Bundesvorstand/Protokolle/EBV2021-03-23

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ÜbersichtBeschlussregisterTätigkeitenSitzungsprotokolleehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
Datum: 23.03 2021 / Beginn: 20:04 Uhr / Ende: 20:50
Schriftführer: gemeinsam
Audioprotokoll: Link
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: blasius, sutchinger
      • BV: VinPei, jseidl
      • LR : PeterTheOne
      • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar
    • Entschuldigt: Cosma
    • Unentschuldigt: Nero
    • Gäste: desertrold, Gibs

Beschlussfähigkeit

Außerordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark

Steiermark: PeterTheOne Wien:

Es müssen mindestens 40% von (1LR+3BGF+3BV ) = 3/7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/7 Anwesend --> beschlussfähig


Anträge

TOP 1 - Onlineversammlung VinPei: Erklärt sachlage, gibt es dazu beiträge PeterTheOne: finde es schade das es nicht stattfindet, aber es ist gescheit das wir den beschluss nun aufheben, das wir nicht in eine Misslage kommen und korrekt zurückdrehen. blasius: Finde ich auch so, interesse war leider nicht überwältigend, hoffe das es im Herbst so sein wird das wir uns wieder treffen können VinPei: noch welche wortmeldung sutchinger: Schließe mich an jseidl: Schließe mich auch an, so können wir uns auf eine BGV im Herbst sicher auch vorbereiten Presidente: Wortmeldung, schade, dass es nicht gemacht wird, ist aber sicher nicht das ende der Idee VinPei: Weitere wortmeldungen oder kommen wir zur abstimmung

Vorlage:A1

Zustimmung: PeterTheOne, jseidl, VinPei, sutchinger, blasius Ablehnung: Enthaltung:

(5/0/0) angenommen um 20:13 Uhr


TOP 2 - Budget 2021 blasius: Verlesung Budget VinPei: Gab kurze diskussion das beiträge etwas hoch waren, gibts dazu infos/begründungen? blasius: Haben uns darauf verständigt nicht herauszufinden wer mehr gespendet hat. Aber so stimmt das VinPei: Aber es wurde korrekt verbucht oder? blasius: Ja! desertrold: Habe eine Frage, Hab auch etwas durchgeschickt und zahlen durchgerechnet und was anderes raus bekommen. Aber hierfür keine Antwort bekommen. blasius: Betrifft die berechnung wie es immer war, wir haben es aber anders gemacht sondern haben das gemacht was durch die BundesFinanzordnung gedeckt ist, können uns das aber auch noch erarbeiten und mit den LOs absprechen, haben das aber in der BGF abgesprochen. Nachvollziehbarste Variante ist die berechnung im Jahrestakt desertrold: ist war mutig, aber sollte definitiv besprochen werden. blasius: Haben dafür stichhaltige Zahlen und es ist kein Posten drin zahlung an LOs VinPei: Gibt es aus der stmk auch eine wortmeldung PeterTheOne: Für ist das schon ok. Wir wollen auch, dass der Bund genug Geld hat. Wäre natürlich schön, wenn Spendenanteil steigt. Aber noch eine Frage: Gibts einen Plan, die IT-Budget Ausgaben zu reduzieren? Verstehen jitsi und so, aber es ist schon ein sehr großer Posten. Blasius: Guter Punkt, aber unter 2 Servern würd ich es halt nicht machen. Ev. gibts da billigere Angebote, oder so, aber das müsste die IT als Brainstorming oder so machen. Können wir verfolgen. desertrold: Stecken immer noch im alten Thema, Übersiedlung von einem Server auf anderen. >Selbst wenn gesiedelt ist, soll der alte Serverzur Sicherheit als Redundanz gehalten werden. Einsparpotenzial gering, ~200€. Einzige Variante, wäre Sonderangebote nutzen, aber leider gering Aktivität,. Man kann da schon sparen, aber ich denke, das wird vielen Leuten relativ schnell am Nerv gehen. Blasius: Danke Rold, sehe ich auch so.

Wortmeldung PeterTheOne: Bitte das Budget veröffentlichen, Wiki, Link in der Lobby Vinpei: Ins Protokoll einfügen


Vorlage:A2

https://wiki.piratenpartei.at/w/images/2/26/Budget2021.ods

Zustimmung: jseidl, PeterTheOne, VinPei, blasius, sutchinger Ablehnung: Enthaltung:

(5/0/0) angenommen um 20:28 Uhr

TOP 3 Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern Bewerber*innen vorhanden sind. Vinpei: Beim BV hat sich niemand gemeldet, ist jemandem bekannt, dass sich jemand bewerben will? Es ist ja bekannt, dass einige Positionen offen sind, wäre schön, die aufzufüllen - bis zur nächsten BGV.


TOP 4 - Allfälliges Ratenzahlung von Urheberrechts-Causa

Vinpei: Möchte der/die FragestellerIn etwas dazu sagen, oder die BGF? jseidl: Auch in der letzten EBV-Sitzung angesprochen. Wie schaut's mit der Ratenzahlung aus, kommt da etwas? sutchinger: Es wäre geregelt, dass das bis Ende des Jahres beglichen wird. Stand letzter Dienstag noch keine Zahlung erfolgt. PiratDietmar: Eine Einzahlung ist mittlerweile gemacht worden, wird wie besprochen gemacht. War aus meiner Sicht auch mit einer Werbemittelverrechnung für Vorarlberg verknüpft. Vinpei: Das haben wir schon letztes Mal besprochen, wenn in Vbg was anliegt, einen Antrag stellen, hat aber mit der Ratenzahlung nichts zu tun. Das Budget können wir zur Verfügung stellen, das Vbg. aufgrund der Mitgliedsbeiträge zustehen würde. Wir haben wenig Geld, die LOs sind da besser gestellt. Eine aktive Organisation kann einen Antrag an den BV stellen. Hat mit der Ratenvereinbarung zu tun. PiratDietmar: Ratenzahlung ist abgemacht, ist heute schon eingegangen. Sutchinger: Habe heute noch nicht geschaut. jseidl: Also von beiden Seiten geklärt, keine Fragen offen? PiratDietmar: Von meiner Seite geklärt. Sutchinger: Ich denke, von unserer Seite auch geklärt, wenn's eingehalten wird. PiratDietmar: Es sollte ein Vertrauen da sein. Bis Ende des Jahres ist das erledigt. Vinpei: OK, dann verlassen wir uns darauf und schauen, wie es weitergeht. Gibt es noch Fragen zu diesem Punkt? Weitere Punkte?

Weitere Punkte unter Allfälliges, die jemand ansprechen möchte?

Blasius: Wollen wir überlegen, unsere Sitzungen auf eigener Struktur zu machen, auch in Hinblick auf die Probleme mit der ppDE in letzter Zeit? Vinpei: Muß man anständig kommunizieren, damit die Mitglieder es wissen. Hab auch nichts gegen Mumble, bin neutral und offen für Vorschläge. PiratDietmar: Wieso muss man da jetzt wechseln? Finde wir sollten bei Mumble bleiben. Find es nicht in Ordnung da wegen Vorfällen umzuziehen. Blasius: Wir haben unsere Dienste ja auch auf unseren eigenen Servern, Mail, Jitsi, etc. Jitsi scheint den Leuten doch mehr entgegen zu kommen. jseidl: Ich würde die Idee auch unterstützen, nur inwiefern wir dort Aufnahmen machen können. Andererseits haben wir es immer auf Mumble gemacht. Wenn wir uns vom deutschen verabschieden wollen, könnten wir den Schweizer server nehmen oder den eigenen aufsetzen, was halt mit Wartung verbunden ist. PeterTheOne: Steiermark überlegt auch schon, ob man die LV Sitzungen nicht auch im jtisi machen. Wollen wir aber schon verfolgen, auch bei nächster GV. Audioaufnahme müsste halt möglich sein. Wenn das geht, würden wir schon umsteigen. Zur Not nur Schriftprotokoll, aber ich find es schon, dass es zugänglicher ist, dass man die Leute auch sieht. Mumble ist praktisch weil Audioaufnahme und auch mobil möglich, aber wir wollen auf jitisi und wir finden es auch gut, wenn sich der Bund da auch in die Richtung bewegt. Vinpei: Audioaufnahmen sind ziemlich wichtig, um im Kontext nachzuvollziehen, worum es ging. Also wesentliche Voraussetzung für einen Wechsel. jseidl: Schließe mich was Audio-Protokoll angeht dem an. Ist unumgänglich. 1:1 Aufzeichnung wichtig. Protokoll könnte verfälscht werden. Blasius: Vollkommen richtig. Was ich schon gemacht habe, mit Streamrecorder den ganzen Browser samt Ton mitzuschneiden. Das ist möglich. Vielleicht mal beim Stammtisch am Donnerstag probieren. desertrold: Bei den Deutschen: Es gibt kein grundsätzliches Problem, es gibt nur Themen mit dem 1. Vorsitzenden und einigen anderen. Deswegen nicht wichtig, umzusteigen. 2. Wichtig ist, daß es für BV so einfach funktioniert wie bei Mumble der Record-Button. Lösung muß so einfach sein, daß man sich wirklich darauf verlassen kann. Audiorecording in Jitsi wäre der primäre Kandidat. Bitte nicht auf den Schweizer Server. PiratDietmar: Schließe mich dem an. Mumble ist ja auch eine Verbindung, wo man sich austauscht. Auch international wird das ja auch benutzt. Umso mehr Möglichkeiten, umso mehr Möglichkeit sich zu verzetteln. Also auch mir wichtig: Leicht zu bedienen, wenig Wartung. Sollten lieber bei einem bewährten System bleiben, bevor das nicht alles ausgedacht ist. jseidl: Gibt es einen PPEU- oder PPI-Mumble-Server? Dort würde die Problematik, daß man sich jederzeit austauschen kann, weniger stellen. desertrold: Gibt es nicht. PPI auf deutscher Infrastruktur, PPEU hat nur Mattermost. Mail ist in Deutschland, sonst Infrastruktur der Tschechen. jseidl: Danke Rold. Vielleicht zu einem anderen Zeitpunkt besprechen, besser zuerst in der Technik besprechen. Vinpei: du hast Recht. desertrold: Liquid-Meinungsbild und sonst halt österr. Mumble-Server. Damit wärs erwischt, oder? Vinpei: Es ist herausgekommen, worauf wir Wert legen. Meinungsbild ist nicht die verkehrteste Lösung. Blasius: Danke für die Wortmeldungen. Jetzt weiß ich, worauf es ankommt.

Vinpei: Gibt es noch weitere Wortmeldungen, neue Themen?

Ende der Sitzung: 20:50 Uhr

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