Bundesvorstand/Protokolle/2022-09-06

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 06 . 09 . 2022 / Beginn: 20:04 Uhr / Ende: 20:31

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll :

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius
    • BV: PeterTheOne
    • LR :
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: sutchinger, julian
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: Antifantenherde (nur teilweise), Klimapirat

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien

Steiermark:

Wien:

Es müssen mindestens 40% von ( 2 LR+3BGF+ 1 BV ) = 2,4 / 6 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 2 / 6 Anwesend --> nicht beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

PeterTheOne: Google Fonts Abmahnungen.

Großes Thema in den letzten drei Monaten ist die Google-Fonts-Abmahnwelle in Österreich. Ein Anwalt hat sich entschieden, ganz viele Webseiten für die externe Einbindung von Google Fonts abzumahnen, mit Klage zu drohen und eine Entschädigungszahlung zu verlangen. Wir haben nur aus der Presse von der Sache erfahren und dann von Mitgliedern und Menschen aus dem Umfeld der Partei, die selbst abgemahnt wurden. Einen Beitrag haben wir dazu gemacht.

https://piratenpartei.at/abmahnwelle-google-fonts/

Wir haben den Sachverhalt beschrieben und wie man die Fonts lokal einsetzt oder entfernt. Weiteres Detail: Besagter Anwalt war bis 2016 bei uns im Bundesvorstand. Die brisante Sache ist, dass man das auch öffentlich finden kann. Durch Presseberichte wurde die PP aber nicht erwähnt, soweit wir wissen. Es gab aber einiges an Traffic. Ich habe es in der Statistik ausgesucht, monatlich sind es normalerweise 500 bis 600 Visits, im August aber 3.300 Visits.

Blasius: Haben diskutiert wie wir das kommentieren sollen.

PeterTheOne: Wir haben uns für diese erklärende Variante entschieden. Ich habe im Nachgang reingeschrieben, dass die Person im Bundesvorstand war. Es gab einen Kommentar auf der Webseite, dass wir das verschweigen würden. Es ist jedenfalls keine Aktion von uns. Nicht dass man meint, dass wir das gut fänden oder geplant hätten.

Programmpunkt Blutspende Liquid Initiative: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3868.html Seit etwa zwei Jahren hatten wir einen Punkt im Programm, früher war es so, dass Männer, die Sex mit Männer hatten, pauschal von Blutspenden ausgeschlossen waren. Wir haben uns für eine Änderung ausgesprochen. Jetzt seit September gibt es eine gesetzliche Änderung. Jetzt also zwei Liquid-Initiativen: Entweder herausstreichen, oder belassen und dazu stehen, dass wir das weiterhin wollen, weil es auch einen Bericht über die Diskriminierung von Transpersonen gab. Ich bitte darum, sich an Diskussion und Abstimmung zu beteiligen.

BGF:

Blasius: Keine besondere Vorkommnisse. Normale Ausgaben, Serverkosten (Hetzner). Wird bei Hetzner eine Preiserhöhung geben wegen Inflation, also nicht so hoch. Vielleicht schaffen wir in der Zukunft die Serverkosten zu halbieren wenn wir den Umzug geschafft haben.

Kontostand Bundeskonto 6. 9. 2022: 17.736,40 €

Mitgliederstand: Jetzt 43 Mitglieder, eines dazugekommen. Im Vorjahr waren es 54 Anfang September.

Es besteht noch ein technisches Problem mit der übernahme der Buchungen von der Bank. Aber manuell geht es vom Aufwand.

PeterTheOne: Es wäre gut, es zum Jahreswechsel zu erledigen, dann haben wir wieder Buchungen zur Erneuerung der Mitgliedschaft. Es braucht einen Termin, das können wir nachher auch besprechen.

LR-Wien:

Blasius: Hat sich nichts getan. Stammtische sind weiter gegangen. Könnte auch diese Woche ein mal ausfallen.

LR-Steiermark:

PeterTheOne: Wir hatten über den Sommer einige Ausfälle von Stammtischterminen und Treffen, konnten wöchentliche Treffen nicht durchziehen, nimmt aber wieder Fahrt auf. Leute sind aus dem Urlaub zurück. Es gibt im Bereich Demonstrationen Aktivität. Bündnis in Graz mit mehreren Organisationen, es wird gerade etwas zum Thema Inflation und Teuerung vorbereitet, aber es gibt noch keine Ankündigung.

LAS-Kärnten: -

LAS-Vorarlberg: -

LAS-Oberösterreich: -

AG Technik:

Blasius: Neuer Mailserver steht, neue Version der Software. Konnten schon testen dass wir unsere Accounts dort übertragen und verwenden können. Wir schätzen dass der Aufwand der restlichen Daten nicht sehr groß sein wird. Müssen nur noch machen, gibt keine Hürden.

PeterTheOne: Dann hätte ich gesagt, einfach darauf weiter fokussieren, und das Problem mit dem Finanztool. Dann können wir schauen, wie es mit dem weiteren Umzug weitergeht.

AG Liquid und Wiki:

PeterTheOne: Liquid siehe Oben. Im Wiki sonst nichts passiert.

AG Strategie und Kampagnen: -

Internationale Delegierte: -

PeterTheOne: Letztes Mal ausführlich berichtet

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

Nicht beschlussfähig

TOP 3 – Allfälliges

Klimapirat: Wieso hat sich niemand zu den Netzsperren geäußert?

PeterTheOne: Kannst du spezifizieren?

Klimapirat: Es gab Netzsperren, es wurde auch eine IP-Adresse in Österreich gesperrt. Das ist ein Kernthema.

PeterTheOne: Ja, ist ein Kernthema. Ist uns durchgerutscht.

Klimapirat: Nach welchem System geht ihr vor, wer macht euren Twitter? Es ist nicht erkennbar, welchen Bezug das zur Piratenpartei hat, werden nur Mitglieder repostet, keiner weiß, was das mit der Piratenpartei zu tun hat. Oder wurde der Account übernommen?

PeterTheOne: Verschiedene Personen haben Zugriff, das sind Parteimitglieder, AG Außen. Was Retweets angeht, wird selbständig gearbeitet. Wenn etwas gegen die Parteilinie geht, wird das zurückgenommen. Selbst verfaßte Postings werden abgestimmt, sie brauchen eine bestimmte Anzahl von Zustimmungen oder Zustimmung vom BV.

Klimapirat: Ich frage mich ständig, was hat das mit der Partei zu tun. Hat nicht unbedingt einen Parteibezug.

PeterTheOne: Ist Meinungssache. Wir können das aufnehmen und diskutieren unter den Mitgliedern.

Klimapirat: Noch eine Frage. Wie viele Mitglieder sind aus dem Ausland?

PeterTheOne: Ich würde sagen, wir beenden die Sitzung. Zu Mitgliedern aus dem Ausland: Wir haben in der Satzung stehen, dass Personen aus dem Ausland auch Mitglieder werden können. Ich glaube nicht, dass wir jetzt die Anzahl veröffentlichen werden. Der überwiegende Anteil ist mit Lebensmittelpunkt in Österreich.

Ende der Sitzung: 20:31 Uhr