Bundesvorstand/Protokolle/2023-02-03

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 02.03.2023 / Beginn: 20:10 Uhr / Ende: 21:21

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll : https://wiki.piratenpartei.at/w/images/6/64/EBV-2023-02-03.ogg

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Jseidl
    • BV: PeterTheOne, Desertrold, Presidente, Cosma
    • LR : Sweiland
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: Sutchinger, Blasius
  • Unentschuldigt:
  • Gäste:

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien (aktuell nur Stmk)

Steiermark:

Wien: 1

Es müssen mindestens 40% von ( 1 BGF + 4 BV + 1 LR) = 3,2 / 8 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 6 / 8 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

Presidente: Umlaufbeschluss des EBV: Alle EBV Sitzungen finden ab nun am 1. Donnerstag im 3. Monat des Quartals statt, Zeit 20:00, BV Jitsi. Angenommen (5/0/2) am 06.01.2023.

Werde noch was vorstellen, mag sonst noch wer was Berichten?

Desertrold: Habe mich mit der technik und dem Stammtisch beschäftigt. Technik später. Stammtische Donnerstags, sollten wir bewerben. Werde das weiter machen.

PeterTheOne: Nichts zu berichten, es gibt aber eh einiges in den BV Protokollen nachlesen.

Cosma: Haben Teambuilding-Konzept geschrieben. Link -> https://pad.piratenpartei.at/p/TeambuildingBund

Presidente: Gesammelten Termine ist noch offen, also das mitglieder Mail. Ist in arbeit, wird dann bis zur nächsten Sitzung ausgeschickt.

BGF:

Jseidl: Die BGF hat die Budgetkontrolle gemacht, Geld ist übrig geblieben und wurde an die LOs verteilt. Budget gibts jetzt in Vorbereitung. Wird dann ausgeschickt.

PeterTheOne: Vor der Sitzung hab ich gefragt, ob wir das heute behandeln wollen. Werden das aber übers LQ beschließen.

Presidente: Ist da der gesamte Finanzrahmen für 2023 drin?

Jseidl: Ja für 2023. Heißt aber nicht dass der BV nicht noch was beschließen kann. Sind die geplanten Sachen.

LR-Wien: nicht besetzt

Desertrold: Nix besonderes. Müssen bald eine LGV abhalten. Wenns Mal wärmer ist und die aktuelle Welle vorbei ist. Die Stammtische ruhen auch wegen der aktuellen Situation, viele sind krank. Wenn man wieder draußen sitzen kann, gehts auch mit den Stammtischen. Sonst müssen wir uns auch für Wien Gedanken machen, auch um junge Leute anzusprechen. Gibt noch keine Pläne. Bis zur nächsten EBV-Sitzung gibts mehr.

Presidente: Alles gute nach Wien. Wenns Unterstützung braucht in Wien in irgendeiner Form. Gerne melden.

Desertrold: Gerne als Gäste. Ihr wisst eh wie das bei uns ist bei der Gibs.

Cosma: Also bei der Gibs?

Desertrold: Gehe davon aus.

Presidente: Wann circa.?

Desertrold: Wird schon Mitte-Ende April werden, alles vorher macht keinen Sinn. Haben jetzt aber keinen Druck. Aber wir müssen dann man von der Satzung her. Bist zur nächsten EBV-Sitzung dann einen Plan und einen Länderrat. Brauchen die Stammtische, weil manche Leute triffst nur offline.

LR-Steiermark:

Sweiland: Das interessanteste ist ob wir an der TU Graz mit der Blatt/Gras zur ÖH-Wahl antreten wollen. Haben uns dagegen entschieden. Alternativ eben ein eigener Antritt an der KF Uni. Dazu morgen Abend auch ein Stammtisch.

Presidente: Treffen uns regelmäßig. Am 8. März gibts eine Demo wo wir hin gehen.

Cosma: Zum Frauentag ist die Demo. Gibt ein Mal im Monat einen Stammtisch.

PeterTheOne: Habe da nix zu ergänzen.

LAS-Kärnten: -

LAS-Vorarlberg: -

LAS-Oberösterreich: -

AG Technik:

Desertrold: Der PeterTheOne hat einen neuen Auftrag, ist Leiter der AG Technik. Wir haben uns wegen Umzug angeschaut wie wir es machen. Zum Schluss gekommen: Die VM um finanzen, liquid und admidio werden wir wenn möglich einfach Mal auf den neuen Server kopieren. Weil das sehr zügig geht. Vorbereitungszeiten für einen guten Umzug wurden nicht gemacht, wäre erst im Sommer möglich. Aber der Umzug sollte schneller gehen. Dann können wir bis Mai/Juni den alten Server loswerden. Ahja und die RSS feeds sind wieder gefixt, die Sitzungs update postings sollten damit wieder automatisch gepostet werden im telegram.

Presidente: Von dir was zu ergänzen, PTO?

PeterTheOne: Nein, nicht wirklich. War ne nette Sitzung. Wir brauchen halt mal alle gleichzeitig dran und dazu gab es die Kapazitäten gibt.

AG Liquid und Wiki:

Presidente: Gibts dazu was zu sagen?

PeterTheOne: Glaube nicht. Wiki war kurz down aber ist schnell behoben worden.

Desertrold: Alles innerhalb von 16h wieder gefixed, sonst keine Probleme.

PeterTheOne: Haben diskutiert, ob wir "falsche User Wiki-Seiten" nicht ändern wollen, oder zumindest nen Disclaimer machen, aber haben uns dann entschieden, da besser nicht zu reagieren.

Presidente: Was sind "falsche Seiten"?

PeterTheOne: Jeder kann sich ein Profil machen, da steht bei manchen Leuten noch, dass sie im BV sind wenn das seit 7 Jahren nicht aktualisiert wurde. Es ist leicht herauszufinden wie aktuell die Seiten sind. Das Wiki wird glaube ich auch nicht Google indiziert, es ist also nicht so leicht das zu finden.

JSeidl: Das Wiki wird Google-indexiert. Gibt über 1000 Einträge.

Desertrold: Wenn wir anfangen Userseiten zu editieren dann machen wir uns dafür verwortlich. Sollten das nicht machen. Gibt Seite wo steht wer BV ist etc. die sind Korrekt aber User-Seiten sollten wir nicht editieren. Es ist besser einem Journalisten zu sagen: "Da haben sie nicht gescheit geschaut, die Seite ist x Jahre alt". Würde da nix ändern, schon gar nicht aus einer Angst heraus, vor allem wenn nix passiert ist.

PeterTheOne: Wollte die Diskussion eh nicht nochmal aktivieren, sondern das nur berichtet haben.

AG Strategie und Kampagnen:

Presidente: Habe in den letzten Wochen was zusammen geschrieben. Habe es in Form einer Präsentation gesammelt. Werde das auch teilen. Will mal die Möglichkeiten aufzeigen.

Siehe Präsi. bzw. Audioprotokoll. (bis ~20:57)

Link -> https://wiki.piratenpartei.at/w/images/e/ee/230302_EBV_Kampagnenkonzept.pdf

Desertrold: Vielen Dank für die sehr hübsche Präsentation. Bitte als PDF ins Wiki fürs Protokoll und als how to. Würds gerne besprechen.

Wie vielleicht nicht bekannt ist, habe ich die letzten Jahre bei einigen Volksbegehren mitgewirkt und Erfahrungen gesammelt. Was die Präsi. angeht fehlt ein Aspekt: Nicht nur die eigene Wählerschaft ansprechen sondern auch anderen. Zweitens kann man es zu einem Geschäftsmodell machen. Wenn wir uns Smoke ja/nein anschauen sind die smoke ja auf Coronademos sammeln gegangen und smoke nein bei jungen Leuten, die halt sonst nix mit dem Thema zu tun hatten. Wenn man das also doppelt macht sind es 30k Euro, das wurde da auch erfolgreich so gemacht. Kann man diskutieren ob das lauter ist, aber ist eine Möglichkeit sich zu finanzieren. Anders als bei einer Wahl muss ich eh nur sagen "direkte Demokratie" und wenn ich dann beide Dimensionen vertrete habe ich zumindest eine Unterschrift. Kann man auch argumentieren, man ist für Volksbeteiligung und holt sich einfach die Unterschriften. Wenn wir in die Phase nach diesen 2.5k Euro kommen brauchen wir aber mediale Unterstützung. Du wirst eh eingeladen, das war ja auch bei den Begehren so, war dann skurril aber man holt sich dann mediale Reichweite und braucht dann Leute die sich in die ZIB 3 stellen. Ansonsten kann ich den Punkten nur zustimmen, ich rege an es nicht wie einen Wahlkampf anzulegen sondern das System viel mehr auszunutzen. Wir brauchen jetzt kein Volksbegehren machen "mehr Transparenz" weil das ist in 6 Monaten mit Informationsfreiheitsgesetz erledigt, also das Thema ist auch wichtig. Klimawandel ja/nein heißt nix. Tempo 100 auf der Autobahn ja/nein hat man dann 50:50 Chance was zu lukrieren, also "Spalterthemen". Kann man auch auf Demos gehen, wenn man weiß was für Leute dort sind kann man sich dann 8k Unterschriften holen. Ich halte es also so für besser als als Trockenübung für den Wahlkampf.

Presidente: Danke Rold. Ich glaub, du warst kurz off, aber ich hab auch gesagt, dass man es nicht nur als Wahlkampf light sehen muss. Das macht es doch viel leichter. Mehrere Themengruppen ansprechen: Wir brauchen halt den Unique Selling Point. Transparenz wäre das zB, wie du sagst, wohl nicht. Klima ist halt doch ein Riesenthema und das gehört auch mit direkter Demokratie zusammen. Tempo 100 hab ich mir noch nicht überlegt, könnte aber gut mobilisieren. Finde es auch legitim, das Geld im Auge zu behalten. Die Forderung muss aber im Vordergrund stehen. Wir sollten schon auch was fordern, was wir auch wollen. Was die Gegenposition als VB angeht, steh ich dem eher gespalten gegenüber, also Abstimmung Ja / Nein, kann man sicher machen, möchte aber hören, was die anderen dazu zu sagen haben.

PeterTheOne: Kommt aufs Thema an, wo man die Ja/Nein Sachen machen kann. Bei Autobahn Tempo 100 finde ich kann man es eher machen, aber bei Demokratie im Allgemeinen finde ich es schwierig. Mehr Demokratie ja aber nicht mehr Autorität. Was kann man vertreten? Ich will nicht mit soetwas assoziiert werden und würde mich unwohl fühlen in z.B. einer Coronademo zu sammeln. Finde aber wir sollten daran arbeiten und das machen.

Weitere Wortmeldungen?

Cosma: Finde Volksbegehren sehr cool. Finde Ja / Nein kommt aufs Thema an, aber es kann ja durchaus Sinn machen. Thema: Direkte Demokratie und es ist ja interessant, was die Bevölkerung auch denkt. Kann man schon machen.

PeterTheOne: Reicht das, willst du da einen Beschluss?

Presidente: Hauptding wäre mal, dass wir Budget brauchen. Brauchen die ~560€ um es zu starten. Bei Ja/Nein natürlich das Doppelte.

Jseidl: Können das ins Budget miteinbeziehen. 1200€ kann der BV aber auch beschließen. 2500€ wären dann ja auch erst nächstes Jahr fällig.

Desertrold: Diese Meinung vertrete ich nicht, Budget gibt einen Rahmen vor. Das ist vom Liquid beschlossen. EBV steht unter dem Liquid beschluss. Kann auch sagen man nimmt im Budget ein minus in kauf. Budget overrulen, geht nicht so einfach. Geht nur bei Gefahr in Verzug. Sonst nicht einfach möglich.

Presidente: Glaube, es wäre sinnvoll 1200€ ins Budget aufzunehmen. Hätten es dann 2x drinnen, auch wenn wir's nicht brauchen. Und den Restbetrag brauchen wir dann eh erst in einem Jahr. Den Grundbetrag sollten wir aber einplanen, finde ich.

PeterTheOne: Wird wahrscheinlich darüber hinaus auch noch Geld brauchen. Flyer, Domain, etc, werden aber auch nicht große Kosten sein.

Jseidl: Hab in der Bundesfinanzordnung nachgesehen, da steht, sollte man mehr brauchen, geht auch unter Anhörung mit einfacher Mehrheit des BV / BGF.

Desertrold: Können das gerne noch mal genau Nachschauen. Finde es auch schlau sich den Betrag vor zu behalten, auch wenn es ein Budget minus ausmachen würde. Wenn das mit der Technik und dem Server weiter geht, könnte sich das eh auch nochmal anders ausgehen. Also sollten wir tun.

Presidente: Zusammenfassung: Wir wollen das grundsätzlich verfolgen, die BGF soll das ins Budget einfließen lassen. Sonst lass uns das im Chat und in folgenden Sitzungen weiter besprechen.

Desertrold: Fordern wir die BGF einfach auf diesen Betrag einzuplanen.

Internationale Delegierte:

PeterTheOne: Haben eine Rechnung von der ppEU bekommen. Ist eine 50€ für 2022 und eine Rechnung für ausstehende Beträge 2020 & 2021. Gesamt sind das dann 150€. Wurde kurz diskutiert. Hatten für die Jahre eben auch keine Rechnungen bekommen. War dann die Frage, ob wir das zahlen sollen oder nicht. 2023 sind wir eh nur Observer.

Desertrold: Gab mit der PPEU über Jahre streitigkeiten wegen den Zahlungen. Kommt auf "Tier" (eng.) in dem wir sind. Haben denen auch immer unser Budget geschickt, wie viel Geld wir haben. Davon hängt nämlich ab wieviel wir zahlen sollen. Gibt auch noch eine zweite Regelung wie wir eingestuft werden. Haben deshalb keine Rechnung bekommen, und wenn wir keine Rechnung haben zahlen wir nicht. Die BGF tendiert es einfach zu bezahlen. Im BV haben wirs noch nicht wirklich besprochen. 150€ sind nicht so viel um es groß zu diskutieren. Habt ihr was dagegen was zu überweisen? Dann haben wirs erledigt.

PeterTheOne: Bin eher dafür, das zu zahlen. Ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind und würde das nicht politisieren.

Presidente & Cosma: Ja, finden wir gut so.

Desertrold: Dann lassen wir die BGF einfach ihr Ding tun und gut is.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

TOP 3 – Anträge

TOP 4 – Allfälliges Weise noch darauf hin, dass es nun jeden Donnerstag ab 20:00 wieder den Online-Stammtisch gibt -> piraten.link/stammtisch

Ende der Sitzung: 21:21 Uhr