Bundesvorstand/Protokolle/2022-06-07

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort : Jitsi , https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum : 0 7 . 0 6 . 202 2 / Beginn: 20 : 0 2 Uhr / Ende: 2 0 : 57

Schriftführer : gemeinsam

Audioprotokoll : Link

Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius
    • BV: PeterTheOne
    • LR : Desertrold
    • LAS (mit beratender Stimme): noname ab 20:21
  • Entschuldigt: jseidl , sutchinger, präsident
  • Unentschuldigt:
  • Gäste:

Beschlussfähigkeit

O rdentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40 % der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien

Es müssen mindestens 40% von ( 2 LR+3BGF+ 1 BV ) = 2,4 / 6 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 3 / 6 Anwesend --> schlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

PeterTheOne: Umlaufbeschluss des EBV: Der erweiterte Bundesvorstand unterstützt die Beschwerde gegen Sebastian Krone, kommissarischer Schatzmeister der Pirate Parties International, und fordert das Schiedsgericht der PPI auf, die vorgebrachte Beschwerde zu behandeln. (6/0/0) angenommen, am 25.5.2022 15:32

Von desertrold formuliert, Sachverhalt beschrieben und beim Schiedsgericht eingereicht. Wir können bei Internationales darüber reden.

Seit der letzten BV-Sitzung wenig bis gar nichts in der Außenkommunikation. Nichts zu berichten. Da muß ich mehr tun, und auch von den Mitgliedern muß mehr kommen, was ich organisieren muß.

Desertrold: Wir könnten dein erstes Prestigeprojekt, die Cloud machen. Wäre wahrscheinlich an einem Nachmittag erledigt.

PTO: Ich versuche wieder, mehr für die Partei zu machen. Würde das mit der Cloud gerne angehen.

Desertrold: Ist low hanging fruit.

BGF:

Blasius: Keine besondere Vorkommnisse. Normale Ausgaben, Serverkosten (Hetzner). Sind auch einige Mitgliedsbeiträge eingelangt, auch 3 stellige.

Kontostand Bundeskonto 7. 6. 2022: 18.080,19 €

Mitgliederstand: 38 Mitglieder Anfang März, Jetzt 42 Mitglieder. Da hatten wir letztes Jahr zur gleichen Zeit mehr: 51. Das könnten wir angehen.

PeterTheOne: Könnten wir dann auch schaun, wie das mit Stimmrecht und BGV ist. Da könnten wir auch noch was eintreiben.

Letztes Jahr hatten wir die BGV Ende September, am 25.

LR-Wien: desertrold: Tut sich nicht die Welt, nach der nicht teilgenommen Wahl und der mäßig besuchten Landesgeneralversammlung. Gibs bietet wieder ihre Dienstags-Essen (TIMM) an. Anmeldung bei ihr unter imperium.wien.at@gmail.com Präsenz-Stammtische finden wieder regelmäßig statt, sind mäßig besucht. Wenn in Wien Leute was machen wollen, gibt es genug Anknüpfungspunkte. Stammtisch und irgendwann LGV.

PeterTheOne: Vielleicht schaffe ich es zum Stammtisch über Sommer.

LR-Steiermark:

PTO: Kein Vertreter da. Es gibt regelmäßige Treffen, wöchentlich angesetzt, die jedes zweite Mal zumindest stattgefunden haben. Sachen geplant, aber Fokus verlorengegangen. Also eher sozial getroffen, der Kern der Leute. Keine öffentlich ausgeschriebenen Stammtische, diese wollen wir aber auch anfangen. Interne Treffen waren in der Bay, bei den Stammtischen wollen wir rausgehen. Aber es gibt die Leute und man trifft sich regelmäßig. Bei Demos sind wir auch dabei. Aber nicht die große Aktivität.

LAS-Kärnten: -

LAS-Vorarlberg: -

LAS-Oberösterreich:

noname: Nichts zu berichten, nächste Gemeinderatssitzung ist nächste Woche.

PeterTheOne: Etwas Spannendes?

noname: Sehr ruhig in der eigenen Gemeinde.

desertrold: Wir hatten immer eine Ankündigung im Basisblog, das ist nicht passiert.

AG Technik:

Blasius: Gab einen gröberen Ausfall, wissen aber (noch) nicht, was der Grund war. Transparenzseite aber zB geht noch nicht.

Desertrold: Zevenom hat privat viel zu tun, aber wir sollten da was tun. Mit wenig Aufwand ist es soweit erledigt, daß wir Luft haben. Würde mich freuen, wenn wir wieder was machen.

PeterTheOne: Newsletterformular abgedreht. Da ist viel Spam rausgegangen, unser Server hat eine schlechte Reputation bekommen. Wir können es wieder aufdrehen, wenn es gescheit mit Absicherungen passiert.

Desertrold: Vielleicht ein Newsletter-Plugin aus diesem Jahrhundert. Aber wenn nichts ist, brauchen wir auch nicht Newsletter schreiben.

AG Liquid und Wiki:

PeterTheOne: Danke, Beschluss wurde im Register aufgenommen. Sonst nichts zu berichten.

AG Strategie und Kampagnen:

PeterTheOne: Letzte Kampagne war die pirates4ukraine, sonst keine laufende Kampagne.

Internationale Delegierte:

desertrold: Aus meiner persönlichen Perspektive:

Pirates 4 Ukraine Kampagne krachend gescheitert, gegensetzlichste Behauptungen vom Vorstand der PPI, nun totale Umdeutung und nachwievor keine Auszahlung oder Rücküberweisung der Gelder. Wie von EBV beschlossen, Beschwerde beim Court of Arbitration eingereicht. Bis heute keine Antwort, was an sich schon Satzungsbruch wäre. Zweifel meinerseits, ob die Emails überhaupt angekommen sind. Temporärer Schatzmeister Bastian hat zivilrechtliche und strafrechtliche Mittel gegen uns angekündigt. Es handle sich um eine "dreiste Lüge". Von einer Handvoll Piratenparteien kamen informelle Dankesbekundungen, dass wir uns um die Dokumentation so bemüht haben. Anonymisierte Fassung: https://wiki.piratenpartei.at/w/images/c/cd/PPI_CoA_Complaint_Pirates4Ukraine.pdf 6 Personen im Court of Arbitration, innerhalb von zwei Tagen muß der Eingang bestätigt werden. Bisher nicht passiert.

Einschätzung: Ein gewisser Teil des Vorstandes putzt sich einfach ab, das geht gar nicht. Emotional toll sehr hoch, Nerven liegen blank. Ich habe die Kampagne selbst gemacht, weiß, wie wir sie machen wollten. Das wird Nachwirkungen haben. Informell von anderen Piratenparteien gehört, dass etwas geschehen wird.

PeterTheOne: Ich habe die Kampagne auch verfolgt, mitdiskutiert. Für Beschwerde gestimmt. Ich sehe das genauso. Ich nehme die Stimmen von verschiedenen Seiten auch so wahr. Wir können die Bestätigung des Eingangs anfordern.

desertrold: Morgen sind's zwei Wochen, dann muß laut Statuten der Vorstand entscheiden, ob sie die Sache annehmen. Ich würde empfehlen, das nicht nur auf sich beruhen zu lassen. Leute wurden gewählt, sie sollen sich zumindest äußern.

PeterTheOne: Genau, das muss schon in den Prozessen laufen, die es gibt.

desertrold: Die ppUS hatte vorige Woche eine einwöchige Pirates Reborn Konferenz abgehalten. Soweit ich mitgekriegt habe, gab es eine feindliche Übernahme von rechts innerhalb der Liberal Party in den USA, weswegen ihnen Mitglieder*innen die Türen einrennen. Man sollte da vielleicht beobachten und ggf. Hilfe anbieten, ohne sie zu überfahren. Sehr starkes Lebenszeichen, alle Bundesstaaten in einen Raum gebracht. Bisher Einzelkämpfer, jetzt gibt es Pressesprecher, eine Bundesebene.

PeterTheOne: Die sollen auch ihre Fehler machen.

desertrold: Bin zurückhaltend, lasse sie ihre Dinge machen, wenn es Bedarf gibt, biete ich Hilfe an.

PeterTheOne: Bringt sicher gute Dynamik in die Bewegung rein.

desertrold: Dieses Wochenende findet der Bundesparteitag der ppDE statt. Habe mir das 1. Kandidatengrillen angehört. Kurzfristig geht es um eine Neuordnung der Partei, die "in Trümmern liege", -> Aufgaben des BuVo, Zuständigkeiten, AGs, IT, Presse; mittelfristig geht es darum, sich auf die Europawahl 2024 vorzubereiten (daran hängt die Finanzierung). Keine besonderen Vorkommnisse.

1. Teil: https://aufzeichnungen.piratenpartei.de/2022/06/07/kandidatengrillen-bpt22-1-teil-1/ Nächstes Kandidatengrillen ist morgen Mittwoch, 20:30 im dicken Engel, Mumble NRW.

PeterTheOne: Ich habe mir überlegt, dort hinzufahren, aber das schaffe ich nicht. Dafür bin ich am Wochenende in Prag, vielleicht schaffe ich es, dort Piraten zu treffen.

nächste Termine: Pirate Security Conference: 18.-19. Juni 2022, Prag. Wird sicher lustig, es wird spannende Reden geben.

Piratebeer: Samstag, 25.06.2022 21:00 BBB -> piraten.link/piratebeer

PPI General Assembly: Samstag, 2. Juli 2022, online, keine Personenwahlen, ein Antrag: https://ga.pp-international.net/t/proposed-statute-changes/370/5 . Sonst nur Allfälliges, p4ukraine wird sicher ein Thema sein. Bei PPI wird Board gewählt, dann die Funktionen verteilt. Deswegen interessant mit dem temporären Schatzmeister, der nicht einmal im Board ist. Reaktion darauf: Erweitertes Board. PPEU Council Meeting: hab ich nicht gefunden

PeterTheOne: 17.-18. September. 3. - 4. Dezember. Zumindest haben wir das so in der BV-Sitzung gehabt.

Desertrold: Möchte noch jemand Delegierter sein?

PeterTheOne: Ich kann mich wieder mal eintragen.

Desertrold: Überall wo ich reinschaue, sehe ich nur meine eigenen Postings.

PeterTheOne: Werde schauen, ob ich wen motivieren kann.

Desertrold: Bei PPI passiert jetzt was. Aufteilen, sonst gehen sechs Wochenenden im Jahr drauf.

PeterTheOne: Vielleicht mal bilateral connecten, dafür Sitzung auslassen. Wenn das wen interessieren würde.

Desertrold: Wir zahlen jedes Jahr Mitgliedsbeiträge, und es geht niemand hin. Lassen wir uns auf Observer zurückstufen. Bei PPEU sind die Stimmrechte von den Beiträgen abhängig, unsere Stimme spielt keine Rolle. Wenn keiner hin will, dann zurückstufen auf Observer.

Jetzt beschließen?

PeterTheOne: Wir sind jetzt wenige hier. Vielleicht über Liquid?

desertrold: Ja, aber wollen wir das nicht mal entscheiden? Wenn's eh keiner macht. Wenns jemand macht, passtes ja auch wieder, aber ein halbes Jahr nicht wissen, was man will....

PeterTheOne: Das will ich jetzt nicht beschließen.

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind.

PeterTheOne: Gibt es Bewerber für EBV, BV, Int. Delegierte?

- Höre niemanden.

TOP 3 – Allfälliges BGV?

PeterTheOne: Letztes Jahr im September, macht es Sinn, das wieder so zu machen?

Desertrold: Es reicht auf jeden Fall dieses Jahr. Die Experten rechnen mit einer nächsten Welle Ende Juli. Geht sich das aus?

PeterTheOne: Können wir ankündigen und ggf. absagen?

Desertrold: Strategie wäre, wir suchen Kandidaten und fragen, wann sie Zeit haben. Nicht unbedingt, wenn Corona ist. Wir sollten uns was überlegen, damit es besser werden kann.

PeterTheOne: Auch dann brauchen wir einen Prozess. Deadlines, bis wann wir suchen, und das dann machen.

Desertrold: Wir machen das jetzt seit 16 Jahren.

PeterTheOne: Ich glaube, dass die Leute das gemeinsam diskutieren, wer was machen kann.

Desertrold: Nach dem Sommer suchen wir uns einen Monat, in dem wir besprechen, wie der nächste Vorstand aussehen kann, wie Posten besetzt werden. Wenn sich nichts findet, ist es nicht sinnvoll, eine BGV zu machen. Z. B. ab Mitte September aktiv nach neuen Leuten suchen. Dann vielleicht Ende November, Anfang Dezember eine BGV.

Blasius: Würde trotzdem sagen, dass es riskanter ist, eine BGV so spät zu machen. Bisher waren die Lockdowns immer im Winter.

PeterTheOne: Sonst können wir es statutenmäßig auch ins nächste Jahr schieben.

Desertrold: Es bringt nichts, eine zu machen, wenn nichts besser wird. Wie finden wir Leute? Wir machen jetzt schon nichts, wie sollen wir im Sommer was machen? Und ich bin mir sicher, vor Weihnachten ist kein Lockdown. Ich glaube, dass im September oder Anfang Herbst ein Lockdown kommt. Das Weihnachtsgeschäft lassen sie sich nicht nochmal leben.

Blasius: Wobei polit. Versammlungen eh immer erlaubt waren, wir haben uns halt nur dran gehalten. Jetzt wissen wir es halt einfach nicht und ich sehe es auch so, dass wir halt auch erstmal Bewerber*innen brauchen oder sonst halt entsprechend später machen.

PeterTheOne: Find ich gut.

Gibt es noch ein anderes Thema, oder etwas dazu? Sonst sind wir am Ende.

Ende der Sitzung: 20:57 Uhr