Bundesvorstand/Protokolle/2023-09-07
Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands
- Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv
- Datum : 07.09.2023 / Beginn: 20:20 Uhr / Ende: 20:52
- Schriftführer : gemeinsam
- Audioprotokoll :
- Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- BGF: JSeidl
- BV: PeterTheOne, Cosma, Presidente
- LR :
- LAS (mit beratender Stimme):
- Entschuldigt: Destertrold, Blasius, Sweiland
- Unentschuldigt: Sutchinger
- Gäste:
- Stimmberechtigt:
Beschlussfähigkeit
Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)
Steiermark: Wien:
Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 4 BV + 1 LR) = 3,2 / 8 Personen anwesend sein.
Feststellung Beschlussfähigkeit: 4 / 8 Anwesend --> beschlussfähig
Tagesordnung
TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte
BV: presidente: Es war bisschen Sommerpause. Es hat sich nicht wahnsinnig viel getan. cosma: Es ist eine Führung durch das Parlement geplant. presidente: Was gibts da für News? cosma: SChwierig Zeit auszumachen. Muss dem Parlament drei Wunschtermine nennen und mindestens 10 Leute haben. Terminfindung schwierig. presidente: Es gibt einen Text von Baily den der Rold übersetzen will und auf die HP stellen. Jseidl: Ist schon erledigt. presidente: Es geht darum was es bedeutet Pirat zu sein. PeterTheOne: IN der letzten BV SItzung beschlossen Geld für die Technik in die Hand zu nehmen. Kann man im Protokoll nachleesen aber denke das ist schon ind Budget eingeflossen aber es ist technisch noch in Arbeit. Und die Piraten sind 17 Jahre alt geworden. Jseidl: FAst volljährig. Cosma: Nächstes Jahr feier! presidente: Soviel vom BV. AGs kommen dann nachher noch, da gibts Infos.
BGF: Jseidl: Bin für die BGF da. Wir halten den Betrieb am Laufen und kümmern uns um Finanzen und Finanztool. Haben jetzt das Budget ins Liquid gestellt. Ist aktuell in Diskussion und geht dann in die Abstimmung. Verlese die Zahlen und Fakten zu den Finanzen. Am Bundeskonto: 17.213€ und ein paar zerquetschte aktuell am Konto. 35 zahlende Mitglieder im Moment. Etwas erfreuliches: Mitglieder nehmen zwar etwas ab aber die Summe der Mitgliedsbeiträge nimmt zu und haben einen großen Sprung an Beiträgen gemacht. Durchschnitt bei über 60€. So viel von der BGF. presidente: Gibt es Fragen oder Diskussionbedarf? PeterTheOne: Habe das Budget noch nicht genau angeschaut aber habe gesehen, dass im Liquid es als "Antrag in die BGF" gestellt ist. Dieser Modus hat nur einen Tag abstimmung im System und das ist nicht ideal. Frage ob wir das durchziehen und diszipliert an dem Tag abstimmen oder neu einbringen. Verlieren halt etwas zeit. presidente: Würde eher dazu tendieren es nochmals einbringen mit längerer Abstimmungsphase. Wenn so nicht genug Leute genau an diesem Tag abstimmen, dann verlieren wir noch mehr Zeit weil wirs neu einbringen müssen. cosma: Modus ändern kann man nicht? PeterTheOne: Leider nein. JSeidl: Dann ziehe ich es nochmals zurück und bringe es als sonstigen direkter Beschluss ein. Diskussionsphase ist dann auch kürzer, dafür eingefroren. Verlieren dann kaum zeit. PeterTheOne: Ist glaube ich besser als zu warten. presidente: Passt. Noch irgendwas offen? PeterTheOne: Nein
LR-Wien: presidente: LR entschuldigt/abwesend PeterTheOne: Habe gehört, dass es Anläufe gibt wieder Stammtische zu machen aber war glaub ich noch nicht
LR-Steiermark: presidente: LR entschuldigt/abwesend aber können wir was dazu sagen? PeterTheOne: Regelmäßige treffen. Cosma: Und Partys bzw. nach der Sommerpause überlegen wir was wir in Graz wieder machen. Vielleicht kleine Kampagne zu Verbotszonen oder so. PeterTheOne: Haben auch Buchhaltung in Graz/Steiermark gemacht. JSeidl: LGV in der Stmk werden wir wieder im Jänner bzw. Anfang des Jahres brauchen. Wien bräuchte auch mal wieder eine LGV und BGV war letztes Jahr im Dezember. Sollte man sich auch mal überlegen. PeterTheOne: Letzte war in Wien. Vielleicht dieses Mal wieder in Graz? Cosma: Finde ich gut. Jseidl: Sollten mal im Oktober mit der Terminfindung starten. Ich schreibe einen Reminder. presidente: Sonstiges speziell zu Graz gibt es eigentlich nicht. Cosma: Mitte Juli war auch CSD. PeterTheOne: War gut. Sichtbarkeit als Piraten gegeben und viele Leute dabei gewesen. presidente: Gab auch Besuch aus Wien bei unserem Stand.
LAS-Kärnten: -
LAS-Vorarlberg: -
LAS-Oberösterreich: -
AG Technik: PeterTheOne: Habe es im BV Bericht schon gesagt. Gibt nach wie vor Probleme mit Serverauslastung. Wurde teilweise gefunden aber wird auch noch gesucht. Lösung wäre es etwas abzudrehen. Müssen schauen ob es mit dem Beschluss mehr Geld auszuggeben schauen ob es sich dann ausgeht und ansonsten trotzdem reduzieren.
AG Liquid und Wiki:
presidente: Gibt es hier etwas zu berichten?
PeterTheOne: Gibt den Budgetantrag im Wiki aber schon besprochen. Es werden Protokolle ins Wiki gestellt aber sonst tut sich nichts.
AG Strategie und Kampagnen:
presidente: Möchte zweiwöchige Planungstreffen starten. An Donnerstagen 20:00. Unterhält sich dann über die Kampange. Themenfindung. Rahmenbedingungen wie man ein Volksbegehren macht finden. Oder auch eine Bürgerini. ist möglich. Soll außerhalb der BV sein. Welche Mittel möchte man nutzen. Forderungstexte, Fyler, Social Media Content. 21. Sept in zwei Wochen wäre der start. Hab Mal so ein Konzept geschickt, siehe telegram und wiki. Können das sonst auch noch durch schauen. Hausaufgabe: Was macht sinn? Welche Themen? Glaube was in richtung demokratie wäre gut, haben da viele inhalte dazu im programm.
Internationale Delegierte: PeterTheOne: Es ist bald EU Wahl und es passiert einiges bei anderen Piratenparteien, habe es aber nicht im Detail verfolgt. presidente: 2024 ist die Wahl. PeterTheOne: Gibt jetzt meines Wissens nichts konkretes zu berichten aber einiges geplant wie man den austausch international verbessern kann.
TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. presidente: Gibt es überhaupt etwas nachzubesetzen? Glaube das ist jetzt nicht relevant PeterTheOne: BV könnte man einen 5. besetzen Cosma: oder LÄnderräte, JSeidl: Falls sich jemand begeistert bitte melden ansonsten am 7.12. ist wieder EBV bzw. ja auch bald die Generalversammlung.
TOP 3 – Anträge presidente: keine Anträge.
TOP 4 – Allfälliges
Presidente: Allfälliges?
Cosma: Eher nicht.
Jseidl: Alle wieder mehr ins Tun kommen.
PeterTheOne: Habe noch etwas. Gab ein Mitglied, dass eine Satzungs/BGO vereinfachung vorrgeschlagen hat aber hat es nie ins Liquid geschafft. Wurde mal im Maschinenraum diskutiert. Satzung vereinfachen und so. Könnte man wieder aufgreifen. Will es aber nur erwähnen.
Cosma: In der Lobby abstimmen wegen Termin für Parlamentsführung aber müssen erst Terminvorschläge überlegen.
Ende der Sitzung: 20:52 Uhr
VORLAGE
Antrag 1: Thema
- Eingereicht von Antragsteller
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr
