Bundesvorstand/Protokolle/EBV2021-09-07

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Jitsi, https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum: 07.09.2021 / Beginn: 20:06 Uhr / Ende: 21:08

Schriftführer: gemeinsam

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius, sutchinger
    • BV: VinPei, Cosma, jseidl, desertrold
    • LR : PeterTheOne
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: eest, TheLinguist, derHolo, Gibs, Munk

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark

Steiermark: PeterTheOne Wien: (Blasius)

Es müssen mindestens 40% von (1LR+3BGF+4BV ) = 4/8Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 7/8 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

Vinpei: BV-Arbeit hat sich seit der letzten Sitzung deutlich belebt, nicht zuletzt desertrold zu verdanken, der sich nachnominieren hat lassen. Beschlussfähigkeit fast immer gegeben, längere Sitzungen. Andere Änderungen: Regelmäßig Berichte von AGs Technik, Liquid und Wiki. Es tut sich einfach mehr.

Beschluss initiiert, die social-media-Koordination nicht mehr auf Facebook zu machen. Liquid-Beschluss: Erstellung von SM-Beiträgen im Maschinenraum. Gute Sache, weil nicht alle auf Facebook sein wollen. Feedback dadurch stärker geworden. Beschluss gefasst, die Kampagne genderklage.at zu unterstützen, und Audiobeitrag aufgenommen, um Menschen aus Afghanistan zu unterstützen. Dies ist aber meines Wissens nicht abgespielt worden. Viel für die Wahlen gearbeitet, dazu wird desertrold was sagen.

Desertrold: Bin komissarisch eingesprungen, um den BV zum Ziel zu tragen. BV managt alle anfallenden Dinge, z. B. die Wahl in Niederthalheim, wo erste Materialien draußen stehen, auch ohne LO. Ich habe auch nicht vor, bis zur BGV große Änderungen einzubringen. Wünsche mir, dass sich der BV wieder langfristigeren Strategien zuwenden, dafür ist jetzt aber noch die falsche Zeit. Es sind alle im Wahlkampf, es ist also anstrengend genug.

Vinpei: jseidl, Cosma, wollt ihr etwas ergänzen?

jseidl, Cosma: Jetzt nicht, bei Steiermark dann.

BGF:

Sutchinger: Ausschreibung zur BGV, haben alle mitbekommen. Nur Graz hat sich beworben. Keine außergewöhnlichen Dinge.

Blasius: Nichts hinzuzufügen

VinPei: Frage Mitgliederstand? Schaut ja jetzt ganz gut aus, oder?

Sutchinger: Jetzt keinen Vergleich zum Vorjahr gemacht. Letztens ein Austritt.

VinPei: Aber im Vergleich zum Vorjahr stabil, oder?

Sutchinger: Stabil auf jeden Fall.

VinPei: Gibt's weitere Fragen?

LR-Wien (Vertretung):

Blasius: Keine besonderen Aktivitäten, Twitter-Konto piratenwien wiederbekommen, allerdings keine personellen Ressourcen zum Bespielen vorhanden.

VinPei: Vielleicht mal eine LGV geplant?

Blasius: Ja, Anfang November, werd ich auch noch ausschreiben.

LR-Steiermark:

PeterTheOne: Wir haben eine Gemeinderatswahl am 26. September. Unterstützungserklärungen waren zu sammeln, 200 für Graz, das haben wir dank der Unterstützung aus anderen Bundesländern geschafft. Bezirke wollten wir auch, haben auch gesammelt, aber das ist sich nicht ausgegangen. Wir stehen am Stimmzettel, Nummer 9, vor Liste HC Strache. Letzter Monat des Wahlkampfes. Heute zweiten Infostand gemacht. Man kann kommen und uns unterstützen am Stand. Flyer designed, Fotos gemacht, gedruckt. Kleine Auflage von 2.500 Stück, wird beim Infostand verteilt. Es kommt noch mehr. Heute Pressekonferenz, Medien eingeladen, Kandidat:innen vorgestellt, aus dem Programm erzählt. Neue Webseite gelauncht. Bei der PK waren da: apa, Kleine Zeitung, Grazer, Soundportal (Radio für junge Leute).

Presidente: Die Kleine Zeitung ist das wichtigste Medium in Graz, langer Online-Artikel, genau das bekommen, was wir wollten, dass sie bringen. Ich habe dann noch ein Videointerview gegeben, das kommt dann auch noch.

PeterTheOne: Wir werden noch flyern und stickern gehen, das ist unangemeldet. Mehrmals in der Woche Treffen. Kernteam trifft sich täglich, Teambuilding-Geschichten, Stammtische abgehalten.

jseidl: Alles getan, um den Zusammenhalt zu verbessern, und der ist jetzt wirklich gut.

PeterTheOne: Einmal LV-Sitzung ausgefallen. Jetzt auch schon dritte LGV, also viel Organisationsaufwand.

jseidl: Presse ist in Graz sehr wohlwollend, ich mache die Pressesprecher-Arbeit in Graz, läuft gut, viele Erwähnungen.

PeterTheOne: Leider können wir die Plakatständer nicht verwenden, keine Idee, wie wir für ähnliches Geld eine ähnliche Reichweite bekommen könnten.

BGV am 25.; wer möchte, kann am Tag vorher schon anreisen und an der Fahrrad-Demo teilnehmen, wir werden auch einen Infostand haben.

Presidente: Wir werden bei der Demo mit Transparent mit vor Ort sein, Einladung an andere, mitzukommen. Schlafen in der Bay ist möglich.

PeterTheOne: Samstag auf Sonntag gibt es schon zwei Anmeldungen für Schlafen in der Bay, damit quasi ausgebucht. Unser Plan ist, am Samstag noch wahlzukämpfen. BGV geht erst mittags los, aber am Samstag auch noch Wahlkampf. Wir wollen am Sonntag im Rathaus vertreten sein, wo Ergebnisse bekanntgegeben werden. Eventuell Interviews geben, danach Wahlparty.

Budget: Sehr viel ist Eigenmittel, Spenden aus Graz, dankbar für Spenden von außerhalb der Grazer Partei, es gab schon viele.

Cosma: 25.-26. Am 25. die BGV abhalten, am 26. feiern. Am 25. keine fette Party, wir freuen uns, wenn ihr am 26. mit uns feiert. Empfehlung, den 27. freizunehmen. Wir können nicht am 25. feiern und am 26. im Rathaus stehen und Interviews geben.

PeterTheOne: Es gibt sicher noch was zu erzählen, aber das lieber über Fragen.

VinPei: Danke für den ausführlichen Bericht und die tolle Arbeit. Straffes Programm.

Cosma: Die Budgetdiskussion hat uns länger beschäftigt, es wäre gut, das in einem freundlichen Ton auszudiskutieren, auch für zukünftige Diskussionen.

VinPei: Für Social Media: Wie können wir das verstärken, können wir das koordinierter machen? Frequenz verstärken, bestimmte Sachen reinbringen?

Cosma: Super, daß der Bund die Dinge postet und das mit der Pressekonferenz. Wir finden es cool, wenn es repostet wird, aber nicht bundesweit noch mehr Content liefern, da die Zielgruppe Graz ist.

PeterTheOne: In den nächsten Wochen ungefähr eine Sache pro Woche.

Cosma: Große Dinge wie die PK oder eine Aktion beim Gemeinderat werden sich selbst tragen.

Vinpei: Ich behalte es weiter im Auge, ihr lest eh auch mit, das müßte gut funktionieren.

Keine weiteren Fragen.

LAS-Kärnten: n.A.

LAS-Vorarlberg: n.A.

AG Technik:

eest: Hausmeisterei; Nicht viel passiert, das Signifikante ist, daß die Webseite von Niederthalheim jetzt angeschaut werden kann.

Internationale Delegierte

desertrold:

ppEU: Sommerpause vorbei, große Themen für den Herbst: 2nd chamber und damit eine politische Neuaufstellung der ppEU; Registrierung als europäische Partei, womit politische Allianzen notwendig sein werden, erstes Treffen der Arbeitsgruppe: Morgen, Mittwoch, 08.09. 19:00 https://jitsi.pirati.cz/PPEURegistrationWG

PPI: Ende Herbst / Anfang Winter stehen Personenwahlen an, dort wird für 2 Jahre gewählt. Interne Gerüchte über einen Umbau zu einer Doppelspitze. Sonst nicht viel los, ziemlich eingeschlafen.

VinPei: Vielen Dank. Offenbar keine Fragen.

TOP 2- Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

VinPei: Dem BV liegt eine Bewerbung für den BV vor. E-Mail angekommen, betroffene Person eingeladen, um sich vorzustellen und die Wahl ggf. anzunehmen. Ist die Person im Raum? .... Scheint nicht der Fall zu sein.

Desetrold: Nochmal eine Message rübergeschickt.

Graz: Warum so kurz vor der BGV, kann man das nicht bis dahin verschieben?

Desertrold: Person möchte Schiedsrichter werden, dafür muß man vorher eine Organfunktion ausgeübt haben.

Presidente: Warum haben wir die Regel, macht sie Sinn?

Desertrold: Gute Diskussion, aber vorerst ist das die Beschlusslage.

Presidente: Können wir es nicht ändern, wenn es keinen Sinn hat?

Vinpei: Können wir über Liquid ändern.

Desertrold: Wir haben 2015 gemerkt, dass es nicht sinnvoll ist, SR zu haben, die sich nie einer Wahl gestellt haben. Keine Vollhonks zu haben war das Ziel. Der Beschluss hat schon seine Gründe gehabt.

eest: Du hast gesagt, was ich hätte sagen wollen.

derHolo: Ob die Regelung Sinn macht oder nicht: Meiner Meinung nach macht sie Sinn. Was den Bewerber angeht: Wir haben uns öfter unterhalten und ich habe die Person kennengelernt, meiner Einschätzung nach vertrauenswürdig.

PeterTheOne: Zur Frage im Chat: Ja, wir haben ihn in Graz getroffen, er hat beim Unterschriftensammeln geholfen.

Desertrold: the_dscham ist die Person, sitzt leider in einem anderen Meeting fest, ist nur per Messenger erreichbar.

VinPei: Kann man ihm Fragen stellen?

Desertrold: Er liest mit, keine großen Diskussionen anreißen, es geht um zwei Wochen.

jseidl: Ich finde es generell kritisch, wenn wir etwas Wegweisendes machen, das ist vielleicht nicht so super für die Zukunft, auch wenn ich die Person kenne und für geeignet halte.

Desertrold: Ernennung zum BV macht ja nur möglich, daß er zur Wahl antritt, nicht daß er danach schon gewählt ist.

jseidl: Es kann komisch ausgelegt werden, das möchte ich angemerkt haben.

VinPei: Wortmeldungen? Nicht der Fall.

Antrag 1: the_dscham wird zum Bundesvorstand nachbesetzt

• Eingereicht von VinPei

Zustimmung: desertrold, VinPei, Blasius, Sutchinger
Ablehnung: jseidl
Enthaltung: PeterTheOne, Cosma
Angenommen (4/1/2); 20:49 Uhr

VinPei: the_dscham ist in den BV gewählt. Nimmst du die Wahl an?

the_dscham: Ich nehme die Wahl an.

Der EBV wählt the_dscham in den BV.

TOP 3 – Allfälliges

theLinguist: Ich hätte da ein Anliegen bzw. Antrag. Es geht um den Lobautunnel/Stadtstrasse.

Vinpei: Bin da nicht genau im Bilde, sitze in Tirol. Hab gehört, dass es da Widerstand gibt, weiß aber nicht, wie das einzuordnen ist.

theLinguist: Da gibt es einige Punkte, die dagegen sprechen. Ich möchte erreichen, daß die PP dazu eine offizielle Meinung äußert.

Stadtstraße und Lobautunnel gehören zusammen. Das Problem mit dem Tunnel ist, daß es unter einem Naturschutzgebiet durchläuft. Tunnel läuft ganz knapp an großen Tanks vorbei. Rede auch mit den Demonstranten und stelle mich dort als Pirat vor. Es gibt ein Containment, aber auch Altlasten. FfF, Grüne, XR sprechen sich dagegen aus. Es wäre mir ein Anliegen, daß sich die Bundespartei klar dagegen ausspricht, nicht nur Landespartei.

Vinpei: Darf ich dich unterbrechen? Wäre das nicht in einer Liquid-Abstimmung besser aufgehoben?

theLinguist: Wollte es mal hier anbringen, weil es jetzt gerade eine gute Möglichkeit gäbe, das national und international hochzubringen.

jseidl: Bitte nicht in der EBV-Sitzung, das hat hier nichts zu tun. Für Liquid das richtige, und Standard-Arbeits-Workflow. Gerne Meinungsbild oder Antrag. Schauen wir lieber weiter und verlagern es ins Liquid. Dort können wir besser Informationen aufbereiten und diskutieren, statt im Husch-Pfusch in der Sitzung, wo die Hälfte keine Ahnung hat.

Presidente: Baustelle von AktivistInnen besetzt, es wird damit gerechnet, daß die Besetzung polizeilich geräumt wird. Inhaltlich: die Position der PP ist, daß neue Straßen mehr Verkehr bedeuten und somit mehr CO2-Ausstoß.

theLinguist: Danke, es ist jetzt angekommen, mir war nur wichtig, es anzusprechen.

VinPei: Wir sehen uns im Liquid mit dem Thema wieder, danke für den Beitrag.

PeterTheOne: Würde gerne aus Niederthalheim hören.

Desertrold: Wir haben im Bund vor, neue Landesorganisationen zur Gründund zu verhelfen. Die Idee ist, vor Ort Leute anzusprechen, mit denen Kampagnen zu machen und so bei Wahlen anzutreten.

Noname in Niederthalheim hat sich gemeldet, seit vielen Jahren ein Ort mit ÖVP-Bürgermeister ohne Gegenkandidat. eest hat ganz viel Recherchiert über die Gemeinde, wir haben uns dann auf drei Punkte konzentriert. Weitblick (Generationenwechsel / Stadt-Land-Flucht), Mehrwert (Wertschöpfung in der Region / Infrastruktur), Transparenz (Gemeinderäte streamen, Bevölkerung besser einbinden). Postwurfsendung über die Post. Noname stellt seinen Anhänger auf den Hauptplatz. Facebook-Werbung streuen, das ist bei 400 Haushalten kein großer Betrag. Noname macht es mit großer Herzensfreude, ich freue mich auch. Munk, der aus der Gegend ist, hilft uns, eest auch. Wenn er in den Gemeinderat kommt, bekommen wir finanziell auch etwas zurück. Wir haben ca. 100 € investiert. Wir hoffen, daß das ein Modell für weitere Orte und Leute sein kann, die sich mit dem bestehenden System anlegen wollen. Nette kleine Kampagne, für die man sich nicht schämen muß.

Aus Graz: Unterstützung und Viel Erfolg

eest: Auf der BGV werden alle Ämter neu gewählt. Aktuell nur eine Bewerbung für den BV. Was ist unsere Strategie, an mehr Bewerbungen zu kommen?

VinPei: Gute Frage. Ich habe mit vielen Leuten gesprochen, ich könnte sie nur nochmal ansprechen. Eine neue Person angesprochen, sie hat abgelehnt. Bewerbungen müssen von den Leuten kommen. Bisher nur vage Andeutungen in der Lobby.

Cosma: Was, wenn es keinen BV mehr gibt?

VinPei: Das ist in den Statuten nicht vorgesehen.

PeterTheOne: Es geht sogar einfacher ohne BGF, dann könnte BV alles machen, aber ohne BV nicht vorgesehen.

Desertrold: Bei drei Mitgliedern können BGF und BV zusammengelegt werden, ist aber aus vielen Gründen ungesund, politische Entscheidungen und Geld in einem Gremium zusammenzulegen. Erinnere an die NRW19, wo es auch die Meinung gab, man möge alles auf eine Karte setzen und damit aufs Spiel setzen, was viele vorher erwirtschaftet haben.

VinPei: Jetzt, wo sich wieder was tut, ganz schlecht, wenn so ein Problem auftaucht.

Keine weiteren Wortmeldungen. Danke für die Teilnahme. Schönen Abend!

Ende der Sitzung: 21:08 Uhr