Bundesvorstand/Protokolle/EBV2020-12-01

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ÜbersichtBeschlussregisterTätigkeitenSitzungsprotokolleehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
Datum: 01.12 2020 / Beginn: 19:10 Uhr / Ende: 20:35
Schriftführer: Blasius, gemeinsam
Moderation: VinPei
Audioprotokoll: Link
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: Blasius, Sutchinger
      • BV: VinPei, jseidl
      • LR : PeterTheOne
      • LAS (mit beratender Stimme):Benfeeg (teilweise)
    • Entschuldigt: Cosma
    • Gäste: gibs, desertrold


Beginn der Sitzung: 19:10

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark

Steiermark: PeterTheOne Wien:

Es müssten mindestens 40% von (1LR+3BGF+3BV ) = 3/7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/7 Anwesend --> beschlussfähig


Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV: Vinpei: Läuft nicht sehr rund, vermutlich schon aufgefallen. Cosma entschuldigt für nicht absehbare Zeit, wir sind im Moment nur zwei. In letzter Zeit öfter der Fall, daß Sitzungen nicht stattfinden können. Allgemein etwas müde. Nach der Wienwahl drei Lagebesprechungen mit dem Versuch, Ursachen der fehlenden Motivation festzustellen und mehr Engagement zu bewirken. Letzten Endes Überlegung, eine Aktion zu starten, hinter der alle stehen; bisher im Sande verlaufen. Das Thema war BGE, nicht viel eingebracht. Vielleicht etwas blauäugig, davon auszugehen, daß es so funktioniert. Probeweise Telegram-Kanal "Maschinenraum": Etwas Bewegung, aber keine großen Aktionen. Abstimmung in Liquid, ob das so weitergeführt werden soll. Mitglieder, die im Vorjahr bezahlt haben, aber nicht verlängert, angeschrieben: Bis heute vier Mitglieder, die die Mitgliedschaft bezahlt/verlängert haben. In BV-Sitzungen beschlossen, daß die Berichte nicht nach Personen, sondern nach Themenfeldern nachvollzogen werden. Sinn: JedeR weiß, wofür er/sie zuständig ist. Ich war beruflich in letzter Zeit eingespannt, nicht viel passiert.

jseidl: Nichts zu ergänzen.

Fragen? desertrold: Wie schaut's mit weiterem Plan aus? Gibt es einen, denkt man daran, einen zu machen?

Vinpei: Sobald wieder etwas mehr Zeit ist, werde ich mich mit gewissen Dingen beschäftigen. Momentan etwas schwach gelaufen. Natürlich sollten wir gewisse Dinge in Angriff nehmen, Begutachtungen, Programmänderungen. Vielleicht wieder Aktionen, aber nicht das BGE, das dürfte zu groß sein. Eher kurzfristigere, einfache Dinge anleiern.

jseidl: Wir sollten irgendwie schauen, Aktivität hineinzubekommen, aber nicht in der eigenen Bubble. Ich denke, es läuft nicht so viel, weil wir nicht aus unserer Bubble rauskommen und uns im Kreis drehen. Wir sollten da raus und Aufmerksamkeit für uns generieren. Aber es ist klar, jede Aktivität schläft weitestgehend ein.

Vinpei: Klar, ist unsere Aufgabe, daß wir Aktionen planen. Bzw. auch, sowas zu einem Prozess zu moderieren. Weitere Wortmeldungen? Es ist einiges kritisierenswert, kommt ruhig raus.

PeterTheOne: Wie schaut's mit BGV aus, sollen wir das jetzt machen?

Vinpei: Habe ich auch auf dem Tapet, mit der Corona-Situation ist es schwierig zu planen. Die Frage ist auch, wen man motivieren kann, Funktionen zu übernehmen. Aktuell 58 Mitglieder, also immer weniger. Wann genau, ist abhängig von der Gesamtsituation.

jseidl: Vielleicht nach den Berichten ansprechen, wie mit BGV zu verfahren ist. Nicht in absehbarer Zeit möglich.

Vinpei: Die Personenwahlen müssen offline stattfinden

PeterTheOne: Es gibt Kampagnen, wo man sich beteiligen könnte. Bürgerinitiative zu Filesharing, Videos für Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Save the Internet Österreich, Universitätsreform. Es gäbe die Chance, sich da anzuhängen, nicht so schwierig.

Vinpei: Da gebe ich dir auf jeden Fall recht, wir schauen, daß wir das gebacken kriegen. Momentan nur zu zweit, bitte um Mithilfe.

VinPei: Gibts nochwas zum Thema BV?

desertrold: Kurze Frage, derzeit 2 Besetzt, 1 derzeit Besetzt aber auf unbestimmte Zeit entschuldigt und 2 aktuell unbesetzt. Gibt es da irgendeinen Sinn hier Werbung dafür zu machen um die anderen Stellen zu besetzen.

VinPei: Können wir machen.

Sutchinger: Gibt es Pläne für Mitgliederwerbung?

Vinpei: Im Moment nicht. Ist aber ein großer Punkt. Letztes Jahresende 69 zahlende Mitglieder, heute (fast Jahresende) nur mehr 58. Thema ist das auf jeden Fall. Ja, jseidl, wir haben eine große TODO-Liste, wenn wir in nächster Zeit zusammen schauen, können wir sehen, was wir auf die Reihe bekommen. Wir bitten auch um Mithilfe.

jseidl: Setzen wir uns heute nachher oder morgen zusammen und bequatschen, was wir ausschmieden können.

Vinpei: Morgen paßt es gut.

jseidl: Kein Problem.

Vinpei: Noch weitere Wortmeldungen?

BGF:

Sutchinger: Nicht viel zu sagen, Mitglieder hat Vinpei schon gesagt, vier zahlende nach der Ausschreibung dazugekommen. Finanztechnisch keine Überraschungen, Transparenzseite wieder aktuell, danke Rold fürs mehrmalige Erinnern. Sonst nicht wirklich was Berichtenswertes. Fragen, Anmerkungen?

Frage?

Vinpei: Wie schaut's mit der AG Technik aus? Das hat gestockt. Sutchinger: Ich lese bei AG Technik mit, weil ich das Bundeshandy habe, kann es aus technischer Sicht nicht beurteilen. jseidl: Ich sehe das so, daß aktuell nicht viel getan wird, Baustellen weiter offen. PeterTheOne: Systeme werden aktualisiert, aber große Reformprojekte stehen. Blasius: Weil die Leitung verloren gegangen ist passiert nicht viel und sich keiner dafür gemeldet hat. PeterTheOne: jseidl, hast du gemeint, du übernimmst die Leitung? jseidl: Ja, ich habe mich auf einige Leute verlassen, ich kenne mich leider nicht aus und kann nichts beisteuern. Aussendungen waren geplant, ist aber eingeschlafen. Vinpei: Ist etwas geplant zu schauen, woran das liegt, wie man es beleben kann? jseidl: Ich plane dann etwas bzw. muß schauen, wie der Stand der Dinge ist und wieviel Zeit die Leute haben. Vinpei: Weitere Fragen an die BGF? Offenbar nicht der Fall.

LR-Wien:

Blasius: Kann nicht viel dazu sagen, aktivitäten schlafen. Will nach dem Lockdown mal mehr machen, da leute ansprechen und die ansprechen die in letzter Zeit dazugekommen sind. z.B. das sie zu den Stammtischen kommen oder so. Anderes detail, habe mir im Oktober eine Piratenfahne vom desertrold geholt, falls wir mal zu Demos gehen.

Vinpei: OK. Gibt es Fragen? PeterTheOne: Wir haben falsch gerechnet, eigentlich sind wir 8 Leute, Quorum aber auch gegeben. Ok, doch falsch gerechnet. Vinpei: Noch etwas zu Wien?

LR-Steiermark:

PeterTheOne: Wir sind aktiv, Landesvorstand trifft sich monatlich zu Sitzungen, am gleichen Tag Stammtisch, zusätzlich Arbeitstreffen an einigen Samstagen länger. Im Landesvorstand eigentlich zu viert, aber nur zu dritt aktiv. Sitzungen und Stammtische waren bis vor kurzem im B36, im November nicht mehr. Wegen Covid-Regelungen nicht öffentlich ausgeschrieben. Im November wie erwähnt keine Treffen möglich, in der Location nicht viel weitergegangen. Beamer gekauft, Getränke sind dort, das ist ein Projekt, daß es dort schön ist, wir sind daran, Internet zu bekommen und ein Türschild zu gestalten. Wird spannend, wenn wir wieder aufmachen können. Thema war, die Plakatständer zu holen, konnten wir nicht aus Wien abholen wegen Corona, wir werden uns anschließend darum kümmern. Nach außen richtet sich die Social Media-Kampagne zu den problematischen Straßennahmen in Graz: die meisten Nazis oder Antisemiten, wir machen darauf aufmerksam. Gemeinderatsbeschluß, ein Bericht soll erarbeitet werden, diesen gibt es, aber dann nicht viel passiert. Kampagne auf Facebook, Twitter, Mastodon und Telegram. Posts mit dem Lebenslauf der problematischen Person. Fragdenstaat-Anfrage an Graz, wie es da weitergeht. Zusatzschilder waren versprochen, aber noch nicht sichtbar. Wird in die Kampagne eingearbeitet. Es gibt etwas Engagement, Kommentare, Likes und Retweets, gut, daß es Aktivität gibt, aber das Thema geht unter Corona sehr unter. Irgendwann auch nicht mehr so spannend. Aber regionales Thema mit unseren Werten und Versagen der Stadt angekreidet. Wir wollen für die nächste Kampagne Learnings ableiten. Sonst Überlegungen, wie es weitergeht. Gerne fragen und mit uns über die Sachen reden.

Vinpei: Danke für den ausführlichen Bericht, zeigt, daß bei euch einiges los ist. Ich versuche, die Beiträge über den Bundesaccount zu teilen, wenn ich was übersehe, kannst du es auch machen.

PeterTheOne: Fast nur der Vorstand, der etwas tut, aber nicht viele Aktive darüber hinaus.

Vinpei: Gibt's Fragen? Anscheinend alle beeindruckt und keine Fragen.

LAS-Kärnten: nicht anwesend

LAS-Vorarlberg: nicht anwesend

LAS-Oberösterreich: Erklärt, dass er die Funktion niederlegt

LAS-Tirol: haben wir nicht mehr

Jseidl: Ich bin als Landessprecher Tirol zurückgetreten, da ich in die Stmk gezogen bin und keine Möglichkeit habe, in Tirol etwas zu machen, die Distanz ist zu groß.

Vinpei: Grund ist nachvollziehbar, danke, daß du das gemacht hast.

PeterTheOne: OÖ sollten wir erwähnen, was da los ist. Weiß desertrold etwas über den OÖ-Status?

desertrold: Soweit ich weiß, ist Ben zurückgetreten, war im EBV-Kanal?

Vinpei, jseidl: Nicht mitbekommen.

desertrold: Habe ihn angeschrieben, schauen wir, was rauskommt.

PPEU/PPI:

PeterTheOne: Internationales könnte ich noch machen. PPEU-Sitzung war letztes Wochenende, PPI kommt.

PPEU-Sitzung: Budget besprochen, neues Board gewählt, Mikulas ist Vorsitzender, Katla aus Island ist Stellvertreterin zusammen mit Florie aus Fr. desertrold: Möglichkeit, Förderungen zu beantragen, aktuell 1.500 €/Jahr beantragbar für Projekte. Morgen Board-Meeting, Freitag Socializing mit Pirate Beer, am Wochenende Neuwahl des Vorstandes. PPEU versucht, Parteienstatus zu erlangen, braucht Mitgliedsparteien aus ca. 7 EU-Ländern, das wären irgendwann 400.000 €.

PPI versucht mehr über die UN zu machen. Da gibts zugänge zu treffen. In Wien zb. Drogenpolitik. Tagespässe verfügbar. Regelmäßige Meetings, Dienstleistungen für Piratenparteien sollen angeboten werden z. B. für den Upload von Logos, Plakaten. Es wird versucht, Best Practices zu kommunizieren, z. B. PP-Akademie weltweit. Es passiert ein bißchen was, thematisch stockt es etwas, nächste Wahlen erst in einigen Jahren.

Vinpei: Danke. Gibt's dazu Fragen?

PeterTheOne: Kann jemand vertreten? Ich kann nicht das ganze Wochenende. Vielleicht überlegt ihr, euch zu melden.

Desertrold: Tagesordnung ganz kurz, keine Statuten-Änderungen, kaum Tagesordnungspunkte, wird nicht zwei Tage dauern.


TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen (sofern Bewerber*innen vorhanden sind). Es werden immer noch 2 Mitglieder für den BV, diverse Landessprecher etc. gesucht. Bei Interesse bitte beim BV unter bv@piratenpartei.at melden.

Vinpei: Bewerber, die Interesse an einer Position haben? Offenbar nicht der Fall.

Keine Meldungen.


TOP 3 - Allfälliges

Vinpei: Heute E-Mail bekommen

Benfegg gerade dazugekommen. Möchte Landessprecher OÖ zurücklegen. Es gäbe einen Weg in den Gemeinderat, daher muß er das Amt zurücklegen. Bleibe euch aber erhalten, nur nicht als Landessprecher.

Vinpei: Ja, OK.

PeterTheOne: Danke, daß du so lang LAS warst.

Vinpei: Heute E-Mail bekommen: eest9 beantragt, die von Desertrold eingebrachte Idee, einen BBB-Server zu betreiben und auch international anzubieten sowie die Förderung zu beantragen. Gemeinsam mit BV/BGF/Technik besprechen, wer es beschließt, ist nebensächlich. Desertrold, ursprünglich dein Vorschlag, kannst du was dazu sagen?

Desertrold: Daran haben wir seit den Zoom-Diskussionen gearbeitet, irgendwann völlig verebbt. Irgendwann über PPEU versucht, nicht PPI. Antwort war, Jitsi ist eh so gut, in den letzten Monaten nicht beackert. Jetzt Programm für Förderungen, es wäre naheliegend, damit loszulegen. Dann hätten wir die Möglichkeit, unsere Treffen mit vernünftiger Software und nicht mit Mumble abzuhalten. Vielleicht 400 € im Jahr, viele Vorteile, das würde uns gut zu Gesicht stehen. Technischer Aufwand ist bekannt. Wenn wir die Förderung bekämen, könnten wir das machen, wenn es das gibt, will es eh niemand mehr hergeben. Ich hätte es nach Weihnachten vorgeschlagen, eest9 ist davorgekommen.

Vinpei: Gibt es über das Finanzielle hinaus noch Anforderungen? Pflege, Technisches? Würde sich jemand darum kümmern?

Desertrold: Das können andere besser beurteilen. BBB ist aber die Plattform, von der alle reden. Vermutlich ist der Pflegeaufwand überschaubar.

Blasius: Gab eine chaosradios sendung dazu BBB ist schon bisschen aufwändig, damalige stand. bisschen mehr aufwand als jitsi, kann mir vorstellen es zu versuchen.

Vinpei: Darf ich das so interpretieren, daß du dir nicht sicher bist, ob es geht?

Blasius: Gehe davon aus dass wir es schafffen. Spontane treffen etc. ob das geht, wie man das macht ist eine frage.

vinpei: Danke, gibt es weitere Wortmeldungen?

PeterTheOne: Sinnvoll, so etwas zu machen, und Infrastruktur über unsere Partei hinaus anzubieten und etwas Geld in die Hand zu nehmen. Vielleicht gleich bauen und es vorzeigen, dann die Förderung beantragen. Braucht aber auch PPEU-Unterstützung. Ich kann wie beim Jitsi etwas Design beitragen.

Desertrold: Ist das ein Beschluss?

Vinpei: Nachdem wir uns nicht 100 % sicher sind, daß es technisch klappt, machen sich lieber BGF und Technik Gedanken, ich sehe die Tendenz, es machen zu wollen, wir überlegen es uns bis Mitte Dezember und beschließen es ggf. dann im BV guten Gewissens, wenn das OK von BGF und Technik kommt.

Desertrold: Ich würde es davon abhängig machen, ob wir das Geld bekommen. Daß wir das hinkriegen, sollte klar sein, der größte Schwachpunkt ist die Finanzierung. Ohne machen wir es nicht.

Vinpei: Kein Problem, es heute zu beschließen und von der Förderung abhängig zu machen.

jseidl: Wie sieht das denn mit FInanzerung aus? Wenn die Kosten da 400€ wären, und man bekommt die, kann man das nochmal fördern lassen? Würden wir die Förderung jedes Jahr beantragen, würden wir sie jedes Jahr bekommen, oder ist es einmalig?

PeterTheOne: Fix is sicher nix. Es gibt da keine Förderrichtlinien, also noch nicht. Wird sicher nochmal abgestimmt.

Desertrold: Für PPEU kein wirkliches Geld, und wenn es gut funktioniert, werden sie es ins Budget aufnehmen. Wir zahlen nichts, außer Arbeitszeit. Vorschlag: Beschluss in der nächsten BV-Sitzung, EBV wird nicht benötigt.

Vinpei: Ja, können wir machen, die Tendenz kennen wir jetzt. Beschließen wir in der nächsten BV-Sitzung, vielleicht bis dahin ein Statement von BGF/Technik.

jseidl: Ab wann ist die Förderung möglich, wo meldet man sich?

PeterTheOne: Entscheidung schon getroffen, sollte schon möglich sein, vielleicht sogar schon im Dezember, bei der PPEU.

Vinpei: OK, in BV nochmal beschließen/besprechen, vielleicht jemand von BGF bei der nächsten Sitzung anwesend.

Weitere Themen?

PeterTheOne: BGV. Wollen wir jetzt was sagen oder im Nachgang besprechen? Ich weiß, daß es schwierig ist, wir können jetzt auch beschließen, erst im Sommer zu machen oder Online-Wahlen zu überlegen. Aber es braucht einen Weg und eine Entscheidung. Sonst passiert gar nichts.

Vinpei: Die letzte haben wir im Februar gehabt. Theoretisch, wenn alles normal wäre, sollten wir es um diese Zeit machen. Vielleicht drei Monate rausschieben? Andere Möglichkeit, zuerst Online-Versammlung ohne Personenwahlen. Beschließen können wir über Liquid. Treffen zur BGV, Dinge besprechen online, und im Sommer dann noch eine. Zuerst online, später offline.

Jseidl: Was spricht statutenmäßig dagegen, es generell online abzuhalten? Wie man die Wahl abhält, ist die Frage. Online-Wahl? Briefwahl anonymisiert?

PeterTheOne: Briefwahl vielleicht möglich. In Wien wurde schon einmal eine Versammlung eröffnet und Urne war mehrere Tage zugänglich. Vielleicht Urne in Graz und Wien. Aber noch keine Regeln dafür. Müßte statutenmäßig umgesetzt werden. Oder wir haben einen Corona-Notfall und machen die Besetzungen über die EBV.

Desertrold: Da wir ohnehin keine Dinge abstimmen, haben wir für BGV keinen Auftrag. Würden die aktuellen Organe weitermachen, bis wieder Offline-Treffen möglich sind, oder müssen wir am 8. Februar wieder wählen? Es gibt Vorlaufzeiten, müßte nächste Woche entschieden werden.

Vinpei: Amtszeiten waren sowieso variabel.

Desertrold: Anderer Vorschlag: Mitgliederversammlung online mit Video mit Agenda, Themen, Vorträge z. B. an einem Wochenende oder einem Sonntag Nachmittag. Dann hätten wir unsere Versammlung, und würde sich auf die kommende Bundesgeneralversammlung positiv auswirken.

Vinpei: Vorschlag gefällt mir gut. Kleinere Vorträge super. Später, wenn man sich wieder treffen kann, BGV nachholen. Bevor wir wie die SPÖ mit Briefwahl anfangen, das ist antiquiert.

PeterTheOne: Finde ich auch gut. Das haben wir sowieso länger verschlafen. Mitglieder treffen sich abseits von Pflichtprogramm und Wahlen, das finde ich ganz gut.

Sutchinger: Ich finde es auch gut.

Blasius: Ich finde es auch gut.

Vinpei: Dann schauen wir, daß wir das in die Gänge bringen.

Desertrold: Beschluss, oder?

Vinpei: Kann man machen.

Vorlage:A1

Der EBV beschließt, im Februar/März eine Onlinemitgliederversammlung abzuhalten, ohne Personenwahl, mit Tagesordnung und Programm. Die ordentliche BGV erfolgt voraussichtlich im Sommer, sobald diese sicher möglich ist.

Zustimmung: PeterTheOne (Stmk.), jseidl (BV), Sutchinger (BGF), Vinpei (BV), Blasius (BGF) Ablehnung: - Enthaltung: - Angenommen / Abgelehnt (5/0/0); 20:34 Uhr

Vinpei: Gibt es weitere Punkte, die wir besprechen sollten? Das ist scheinbar nicht der Fall. Dann bedanke ich mich für die Teilnahme und die Mitarbeit, wir haben einiges besprochen.

Ende der Sitzung: 20:35 Uhr

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