Bundesvorstand/Protokolle/2025-09-18

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv
Datum : 18.9.2025 / Beginn: 20:09 Uhr / Ende:
Schriftführer : gemeinsam
Audioprotokoll :
Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer: 6
    • Stimmberechtigt: 6
      • BGF: Blasius
      • BV: Kay, Virumyu, WinstonSmith, Cosma
      • LR : Presidente
      • LAS (mit beratender Stimme): 0
    • Entschuldigt: jseidl, sweiland, PeterTheOne
    • Unentschuldigt: desertrold
    • Gäste:

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: Presidente Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 5 BV + 1 LR) = 4 / 9 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6 / 9 Anwesend --> beschlussfähig


Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV: 

   Kay: Von PPI gefragt, ob wir die Think Twice-Konferenz auszutragen wollen. Wir brauchen noch Informationen, wer was machen will. Entscheidung der PPEU steht aus, ob Wien der geeignete Standort ist.

Presidente: Was ist Think Twice? Kay: Konferenz, die schon mehrmals ausgetragen wurde, Pirat*innen präsentieren zu verschiedenen Themen. Diesmal wird es KI werden. Wir brauchen Kontakte im akademischen Bereich für die Promotion. PPI wäre auch zufrieden, wenn sie sich nur selbst hören. Ich würde mich auch über Leute von außen, "Laufkundschaft" freuen. Coole Sache, bin dafür, dass wir es machen. Aber klar nur zu unseren Konditionen. Presidente: Was sind die Anforderungen? Kay: Nicht groß. Hab schon was im Auge. Ein Tag, ein Studio, am zweiten Tag wird Wien besichtigt. Soll im April 2026 stattfinden. PPI-Board ist dafür, PPEU weiß es nicht genau. Ich frage immer wieder nach. Intern: Integration von Bluesky-Zeug schläft ein, LeChuck scheint das Interesse zu verlieren. Sicher brauchen wir Workarounds, damit es keine Cookies setzt, aber das müssen wir schaffen, damit wir irgendeinen Content auf die Website bekommen. Presidente: War so gedacht, dass die Bluesky-Postings auf der Webseite erscheinen. Kay: Es könnten ja auch alle Artikel schreiben. Presidente: Woran scheitert es? Kay: Wir könnten es beschließen. Presidente: Ich finde es gut. Wir brauchen eigentlich nicht den EBV dafür, aber wenn es so ist, dann ist es heute so. Kay: Noch etwas aus dem Vorstand? Cosma: Nichts zu ergänzen. Virumyu: Nichts, wo Emotionen vorhanden sind.

BGF: Blasius: Kontostand Bundeskonto: 15.083,05 €. Die üblichen Abbuchungen für Server und die Kontoführung, im September ein Mitgliedsbeitrag eingetroffen. Mitgliederstand ist stabil. Mitgliedsbeiträge ab Oktober zählen schon als MB für 2026 (und den Rest des Jahres 2025, wenn man neu beitritt)

Blasius: Auszahlung an Steiermark in Höhe von 1500 EUR ist erfolgt.

LR-Wien: Blasius: Es konnte weiterhin keine Versammlung einberufen werden.

LR-Steiermark: Presidente: Rosa-Lila-Pantherinnen wurden ausgeladen. Das ist ein LGBTQI-Verein in Graz, der viele Veranstaltungen macht. "Aufsteirern" ist ein großes Volksfest, die RLP wurden von den Veranstaltern eingeladen, auf Anweisung des Landeshauptmannes ausgeladen, nach der Aufruhr wieder eingeladen. Wir haben eine Informationsfreiheits-Anfrage nach der Kommunikation in diesem Thema beim Land eingebracht. Kleine Sachen, gebrandetes Lastenrad im Einsatz, in der Bay eine Workstation mit einem gespendeten PC einrichten. Lastenrad wurde spendenfinanziert repariert, Räder haben sich nicht mehr gedreht. Zelt hat seine letzte Reise angetreten, da werden wir ein neues brauchen. Sonst wüsste ich nicht, was noch ersetzt werden müsste. WinstonSmith: Gab es diesen Stand beim Aufsteirern?

AG Technik: Blasius: Die Sachen laufen. Es wird der Minimalbetrieb wird aufrecht gehalten. Kay: Ist in Ordnung. Wir müssen sowieso überdenken, wie wir in Zukunft weiterlaufen wollen. Mit einem Server und ohne Liquid sind wir nicht als basisdemokratische Partei beschlussfähig. Wir müssen schauen, wie wir als Partei unsere Grundregeln einhalten. Presidente: Die Frage ist, was man für ein Tool dafür braucht. Es geht darum, dass das Tool zur Anzahl der Personen hat. Liquid aufstellen finde ich jetzt nicht wahnsinnig wichtig. Kay: Es geht mir nicht darum, ein Liquid aufzustellen. Die Frage ist, ist das Liquid aktuell sinnvoll? War es vorher sinnvoll? Was haben wir daraus gelernt? Liquid ist die Endstufe von dem, was wir erreichen wollen. Ein hochkomplexes Tool. Was ist, wenn wir einen basisdemokratischen Ansatz versuchen, ohne anspruchsvolles Tool? Presidente: Wichtig ist, dass wir es selber betreuen können. Kay: Erinner dich, wie es früher gewesen ist mit der Entscheidungsfindung. Früher gab es Anträge und Gegenanträge, gewichtet und abgestimmt. Aber vielleicht ist das kein Thema für die Technik. Presidente: Ja, Technik muss nur umsetzen, was wir beschließen.

AG Liquid und Wiki: Presidente: Peter hat ein Tool vorgeschlagen von der Marina Weißband. Auch so ein Entscheidungsfindungstool, das von Piraten empfohlen oder promotet wird. Ich kenne aber das Tool nicht. Man braucht halt auch Sachen, die man reintut, und Leute, die mitmachen. Kay: Das wäre nicht das Thema. Wir können die Beschlussvorlagen reinschmeißen.

AG Strategie und Kampagnen: Kay: Es gäbe einiges zu sagen zu Kampagnen. Vorschlag an den ganzen Bundesvorstand. Ich schlage vor, dass jedes Mitglied ein Thema aus dem Programm aussucht und dieses Thema vorstellt und sagt, was für dieses Ziel getan werden soll. Ich weiß nicht, ob wir einen Beschluss brauchen, aber ich schlage vor, dass wir das bis zur nächsten Sitzung machen. Cosma: Wir haben Oktober- und Septembersitzung auf heute zusammengelegt. Kay: Ich würde den 2. Oktober trotzdem vorsehen und rufe den Vorstand auf, bis in zwei Wochen dieses Thema auszusuchen und zu präsentieren. Cosma: Ich würde es gerne machen, kann aber am 2. Oktober nicht. WinstonSmith: Ich halte die Idee für gut, aber ich würde offenlassen, wann es sein soll. Kay: Bleiben wir im Plan, am ersten Donnerstag des Oktober. Sebastian wird hoffentlich das Protokoll lesen, dann weiß er Bescheid.

Internationale Delegierte: Kay: Ich habe das vom Rold übernommen, mache das Konferenz-Thema mit Keith von der PPI weiter. Die sind nicht dumm, die werden sich was einfallen lassen. KI ist ein interessantes Thema. Haben wir etwas dazu zu sagen? Cosma: Es kommt darauf an, wie man's nutzt. Kay: Auch das Thema steht noch nicht fest. Was sie beschließen, werden wir noch sehen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. -

TOP 3 – Anträge

Kay: Wir brauchen keinen Antrag dafür, dass wir uns ein Thema aussuchen, oder? Presidente: Nein.

Kay: Antrag: Bluesky in Webseite integrieren, wenn möglich ohne Verfolgung der User.

6 ja, 0 enth., 0 dagegen

TOP 4 – Allfälliges Kay: Ich würde sagen, dass wir das konsequent mit dem Parteiprogramm machen. Alle vier Wochen einen Teil durchgehen und präsentieren. Ein Parteiprogramm ist nichts, was man in unserem aktuellen System durchbringt. Wir sind in vielen Bereichen vollkommen konträr zu dem, was das Gesellschaftssystem aktuell enthält. Wir müssen uns überlegen, wie wir das anstellen, nach den Regeln des Systems zu spielen. Gehen wir das bis Ende des Jahres, Anfang des neuen Jahres durch, und überlegen uns ein strategisches Vorgehen. Presidente: Ich finde das gut, das bei der Sitzung zu besprechen. Kay: Bist herzlich eingeladen. Ich habe meinen Punkt schon ausgesucht. Noch etwas? Alle haben ihre Hausarbeiten, in zwei Wochen sehen wir, was wir ausgearbeitet haben.

Ende der Sitzung: 20:47 Uhr


VORLAGE

Antrag 1: Thema

  • Eingereicht von Antragsteller



Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr



Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv
Datum : 7.3.2024 / Beginn: 20:05 Uhr / Ende: 20:30
Schriftführer : gemeinsam
Audioprotokoll :
Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
  • Teilnehmer:
    • Stimmberechtigt:
      • BGF: Blasius
      • BV: PeterTheOne
      • LR : SWeiland
      • LAS (mit beratender Stimme):
    • Entschuldigt: JSeidl, Sutchinger, Presidente, Cosma
    • Unentschuldigt:
    • Gäste: Desertrold

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: Sweiland Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 3 BV + 1 LR) = 2,8 / 7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit:


Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:


BGF:


LR-Wien:


LR-Steiermark:


LAS-Kärnten:


LAS-Vorarlberg:


LAS-Oberösterreich:


AG Technik:


AG Liquid und Wiki:


AG Strategie und Kampagnen:


Internationale Delegierte:


TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. -

TOP 3 – Anträge -

TOP 4 – Allfälliges


Ende der Sitzung: 20:30 Uhr


VORLAGE

Antrag 1: Thema

  • Eingereicht von Antragsteller



Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr

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