Bundesvorstand/Protokolle/2023-06-15

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 15.06.2023 / Beginn: 20:12 Uhr / Ende: 21:21

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius
    • BV: Desertrold, Presidente, Cosma, PeterTheOne
    • LR : Desertrold
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Sutchinger, JSeidl
  • Unentschuldigt:
  • Gäste:

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark:

Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 3 BGF + 4 BV + 1 LR) = 3,2 / 8 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5 / 8 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

desertrold: Wir haben uns schon lange Zeit nicht getroffen. Vor sieben Wochen war Bailey zu Besuch, sehr schön und sehr nett. Israelis auch, die von PeterTheOne organisiert wurden, viel Programm, ging alles gut aus. Danach nichts mehr. Ich versuche, rechtzeitig bei Sitzungen aufzutauchen, wenn denn eine ist.

Presidente: ÖH-Wahl, Spendensammlung, dankenswerterweise von Rold stark vorangetrieben, Unterstützung aus der Bundespartei. UE gesammelt über den Bundes-newsletter, verschiedene Unterstützungen für den ÖH-Wahlkampf. Rest in Bericht Stmk.

PeterTheOne: Das war's.

BGF:

Blasius: Kontostand Bundeskonto: 17.564,27 €

Im Mai noch zwei Mitgliedsbeiträge reingekommen, sonst die üblichen Server- und Domainrechnungen in den letzten Monaten.

desertrold: Wann kriegen wir unser Budget? Soweit ich informiert bin, seit sechs Monaten fertig, nur mehr zwei Zahlen anpassen, und dann wär das schon fertig. Könnte man dann ja mal tun. Bitte, danke.

Blasius: Danke fürs erinnern, werde ich in der BGF ansprechen.

LR-Wien:

Blasius: Nichts passiert.

desertrold: Wir machen die Donnerstag-Stammtische, aber in den letzten Monaten hatten wir Besucher mit über 50.000 Twitter-Followern. Zur Landespartei selber ist nichts passiert. Wir wollen die Präsenzstammtische wieder etablieren. Aber mit Corona und Teuerungen kein großes Anliegen.

LR-Steiermark:

PeterTheOne: Es gab die ÖH-Wahl, einerseits bundesweit, andererseits auch an lokalen Studiengängen. In Graz früher an der TU angetreten, diesmal an der Franzens-Uni. Cosma war die einzige Kandidatin, weil sie dort studiert. Wahlkampf war ganz gut, ganz nett, positive Stimmung. Nicht so groß wie andere Wahlen, aber wir hatten Plakatständer und waren auf der Straße, tw. mit Kaffee oder Chili. Zwei Podiumsdiskussionen. Es gab einen Stream, leider keine Aufzeichnung. 2,2 % heißt kein Mandat an der KF-Uni. Im Nachgang Wahlparty

desertrold: Und wer hat gespieben?

PeterTheOne: Unseres Wissens niemand. Auch Besuch aus Wien, war ganz nett. Ein bißchen Medienpräsenz in der Kleinen Zeitung. Das haben wir gelernt, TU interessiert die JournalistInnen nicht, aber die Hauptuni hat gepaßt.

Cosma: Alles in allem fand ich es positiv.

PeterTheOne: Noch Fragen?

LAS-Kärnten: -

LAS-Vorarlberg: -

LAS-Oberösterreich: -

AG Technik:

Blasius: Halten alles am Laufen. Wollen auch die Zertifikate pünktlich erneuern. Die Auslastung vom Hauptserver ist öfter sehr hoch. Vermutlich durch den Mailserver.

desertrold: Mailserver? Der tut ja nix.

Blasius: Dennoch ist das eine VM, die wird emuliert und verbraucht Ressourcen.

PTO: War am Dienstag Technik-Meeting.

desertrold: Wir wäre nix aufgefallen.

PeterTheOne: Es gibt dieses Preiseverfolgungstool, das auf Twitter immer herumgeht. Da geht's um Supermarktpreise. Desertrold hat das mal angesprochen, ob wir das nicht hosten wollen.

Desertrold: Er hat es selbst gehostet, hat eine Abnahmung bekommen, nicht von den Firmen, sondern von einem Politiker. Er hat gesagt, OK, mache ich nicht mehr, es läuft jetzt immer über wen anderen, und die politischen Interessen versuchen, herauszufinden, wer es macht. Also spannend, es kommt nicht von den Firmen und deren AGBs, sondern von einer politischen Kraft im Hintergrund.

PTO: Aktuell ist es ja online, aber vielleicht sollten wir uns trotzdem bereit machen.

Blasius: Aber wenn wir wissen, dass es solche Konsequenzen hat, warum würden wir das tun wollen?

Presidente: Weils gut ist und es sich sonst niemand traut.

Desertrold: Warum wollen wir uns etwas aussetzen, was offensichtlich Stress bringt? Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, so etwas zu machen. Wenn wir uns bemühten, hätten wir die Möglichkeiten, das an andere Piratenparteien auszulagern. Insofern wäre ich dafür, dass, wenn wir das Thema besprechen wollen, dass der BV einen Beschluss dazu findet, dass wir das machen dürfen, aber nicht müssen.

Beschluss BV: Unter Anträge

AG Liquid und Wiki:

Blasius: Ich gehe nachher mit BGF-Account rein und stelle zumindest das Datum der heutigen Sitzung richtig.

AG Strategie und Kampagnen:

Presidente: Keine Veränderungen

Internationale Delegierte:

PeterTheOne: Hinweis von Desertrold, dass irgendwann eine Sitzung ist zum Thema Programm. Am 8. juni.

Desertrold: 2024 ist Europawahl. Für eine Wahl braucht man ein Wahlprogramm, dieses wurde über die letzten Monate erarbeitet. In Straßburg unter den Piratenparteien (PPEU) beschlossen. Wahlprogramm 2024 gibt es europaweit, und es gilt für alle Piratenparteien. Das ist auch gar nicht schlecht.

PeterTheOne: Ist das irgendwo verlinkt?

Desertrold: Muß ich kurz nachschauen. Ich verlink's gerne. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep:final_cut

PeterTheOne: Kann man sich sicher mal anschauen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

PeterTheOne: Sind hier schon alle mit Amt und Würden.

Desertrold: Ich habe auch wieder gefragt vorher

PeterTheOne: Keine Nachbesetzungen

TOP 3 – Anträge

Blasius: Ich fände es sicherer das mit einer Partei im Ausland zu machen. Die zb. in einem Parlament sitzt.

Desertrold: Können wir das mal machen und nach der ersten Abmahnung dann weiter überlegen.

Presidente: Man muss es ja nicht in die hächste Instanz bringen. Es ist schon unsere Aufgabe, da auch was zu leisten. Wenn dann eine Abmahnung kommt, können wir das durch Spenden abdecken. Wenn was passiert, sind die Leute bereit zu spenden. Man muß es nicht bis zur letzten Instanz durchfechten.

Desertrold: Bisher nur konsequenzlose Abmahnungen. Wenn uns sowas ins Haus flattert, fragen wir einfach in Frankreich, ob sie das machen wollen.

Blasius: Wenn wir um x damit aufhören und im x+1 das woanders auftaucht, kann uns das trotzdem rechtlich am Kopf fallen.

Presidente: Wenn es gleich von Anfang an dort passiert?

PeterTheOne: Wir können nur beschließen, was hier passiert. Ich würde es so beschließen. Was wir dann tun oder andere, das sehen wir dann.

Desertrold: Was kann uns Besseres passieren, als dass uns jemand ein Tool anbietet, gratis fertigschreibt, und wir sagen, wir machen das nicht, weil uns was passieren kann. Ich bin dafür. 17.000 Eier haben wir, ein Anwalt geht sich aus, wir haben was gemacht, was dem Land was nützt. Ist nicht verschwendet.

Wenn ich im Parlament stehe und den blauen Oaschlechern ins Gesicht schreie, dann wird geschrieen. Es ist auch wichtig, sich die Superlative aufzubehalten, sonst ist man wie die Neos.

Antrag 1: Preisvergleichsportal hosten

• Eingereicht von EBV

Hiermit beschließt der EBV, dass der AG Technik erlaubt wird, das Preisvergleichs-Tool von Mario Zechner zu hosten und auch zu betreiben. Etwaige rechtliche Folgen werden von der Bundespartei getragen.

Zustimmung: desertrold, PeterTheOne, Presidente, Cosma, Blasius

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig angenommen (5/0/0); 20:42 Uhr

TOP 4 – Allfälliges

OÖ Spendenbericht

Blasius: Weil wir in OÖ einen Gemeinderat haben, hat uns die OÖ-Landesregierung angeschrieben, dass wir unsere Spenden offenlegen müssen. Gibt da Obergrenzen bla (~200k €). Der Bericht muss halt eingereicht werden. Letztes Jahr war das zeitlich knapp, allerdings müsste das mit Wirtschaftsprüfer und Stemper abgegeben werden. Die BGF hat daher die bekannten Berichte in ein PDF kopiert und das abgeschickt. Ein paar Tage später kam dann ein OK und ein Hinweis zur Parteienförderung. Habe ich angefragt, wollte aber dann niemand drauf reagieren.

Cosma: Was müsste man da tun?

Blasius: Weiß ich nicht mehr, ging auch nur um 2-3 stellige Summe.

Cosma: Klingt für mich dennoch sinnvoll.

Blasius: Ich werden prüfen ob BGF-seitig alles da ist. Und auch Stmk fragen. Wenns fertig gebucht ist werde ich es wie im letzten jahr wiederholen. Damit das wieder passiert.

Presidente, Cosma, desertrold: Danke

Presidente: Seit wann ist er Gemeinderat?

Blasius: ~2 Jahre.

Presidente: Förderung ist nie ausbezahlt worden?

Blasius: Wurde nicht beantragt.

Cosma: Sollten uns das anschauen.

Presidente: Wo gibts die Dokumente?

Blasius: Ich suche das heraus und gebe es in den Maschinenraum

Desertrold: Wir schauen es uns an.

Desertrold: JEDEN Donnerstag findet der Stammtisch statt. Das kann man bei Jitsi nachschauen. JEDEN FUCKING Donnerstag ist der Stammtisch offen. Also kommt oder schaut vorbei.

Presidente: Wie wärs mit einem Parlamentsbesuch? Brauchen circa. 10 Leute. Gibts interesse?

Blasius: Ich war vor zwei Wochen mit den Humanisten. War interessant. Ich würde mich auch einer Piratenführung anschließen.

Ende der Sitzung: 20:51 Uhr