Bundesvorstand/Protokolle/2024-06-06

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 6.6.2024 / Beginn: 20:11 Uhr / Ende: 20:49

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius, PeterTheOne
    • BV: Cosma, Presidente, sweiland, Winston
    • LR : (sweiland)
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: jseidl

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: sweiland

Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 2 BGF + 3 BV + 1 LR) = 2,4 / 6 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit:

6 / 6 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

Presidente: Zugriff auf die Social-Media-Accounts (Facebook und Instagram), X/Twitter nicht angefragt.

Ein Posting über die Europawahl, wurde auf die Dringlichkeit hingewiesen, Link zur Wahlkarten-Ausstellung. Nach der Wahl wäre ein Posting gut, wie die Piraten aufgestellt sind. Positiver Punkt, gut, in Erinnerung zu rufen.

Winston: Anfrage von einem Georg, wollte von uns eine Wahlempfehlung. E-Mail am 3. Juni. Wäre gut zu beantworten. Wer macht es? Soll ich? Möchte mich nicht in die Agenden einmischen.

Presidente: Sollten wir beantworten. Wir treten nicht an in Österreich.

Winston: Ja, das sollte man neutral feststellen, wir treten nicht an.

Cosma: Was ist unsere Empfehlung?

PeterTheOne: Zu wählen, für Demokratie.

Presidente: Keine konkrete Partei empfehlen, aber darauf hinweisen, dass die Piraten im EU-Parlament in der Grünen-Fraktion sind.

PeterTheOne: Erwähnen dass Piraten in anderen Ländern antreten ist schon gut.

Winston: OK, ich erstelle ein Pad und wir schicken nach dem Drüberschauen los.

Ich werde keine Namen hineinschreiben, weil das ja öffentlich ist.

Cosma: NR-Wahl und Landtagswahl

Winston: Wenn wir was machen wollen, müssen wir uns bald zusammensetzen und organisieren. Lt-Wahl wird wohl auch gleichzeitig mit der NR-Wahl stattfinden am 29. 9. Ich habe eine Excel-Datei gemacht, mit einem Zeitplan. Es gibt Stichtag, Einspruchsfrist usw. Wir brauchen in der Stmk 800 UEen.

Presidente: Es gibt auch die Möglichkeit, in einzelnen Wahlkreisen anzutreten.

Winston: Auch in Graz 200 UEen. Wir haben derzeit weniger Leute als bei den letzten Sammelaktionen für die GR-Wahl.

Cosma: Damals waren wir ziemlich genauso viele Personen wie jetzt.

Presidente: Teil das Dokument mit uns, dann werden wir uns damit beschäftigen.

Winston: Wir sollten am Montag oder Dienstag über Jitsi abstimmen.

Presidente: Ja.

BGF: Blasius: Kontostand Bundeskonto am 6. 6. 2024: 17.455,58 € Übliche Ausgaben für Server und Domains, 150 € an Graz überwiesen für die BGV. Haben mit der Änderung der freigabe von Zugängen etc. noch gewartet weil Jseidl signalisiert hat wiede in die BGF zu gehen.

Presidente: Aber wir sind finanziell stabil?

Blasius: Finanziell Stabil.

PeterTheOne: Haben auch die Emailzugriffe und Verteiler von z.B. BV überprüft und regelt.

Zugang zu den Systemen habe ich noch nicht, habe gewartet.

Winston: Löschung von Leuten, die nicht mehr Mitglieder sind?

PeterTheOne: Noch nicht darüber geredet in der GF, im Channel kurz geredet. Fazit: Wenn jemand 6 Monate nicht gezahlt hat, kann man ihn rausnehmen aus der Datenbank. Früher haben wir großzügig rausgelöscht. Andere Stimmen haben gesagt, die Daten sollen wir noch behalten, anschreiben usw. Ich bin auf der Seite von Datenschutz und Bereinigung. Im Newslettersystem sind sie ja trotzdem noch drinnen.

Winston: Schauen, dass wir auf der sicheren Seite sind. Mit Newsletter Leute anschreiben, brauchen jede Unterstützung. Nichts ist blöder als auf dem falschen Fuß erwischt werden und datenschutzmäßig mit einem Fehlverhalten erwischt werden.

Gibt es in den Statuten Fristen? Wenn nicht, Datenschutzgesetz. Unterschied, ob nur E-Mail-Adresse oder auch weitere Daten. Muss wasserdicht sein.

PeterTheOne: Wenn Mitgliedschaft ein Jahr nicht betrieben, sollte man löschen. Newsletter drinnenlassen.

Winston: Wir brauchen die Möglichkeit der eigenen Abmeldung.

Presidente: Persönliche Daten werden gelöscht.

PeterTheOne: Wäre gut, einen Ortsbezug zu haben bei den Daten. UE für Graz, aber nicht für Vorarlberg. Im aktuellen System steht Bundesland dabei.

Winston: BL reicht nicht, Wahlkreise.

PeterTheOne: Ich schlage vor, wir besprechen in der Geschäftsführung.

Winston: Aktivitäten für Landtagswahl spätestens Dienstag zusammensetzen und festlegen.

Blasius: Ich würde zu bedenken geben wie Leute in den Newsletter kommen können. Wenn Leute automatisch ohne double opt in in den newsletter gekommen sind kann man die nicht verwenden ohne bedenken.

Winston: Nächste Woche besprechen, keine Eigentore schießen.

LR-Wien: Blasius ist allein im Landesvorstand, wohnt aber nicht mehr in Wien. Versuche, eine aktive Gruppe, die sich für eine Landesgeneralversammlung überhaupt interessiert, schlagen fehl.

LR-Steiermark:

Sweiland: Nächstes Wochenende auf Klausur, TODO-Liste erstellt, Landtagswahl, andere Kleinigkeiten.

Presidente: Unser Lastenrad wird heimkehren, ab Mitte Juli in der Bay. Vorteil der besseren Verfügbarkeit. Weniger Nutzung, da nur mehr durch uns verwaltet. Betreuungsverhältnis ist nicht mehr gegeben.

Cosma: Plan, einen mobilen Tischtennistisch zu bauen.

Presidente: Aufstellen im Park.

PeterTheOne: Für den Wahlsonntag Treffen in der Bay und ein gemütlicher Abend. Wir erwarten kein Massenevent. Wenn wer kommen möchte, gerne.

Presidente: Treffpunkt 16:30 in der Bay.

AG Technik:

Blasius: Pad war länger offline, wurde von Zevenom gerichtet.

Presidente: Danke fürs Richten!

AG Liquid und Wiki: nichts

AG Strategie und Kampagnen: nichts weiteres

Internationale Delegierte:

PeterTheOne: EU-Wahl, sonst keine Aktivitäten zu erwähnen.

Presidente: Nach der Wahl schauen, wer drinnen ist, gratulieren, Brief aus Österreich.

PeterTheOne: Wenn es die Piraten schaffen, sollten wir ein Posting machen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

Presidente:

Bewerbung jseidl für BGF

Jseidl: Ich konnte nicht da sein, wollte mich aber bewerben, würde mich jetzt zur Wahl stellen.

PeterTheOne: Wir haben die Aufgaben noch nicht verteilt.

Jseidl: Ich übernehme gerne wieder Finanzen und Mitgliederverwaltung, gerne mit einer zweiten Person.

Presidente: Gibt es Fragen an jseidl?

PeterTheOne: Wie verhinderst du, dass wir untergehen?

JSeidl: Es schadet nicht, zwei Leute in Graz zu haben, Aufgaben so vergeben, dass man es face to face machen kann.

PeterTheOne: Cool, wenn wir zu dritt sind.

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VORLAGE

Antrag 1: Wahl von jseidl in die BGF

• Eingereicht von jseidl

Zustimmung: PeterTheOne, Blasius, Winston, SWeiland, Presidente, Cosma

Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (6/0/0); 20:47 Uhr

Jseidl nimmt die Wahl an.

TOP 3 – Anträge -

Presidente: Keine eingegangen

TOP 4 – Allfälliges

Presidente: Offene Punkte, Gesprächswünsche?

Nöchste EBV-Sitzung dann am 5. September.

Ende der Sitzung: 20:49 Uhr