Bundesvorstand/Protokolle/2024-12-05

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 5.12.2024 / Beginn: 20:10 Uhr / Ende: 20:43

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: jseidl, PeterTheOne
    • BV: Presidente, Sweiland, Gerald
    • LR : sweiland (Stmk)
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Blasius, cosma
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: destertrold

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 2 BGF + 3 BV + 1 LR) = 5 / 7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit:

 / 7 Anwesend --> 

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV: Presidente: Haben uns gedanken gemacht: Die BGV muss rechzeitig passieren. Wir haben Dezember, müssen uns darum kümmern. Ist ein bisschen liegen geblieben. Wollten nachfragen ob/wer diese BV ausrichten mag, die letzte war in Graz. Man könnte die nächste wieder in Wien machen. Entweder im Chat fragen oder fall hier wer was sagen mag. Gerald wollte eine Themen AG anstoßen, wurde letztens besprochen auch schon im Chat angekündigt. Gerald: Habe dazugelernt, haben uns geeinigt dass es in der piraten lobby gestartet werden soll. Ist noch nicht gestartet worden. Presidente: Wird aber noch weiter verfolgt. Wir haben viel auch über die Grazer nightline campagne geredet aber das kommt in den Steiermark Teil.

BGF: Jseidl: Aktueller Stand: 26 zahlende Mitglieder. Kontostand Bundeskonto am 5. 12. 2024: 16.816,80 €. Übliche Ausgaben für Server und Domains, seit der letzten EBV-Sitzung ein Mitgliedsbeitrag eingetroffen. Die 16 k € sind ziemlich gleichbleibend. PeterTheOne: Ich glaube es wäre es wert sich wieder mal in der BGF zusammensetzen. Mitgliederbereinigen, Kontoübernahme/Zugriffe. Wird vielleicht nicht vor der nächsten BGV passieren aber wenn wir weitermachen wäre es trotzdem gut sich darum zu kümmern. Jseidl: Wäre derzeit frei. PeterTheOne: Melde mich.

LR-Wien:

   Presidente: Blasius ist allein im Landesvorstand, wohnt aber nicht mehr in Wien. Versuche, eine aktive Gruppe, die sich für eine Landesgeneralversammlung überhaupt interessiert, schlagen fehl.
   PeterTheOne: Glaube nächstes Jahr wäre Wahl in Wien? Ohne Gruppe aber wahrscheinlich schwierig was zu machen...

Presidente: Würden auch Mal aus Graz für einen Stimmtisch nach Wien zu fahren. Gibt noch keinen Termin oder eben die BGV in Wien. Die könnte auch helfen, braucht auch wen der in Wien hilft zu organisieren.

LR-Steiermark: Sweiland: Wir hatten eine Pirarty. War kleiner haben zumindest das Geld für einen weiteren Monat gesichert. Sonst braucht es noch einen Spendenaufruf in der Piraten Lobby. Presidente: Haben die Nightline Kampagne gestartet. Sammeln unterschriften, es gibt einen Flyer. Es gibt einige Unterschriften. Waren letztens ein bisschen nachlässiger. Wir haben auch einen Nacht-Infostand geplant. Die Nightline sind die Nachtbusse in Graz, die fahren aber selten und spät nicht mehr. Das ist Thema in Graz. Wollen dazu präsent sein. PeterTheOne: Haben auch Fotos und Videos dazu gemacht. Presidente: Sonst können wir auch im nächsten Jahr damit durchstarten. Es war Landtagswahl in der Steiermark ohne einen Antritt von uns. Gemeinderatswahl wäre ein nächstes Ziel.

AG Technik:

   PeterTheOne: Es war nichts.
   Presidente: Wenn nichts berichtet wird heißt es meisten dass alles läuft. Deshalb ein Danke von uns.

AG Liquid und Wiki:

   PeterTheOne: Tut sich auch nichts.

AG Strategie und Kampagnen:

   Gerald: Wie bereits erwähnt habe ich versucht in der Piratenlobby da Diskussionen anzustoßen die aber leider im Sande verlaufen sind.
   Desertrold: Mir ist es nicht aufgefallen, dass das der Versuch ist. Man sollte auf die Intentionen dahinter hinweisen. damit Leute wissen worum es geht.

Presidente: Habe es in den letzten Wochen nicht so verfolgt. Verfolgst du es noch weiter? Gerald: Ja, natürlich. Mache im Piratenpad eine Liste und verweise dann darauf.

Internationale Delegierte: PeterTheOne: Habe nix zu berichten, habe nix verfolgt. Desertrold: Es tut sich nicht viel, auch schlecht verfolgt. PPEU befindet sich in einem selbstfindungsprozess. Macht gar nix mehr. Engländer machen/wollen Parteigründung. Pirate Beer läuft. Haben versucht Termine zu verschiedenen Zeitzonen zu machen. Um 06:00 in der früh Pirate Beer in Europa ist schlecht besucht. Muss aber auch nicht alles auf Europa Zeit sein. PeterTheOne: Die Isländischen Piraten sind aus dem Parlament geflogen. Dort gibt es einen Wandel. Irgendwelche pro EU Parteien sind tendenziell stärker geworden habe ich gehört aber ist sicher ein langer Prozess. Desertrold: In Tschechien sind sie laut Umfragen auch unter der Hürde.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

PeterTheOne: Formal wären Plätze frei. Ist jemand da der in eine Positoin nachbesetzt werden will? An sich ist die BGV auch relativ bald.

TOP 3 – Anträge keine

TOP 4 – Allfälliges Presidente: Gibts noch was zu berichten? Anzusprechen? Dem ist nicht so.

Ende der Sitzung: 20:43 Uhr