Bundesvorstand/Protokolle/EBV2021-06-01

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum: 01.06.2021 / Beginn: 20:21 Uhr / Ende: 21:27

Schriftführer: gemeinsam

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: blasius, sutchinger (bis 20.44 Uhr)
    • BV: VinPei
    • LR : PeterTheOne
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Cosma
  • Unentschuldigt: jseidl, Nero
  • Gäste: Gibs, derHolo, zehnzwanzig, desertrold, eest9, NaturalBorn Chiller

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark

Steiermark: PeterTheOne Wien: -

Es müssen mindestens 40% von (1LR+3BGF+3BV ) = 3/7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 4/7 Anwesend --> beschlussfähig Ab 20:58: 4 von 8 nach Wahl von Desertrold in den BV

Umlaufbeschlüsse

TOP 1 – Bekanntgabe Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Die Piratenpartei beteiligt sich an der Kampagne 'Stand for Something'. Details und Vorbereitung werden im Kanal Maschinenraum erarbeitet. EBV-Quorum wurde nicht erreicht, deshalb mit 2/0/0 am 28.04.2021 abgelehnt. Kommentar Vinpei: Habe mich etwas gewundert, weil es einfach keine Meldungen gab.

Anträge

TOP 2 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS

BV: Vinpei: BV ist nach der langen Amtszeit und de facto Halbierung kaum handlungsfähig; wenn nur einer dabei ist, sind wir nicht beschlussfähig. Von zwei aktiven nur einer da, dann steht das Ganze. Derzeit kaum Impulse vom BV, heißt aber nicht, daß nicht gearbeitet wird. Es gab aus der Basis Initiativen:

   - Stellungnahme zum Informationsfreiheitsgesetz, womit sich einige intensiv beschäftigt haben
   - Fragdenstaat-Anfragen zu Diversitätsthemen
   - Social Media funktioniert gut, es hat sich bewährt, das im Maschinenraum zu machen, weil dort viel gemacht wird.
   

BV pfeift aus dem letzten Loch. Die Frage stellt sich, wie eine Erneuerung aussehen könnte. JedeR, der/die die Möglichkeit sieht, sich einzubringen, soll sich das überlegen. Bitte um Wortmeldungen.

desertrold: Ich habe eine unangenehme Frage. Wie schaut's mit der Selbstreflektion aus? Wissen wir, warum einzelne weglaufen? Ist man in der Selbstreflexion soweit, daß man sagen könnte, was man anders machen soll? Vinpei: Bei einer Person lag es im privaten Bereich, da haben wir keinen Einfluss. Bei einer anderen Person lag es vielleicht an den Gesamtumständen, wie alles abgelaufen ist. Ansatz fehlte, wie man das ganze angehen soll. Wenig Unterstützung von außen. Sonst kann ich nur allen nachlaufen. Wer so ein Amt übernimmt, sollte schon nachdenken, was kann ich tun, wie gehe ich das an. Ich weiß nicht, wie man die Leute motivieren kann. Motiviert waren sie, sonst hätten sie es nicht übernommen. Sonst bin ich auch überfragt.

desertrold: Ich würde mir wünschen, wenn ein BV hinschmeißt oder die Amtszeit zu Ende geht, daß dann zwei A4-Blätter beschrieben werden, wie es gelaufen ist. Nicht immer nur Schönwetter spielen, sondern auch nach drei Monaten fragen, wie weit bist du. Ich würde mir wünschen, daß nicht jeder BV bei 0 anfängt, sondern auf die Statements und Erfahrung der vorherigen 10 aufbauen kann. Vinpei: Am Ende der Amtszeit machen die wenigen, die noch da sind, nur mehr das, was nötig ist, um es aufrechtzuerhalten. Neue Akzente setzen kann man so nicht. Weitere Wortmeldungen? Offenbar nicht der Fall.

BGF:

   Sutchinger: Es gibt finanzmäßig wenig zu sagen, wir haben 51 Mitglieder, wegen der Urheberrechtsgeschichte sind 150€ angekommen, aber das ist OK.
   Blasius: In der Technikgruppe tut sich wieder mehr. Wir haben auch beschlossen einen Fixtermin zu machen (2ter Dienstag im Monat). Ich hab mich auch als Koordinator beworben. Wir gehen das mit den Emails wieder an. In 2 Schritten, 1) Aktivität und dann den Rest anschreiben. Aktive muss man klarerweise nicht anschreiben. Und dann 2) diese geringere Datenmenge migrieren. Es wurde auch ein paar Löcher gestopft und es gibt jetzt ein besseres Monitoring.
   Zevenom: Der Blasis hat das meiste gesagt, aber eine Sache noch: Wir haben eine Mastodon-Instanz aufgesetzt. Unter social.globalpirates.net, scheint gut angenommen zu werden.

Vinpei: Noch Fragen? Desertrold: Ich beobachte, daß da seit vielen Wochen keine Kommunikation stattfindet. Redet ihr direkt miteinander oder passiert nichts? Sutchinger: Gibt keinen anderen Kanal, es ist einfach sehr wenig los. Blasius: Und wir haben auch alles sehr gut aufteilt. Da muss man nicht viel besprechen. Sutchinger: Rest der BGF nicht mehr aufgefallen. desertrold: Frage daher, weil es eine Satzung gibt. Aber es scheint alles in Ordnung zu sein. Vinpei: Weitere Fragen zu BGF?

LR-Wien (Vertretung): Blasius: Ich als verbliebener Landesvorstand rede mit dem desertrold, der auch Interesse an der Wiener Gruppe hat. Jetzt ab 11. wird es wieder den Stammtisch geben. Da werden wir uns überlegen müssen, wann wir wieder eine Landesversammlung machen und auch wie es weitergeht, wenn der Lockdown zu Ende geht. Vinpei: Dazu Fragen? Scheinbar nicht. Steiermark?

LR-Steiermark: PeterTheOne: Wir haben nach wie vor regelmäßige Stammtische und LV-Sitzungen einmal im Monat am Donnerstag. Wir nennen es Plenum und laden gezielt Mitglieder ein, ihre Meinung abzugeben. War schon zweimal. Das erste mal mit vielen Mitgliedern. Ein paar Demos, wo wir teilgenommen haben: F-Streik, Fridays for Future, als Piraten erkennbar, aber nicht als Redner. Ausblick: als nächstes CSD-Parade und Parkfest. Christopher Street Day ist ein Fixpunkt bei uns. Zur ÖH-Wahl etwas gemacht, Plakatständer verborgt, befreundete Gruppe unterstützt. Wenn es möglich ist, wollen wir ein Fest bei der TU veranstalten. Plakatständer wieder da, werden getrocknet und repariert. In der Bay gibt es jetzt einen Schreibtisch, eine Person kann es als Arbeitsplatz verwenden. Wahlantritt Gemeinderatswahl 2021 o. 2022, voraussichtlich Ende des Jahres oder Anfang nächsten Jahres. Schon viel besprochen. Wahlantritt allein wird angestrebt. Sachen werden langsam vorbereitet. LGV durchgeführt, mit Plenum. Ehemalige Mitglieder kontaktiert, zum Teil erfolgreich. Zwischendurch Anfrage einer anderen Partei wegen gemeinsamen Wahlantritts, wurde besprochen, aber abgelehnt. Idee: öffentliche Stammtische, Leute in die Bay einladen. Neues Mitglied, war schon einige Male bei uns. Wir würden gerne die BGV in Graz ausrichten.

Vinpei: Danke für den ausführlichen Bericht. Schön, daß so viel los ist und ihr den Wahlantritt plant. Hört sich alles sehr gut an. Gibt es noch Wortmeldungen? desertrold: Nur klatschen.

LAS-Kärnten: Vinpei: LAS nicht anwesend.

LAS-Vorarlberg: Vinpei: LAS nicht anwesend.

TOP 3 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

Vinpei: Ist jemand anwesend, der sich bewerben möchte, oder ist jemandem etwas bekannt?

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• Eingereicht von Desertrold wird zum Bundesvorstand gewählt

eest9: Hast du einen Plan, was du im BV erreichen willst? desertrold: Ich möchte, daß die BV-Sitzungen wieder Sendungscharakter erreichen. Es ist in den Gruppen wieder mehr los. Was ich als erstes machen will, ist, daß es einen wöchentlichen Fixpunkt gibt, was passiert, was wird gemacht.

PeterTheOne: Willst du nur den BV vor Inaktivität retten, oder hast du auch weitere Ziele, magst du auf der BGV dann auch weitermachen? desertrold: Mir geht's bei dieser ad-hoc-Kandidatur nur darum, den BV über diese Periode zu retten. Ich habe nicht vor, große Reformen zu starten. Wenn ich was größeres vorhätte, würde ich es der BGV mitteilen. Ich will mich einfach nicht mehr schämen müssen.

Der EBV wählt Desertrold in den BV.

Zustimmung: VinPei, Blasius, PeterTheOne Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (3/0/0); 20:58 Uhr

Vinpei: Desertrold ist zum BV gewählt. Nimmst du die Wahl an? desertrold: Ja.

Vinpei: Beschlussfähigkeit ändert sich, jetzt sind 4 von 8 Berechtigten da.

TOP 4 – Anstehende BGV 2021.1

Vinpei: Zu berücksichtigen sind: zwei Monate Laufzeit. Letzter möglicher Termin satzungsgemäß wäre im November. Die Möglichkeiten, sich zu treffen, haben sich verbessert, Präsenzveranstaltung ist realistisch. Graz hat die Ausrichtung angeboten, BGF wäre aufgefordert. Wer von den Anwesenden steht zur Verfügung, wen können wir für neue Funktionen gewinnen? Einige Funktionen zu vergeben. Ist eine vorrangige Aufgabe für die nächsten Wochen/Monate. Zum Zeitlichen: Gibt es schon Vorstellungen, wann es passieren sollte?

Desertrold: Laut Satzung dürfen 1 Jahr und 11 Monate sein, es ginge also noch bis Jahresende. Die Frage ist, wann sind wir soweit, dass soviele geimpft sind, dass es auch sicher ist. PeterTheOne: Kenne viele Leute, die Juni/Juli Erstimpfungstermine bekommen haben in der Steiermark. Blasius: So glücklich sind wir in Wien nicht, ich hab noch keinen Termin. Es scheint aber September ein sinnvoller Planungshorizont zu sein. Gibt ja sonst auch die 3G-Regeln und sollte eine 4te Welle kommen, fängt die nicht im September noch an. Vinpei: Vom Fristenlauf dürfte Ende August der früheste Zeitpunkt sein. Sollten daher schon mindestens auf September uns festlegen. September wäre ein realistisches Datum.

desertrold: Dafür ist die AG BGV zuständig, wir checken die Termine, damit wir die BGV nicht auf ein Wochenende mit Frequency oder sowas legen. PeterTheOne: Weniger zum Zeitpunkt, aber vielleicht sollten wir mal ein Wochenende machen. Aber vielleicht auch nicht Programm, sondern 1x Feier & 1x BGV. Das vorletzte Mal gabs ja auch den Wunsch, da ein SocialEvent zu machen. Tut uns sicher gut, weil wir sonst nur Online-Kontakt haben. Bringt vielleicht Leute, die bei einer Nur-Programm-BGV vielleicht kein Interesse haben.

Vinpei: Ja gut, muss die BGF dann eben entsprechend ausschreiben, damit sich das auch ausgeht. Was mich interessiert: Gibts schon jemanden, der oder die weiß, dass er oder sie fix zur Verfügung steht, oder aber nicht mehr zur Verfügung steht. Blasius: Ich würde weitermachen in der BGF. Vinpei: Bei mir ist es ungewiss, beruflich und privat haben sich Baustellen ergeben, ich weiß nicht, wie ich es längerfristig vereinbaren kann. Hängt auch davon ab, wie viele Organmitglieder sich bewerben. Kann noch keine fixe Aussage treffen. Desertrold: Ich muß es mir überlegen. Internationale Koordination ist wirklich aufwändig geworden, selbst ohne Schiedsgerichte. Es laufen permanent Dinge, man muß ständig informiert bleiben. Wirklich aufwändig. Es würde mir weh tun, wenn es keiner macht oder wie früher nur zweimal im Jahr was abnickt, in Wirklichkeit braucht es ein Dreierteam. Kannst nicht dauerhaft BV und Int. Delegierter sein, da verbrennst dich. Also ich werde es mir überlegen, aber sicher für irgendein Amt zur Verfügung stehen.

Vinpei: Weitere Meldungen? Sicher ja, nein, vielleicht? PeterTheOne: Bevor wieder ein Bundesamt übernehme, habe ich privat einiges zu erledigen. Eigentlich sind wir mit der Gemeinderatswahl bis dahin ziemlich bedient. Vinpei: Wäre gut, wenn jemand gute Leute sieht, die für ein Amt geeignet wären, sie anzusprechen. Vielleicht können wir dann die Organe gut besetzen. Wäre eine wichtige Aufgabe.

TOP 5 – Allfälliges

Vinpei: Gibt es Themen, die wir heute noch besprechen sollen? Desertrold: Ich fände es gut, über die internationale Zusammenarbeit zu erzählen. Wenn's nicht zu viel Zeit beansprucht, würde ich gerne ein paar Minuten was erzählen. Vinpei: Ja, gerne, wir können es auch als fixen Bestandteil aufnehmen. Desertrold: Ich würde es gerne machen als fixen Bestandteil. Vinpei: Gut, dann halten wir das so fest. Desertrold: Werde versuchen, es gut zu halten. Bilaterale Beziehungen laufen im Wesentlichen gut, nur mit D Verstimmungen. Wenn ich es beschreiben müßte, herrscht eisige Stimmung. Mit Tschechien und Island gute Kontakte. Norwegen hat sich leider zurückgezogen. Aber alles in allem stehen wir gut da. Wir werden als lästig, aber nicht im negativen Sinne, wahrgenommen. PPI und PPEU: PPI nicht sehr aktiv, fast nur die PirateBeer-Events, Standing committees tun nicht viel. Inoffiziell: Deutsche PP will eine Statutenänderung zu einer Doppelspitze einführen. Vorschlag muß man sich noch anschauen. Es paßt zu anderen Vorschlägen, Mehrheiten zu verschieben. PPEU: Von D wird sehr stark darauf gedrängt, eine zweite Kammer einzuführen, in der jedes Mitglied eine Stimme hat, was klarerweise große Länder bevorzugt. Man versucht, über Statuten-Tricksereien Mehrheiten zu organisieren. Dagegen tun wir etwas. Es kann nicht Sinn der Übung sein, daß in Europa zwei Parteien über alle anderen hinwegregieren. Wir wollen der ersten Kammer die Macht behalten. Es gibt Bedarf bei PPI und PPEU, die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren. GlobalPirates, internationaler Server: Kommt sehr gut an, Traffic etwas runtergegangen. Habe bemerkt, daß andere Leute sich Channels machen. Angebote gewinnen Popularität, langfristiges Ziel, sie der PPI zu übergeben. Einigen ist es lieber, daß es dieses Angebot gibt. Ich habe versucht, zu allen PPen Kontakt aufzubauen, die wir traditionell nicht hatten, ich würde das gerne weitergeben, und nicht an meiner Person festmachen, und eine Tradition entwickeln. Ich glaube, daß wir als Österreich einen guten Beitrag leisten können. Englisch und Deutsch zu sprechen ist hilfreich. Fragen?

Vinpei: Wie ist die Vorstandswahl in Deutschland zu sehen? Alter Vorsitzender ist wiedergewählt wurden, aber einige andere Funktionen vergeben. Generalsekretär ein vernünftiger Mann. Wie schauen die Verhältnisse aus? Ist ein verbessertes Verhältnis abzusehen?

Desertrold: Schwer abzuschätzen. Geht uns auch nichts an, in D gibt es die internationale Koordination, wir würden gar nicht mit dem D-BV reden. Das ist nur von dort umgangen worden. Interesse angekündigt, Verhältnisse zu normalisieren. Nur nach den diversen Widersprüchen schwer vorzustellen. Wenn die Beauftragung der int. Koordination gleich bleibt, ist es schwer vorzustellen, wie es besser werden könnte. Bei diesem BV wird es schwierig.

PeterTheOne: Keine Frage, würde mich gerne verabschieden. Vinpei: Keine Abstimmungen mehr, ziemlich am Ende.

Blasius: Hast du aus Ungarn was gehört, Rold? Desertrold: PP Ungarn hat sich aufgelöst. Es gab einige Auflösungen. Die schmerzvollste war sicher England.

Vinpei: Keine weiteren Fragen, danke für die Teilnahme.

Ende der Sitzung: 21:27 Uhr