Bundesvorstand/Protokolle/EBV2019-03-06

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky

Datum:06.03. 2019 / Beginn: 19:02 Uhr / Ende 19:29

Schriftführer:

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: zehnzwanzig, desertrold
    • BV: VinPei, Unas
    • LR : Niko
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Cosma, PeterTheOne
  • Gäste:

Beginn der Sitzung: 19:00

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark; Wien

Steiermark: PeterTheOne Wien: Niko

Da 2 LR bestehen, müssten mindestens 40% von (2LR+2BGF+3BV= ) = 3/7) Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/7 Anwesend --> beschlussfähig

Anträge

TOP 1 – Bekanntgabe Umlaufbeschluss vom 09.02.2019 / 18.56 Uhr.

„EBV-Umlaufbeschluss: Die Piratenpartei Österreichs unterzeichnet das CEEP, das gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl 2019, der europäischen Piratenparteien, um damit zu zeigen, dass wir als internationale Bewegung gemeinsame Werte teilen. Dass wir nicht zur EU-Wahl antreten können, soll dem nicht im Weg stehen, dass wir uns solidarisch zu gemeinsamen Zielen für die Zukunft bekennen und einander dabei unterstützen werden, diese zu erreichen. Die BGF wird beauftragt, die Unterzeichnung des Wahlprogramms namens der Piratenpartei Österreichs zu vollziehen.“ Der Beschluss wurde mit 4/0/0 Stimmen gefasst.

TOP 2 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS

BV: VinPei: haben derzeit viel Zuspruch. Julia Reda verteidigt die Internetkultur mit enormen Pensum. Es stehen aktuell die SaveTheInternet Proteste an. Das findet viel Zuspruch bei jungen Leuten. Uns ist gelungen, dass man die Piraten damit in Verbindung bringt. Die ppDE hat hier sehr schnell reagiert, aber auch wir sind bei der Organisation dabei und untersützen diese auch finanziell. Auch an den Zugriffszahlen sind das deutlich zu erkennen. Auch Dank an desertrold, der das sofort erkannt hat und auch unter großem Aufwand in Österreich dazu beitragen hat, dass nun auch in Österreich Proteste stattfinden; Wir haben nun auch einen Programmpunkt Klimapolitik erarbeitet, der im LQ eingelangt ist. Bitte um rege Beteiligung. Angesichts der FridayForFuture Bewegung schien das auch an der Zeit; Wir haben auch eine gute Begutachtung zur Wehrrechtsnovelle eingebracht. Das wurde auch von zB Epicenter.Works gutiert; Wir haben die Lebensmittelverschwendung in Ö angesprochen. Haben auch einen offenen Brief an die zuständige Ministerin verschickt, der wurde auch beantwortet mit Selbstbeweihräucherung; Gestern haben wir noch Mitglieder von 2018 angeschrieben, ihre Mitgliedsbeiträge einzuzahlen; Newsletter kommt noch heute; Das Volksbegehren "Soziales Österreich" ist noch in Arbeit. Unas: Danke auch an LeChuck und seine Arbeit auf reddit und an desertrold für die unermüdliche Arbeit. Niko: Wie hoch war die Spende an SaveTheInternet? zehnzwanzig: 500€ für Equipment und Durchführung der Veranstaltung.

BGF: Zehnzwanzig: LO-Anteile wurden abgeschlossen. 49 Zahlende Mitglieder bisher. 18.300 EUR am Konto, wobei da noch das Budget für SaveTheInternet weggeht. Drittes BGF-Mitglied fehlt immer noch. Wir haben es noch nicht genau eingegrenzt, aber es dürfte an der Zuordnung der Mitglieder ohne LO scheitern. Gültig sind die Zahlen auf finanzen.piratenpartei.at

LR-Wien: Auf der Demo am 23.03. wird der LV auch teilnehmen und auch anwesend sein. Wir haben in Wien 19 zahlende Mitglieder, das sind 2 weniger als voriger Jahr um diese Zeit. Positiv ist, dass 3 neue Mitglieder aktiv dazugekommen sind. Unas: Wie kann es sein, dass Mitglieder keiner LO zugeordnet werden? desertrold: Wir haben nur noch 2 LOs, sind aber in allen Bundesländern aktiv.

LR-Steiermark: fehlt

LAS-Niederösterreich: keine Neuigkeiten

LAS-Kärnten: fehlt, fehlt jetzt schon öfter, sollten wir nachfragen

LAS-Vorarlberg: fehlt, ist auch nicht entschuldigt

TOP 3 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

Antrag 1: Thema

• Eingereicht von User

keine Bewerber

TOP 4 – Allfälliges Desertrold: SaveTheInternet wächst täglich. Innerhalb dem Österreich-Discord wurde der Server von 100 auf 300 binnen 2 Wochen Leute aufgestockt. Es werden zusätzlich Demos in Graz und Salzburg angestoßen. Es wird mit den Piraten assoziiert. Medien interessieren sich für die österr. Abteilung. Epicenter ist seit heute offiziell Unterstützer. Anfragen von anderen Organisationen und Parteien trudeln täglich ein. Es wurden auch sehr viele Influencer angeschrieben. Alleine die, die schon mitmachen, sprechen 4 Mio Abonnenten an.

Ende der Sitzung: 19:29