Bundesvorstand/Protokolle/2025-12-04
Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands
- Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv
- Datum : 4.12.2025 / Beginn: 20:10 Uhr / Ende:
- Schriftführer : gemeinsam
- Audioprotokoll : https://wiki.piratenpartei.at/w/images/d/d6/EBV-2025-12-04.ogg
- Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- BGF: Blasius, PeterTheOne, Desertrold
- BV: sweiland, Kay, Virumyu
- LR : sweiland
- LAS (mit beratender Stimme): 0
- Entschuldigt: jseidl, WinstonSmith, Cosma
- Unentschuldigt:
- Gäste:
- Stimmberechtigt:
Beschlussfähigkeit
Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)
Steiermark: Wien:
Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 5 BV + 1 LR) = 4 / 9 Personen anwesend sein.
Feststellung Beschlussfähigkeit: 6 / 9 Anwesend --> beschlussfähig
Tagesordnung
TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte
BV: Kay: Nichts zu berichten seit der letzten Sitzung. Sweiland: Nichts zu berichten.
BGF: Blasius: Kontostand Bundeskonto am 4. 12. 2025: 14.715,26 EUR Die üblichen Hetzner-Abbuchungen für die Server und Kontoführungsgebühren sind rausgegangen, ein Mitgliedsbeitrag im November eingetroffen.
Blasius: Seit September ist ein Mitglied dazugekommen. Laut Statistik stehen wir bei 56 Mitgliedern. Will der Bundesvorstand eine Infomail wegen der Mitgliedsbeiträge aussenden oder soll das die Bundesgeschäftsführung machen? desertrold: System, BGF, wir haben die Adressen. PeterTheOne: Falls es was von BV gibt, was wir reinnehmen sollen, tun wir das gerne. Presidente: In einem Jahr Graz-Wahl. Das vielleicht als Motivation. desertrold: Zwei Mails sind besser als eines.
PeterTheOne: Um den Jahreswechsel herum schauen, dass wir das Mitgliedersystem ausmisten. desertrold: Schwierig, aber eine Löschung der Mitgliedschaft ist immer mit Warnungen verbunden. Admidio hat das nicht gemacht. Das kann schiefgehen. Das kann man eleganter lösen.
LR-Wien:
Keine Aktivität, alles wie gehabt. *alles gut*
LR-Steiermark:
sweiland: Vor kurzem bekannt geworden, dass Graz bei der Parteienförderung vergessen hat, die Höhe an die Inflation anzupassen. Evt. entsteht ein Anspruch auf eine Nachzahlung. Im Magistrat gefragt. Überschlagsmäßig nicht wahnsinnig viel Geld (ca. 2000 - 4000€), trotzdem ein schönes Geschenk der Vergangenheit.
Presidente: Wir müssen herausfinden, ob wir überhaupt noch drinnen sind, wir mussten uns selbst melden.
PeterTheOne: Andere Parteien haben gesagt, sie verzichten aufs Geld, eigentlich nehmen sie es, spenden es halt.
Desertrold: Wir verzichten nicht. Benutzt es bitte für euch.
PeterTheOne: Wahl ist nächstes Jahr.
Presidente: Im Jänner fangen wir an.
AG Technik: desertrold: Umstellung Server, Pikachu tot? Blasius: Pikachu, der alte Server, ist laut Zevenom seit Monaten offline. Es ist also alles migriert. Sicherungen liegen noch bei ihm, wir haben in der Technikgruppe über eine weitere Verteilung der Sicherungen diskutiert. Der nächste Schritt ist, den Server zu kündigen. Danach wird die monatliche Belastung verringert. desertrold: Technische Frage: Diese VM-Backups, könnten sie auf einem neuen Server aufgesetzt werden? Blasius: Ja. desertrold: Wollen wir, weil EBV nicht so häufig zusammentritt, heute schon beschließen: Macht, was richtig ist.
Kay: Was haben wir verloren? Desertrold: Mitgliederverwaltung, Liquid, Finanzen. Hat aber eh schon nicht richtig funktioniert. Kay: Wir sollten uns darauf einigen, was wir Neues bauen. Desertrold: Weißt du etwas? PeterTheOne: Liquid hat schon nicht funktioniert, hat nichts mit dem Pikachu zu tun. Admidio ist erreichbar, Finanztool ist erreichbar. Desertrold: Funktioniert nicht, die Automatismen und Datenübernahmen gehen schon lang nicht. PeterTheOne: Abschaltung von Pikachu ändert gar nichts. Deswegen bin ich dafür.
AG Liquid und Wiki:
nichts zu sagen
AG Strategie und Kampagnen:
nichts
Internationale Delegierte: Desertrold: Die jungen Piraten aus Deutschland sind an mich herangetreten, es gab intern Umbesetzungen nicht ganz freundlicher Art und nun hat niemand mehr Zugang zum Admidio, das wir ihnen stellen. (Unter der Adresse jupis.it) Sie brauchen die MitgliederDB, um die Leute anzuschreiben, damit eine ordentliche Wahl abgehalten werden kann. Natürlich können wir Mitgliederdaten ned aufgrund einer DM rausrücken, andererseits können sie nicht wählen, wenn sie die nicht haben. Ich habe daher gesagt, ich brauche einen Identitätsnachweis und eine öffentlich zugängliche Quelle (zB Wiki), die jene nachrückende Person als Interims-Vorstand ausweist, wie wir das bei Online-Akkreditierungen auch machen. Ja, nein, oder gibts nen besseren Vorschlag? PeterTheOne: Alternatividee: Anbieten, eine E-Mail auszuschicken, ohne die Daten zu übergeben, wodurch sie die Versammlung einberufen können. desertrold: Was schreibst du rein? PeterTheOne: Sie wollen wahrscheinlich eine Versammlung abhalten. desertrold: Wir übernehmen also die Aussendung, sie schicken uns Zeit und Ort, sie halten die Wahl. Das ist juristisch sauberer. PeterTheOne: Ich würde es dir überlassen. Das kann auch kompliziert sein. desertrold: Ich schreibe einen zweiten Antrag. Wir versuchen die Aussendung, wenn das nicht klappt, übergeben die Daten wie vorgeschlagen.
TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. -
TOP 3 – Anträge Vorschlag:
Vorlage:A1 Der EBV beschließt, die AG Technik darf nach eigenem Ermessen eine Lösung für den Betrieb der Kerndienste der ppAT erarbeiten, insbesondere LQ, Admidio, Finanzen und darf dazu auch Entscheidungen treffen, unter folgenden Voraussetzungen: Es wird billiger und / oder der Arbeitsaufwand wird deutlich geringer. Die AG Technik berichtet dem EBV über entsprechende Vorhaben.
Kai: Was bedeutet das genau, welche Arten von Entscheidungen?
desertrold: Tools, Angebot. Wir sind in gutem Austausch, wird eh keine Einzelentscheidung. Als EBV können wir eh keine bessere Alternative vorschlagen. Solange es billiger ist, ist es für mich OK. Wenn es mehr kostet, müssen wir natürlich eine Entscheidung treffen.
Kai: Sie können vorschlagen, dass es billiger werden soll.
desertrold: Muss billiger sein.
Kai: Es muss um Liquid, Admidio und Finanzen gehen, nicht "vor allem".
desertrold: Ich kann dazuschreiben: Diese Dienste priorisieren.
Blasius: Ich möchte aber noch sagen, die AG Technik hat gesagt, wir können den Server abschalten und Geld sparen. Damit hat Admidio, LQ usw gar nicht zu tun. Wollen wir Geld sparen? Ein anderer Antrag ist, dass wir ein neues System wollen und das sollten wir nicht vermischen.
PeterTheOne: Das ist ja auch Sache der BGF, die da Kernbereiche hat. Und da kann man auch sagen, Technik mach. Als Alternative.
Presidente: AG Technik soll alles vorbereiten, so wie sie es für sinnvoll hält. Geschäftsführung soll entscheiden, wenn es um Geld geht.
Neuer Vorschlag:
Vorlage:A2 Der EBV beschließt, die AG Technik darf das alte System abschalten, soweit sie dafür Ersatz plant. Es sollen Kosten eingespart werden. Sobald die AG Technik einen Vorschlag für Ersatzsysteme hat, ist der samt Funktionalität und Kosten dem EBV zur Entscheidung vorzulegen.
Zustimmung: desertrold, Blasius, PeterTheOne, Sweiland, Virumyu, Kay Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (6/0/0); 20:54 Uhr
Presidente: Kein Widerspruch zur Jupis-Sache? Brauchen wir einen Antrag? desertrold: Können wir beschließen, wie ihr wollt.
Presidente: Dann ist das, nehme ich an, für alle in Ordnung.
TOP 4 – Allfälliges
Kay: Keith hat mich angeschrieben, nächstes Jahr Konferenz am 17.-18. 10. Muß noch durch PPEU bestätigt werden. Thema: AI governance. Alle sollen aufgefordert werden, ihre Papers einzureichen. Wer sprechen will, volles Paper 2.000-6.000 Wörter, Präsentation 15, 25, 45 Minuten. Deadline Februar. Das ist recht bald. Am 28. 2. 2026 soll beschlossen werden, wie die Arbeitsgruppen ausschauen, um die Umsetzung bis Oktober zu realisieren. Noch keine Rückmeldung, wie die PPEU zum Vorschlag steht.
"How can AI strengthen governance while protecting digital freedom? And how can digital freedom shape the governance of AI?"
Presidente: Gibt es eine erwartete Anzahl von Einreichungen? Kay: Du hast Kontakt zum akademischen Bereich. Vielleicht fällt dir wer ein. Ziel der PPI: We welcome submissions from scientists, activists, artists .... Jede/r eingeladen.
Ende der Sitzung: 20:56 Uhr