Bundesvorstand/Protokolle/2024-03-07

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 7.3.2024 / Beginn: 20:05 Uhr / Ende: 20:30

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius
    • BV: PeterTheOne
    • LR : SWeiland
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: JSeidl, Sutchinger, Presidente, Cosma
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: Desertrold

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark: Sweiland

Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 3 BV + 1 LR) = 2,8 / 7 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 3 / 7 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

PeterTheOne: Bundesgeneralversammlung am 16. März 2024 in Graz

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGV2024-01 Alle Infos zur Anreise. Akkreditierung ab 13:30, Sitzung ab 14 Uhr. Weiteres im Wiki. Listen für Anträge bis Ende Februar, Anträge bis 2. März. Bisher keine Anträge. Kandidaturen im Wiki: Eingetragen nur von Blasius für BGF. Aussendung mit Einladung mit den Informationen Tagesordnung, Vorbereitungstreffen zu Kandidaturen für Ämter, guter Austausch. Weitere Planungen und Einladungen für After-BGV-Programm auch in Graz in der Bay36.

BGF: Kontostand Bundeskonto am 7. 3. 2024: 17.908,60 € Die bisher eingelangten Mitgliedsbeiträge sind im Finanzsystem verbucht. Damit haben wir einen aktuellen Stand an zahlenden Mitgliedern von aktuell 24. 12 in Wien, 8 in der Steiermark. Im Vorjahr waren es Anfang März 31 zahlende Mitglieder. Davor, im Jahr 2022 waren es 38.

PeterTheOne: Paypal kontostand?

Blasius: Hab mich nicht damit beschäftigt, kann ich mir anschauen. Es werden keine Unsummen sein, vielleicht kommen einige Mitgliedsbeiträge darüber.

PeterTheOne: Budget? Vergleich Plan/Ist im Vorjahr.

Blasius: Verteilung an die LOs steht noch aus. Muss die BGF noch machen.

LR-Wien: Blasius ist allein im Landesvorstand, wohnt aber nicht mehr in Wien. Versuche, eine aktive Gruppe, die sich für eine Landesgeneralversammlung überhaupt interessiert, schlagen fehl.

LR-Steiermark:

SWeiland: Viel ist bei uns nicht passiert, wir haben mit den Vorbereitungen für die BGV begonnen, Einkauf geplant, Einladungen zur Pirarty ausgeschickt.

PeterTheOne: Wöchentlich getroffen, nicht immer alle da, aber trotzdem gut. Nicht übermäßig produktiv.

LAS-Kärnten:

LAS-Vorarlberg:

LAS-Oberösterreich:

AG Technik:

Blasius: Manchmal fällt was aus, das wird dann wieder gefixed. Für PP UK stellen wir was bereit.

AG Liquid und Wiki:

PeterTheOne: Wenig im Wiki passiert, nur die BGV.

AG Strategie und Kampagnen:

PeterTheOne: Hat sich nicht getroffen.

Internationale Delegierte:

PeterTheOne: Es wurde bei der letzten BV-Sitzung etwas erwähnt, ist im Protokoll nachzulesen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. -

TOP 3 – Anträge -

TOP 4 – Allfälliges

Dokument von Winston zum NR-Wahlantritt 2024

Winston: Hab schon einiges vorbereitet, PDF habe ich geschickt. Können wir uns an einem Abend vor der BGV noch zusammensetzen?

PeterTheOne: Können wir vielleicht nächsten Donnerstag machen.

Winston: Nächster Donnerstag ist gut. Ich würde vorher meine Entwürfe gerne an eine Adresse schicken.

Winston: Sollte an die Leute verteilt werden, die bei der BGV sind.

PeterTheOne: Donnerstag 20 Uhr

PeterTheOne: Dokumente können angefragt werden, geht an EBV-Verteiler. Jene, die zur Versammlung kommen, sollen sie vorher lesen.

Blasius: Wir werden sie im Maschinenraum auf Telegram hinterlegen, wer Telegram nicht nutzt, kann per E-Mail Kopien anfragen.

Ende der Sitzung: 20:30 Uhr

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VORLAGE

Antrag 1: Thema

• Eingereicht von Antragsteller

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr