Bundesvorstand/Protokolle/2025-03-06

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 6.3.2025 / Beginn: 20:11 Uhr / Ende: 21:07

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius, PeterTheOne
    • BV: Presidente, Cosma, Sweiland, WinstonSmith
    • LR : Sweiland
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: jseidl
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: Desertrold

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: (Sweiland)

Wien: (Blasius)

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 4 BV + (1) LR) = 3 / 7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6 / 7 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

Presidente: BGV ausgeschrieben. Findet statt am 24. Mai 2025 in Wien. Wien hat sich beworben um die Austragung und den Zuschlag bekommen.

Kandidaturen! Wir sollten dort mit Plan auftauchen. Ämter übernehmen bewerben. Ort?

desertrold: Wir können was mieten, oder gratis bei der Gibs. Ich habe sie schon gefragt, sie freut sich auf uns.

Presidente: Super, Gibs ist informiert und wir können es an diesem Tag dort machen.

Sonst hat BV nichts zu berichten. Gerald?

WinstonSmith: Ich habe den Hinweis gepostet, dass jeden Montag Online-Stammtisch ist. Ergebnis durchwachsen. Zweimal stattgefunden, die letzten Wochen bin ich aber allein gesessen.

desertrold: Ist trotzdem gut. Wenn du es aufrechterhalten könntest, dass du jeden Montag eine Stunde da sitzt und schaust, ob etwas kommt, dann wäre das hilfreich und gut.

WinstonSmith: Hab vor, es weiterzumachen.

desertrold: Dankeschön. Ich schaue rein, wenn ich kann.

WinstonSmith: Jede/r ist herzlich willkommen.

desertrold: Das ist gut, das schafft Community. Brauchen wir, wenn wir weitermachen wollen.

BGF: Blasius: Aktueller Stand: Mitgliederstatistik funktioniert nicht richtig, da Verbindung zwischen Buchhaltung und Admidio gestört. Seit Q4 des letzten Jahres sind 17 Mitgliedsbeiträge eingetroffen, also ist das wohl die Mitgliedschaft. PeterTheOne und jseidl haben eine Mitgliederbereinigung durchgeführt. Kontostand Bundeskonto am 6.3.2025: 17.270,03 €. Übliche Ausgaben für Server und Domains, und Mitgliedsbeiträge in Höhe von 905 €.

Desertrold: Verlieren wir Geld?

Blasius: Mehr als vor 4 Monaten. Können fast decken was wir ausgeben.

Desertrold: Sind also stabil.

LR-Wien:

Blasius: Blasius ist allein im Landesvorstand, wohnt aber nicht mehr in Wien. Versuche, eine aktive Gruppe, die sich für eine Landesgeneralversammlung überhaupt interessiert, schlagen fehl.

Desertrold: Hab eine Frage. Müssten vom Statut her einen LGV machen. Haben wir schon lange nicht gemacht. Wollen wir soetwas nicht zumindest formal machen? Dann wäre das getan.

Presidente: Können wir es nach der BGV machen?

Desertrold: Machen wir vorher.

Presidente: Perfekt

Desertrold: Abgesehen davon, dass wir satzungsbrüchig sind, sollten wir das machen. Bist du dabei, Blasius?

Blasius: Ich bin dabei, auch wenns mittelteuer ist.

Desertrold: Dann machen wir das genau so.

PeterTheOne: Ist auch noch Zeit zum einberufen.

Presidente: Guter Grund für Wiener Körper, dort zu erscheinen.

Desertrold: Wird euch gefallen.

PeterTheOne: Können wir die steirische LGV in Wien abhalten?

Presidente: Wir haben uns überlegt, im Zug zu machen, aber vorm Semmering.

Desertrold: Oder beides in Wien.

Presidente: Wir überlegen uns das.

LR-Steiermark:

Sweiland: Letzte Woche gab's die Jupis-GV in Graz. Vorstand gewählt, antirassistische Party beschlossen am 31. 3. 2025. Organisiert zusammen von PP Graz und Jupis Österreich.

PeterTheOne: War wichtig, den Verein Jupis zu erhalten, die Statuten haben die Wahl dringend vorgeschrieben. Beschlossen, den Beitritt zu den Young European Pirates zu evaluieren. Immer Beitritt möglich, ab 35 nicht stimmberechtigt. Noch kein Konto.

Desertrold: Die jungen Menschen lieben uns. Die einzige weltweit stattgefundene Bewegung. Das fand statt, weil es Zeit war. Darauf können wir stolz sein. So wie Metal im Grunde.

AG Technik:

Blasius: Ausfall der gesamten IT durch Hetzner-Blockade. Ursache waren Weiterleitungen zu Crypto-Scams auf piraten.link. Dies wird so umkonfiguriert, dass nur interne Benutzer*innen Links anlegen können.

War dann auch schwierig das zu beheben oder auf Hetzner zu antworten. Aber ist jetzt wieder freigeschaltet und geht wieder.

Desertrold: Wie ist es mit Pikachu und Golem abschalten?

Blasius: Der Wunsch ist weiterhin da Pikachu abzuschalten. Es kommt nicht wirklich voran.

Desertrold: Zevenom hat gemeint er zieht das jetzt durch, wo sind wir da jetzt?

Blasius: Ist nichts wirklich passiert in den letzten Monaten. Mein Angebot steht zu helfen.

Desertrold: Tut er Dinge? Wird es gut ausgehen?

Blasius: Er weiß was er tut. Wir können das gemeinsam schaffen.

Derertrold: Habe ihn angeschrieben.

Blasius: Er arbeitet an verschiedenen Dingen. Wenn ihm was gelingt sagt er was.

Cosma: Haben in der letzten BV Sitzung geredet dass wir eine Technik/BV Sitzung machen. Und dann hat es geheisen es macht keinen Sinn. Es war was Kaputt und dann wurde es kommuniziert.

Desertrold: Das Problem ist dass etwas getan wird und erst dann kommuniziert wird. Stimmt auch nicht ganz, wurde schon gesagt dass wir den Server abdrehen müssen. Wird wenig kommuniziert worauf wir uns einstellen müssen und was kommt raus. Dann würden wir ja alles unterstützen. Was getan wird muss auch getan werden. Den Plan kenne ich, ich weiß nur nicht wo wir im Plan sind. Wenn gewisse Dinge nicht gehen muss man das wissen.

Blasius: Es schwingt mit dass Dinge passieren und nicht kommuniziert werden. Das ist nicht meine wahrnehmung. Der Zevenom meldet sich auch gerne bei mir wenn er Fragen hat oder was machen möchte. Ist schon lange nicht passiert. Es ist keine aktivität es ist re-aktivität, wenn was kaputt geht dann wir was gemacht in wenigen Tagen. Das umzugsprojekt vom Server wird nicht aktiv getan. Man könnte sich als BV/BGF an die AG Technik wenden: Uns ist das wichtig, können wir das bis Mai erledigen zb.? Ist das möglich? So könnte es passieren. Wenn es diesen klaren Auftrag gibt.

Desertrold: Den gibts.

Presidente: Bin überrascht über die Diskussion. Die Leute genießen das absolute Vertrauen. Dank wurde ausgesprochen. Nachdem ich nicht involviert bin, und auch nicht gut genug einschätzen kann, würde ich deinen Vorschlägen folgen Blasius. Ich vertrauen da den Leuten und der Einschätzung. Will nix im Wege stehen.

Desertrold: Mir geht die Situation am Arsch. Haben uns wenig aufgehalten ob es irgendwen betrifft, das fand ich sehr schön. Ich bin Übersetzer von AG Technik zu Piratenpartei, das ist mein Job. Es passieren Dinge die ich nicht verstehe und mir nicht erklärt werden. Der Zevenom hat geschrieben ich mach das jetzt und er hat es mir nicht erklärt. Ich weiß es nicht. Ich war immer auf eurer Seite und nicht dagegen. Warum verstehe ich es nicht?

Blasius: Wir können hier in der Gruppe nicht eure Fragen beantworten.

Desertrold: Warum weiß ich nicht was Sache ist.

Blasius: Nächster Dienstag wäre wieder dieser Termin. Ich schreibe in die Gruppe ob wir den Termin wieder halten wollen. Vielleicht mag wer vom BV vorbei kommen. Und wir reden über die Dinge offen. Was er dir direkt geschrieben hat können wir nicht erklären.

Cosma: Der Vorschlag klingt sehr gut.

Gerald: Dann machen wir eine Termin ...

Desertrold: Lass es.

Cosma: Es ist sinnvoll, festzuhalten, dass jemand von BV in die Besprechung mit der AG Technik geht. ...

Desertrold: War wichtig es auf das Tapet zu bringen.

Presidente: Ja, passt. AG Technik schaut, ob Jour Fixe stattfindet. Wenn ja, informiert uns bitte.

Gerald: Das war was ich gemeint habe. Wenn es einen Termin gibt bin ich dabei, als stummer Zuhörer.

Desertrold: Man muss das nur erklären dann ist alles gut. Technik war immer großartig.

AG Liquid und Wiki:

PeterTheOne: Nix. War nicht down.

AG Strategie und Kampagnen:

Presidente: Nichts.

Desertrold: Bluesky ist schon gut. Man kriegt viel Interaction, viel mehr als auf Twitter. Wenn wir wollten, wäre dort sinnvoll. Die Frage stelle ich. Sollen wir das probieren? Wollen wir noch repräsentieren? Wenn ja, wer macht's?

Presidente: Gibt es einen Account?

Sweiland: Ja. BGF müsste das wissen.

Desertrold: Wie Selensky abgekanzelt wurde, hätten wir was schreiben müssen.

Presidente: Ich finde es gut auf Bluesky.

WinstonSmith: Kann wer den Account reinposten?

Sweiland: https://bsky.app/profile/ppat.bsky.social

Desertrold: Wir haben den Account, wir können es tun, wir müssen es nur machen. Dass wir so widerliche Sachen wortlos hinnehmen, das geht nicht. Wer in der Lobby mitliest, weiß es. Ich verstehe nicht, dass wir uns nicht äußern.

Presidente: Wer hat Zugriff?

Desertrold: Bis morgen wissen wir es.

Blasius: Haben wahrscheinlich den Zugang. Wie regeln wir was wir Posten? Im Chat?

Desertrold: Oder wie früher. Wir posten in den Maschinenraum, ab drei Zustimmungen von irgendwem oder einer BV-Zustimmung sofort.

Presidente: Gut, machen wir so.

Blasius: Finde ich gut.

Presidente: Wir finden Zugriff raus und verteilen ihn an die BV-Mitglieder.

Internationale Delegierte:

Desertrold: Wir bekommen einen Pass fürs UNO-Gebäude. Von der PPI Anfrage, Keith hat gefragt, wir wollten. Erster ist Kai, er kriegt den ersten Pass, wahrscheinlich noch mehr.

Wir machen nach wie vor Piratebeer, mit anderen in Kontakt. Bitte schaut zum Piratebeer vorbei. Einfach vorbeischauen, man erfährt sehr viel. Immer am letzten Samstag des Monats. Sehr viel darüber erfahren, wie in Russland die Propaganda rennt, wie die Leute reagieren. Das erfahren wir sonst nicht. Das ist wertvoll, da möchte ich mehr dazu einladen.

PeterTheOne: Hab einen Abschnitt im Programm gefunden zur Verteidigungspolitik, falls jemand am Programm arbeiten möchte.

Desertrold: Da sind mehrere Dinge im Programm, die rausgehören. PeterTheOne will offensichtlich revidieren.

Ich würde vorschlagen, du (PTO), Eeest, ich, machen wir klar.

PeterTheOne: Gerne

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

TOP 3 – Anträge

TOP 4 – Allfälliges

Ende der Sitzung: 21:07 Uhr