Bundesvorstand/Protokolle/EBV2020-09-01

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
Datum: 01.09 2020 / Beginn: 19:12 Uhr / Ende 20:03
Schriftführer: gemeinsam
Moderation: VinPei
Audioprotokoll: Link
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: Blasius, Nero
      • BV: VinPei. Cosma (verspätet)
      • LR : Niko
      • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar, Benfegg
    • Entschuldigt: jseidl
    • Gäste:


Beginn der Sitzung: 19:12

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+3BGF+4BV ) = 4/9 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/9 Anwesend --> beschlussfähig


Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV:

Programmentwurf Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in Liquid beschlossen, kein aktueller Anlass, also in Ruhe diskutiert und wir sind jetzt gut vorbereitet, alle können zufrieden sein. Es gab keine größeren Einwände.

Stellungnahmen zu parl. Begutachtungsverfahren: Ethikunterricht, 5G. Basis hat die 5G-Stellungnahme vorbereitet. Entsprechende Aussendungen ausgegangen.

Überarbeitung Homepage nach Vorschlägen aus der Basis. Von jseidl koordiniert. Jetzt gefälliger und übersichtlicher, inhaltlicher Ballast abgeworfen. Schaut jetzt besser aus.

Landessprecher OÖ beauftragt, neues Mitglied dort, gleich auf ihn zugegangen.

AG Liquid bestätigt, zwei Leute bereit erklärt, Beschlüsse, Programmänderungen usw. ins Wiki einzutragen. Vielen Dank dafür, funktioniert hervorragend.

18. August: Gespräch zur Zukunft, da viel Sand im Getriebe, sowohl bei Basis als auch bei Organen, wenig Bereitschaft, mitzuhelfen. Ob Desinteresse oder mangelnde Motivation, Gefühl und Initiative für die Gesamtverantwortung fehlt. Heute Abend zweite Lagebesprechung.

Fragen?

BGF: Blasius: Keine ungewöhnlichen, Buchungen, Zahlungen. Finanzielle Situation hat sich nicht geändert. Sorgen um zurückgelegte Organfunktionen u.a. AG Technik. Nero: Nichts hinzuzufügen.

Frage von Vinpei: Was ist aus der E-Mail-Umstellung geworden? Antwort: Da die Technik führungslos ist und nach der letzten Besprechung etwas Frustration merkbar war, ist das letztendlich nicht angegangen worden.

LR-Wien:

Niko bittet um eine Minute Unterbrechung.

In Wien war der Wahlantritt das Thema. Bekanntlich nicht dazu gekommen, da nicht genug Leute zum Sammeln gemeldet. LV war vorbereitet. Zwei flyer: Bezirk sowie Ziele der PP. Spezielle UE-Formulare gedruckt. Bei der vorbereitenden Sitzung LV allein mit der Gastgeberin. Hätte dort schon abgebrochen werden können, aber anders entschieden: Aufgabe an die Basis gestellt, noch 6 Personen zu finden. Auf Telegram und per Mail, sogar mit Telefonaten mobilisiert, aber nur mehr drei Leute überzeugen können. Commitment für 6 UEs war das Ziel, ca. 1 Tag oder zwei Halbe, sollte einmal in 5 Jahren nicht zu viel verlangt sein. Willige Basis nicht erkennbar. Protokoll von der Lagebesprechung durchgelesen, Stellungnahme. These: LV hätte schlecht kommuniziert. Antwort: Grundproblem war die LGV mit nur dem Vorstand. Vielleicht vom Sammeln überrascht, aber die LGV war mehr als einen Monat vorher ausgesendet, auf allen Kanälen verbreitet. Vorher schon gefragt: Wer kandidiert wo? Wer hilft bei UEs? Wer macht Plakate? usw. Erinnerungsschreiben an die Basis eine Woche vorher, Blog, ... Trotzdem keine Meldungen. Vorwurf, die Kommunikation sei schlecht gewesen, ist also absurd. Es sollte erwachsenen Menschen zuzutrauen sein, einen Termin im Kalender einzutragen. Meldung: Ich dachte, der Wahlkampf fängt einen Monat vor der Wahl an. Diese Person war Mitte Juli mit Niko in Kontakt, Niko hat alle Details genannt. Überraschung dieser Person nach dieser Vorbereitung unverständlich, diesbezügliche Erzählung bei der Lagebesprechung problematisch. Zum Punkt der Uninformiertheit: Bitte zum Stammtisch kommen, LVe sind da, man kann sich austauschen, es bleibt mehr hängen. Ich unterstelle niemandem, gelogen zu haben, im Chat kommt halt nicht so viel rüber. Einladungen, Wien-Website, usw. sind Angebote, wenn sie nicht angenommen werden, kann der LV nicht viel dafür. Welchen Anspruch stellen Mitglieder der Basis an den LV, und welchen an sich? Ohne desertrold und seine Fähigkeiten wäre es nicht so schnell und so gut fertiggeworden. Wir würden uns nicht um Neumitglieder kümmern. Das sollen die LOs machen. Niko hat in den letzten drei Jahren alles gemacht als Landesvorstand, zu persönlichen Gesprächen eingeladen, Neumitglieder-Mail, 35 von 37 Stammtischen bis zum Ende dabei gewesen. Man kann was vorleben, aber wenn die Leute nicht mitmachen wollen, kann man das nicht wegzaubern. Wenn Leute sagen, sie wollen was machen oder würden was machen, heißt es nicht, daß es dann auch passiert. Dann machen es immer die selben, und wenn diese einen Fehler machen, bekommen sie einen auf den Deckel. Wenn eine Analyse auf falschen Grundlagen beruht, ist das nicht nur unfair, sondern führt auch zu falschen Schlüssen für die Zukunft. Diesbezügliche Aussagen bei der Lagebesprechung sind also nicht hilfreich.

Niko tritt hiermit von seinem Posten als LV Wien zurück, mit Ende der Sitzung also als Landesrat. Aufruf an die KritikerInnen, sich zu melden.

Vinpei: Danke Niko, ich kann dein Ärgernis nachvollziehen. Ich glaube auch nicht, daß es am LV gelegen hat. Auch in die Einladung geschrieben, daß wenig Bereitschaft zur Mitarbeit da ist, tut mir leid, daß ihr so im Regen stehengelassen worden seid. Wenn man politisch relevant sein möchte, muß man dafür auch was tun. und BV oder LV sind nicht dafür da, alles selbst zu machen. Zugehen auf Neumitglieder hatte wenig mit Wien zu tun, ich weiß, daß du dich auch persönlich getroffen hast. Der Wunsch war, daß es auch anderswo so vorbildlich laufen soll wie in Wien. Vielen Dank für dein Engagement in den letzten Jahren, du hast es hervorragend gemacht. Schade, daß es so endet. Ich bedauere es zutiefst, daß du so allein gelassen wurdest.

Anmerkung Nero: Ich möchte mich bei Niko und rold entschuldigen, und allen, die mitgemacht haben. Die Meinung, die ich bezüglich Kommunikation eingebracht habe, war subjektiv und das Ziel war, es besser zu machen. Ich glaube, ich habe auch Fehler gemacht und Sachen versäumt. Danke Niko für alles, was du geleistet hast und was das Team geleistet hat.

Niko: Ich mache mal eine lange Pause, vielleicht steige ich nachher wieder ein. Muß es nicht für immer gewesen sein.

Balas: Danke an Niko, dass du mich in das Amt eingeführt hast.

Niko: Danke Blasius, wenn jemand in den Landesvorstand möchte, dafür muß keine LGV abgewartet werden, geht über eine Umlaufbeschluss oder im EBV.

Keine weiteren Wortmeldungen

LR-Steiermark:

Petertheone: Regelmäßig Stammtische (monatlich), mäßig besucht, eher nur intern angekündigt, lange Zeit online. Einmal schon in der neuen Parteilocation. Arbeitstreffen alle zwei Monate <Audio-Probleme> Temporärer Name der Parteilocation ist Bay36, Arbeit an der Einrichtung, Couch, Kühlschrank vorhanden, Beamer bestellt. Nutzung: Stammtische, Arbeitstreffen, Veranstaltungen. Nächste Veranstaltung: CSD

Vinpei: Danke für den Bericht. Ich hoffe, ihr habt euch gut eingelebt. Würde mich freuen, gemeinsame Veranstaltungen durchzuführen. Persönliche Treffen und Zusammenarbeit wurden in den letzten Jahren nicht so gut umgesetzt, das ist eine Chance, daß Leute vorbeikommen und so zu uns finden. Ziemlich super.

Presidente: Wir können die Location auch dem Bund zur Verfügung stellen, gut zu erreichen von der Flixbus-Haltestelle. Interesse an Bundesstammtisch, Klausur, BGV usw. => bitte in Kontakt treten. Bitte immer im Hinterkopf haben. Finanzierung: Sind noch am Ausarbeiten. Plan ist, über Getränke mitzufinanzieren. Patenschaften in unterschiedlicher Höhe. Lokal soll sich langfristig selbst erhalten, wir arbeiten noch das Konzept aus. Infos folgen.

Vinpei: Wenn ihr Unterstützung bei der Kommunikation braucht, einfach an uns wenden.

Keine weiteren Wortmeldungen.

LAS-Kärnten:

Nicht anwesend

LAS-Vorarlberg:

Pirat-Dietmar: Was sich in Vbg. tut, sieht man auf der Vbg-Homepage. Ich versuche, wöchentlich einen Beitrag einzubringen. Bin leider alleine. Schwerpunkt: Lokale Themen.

Vinpei: Danke, du bist sehr aktiv, das paßt gut. Andere interessierte Mitglieder?

Pirat-Dietmar: Aktuell nicht. Werde zwar angesprochen, aber die Leute haben dann keine Zeit. Wenn's an die Arbeit geht, schaut's schlecht aus. Keine Unterstützung.

Keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen

LAS-Tirol:

Nicht anwesend

LAS-Oberösterreich:

Benfegg: Nichts neues, hoffentlich schaut das Neumitglied aus OÖ beim Online-Stammtisch vorbei.

Vinpei: Find ich gut, daß du auf Interessenten zugehst, vielleicht ergibt sich was, wenn ihr zu zweit seid. OÖ war mal eine der stärksten LOs.

Benfegg: Danke für jede Unterstützung.

Keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen (sofern Bewerber*innen vorhanden sind). Es werden immer noch 1 Mitglied des BV, diverse Landessprecher etc. gesucht. Bei Interesse bitte beim BV unter bv@piratenpartei.at melden.

Vinpei: bisher keine Meldungen. Interesse? Diverse Positionen wären noch offen, z. B. Schiedsrichter*in

Keine Meldungen.

TOP 3 - Allfälliges

Vinpei: Möchte jemand noch etwas einbringen?

Keine Meldungen.

Danke an alle Teilnehmer*innen.

Ende der Sitzung: 20:03 Uhr

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