Bundesvorstand/Protokolle/EBV2020-03-02

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
Datum: 02.03 2021 / Beginn: 20:09 Uhr / Ende: 21:24
Schriftführer: gemeinsam
Audioprotokoll: Link
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: blasphemius, Nero, sutchinger
      • BV: VinPei, jseidl
      • LR : PeterTheOne
      • LAS (mit beratender Stimme): Pirat-Dietmar
    • Entschuldigt: Cosma
    • Gäste: PeterP, Gibs


Beginn der Sitzung: 20:09

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark

Steiermark: PeterTheOne Wien:

Es müssen mindestens 40% von (1LR+3BGF+3BV ) = 3/7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6/7 Anwesend --> beschlussfähig


Anträge

TOP 1 - Berichte von BV, BGF, LR, LAS

BV:

Vinpei: BV-Sitzungen sind auf Dienstag 20:00 verlegt worden, sollte auf allen Kanälen kommuniziert sein. Einhorn-Causa: E-Mail vom Vorsitzenden der PPDE an die PPI, Klage über ein Mitglied der PPAT. Das Mitglied wollte ein Schiedsgerichtsverfahren, dieses wurde durchgeführt. Das Schiedsgericht entschied: es hat sich herausgestellt, daß an der Sache nichts dran war. Nachher noch Unstimmigkeiten mit der PP Deutschlands. Es wurde angefragt, ob sie das ausführliche Urteil anerkennen. Wir hoffen, daß es damit ein Ende findet. Es ist leider auf allen Social-Media-Kanälen viel Schädliches passiert, bis hin zur Beleidigung. Eine zweite unerfreuliche Geschichte war, daß Bildrechte auf einer Landesseite verletzt wurden, und ein Rechtsanwalt hat sich gemeldet. Es wurde ein Betrag bezahlt, BGF sagt mehr dazu.

Anregung von Pirat Dietmar: Teilnahme an Bodensee-Friedenswanderung. Gute Organisationen dabei. Ein Mitglied übernimmt einen Großteil des Betrags, die PPAT übernimmt 30 €. Vorteil: wir stehen auf allen Flyern und Plakaten darauf.

Einige Mitglieder sind dabei, an einer Begutachtung zum Informationsfreiheitsgesetz zu arbeiten. Bitte an alle Interessierten, sich hier einzubringen. Das ist eines unserer Kernthemen.

jseidl: Nichts Neues von mir, einiges kommt noch von den Grazern.

Vinpei: Fragen, Anmerkungen?

BGF: blasphemius: Insgesamt wurde das letzte Jahr finanziell positiv abgeschlossen. die 300 € Mitgliedsbeitrag der PPEU wurde auf 50€ verringert. Mitgliedsbeiträge unserer Mitglieder wurden auch bezahlt. Budget wurde auch erarbeitet Im Jitsi: Tabelle mit Budget für 2021. Die berechnung ist eine konservative aber gängige berechnung. Der Jitsi server ist dazu gekommen mit ca 4€/monat 200€ für die Generalversammlung in Graz. Fahrtkpostenzuschüsse, hängt davon ab, ob es dieses Jahr noch Farten gibt. Die Urheberrechtsklage wurde im Vorhinein bezahlt, und eine Ratenvereinbarung mit dem PP Mitglied vereinbart Fragen/Anmerkungen: VinPei: Sind die LO ANteile scjon ausbezahlt? Blasius: Ja wurde ausbezahlt, genaue Infos über die beträge kommen noch Leider ist unser Technikchef verloren gegangen, aber zum glück war er immer da, wenn Not am Mann war. Auch in der Dokumentation waren viele Lücken. viel wurde nicht Dokumentiert. Ausserdem gibt es keine Routmap, wie wir unsere Technik auf einen Aktuellen stand bekommen VinPei: wieviele Zahlende Mitglieder gibt es aktuell? Blasius, 49, VinPei: Können wir künftig die Budgetplanung vorher bekommen? Das abzustimmen ist jetzt zu kurz Blasius: Ja, verstehe, ich nehme das auf VinPei: Nur damit wir das im vorfeld durchgehen, bevor wir zur abstimmung zusammenkommen Fragen und Anmerkungen: PeterTheOne: Budget sieht gut aus. Danke für das erstellen VinPei: Dem schließe ich mich an


LV-Wien: Aktuell gibt es keinen LR Blasius: Ich bin der verbliebene LV von Wien. in Wien tut sich durch Corona nicht viel. Es gibt nicht viele Themen, nachdem die beiden anderen LV zurückgetreten sind. VinPei: gibt es Fragen?


LR-Steiermark:

PeterTheOne: Ein aktiver Landesvorstand, drei von vier Personen immer aktiv. LV-Sitzungen einmal im Monat, protokolliert und im Wiki abgelegt. Anschließen immer Stammtisch, leider nur online oder in sehr kleinem Rahmen, der Rhythmus wird beibehalten. Jeden zweiten Monat ein Arbeitstreffen, ein Samstag-Nachmittag zum gemeinsam Planen und Aufgaben abarbeiten, noch sehr intern wegen Covid-19. Landesgeneralversammlung am 28. 3. in der Bay, eher eine kleine Runde erwartet. LV wird gewählt und Ämter besetzt. Viele Programmanträge oder GO-Anträge sind nicht geplant, Ideen für Diskussionen gibt es aber schon. Die Bay36 ist unsere Location, Finanzierung zu 70 % mit Spenden von Mitgliedern und Getränkespenden abgedeckt, der Rest wird vom LO-Konto bezahlt. Aktuell noch ein Minus, aber das ist derzeit nicht so schlecht. Mit mehr Aktivität sollte das besser werden. Schild vorne montiert, die Piraten in Graz sind jetzt auffindbar. Schlüsselsafe montiert für Hinterlegung, öffnet mit Zahlencode. Die Bay wird auch privat und für Aktivismus wie die UG-Novelle genutzt und zur Verfügung gestellt: Demobanner malen, Schilder basteln usw. Gut für die Bekanntheit der Partei. Aktiv bei den Bildungsdemos, auch mit Piratenjacke zu den Demos gegen die Abschiebung, dadurch auch Medienpräsenz. Fragen, Anmerkungen?

Vinpei: Auch mir aufgefallen, daß ihr sehr aktiv seid bei Bildung brennt, auch Presidentes Rede gesehen. Feine Sache. Das Finanzielle schaut auch gut aus, wenn ohne größere Veranstaltungen 70 % der Ausgaben gedeckt sind.

PeterTheOne: Wir sind dabei, die Plakatständer zu reparieren, ein Teil war nicht ganz intakt, wir sind dran. Bei den ÖH-Wahlen treten wir nicht selbst an, aber wir unterstützen eine Fraktion an der TU namens Blatt, grünen-nah. Das eröffnet uns die Möglichkeit, am Campus aktiv zu sein. Zur LGV wollen wir die Buchhaltung machen und sie überprüfen lassen, jseidl unterstützt uns, als jemand, der nicht im LV ist. Leider 2018, 2019, 2020 verabsäumt, die Bücher müssen noch aufbereitet werden. Leichter Zulauf von Leuten, die sich für uns interessieren.

Vinpei: Danke für den ausführlichen Bericht mit den vielen Aktivitäten. Fragen?

LAS-Kärnten: abwesend


LAS-Vorarlberg: PiratDietmar: Wie schon erwähnt im April Aktion für Abrüstung und Klimaschutz, schon seit mehreren Jahren. Ich habe 70 € gespendet, 30 € kommen vom Bundesvorstand. Themen auf Vbg ausgerichtet und Regionalpolitik sowie Klimawandel und Sicherheit. Ich wurde angesprochen und bin in Kontakt, es gibt Diskussionen wegen Fusionen von Feuerwehren. Heißes Thema und viel Gegenwind. Jeder kennt am Land jeden, schwierig im persönlichen Gespräch, Befangenheit gegeben. Die Piratenpartei sollte das österreichweit aufgreifen. Immer wieder Fehlinvestitionen und übertriebene Anschaffungen. Landesregierung informiert, aber es passiert wenig. Wir stehen vor der Wahl, heiße Themen anzugreifen oder wie die anderen Parteien durchlavieren, um keine Wählerstimmen zu vergraulen. Bei der Covid-Krise geht es nicht nur um Gesundheit, sondern auch um Industrie und Politik. Es wäre Sache der Piratenpartei, sich entsprechend einzubringen. Kosten für den Fehler auf der Webseite: Ich verstehe nur nicht, daß die Feuerwehr als öffentliche Einrichtung da so hart kämpft. Es wird immer ein Problem sein, daß Bilder, die von öffentlichen Körperschaften verwendet werden, nicht frei verwendbar sind. Gute Sache, daß die Informationsfreiheit jetzt aufgegriffen wird. Es ist immer schwer gewesen, über die Feuerwehren etwas von den Gemeinden zu erfahren. Zu den Kosten: Ich bin der Meinung, daß dies den Aktivitäten in Vbg zugute kommen sollte. Ich habe zugesagt, die fehlende Summe bis Ende des Jahres zu ersetzen. Es wäre gut, wenn ich das für Werbematerial verwenden könnte oder es verrechnet werden könnte. Zahlungen werden nach Verfügbarkeit geleistet.

Vinpei: Danke für den Bericht. Weil du die Bildrechte-Sache nochmal angesprochen hast: Wir haben da viel Arbeit reingesteckt und den eingeforderten Betrag reduzieren können, es ist auch etwas nachgelassen worden. Du hast dich durch deine politische Tätigkeit für Kosteneinsparungen bei den Feuerwehren und Transparenz unbeliebt gemacht, und wenn man einen Fehler macht, nutzen die Leute das auch. Wir sind das schon einige Male durchgegangen, das Recht ist auf deren Seite.

Sutchinger: Mit Dietmar telefoniert, Gegenrechnung braucht einen Beschluss, alles schriftlich und Abzahlung bis Ende des Jahres. Gegenrechnung braucht einen Beschluss. Dietmar: Wird kein Thema sein. Vinpei: Vbg hat kein Konto, muß beim Bund anfragen mit guten Ideen. Du kannst gerne entsprechende Projekte einreichen, es wird aber keine pauschale Verrechnung oder Zusage geben. Der Bundesvorstand hat keine großen Mittel im Vergleich mit den Landesorganisationen. Großartige Mittel bei 49 zahlenden Mitgliedern sind nicht zu erwarten. Dietmar: Deswegen gibt es jetzt das Gespräch. Wie du erwähnt hast, sollte das Geld den Ländern zugute kommen. Wenn jemand gefördert wird, ist das auch in diesem Bereich. Auch wenn Einzelne gefördert werden, kommt das der Region zugute. Da haben wir schon mit einigen € Sachen bewegt. Natürlich ist es mein Ziel zu kommunizieren, was ist geplant, was kostet es. Vinpei: Wo es keine Landespartei gibt, können wir keine großen Sprünge machen, wir müssen über alles reden. Dietmar: Das ist klar. Vinpei: Dann sind wir uns einig. Noch Fragen zu Vorarlberg?


TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen Vinpei: Bei BV niemand gemeldet. Parteiarbeit leidet darunter, daß Cosma nicht zur Verfügung steht, nur jseidl und ich aktiv. Wenn einer nicht da ist, fällt die BV-Sitzung aus. Wenn jemand bereit wäre, in den BV einzutreten, wäre das eine große Erleichterung. In einigen Ländern nicht mal Landessprecher. Weiße Flecken auf der Landkarte. Wäre wichtig, zumindest einen Ansprechpartner zu haben oder jemanden, der was aufbaut. Das ist nicht nur ein Ritual, das wir hier abziehen, es wäre gut, die offenen Stellen zu besetzen. Gibt es BewerberInnen für Organe?

Dietmar: Wir sollten uns Gedanken machen, Werbung zu machen. Werbekampagne wäre gut, es gibt viele gute kreative Leute. Was der BV macht mit den täglichen Kommentaren, ist gut, aber zu wenig. Arbeiten in die Richtung "ÖVP raus, Piraten rein". Unsere Ereignisse gehen unter. Mehr Werbung.

Vinpei: Gut, womit sollen wir Werbung machen? Braucht Geld, das haben wir nicht, in Corona-Zeiten schwierig, auf der Straße sichtbar zu sein. Grazer machen es ganz gut. Wir können versuchen, es anderswo auch so zu machen. Aber in Tirol bin ich allein. In Graz haben wir gesehen, daß das Sichtbarmachen geht. Das ist zielführend, wo es möglich ist. Geld für Kampagnen haben wir nicht.

Dietmar: Vielleicht mal ein Video machen. Im Internet beginnen, die Standpunkte bekannt zu machen. Auf die Straße gehen wäre noch besser. Ich fahre viel Rad und habe einen Anhänger, werde diesen beschriften. Man muß erfinderisch werden: Was kann ich persönlich machen, auf feine Art und kostengünstig? Piraten-T-Shirt bei den Demos.

PeterTheOne: Wichtige und sinnvolle Diskussion, aber bitte bei den Tagesordnungspunkten bleiben. Noch was geplant? Beschlüsse?

TOP 3 Diskussion Webauftritte und SocialMedia von Bundesländern ohne LOs

Vinpei:

Es gab immer wieder Probleme, daß Leute gepostet haben, die nicht unseren Qualitätsansprüchen entsprachen. Letztes Mal schon beschlossen, die Seiten weiterzuleiten und zu erklären, daß es aktuell keine Landesorganisation gibt, und wie man sich einbringen kann.

jseidl, kannst du was dazu sagen?


jseidl: Bin noch nicht dazu gekommen, werde es als nächstes angehen.

Vinpei: LO-Seiten, bei denen niemand dahinter steht, sollen letzten Endes weitergeleitet werden. Sind wir uns da einig?

PeterTheOne: Ist sinnvoll, viele veraltete Seiten.

PiratDietmar: Bin auch dafür

Blasius: Ich bin auch dafür

Vinpei: Kann jseidl jemand unterstützen?

Blasius: Ich

jseidl: Was machen wir mit Social Media?

Vinpei: Da gibt es die Möglichkeit, daß man das pausiert/stummschaltet, oder?

jseidl: Wir haben schon Leute rausgenommen, die nichts mehr damit zu tun haben.

Sutchinger: Ja, wir haben fast überall schon die unpassenden Leute rausgenommen. Ich kann die Sichtbarkeit abschalten.

Vinpei: Das mit der Homepage haben wir schon beschlossen, für Social Media brauchen wir einen Beschluss.

PeterTheone: Ich bin mir nicht sicher, wie wichtig das ist. Auf Facebook wird man eh nicht gesehen, wenn man nichts postet.

Sutchinger: Es kommen eh keine Interaktionen.

jseidl: Ich denke, wir können die Seiten offen lassen, wir müssen nur schauen, daß wirklich nur Leute posten können, die reingehören.

Vinpei: OK, dann lassen wir sie, wie sie sind, es kann nichts passieren.

jseidl: BGF, bitte nochmal schauen, daß nur die Zuständigen Berechtigungen haben.

Vinpei: OK, ich denke, wir sind uns einig. Noch Wortmeldungen?


TOP 4 - Allfälliges

Vinpei: Gibt es noch etwas, was wir besprechen sollten?

PeterP: Zwei Punkte, aber bitte außerhalb des Protokolls.

Vinpei: Sonst noch jemand?

PeterTheOne: Morgen Demo gegen die UG-Novelle, bitte vorbeischauen, weitersagen.

Nero: Morgen auch PPI-Techniktreffen, weiß jemand Details?

Blasius: Rold weiß das sicher.

Vinpei: Ich schicke dir den Link. Ich schicke es an die BGF.

Haben wir sonst noch was?


Ende der Sitzung: 21:24 Uhr

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