellen uns immer besser auf. Fragen? Ergänzungen?

BGF:

sutchinger: 58 zahlende Mitglieder, nach der Erinnerungsmail einiges an Mitgliedsbeiträgen fürs nächste Jahr eingetroffen. Copyright-Geschichte mit Vorarlberg vollständig erledigt.

jseidl: Ich bin neu in die BGF eingestiegen. Wir waren vor einiger Zeit bei der Bank in Wien und konnten die Zeichnungsberechtigten für die Bundespartei aktualisieren. Das ist jetzt erledigt, Tagesgeschäft ist gewährleistet.

Blasius: Filiale wurde außerdem nach Wien verlegt -> Meidlinger Hauptstraße

jseidl: Vorschlag, das Budget später vorzustellen.

PeterTheOne: Ja, paßt, danach.

Blasius: im Dezember bereits 650 € Mitgliedsbeiträge fürs nächste Jahr eingetroffen

LR-Wien:

desertrold: Am 12. 11. die Landesgeneralversammlung, Blasius wiedergewählt, desertrold gewählt und zum Länderrat berufen. Leider nicht viel Aktivität, wäre wünschenswert, wenn das mehr werden würde. Ich kümmere mich aktuell um andere Dinge, überlegen uns dann im Frühjahr, wie es weitergeht. Stammtische wegen Lockdown nicht möglich, danach aber normal weiter geplant.

Das Imperium möchte sich als günstige Übernachtungsmöglichkeit für PiratInnen empfehlen, und auch für Veranstaltungen, Vorstellungen etc.

PeterTheOne: Fragen?

LR-Steiermark:

PeterTheOne: Gemeinderatswahl, nicht reingekommen, aber Motivationsschub. Viel auf der Straße, Kontakt mit Leuten, Werbemittel wie Flyer produziert. Der Wahlkampf ist trotzdem positiv. Nach dem Wahlkampf kann ein Tief sein, aber wir haben das gut abgefangen, zwar die Geschwindigkeit runtergeschraubt, aber weiter gemacht. Demos in Graz zu verschiedenen Themen, feministische Demos wegen Frauenmorden wichtig. Auch in Wien bei der Lobau-Besetzung für eine Nacht.

Finanzen: Erledigungen, damit es weitergeht. Neue Zugänge an den Landesvorstand, aus historischen Gründen zwei Konten gehabt, eines wegen Bankgebühren geschlossen. Wahlkampfbudget Revue passieren lassen, dank an jseidl. Es gibt auch schon ein Budget fürs nächste Jahr.

LAS-Kärnten: nicht anwesend

LAS-Vorarlberg: nicht anwesend

LAS-Oberösterreich:

noname: Kurzer Bericht: Erste echte Gemeinderatssitzung in einer Woche. Kann noch nicht wirklich berichten.

PeterTheOne: Aber angelobt. Sonst alles auf Schiene?

noname: Ja, angelobt. Schon einige Schriftstücke bekomme. Es geht hauptsächlich um Grundstücke. Für Piraten unwichtig, für die Gemeinde wichtig. Wegerechte und sowas. Hat jemand Interesse daran, dass ich diese schicke?

PeterTheOne: Wenn wir Interesse an den Unterlagen haben, melden wir uns.

AG Technik:

eest9: Es gibt die Cloud. E-Mail-Adressen durchgegangen worden. Verwaltung.

Blasius: Ja, Emails durchgegangen, nächster Task ist das die Leute anzuschreiben bzw die Mailboxen zu löschen. 14 Tage Frist, dann sollten wir den Großteil erwischt haben.

PeterTheOne: Cloud ein bißchen ausprobiert mit desertrold, zuerst Probleme beim Login.

Blasius: Haben sich die Dateikorruptionen aufklären lassen?

desertrold: Traffic schaut komisch aus, Fehlermeldungen, aber es funktioniert dann doch. Großes File hochgeladen, MD5-Check paßt. Trotzdem Fehlermeldungen, aber es funktioniert.

PeterTheOne: Vielleicht noch Einstellungen, die wir anpassen können. Nächste Aufgabe ist die Ordnerstruktur.

AG Liquid und Wiki:

eest9: Gab eine neugründung von der AG Liquid und Wiki.

In Liquid mehrere Abstimmungen: Energiewende, Prozente aktualisieren - zu wenige beteiligt. Davor einige mit genug Beteiligung: Meinungsbild für Impfpflicht, Umbenennung der Partei, damit auch Pirat*innenpartei nutzbar ist. Das waren die größeren Dinge. Es gab noch die Unterstützung des Antikorruptionsvolksbegehrens. Im Wiki Landesseiten aufgeräumt, schauen jetzt einheitlich aus, wo es keine LO gibt. Aktive LOs nicht angegriffen. Viele Seiten, die nur archivarisch existieren, von der Hauptseite genommen, damit Leute, die etwas nachschauen wollen, die aktuellen Infos bekommen. Hoffentlich jetzt übersichtlich und logisch. Statutenänderung Vorschlag, daß eine Parteisteuer von Mitgliedern mit politischer Position zu entrichten ist. Das soll Kampagnen in Gebieten ohne LO ermöglichen. Wäre cool, wenn in der Praxis Leute gibt, die das Geld verwenden wollen, wie z. B. in der kommenden Kampagne in Tirol.

PeterTheOne: Danke, und ein Aufruf, im Liquid wirklich abzustimmen.

AG Strategie und Kampagnen:

desertrold: AG SuK hat sich hingesetzt und Pläne für die Kampagne in Tirol gemacht. Drei Phasen: Kandidatengewinnung, Vorwahlphase, Wahlkampf. Bewußt Pausen dazwischen gelegt. Wir haben in Niederthalheim gesehen, daß eine ständige Arbeit nicht gut ist. Wir werden wiedervendbare Vorlageteste machen und für Nachfolgekampagnen bereitstellen. Wir hoffen, daß Menschen aus dem AG-Außen-Team uns unterstützen können. Bereits begonnen, Wahl ist am 27. Februar, bis dahin gut zu tun.

Antrag dann weiter unten.

PeterTheOne: Macht ihr alle zwei Wochen Sitzungen?

desertrold: Ja, Dienstag um 8, wenn keine BV-Sitzung.

PeterTheOne: Klingt gut, ich nehme an, da können sich Mitglieder beteiligen.

desertrold: Ja, immer gerne, wir haben schon TODOs vorbereitet.

PeterTheOne: Fragen?

Internationale Delegierte:

desertrold: Wir haben keine Int. Delegierten. Es braucht zumindest eine/n Delegierte/n für die anstehenden Versammlungen der PPI & ppEU. Wir sollten sie in die Events entsenden.

PeterTheOne: Bald, in den nächsten Monaten, ein Event noch dieses Jahr, eines im Jänner.

desertrold: Beides im Jänner.

PeterTheOne: Wir können jetzt gleich im nächsten Tagesordnungspunkt wählen, oder nur in die Sitzungen entsenden. Wählen wäre besser, das hielte dann länger. Das ist die Gelegenheit, uns international zu repräsentieren.

Piraten in der tschechischen Regierung, drei Ministerien. Wir müssen uns überlegen, wie wir das aus Österreich nützen können.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

PeterTheOne: Im Bundesvorstand wären noch zwei Plätze frei, für int. Delegierte können wir bis zu fünf aufnehmen. Ich würde gerne einen Ersatz für mich als LR Stmk finden. Wenn sich jemand findet, würde ich zurücktreten, dann würde Jseidl nachrücken, der aber auch eine Funktion hat, wenn er auch zurücktritt, könnte jemand nachrücken.

desertrold: Ist aber Landesthema.

PeterTheOne: Dafür bräuchten wir aber eine LGV, deswegen würde ich das hier machen.

Presidente: Falls es über EBV geht, würde ich mich aufstellen.

desertrold: Wir müssen erst schauen. Aber im Schiedsgericht sind auch Plätze frei und in der Rechnungsprüfung.

PeterTheOne: Kandidaten für einen Posten?

Anscheinend nicht. Dann müssen wir uns weiter bemühen für eine spätere Nachbesetzung. Ich bin schon der Meinung, daß man über den EBV einen LR benennen kann. Findet jemand Gegenteiliges in der Satzung?

desertrold: In der Satzung steht, LR wird von der LO entsendet, wen immer ihr schickt, gilt für den Bund.

PeterTheOne: Mehr Meinungen?

eest (im Chat): Zitat aus Satzung, keine Vertretungsregelung wie im Bund.

PeterTheOne: Dann können wir es hier nicht klären, sonst nächstes Mal oder in der Stmk eine LGV.

TOP 3 - GR Kampagne Tirol 2022

desertrold: Wahlkampf braucht Kneidl, in Tirol keine LO, die das finanzieren könnte. *verliest den Antrag im wortlaut*

Antrag 1: Budget für Tirol2022

• Eingereicht von desertrold

Die AG Strategie & Kampagnen möchte unter dem Vorbild der Kampagne Niederthalheim in Tirol bei den Gemeinderatswahlen im Februar 2022 antreten. Dafür wurde ein Plan entwickelt. Diesem Antritt gilt es nun zuzustimmen und wegen einer fehlenden LO mit Bundesmitteln auszustatten. Wir beantragen daher für jeden GR Kandidaten oder GR Kandidatin 250€ und 200€ zur allgemeinen Verwendung (zB zur Anwerbung von Kandidat*innen) zur Durchführung der Kampagne. Wie auch in Niederthalheim, ist sparsam mit den Mitteln umzugehen und bei Erfolg mit den neuen Gemeinderät'innen gegenzurechnen.

desertrold: Fragen?

PeterTheOne: Wie viele KandidatInnen aufstellen?

desertrold: Wir rechnen mit 3-4 Kandidaturen, wissen nicht, ob wir es zusammenbringen. Würde mich wundern, wenn wir mehr als einen Tausender brauchen und nicht die Hälfte zusammenbekommen.

Liquid-Antrag zur Parteisteuer-Einführung, damit würde alles zurückkommen.

PeterTheOne: BGF, haben wir genug Mittel?

jseidl: Es sind 2 WK-Posten im 2022er Budget eingeplant. Ist aber nicht dieser Betrag.

Wir haben die Möglichkeit, etwas ins Budget aufzunehmen, dann ist kein Überschuss eingeplant.

PeterTheOne: Werbemittelbudget für dieses Jahr nicht verbraucht

Blasius: Richtig, wir haben etliches nicht verbraucht in diesem Jahr. ~So 400€ gesamt.

eest im Chat: Welche beiden WK Budgets sind das im 2022er-Budget?

JSeidl: Das sind nicht exakt diese Budgets, ich komme noch im Detail dazu.

PeterTheOne: Burgenland?

Chat: Ja, Burgenland und Tirol.

PeterTheOne: Ich würde zustimmen, ist im Rahmen.

desertrold: Stimmen wir ab?

PeterTheOne: Wir haben es kurz vor der Sitzung diskutiert, ich bin in zwei Funktionen da, stimme aber nur mit einer Stimme ab.

Zustimmung: PeterTheOne, desertrold, Blasius,jseidl,Sutchinger

Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (5/0/0); 20:54 Uhr

TOP 4 - Vorstellung Budget 2022

jseidl: ich gebe den Bildschirm frei. Mit Blasius zusammen Budget für 2022 gemacht. Geplante Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen 2.550 €. Mitgliederzahl gleich geblieben, also gleicher Beitrag.

Ausgaben: Serverkosten zwei Server bei Hetzner + Cloud-Server. 1.300 € eingeplant. 9 Domains, 150 €.

BGV 2022 200 € Bankgebühren 160 € Mitgliedschaften PPI, PPEU 90 € Damit definitiv geplante Ausgaben 1910 €.

Optional: Werbemittel 250 €, Büromittel 30 €, Fahrtkostenzuschüsse 100 €, Wahkampf Bund 200 €, falls Kampagne gestartet werden muß. Wahlkämpfe regional 200 €. Insg. 780 € optionale Ausgaben.

Rückstellung Notfallbudget laut BFO §4: 3.284,26 € Aktuell also ein Manko von 140 € im Budget, wenn alle geplanten und optionalen Ausgaben eingerechnet sind. Fragen?

PeterTheOne: Wenn wir das mit dem Optionalen machen, gibt es keine Auszahlung an die LOs.

JSeidl: Korrekt.

PeterTheOne: Dann können wir schauen, was noch zu finanzieren ist mit diesen Werbemitteln.

JSeidl: Für den Fall, daß die optionalen Dinge nicht angefaßt werden, ist ein Überschuss vorhanden.

Desertrold: Wir könnten Werbemittel und Wahkämpfe zusammenfassen, dann haben wir das Budget für die Wahlkämpfe, die wir machen, zusammen.

JSeidl: Bei eventuellem Bundeswahlkampf müssen wir sowieso BGV einberufen.

Desertrold: ob wir mit 0 oder 200 in einen Bundeswahlkampf gehen, ist egal.

PeterTheOne: Ja, zusammenfassen ist eine gute Idee.

JSeidl: Idee war, noch vor einem Beschluss handlungsfähig zu sein.

PeterTheOne: Bundeskonto über 16.000, Paypal auch 900 €, ich glaube, da können wir in einem Jahr mit Wahlkampf ein Minus machen.

Wollen wir das in dieser EBV-Sitzung beschließen? Budget muß in EBV oder in Liquid beschlossen werden. Das wäre eines der Jahre, in dem wir das Budget beschließen, bevor das Jahr angefangen hat. Ich sehe es halt zum ersten Mal.

JSeidl: Ja, bisher erst in der BGF besprochen wollen, bin nicht mit dem Wunsch reingekommen, jetzt abzustimmen.

Desertrold: Wir haben keinen Zeitdruck, leicht durch Liquid.

Blasius: Denke auch, kann durchs LQ, Zeit ist genug.

Jseidl: Sehe ich auch so. Wir stellen es nach der Sitzung ins Liquid.

PeterTheOne: Am besten die Zahlen in den Liquid-Text eingeben. Sonst das schöne Dokument verlinken.

Super, danke.

TOP 5 - Festlegung der EBV Termine 2022

Blasius: Ist es vielleicht sinnvoller, die EBV-Sitzungen im ersten Monat des Quartals zu halten, nicht im letzten Monat?

Desertrold: Wegen Feiertagen, Silvester usw. so gelegt. So einfach zu merken: 3, 6, 9, 12.

PeterTheOne: Mir wurscht, wann wir es machen.

Blasius: Desertrolds Einwand ist schon sinnvoll, wenn das bewußt so gemacht wurde.

Sutchinger: Find auch, wenns keinen guten Grund gibt, das zu ändern, kann man's ja so lassen.

PeterTheOne: 1. Termin wäre dann 1. März, dann 7. Juni, 6. September und 6. Dezember: die ersten Dienstage in jedem 3. Monat. So war der Rhythmus?

Desertrold: Ich glaube auch.

PeterTheOne: Feiertag? Kollidiert etwas? Jemand ein Problem damit?

TOP 6 – Allfälliges

PeterTheOne: Gibt es Allfälliges?

Anfrage im Maschinenraum: Aussendung bezüglich Anzeige der katholischen Kirche wegen der Diskriminierung homosexueller Menschen. Frage, ob die PP diese Anzeige mitmachen soll.

desertrold: Ich habe das ganze gelesen, kein Risiko für die PP, OTS ist gut geschrieben, Thema paßt, PP macht es in Eigenregie, kein Grund, sich nicht danebenzustellen.

PeterTheOne: Wir haben sowas schon gemacht. Dann machen wir hier einen Beschluss.

Antrag 2: Kampagne Anzeige gegen Papst / katholische Kirche

• Eingereicht von Peterpostmann

Die Piratenpartei Österreichs unterstützt die Kampagne "Verdacht auf Verhetzung Homosexueller: Anzeige gegen Papst Franziskus und katholische Kirche".

Zustimmung: desertrold , jseidl, Sutchinger, PeterTheOne, Blasius

Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (5/0/0) (21:15 Uhr)

PeterTheOne: Noch Punkte für Allfälliges?

Ich muß noch zwei Umlaufbeschlüsse des BVs nachtragen, werde sie in der nächsten BV-Sitzung nochmal erwähnen. Ich schließe die Sitzung und bedanke mich bei den Anwesenden, fürs Mitprotokollieren und das Aufnehmen.

Ende der Sitzung: 21:16 Uhr