Bundesvorstand/Protokolle/2022-03-01

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Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands

Ort: Jitsi, https://meet.piratenpartei.at/bv

Datum: 01.03.2022 / Beginn: 20:04 Uhr / Ende: 21:mm

Schriftführer: gemeinsam

Audioprotokoll: Link

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/ProtokolleErweiterter_Bundesvorstand

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
    • BGF: Blasius, Sutchinger
    • BV: PeterTheOne
    • LR : Desertrold, Presidente
    • LAS (mit beratender Stimme):
  • Entschuldigt: jseidl
  • Unentschuldigt:
  • Gäste: msnow

Beschlussfähigkeit

Ordentliche Sitzung des EBV - Einberufen durch BV Beschlussfähigkeit erfordert Anwesenheit von 40% der Mitglieder von BV + BGF + LR. Es bestehen derzeit Länderräte: Steiermark und Wien

Steiermark:

Wien:

Es müssen mindestens 40% von (2LR+3BGF+1BV ) = 2,4/6 Personen anwesend sein.

Feststellung Beschlussfähigkeit: 5/6 Anwesend --> beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1 - Berichte von BV; BGF; LR; LAS, AG Technik, Internationale Delegierte

BV:

PeterTheOne: Das letzte, was war, war ein Posting zur Ukraine, davor Aussendung, die wir aus Brüssel übernommen haben zur Vorratsdatenspeicherung. Das war eine Aussendung an die Presse. Beides international koordiniert. Wir haben zur Ukraine von PPI und PPEU übernommen und übersetzt.

Sonst eher still, was die Aussenvertretung angeht, daran müssen wir arbeiten. Später Besprechung, wie wir wieder aktiver werden.

Fragen, Anmerkungen, Ergänzungen?

BGF:

Kontostand Bundeskonto: 17.968,89 €. Übliche Ausgaben für Hetzner, Mitgliedsbeiträge im Jänner und eines im Februar eingetrudelt.

Mitglieder: Aktuell 38 aktive Mitglieder, die für 2022 bezahlt haben. Das ist 6 weniger als vor einem Jahr. Bis zum Jahresende 2021 kamen wir auf 58 hinauf, 20 haben also nicht verlängert.

PeterTheOne: Anmerkung: Budget haben wir über Liquid beschlossen.

Presidente: 2020 wurden die Mitglieder noch persönlich angeschrieben, das ist vielleicht eine gute Idee, das nochmal zu tun. Oft vergißt man's. Persönliche Mail ist vielleicht hilfreich.

PeterTheOne: Weiß wer von der BGF, ob das passiert ist?

Blasius: Vinpei hat es letztes Jahr gemacht

Sutchinger: Dieses Jahr ist es nicht passiert.

PeterTheOne: Wenn es nicht die BGF als ihre Aufgabe sieht, dann würde ich das übernehmen.

Desertrold: Es gibt nach 3 und 6 Monaten eine automatische Mail. Wäre schlau, wenn die LVs nach diesen Mails nochmal schreiben.

PeterTheOne: Paßt, würde ich organisieren.

Presidente: Super, danke.

LR-Wien:

Desertrold: Wien ist und bleibt die lustigste LO. Halten Stammtische ab. Letzer im Februar. Noch nicht sicher wann wir ihn das nächste mal machen. Darüber hinaus geht politisch nicht so viel weiter. Ist derzeit keine Gute Zeit. Landesvorstand ist aber der Meinung, dass wieder etwas gehen kann. Corona ist schwierig, aber Wien ist noch da. Tun viel im Bund statt in der LO.

In der Bundeshauptstat unterhalten wir weiterhin ein Hotel. Fragen?

Presidente: Wie viele Leute kommen zu den Stammtischen?

Desertrold: 4 ist das Minimum, meistens um 6, wir sind auch schon mal mehr gewesen. Letztes Mal 6, die von Anfang bis Ende da waren.

PeterTheOne: Danke für den Bericht. Weitere Fragen?

LR-Steiermark:

Presidente: LGV abgehalten, LR nachbestückt, deswegen sitze ich jetzt hier. Darüber hinaus in den letzten Monaten in einem Demobündnis eingebracht, für verschiedene Bereiche.

Solidarisch in der Krise: Vor Ort, in der Orga, zweites Thema eingebracht. Mehrere Anfragen über Fragdenstaat an Graz, Informationen über Parteienförderungen und Zuschüsse bekommen. Müssen die Infos noch sichten und aufbereiten. Es gibt regelmäßige Treffen in der Bay, intern fast jede Woche. Andere Gruppen in der Bay, wir stellen es Leuten aus unserem Umfeld zur Verfügung für Aktivismus. Wollen es zum Hub machen für Leute, die Platz brauchen. Wir haben ein Budget beschlossen, brauchen mehr Einnahmen, sind aber fürs Jahr gut aufgestellt. Das waren die großen Punkte aus der Stmk. Fragen?

Desertrold: Hab letztens gehört, dass wenn das Budget so weiterrent, ihr noch zwei Jahre Luft habt. Stimmt das?

Presidente: Wir brauchen noch Einnahmequellen, sind knapp im Plus. Wenn zusätzliche Ausgaben dazukommen, geht uns das Geld aus. Wir werden Ausgaben noch reduzieren.

Desertrold: Wir könnten die Bay mehr bewerben.

Presidente: Ja, wäre in unserem Sinne, damit wir mehr Kleinspenden hätten. Und wenn ihr Leute in Graz kennt, deren Werte mit unseren übereinstimmen, würde uns das auch helfen. Getränke gegen Spenden decken auch die Mietkosten. Wenn Leute da sind, hilft uns das.

Zum Budget: Wir sind schon positiv, oder?

PeterTheOne: Mit Fixkosten positiv, mit einigen nicht fixen Kosten eher negativ. Wenn sich nichts ändern, ist das Geld in zwei Jahren verbraucht.

Desertrold: Wenn wir helfen können, ich würde das gern tun.

Presidente: Was gut wäre, wäre ein Bundesstammtisch oder Bundes-Get-Together. Da könnten wir durch Getränke und Spenden einen Beitrag erarbeiten.

Desertrold: Man könnte Piraten anbieten, dass sie dort übernachten, wenn sie in Graz sind.

Presidente: Ja, wenn ihr nach Graz kommt, die Bay erwartet euch.

PeterTheOne: Bei größeren Veranstaltungen in Graz nach Corona auf jeden Fall möglich.

Sutchinger: Gibt es eine internationale Börse für Plätze?

Desertrold: Vor vier Jahren abgedreht.

LAS-Kärnten:

desertrold: Den hab ich noch nie gesehen. Gibts den?

PeterTheOne: Ja, war auch in Graz zur Wahl anwesend. Wäre trotzdem gut, wenn er auch mal da wäre.

LAS-Vorarlberg:

PeterTheOne: Leider nicht mehr besetzt.

LAS-Oberösterreich: nicht anwesend

AG Technik:

Blasius: Finden Aktivitäten statt, hinter den Kulissen. Plan Kosten der Server zu verringern, alles auf neue Hardware migrieren. Gibt aber keinen Zeitplan dafür.

Desertrold: Bin froh, dass es wieder Aktivität in AG Technik gibt. AG Technik ist Speerspitze, immer da, kompetent, beliebt.

PeterTheOne: Danke fürs richten vom Jitsi. AG Technik Sitzungen sind super. Viel Aktivität.

Desertrold: Sehr viel Maintenance, die man nicht merkt, das ist die Kunst. Da kann man applaudieren.

[Applaus]

AG Liquid und Wiki:

PeterTheOne: In Liquid einige Aktivitäten, bei einigen Sachen Quorum bekommen. Nicht so einfach, weil es höher ist, wenn wir weniger Leute haben. Einige Sachen mit Zustimmung am Quorum gescheitert. Teilweise Leute in Chats erinnert und markiert.

Im Wiki nicht so viel Aktivität, einige Umstrukturierungen wie Beschlussregister.

AG Strategie und Kampagnen:

PeterTheOne: Soweit ich weiß keine Aktivität seit letzten Planungen. Dzt. Pause: Keine offenen Kampagnen.

Internationale Delegierte:

PeterTheOne: Mag da Desertrold was sagen? Da gab es Aktivität.

Es gab PPEU- und PPI-Meetings, haben wir in den BV-Sitzungen besprochen.

Desertrold: Sitzung der PPEU und PPI, nicht rasend interessant. Protokolle nachlesen. International schläft alles. PPEU macht Sommerpause, in PPI Spannungsfeld, weil gewählter Vorstand nicht mit den Personen identisch, die die Arbeit machen. Satzungsbruch, wir haben Einspruch erhoben. Einspruch in der nächsten Sitzung behandelt, wir wurden als Trottel bezeichnet, inhaltlich nicht behandelt. In der PPI ist ein Mitglied in einer Funktion, die es nicht gibt, mit Berechtigung eines Boards, das diese Berechtigung nicht hat. Sonst nicht viel los.

Sehr positiv: Global Pirates sehr aktiv, auch gerade jetzt stellt sich heraus, dass ein unmoderiertes Netzwerk für die Piraten sehr hilfreich ist.

PeterTheOne: Ergänzend: Vorschlag für ein Statement zum Krieg in der Ukraine, internationale Zusammenarbeit, von PPI und auch den australischen Piraten unterstützt. Fand ich cool, wie das geklappt hat.

Fragen? -

TOP 2 - Nachbesetzung von Organfunktionen, sofern BewerberInnen vorhanden sind. Bewerbung von Desertrold zum Bundesvorstand

PeterTheOne: Wo noch Platz ist oder jemand fehlt, können wir in EBV-Sitzungen nachbesetzen.

Presidente: Ergänzend zum int. Delegierten: Gut, dass wir bei diesen Sitzungen dabei sind und ich möchte Danke sagen den Leuten, die ihre Zeit dafür aufwenden.

PeterTheOne: Bewerbung von Desertrold für den Bundesvorstand. Sollen wir schauen, ob es noch andere Bewerbungen gibt?

Desertrold: Unbedingt schauen, schon aus demokratischen Gründen.

PeterTheOne: Internationale Delegierte?

Desertrold: Ich möchte Presidente nominieren.

Presidente: Das kann ich aus zeitlichen Gründen nicht übernehmen.

Desertrold: Würdest du zumindest die MEPs für uns übernehmen?

Presidente: Ich möchte nichts übernehmen, wo ich nicht sicher bin, dass ich es gut machen kann.

Danke für die Nominierung, aber nein.

PeterTheOne: Ich höre keine Bereitschaft, sich zu bewerben.

Noch jemand für den BV?

Desertrold: Scheint an mir hängenzubleiben.

PeterTheOne: Möchtest du dich bewerben?

Desertrold: Ich glaube, die Partei ist gut darin, Leute zu benennen, die Arbeit übernehmen. Tue ich hauptsächlich aus Hass, werde die Partei zu einer glorreichen Zukunft führen, und ich kann mir vorstellen, dass man demokratische Prinzipien einführt.

Presidente: Was soll das heißen, demokratische Prinzipien?

Desertrold: Humor tut manchmal gut.

Presidente: Wie stellt ihr euch die Zusammenarbeit vor? Rold, was würdest du übernehmen?

Desertrold: Wir haben uns das nicht überlegt. Peter, möchtest du zuerst antworten?

Meine Vorstellung ist, dass ich sage, wie es weitergeht, und Peter hält sich daran. Telegram-Nachrichten.

PeterTheOne: Wir haben uns dazu nicht ausgetauscht, aber Desertrold ist immer bei Sitzungen dabei gewesen, wir haben uns regelmäßig ausgetauscht, in den Kanälen und direkt. Ich denke, wir können verschiedene Bereiche abdecken.

Presidente: Schwierig, was du ironisch meinst und was nicht. Ist das förderlich, wenn im BV zwei Leute mit gegensätzlichen Positionen sind?

Desertrold: Meine grundsätzliche Position ist, dagegen zu sein, Peter kommt in dem Schema gar nicht vor. Blockieren, was blockiert, und weitermachen.

Presidente: Ernst gemeinte Kandidatur?

Desertrold: Kandidatur ist ernst gemeint.

Presidente: Was stört dich am meisten, was würdest du ändern?

Desertrold: Untätigkeit. Damit will ich mit aller Gewalt vorgehen.

Sutchinger: Ideen gegen die Untätigkeit?

Desertrold: An Ideen hat es nie gemangelt, immer vorgeschlagen. Themen: Wie lukriert man neue Mitglieder? Neue Methode, edgy speeches zu halten, auf social media teilen. Sonst hinsetzen und schauen, wo es hingeht. Ich verorte an Corona, dass lang nichts passiert ist. Das ist vorbei, also müssen wir was tun. Da möchte ich Speerspitze sein. Ist das zufriedenstellend beantwortet?

Sutchinger: Ja.

PeterTheOne: Wir können zur Abstimmung kommen.

Desertrold für den BV.

Zustimmung: sutchinger, PeterTheOne

Ablehnung:

Enthaltung: desertrold, presidente, Blasius

Nicht angenommen (2/0/3); 20:50 Uhr Diskussion über die Regeln und Interpretation der Satzung.

Desertrold: Ich danke fürs Vertrauen, alles Gute!

PeterTheOne: Ich weiß noch nicht, was das Ergebnis ist.

Desertrold: Du brauchst für die Besetzung eines Mandats eine Mehrheit. Eine Enthaltung ist keine Zustimmung, die Minderheit hat zugestimmt.

PeterTheOne: Ich kenne das so, dass wir die Enthaltungen nicht zählen.

Presidente: Bei Personenwahlen ist die Abstimmung so, dass eine Akzeptanzwahl 50 % braucht, danach erst werden die Enthaltungen nicht gezählt. Wie es bei Nachnominierungen ist, ist strittig.

Desertrold: Es ist nicht strittig. Wir haben die Aufteilung nicht gemacht. Wäre auch nicht anders ausgegangen. PeterTheOne ist unser König, und ich bin froh, dass es so bleibt.

Sutchinger: Ich versuche es aus der Bundeswahlordnung auszulesen.

Desertrold: Ich werde keinere weitere Nominierung akzeptieren, ich finde, es ist entschieden, wir sollten weitermachen.

TOP 3 – Allfälliges

Bei Gast msnow streikt die Technik.

Desertrold: Die JuPis sind an uns herangetreten, durch mich, könnt ihr uns eine Mitgliederverwaltung machen? msnow Admidio gezeigt, er sagte, das ist gut. Wir können ein Angebot stellen. Wir haben einen internationalen Server, wir bieten sowas an. Was kostet es?

msnow: Nicht viel hinzuzufügen, war eine gute Zusammenfassung.

Desertrold: Erklär, wer ihr seid.

msnow: Sind junge piraten Deutschland e.v. haben uns im Dezember letzten Jahres gegründet. Haben Mitgliederverwaltung, funktioniert aber nicht gut. Haben Hilfe gesucht und Hilfe gefunden. Sind keine großen Anforderungen, sind auch nicht sehr viele Menschen aber wollen nicht mit Excel arbeiten.

Desertrold: Warum macht es nicht eure Partei, und wollt ihr uns Geld dafür geben?

msnow: Sind bis jetzt nicht durch den Bundesparteitag als Jugendorganisation anerkannt und daher darf die Piratenpartei Deutschland uns noch nicht unterstützen. Würden euch Geld dafür geben aber kann sich später ins Jahr verzögern.

PeterTheOne: Finde ich cool, wir helfen gern. Nur eine rechtliche Frage: Wollt ihr uns als Dienstleister beauftragen, das könnte datenschutzrechtlich ein Vorteil sein, dass wir das nur betreiben und nicht reinschauen. Oder nur eine Spende ohne Vertrag?

msnow: Variante zwei wäre unbürokratischer und einfach für unsere Schatzmeisterei.

PeterTheOne: Können wir gerne machen.

Presidente: Finde ich auch gut, Jupis-Gründung habe ich verfolgt. Wenn die Technik sagt, es geht, finde ich das gut.

Desertrold: Das hat einen politischen Aspekt, dass die deutschen Jupis bei uns einen Server kriegen und dort nicht. Wir sollten es auch anderen anbieten, dann haben wir nichts zu befürchten.

PeterTheOne: Ich finde es voll akzeptabel, ihr seid ein Verein in der internationalen Piratenbewegung, damit in der Familie. Wir bieten es auch anderen an. Es könnte auch eine österr. oder eine finnische Jugendorganisation geben, die würden wir auch unterstützen.

msnow: Mir ist aufgefallen, wir müssen es mit dem Vertrag machen, wir können nur an andere gemeinnützige Organisationen spenden.

Desertrold: Wir kriegen von euch keinen Cent.

PeterTheOne: Auch wenn es nicht vom Verein ist, sind wir für Spenden von Mitglieder dankbar.

Desertrold: Sind ja transnationale Partei. Jupis können Mitglieder in Österreich werden. Mit einem Mitglied wären schon die Kosten gedeckt.

Anfrage der JuPis

Antrag 1: Bereitstellung einer Mitgliederverwaltung am internationalen Server

• Eingereicht von desertrold

Auf Anfrage der JuPis beantrage ich die Einrichtung einer Mitgliederverwaltung (Admidio) als Teil des Angebots auf unserem internationalen Server. Technisch keine Herausforderung, sind Kosten in der Höhe von rund 20€ p.a. zu erwarten.

Zustimmung: desertrold, presidente, PeterTheOne, Blasius, sutchinger

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig angenommen (5/0/0); 21:07 Uhr

Desertrold: Wir erwarten aggressive Ausbreitung von euch, es gibt auch in Österreich und international Jugendorganisationen.

PeterTheOne: Gibt es von der Satzung neues?

Sutchinger: Es steht eindeutig in der Satzung, dass nur die Ja/nein-Stimmen zählen. Laut unserer Wahlordnung.

Presidente: Bei EBV-Nachbesetzung kein Quorum beschrieben.

Desertrold: Die Hälfte war der Meinung, dass es keine gute Idee ist.

Blasius: Könnte aufgrund der Bewerbung nicht sagen ob ja oder nein. Ohne der Bewerbung konnte ich nicht zustimmen. Aufgrund meiner Erfahrungen mit dir und deiner Tätigkeit hätte ich sofort mit Ja gestimmt, wenn es diese Form der Bewerbung nicht gegeben hätte.

Presidente: Schließe mich da an.

Desertrold: Danke für die ehrliche Antwort.

PeterTheOne: Ich sehe es so, dass es satzungstechnisch angenommen wäre, aber du die Wahl nicht annimmst. Man möge mir widersprechen, wenn das nicht so ist.

Inhaltlich finde ich es schade, dass wir den BV nicht erweitern konnten. Es wäre wichtig, dass wir mehr Leute im BV haben. Es wäre demokratischer mit mehr Leuten. Vielleicht können wir es in einer der nächsten Sitzungen reparieren.

Zukunft!

PeterTheOne: Wir wollten darüber reden, wie es weiter geht. Öfter in den BV-Sitzungen darüber geredet, dass wenig in der Außenvertretung passiert, auch in den AGs und im Maschinenraum. Es wäre gut, einmal in der Woche eine Aktivität nach außen zu bringen. Es gab auch Umfragen im Maschinenraum, was die Mitglieder interessieren könnte. Wie machen wir weiter?

Desertrold: Ich würde meinen, am meisten fehlt die Außenarbeit bzw. Pressearbeit. Wir tun seit Monaten sehr wenig. Das sollten wir professionalisieren, Leute motivieren. Politik kommentieren. Als Partei ist Positionierung unsere Hauptaufgabe. Die AG Außen aufbauen.

PeterTheOne: Da schließe ich mich an.

Presidente: Damit haben wir auch in Graz zu kämpfen, die Sachen die wir machen auch zu Kommunizieren. Wäre sehr wichtig, ja. Vielleicht.. Gab ein Posting mit zuwenig Zustimmung und ist versandet, war frustierend.

Vielleicht braucht es einen Modus für mehr Autonomie in der AG aussen, dass z. B. auf Facebook ohne Zustimmung des Bundesvorstands etwas veröffentlicht werden kann.

Desertrold: Wir haben grad die Regeln neu definiert, ist ein zuvorkommendes Regelwerk, das Mitarbeit in jeder Form ermöglicht. Die Arbeit, die passiert, wird oft ignoriert. Wir müssen die Brücke schließen.

PeterTheOne: Wir haben beim letzten Mal gemeint, dass wir die Aufgaben rotieren, damit alle die Arbeiten und Prozesse kennt. Vielleicht gut, Workshops zu machen.

Presidente: Wir haben Themenbereiche abgefragt, was die Leute interessiert. Das wäre gut, das aufzunehmen. Vielleicht mal eine Stunde zusammensetzen und diese Dinge besprechen.

Desertrold: Ich würde gut finden, als Partei, unsere Aufgabe ist es, eine Position zu entwickeln. Wenn etwas passiert, müssen wir dazu etwas sagen. Viele in der Partei haben nicht gecheckt, dass es unsere Aufgabe ist, eine Meinung zu haben. Wenn in Europa Krieg ausbricht, und dann interessiert es keinen, dann haben wir intern ein Problem. So kann man nicht Politik machen.

PeterTheOne: Danke für die Diskussion. Kann vielem zustimmen. Wollen wir das weiter in der Sitzung diskutieren?

Wie gehen wir mit dem Zukunftsthema weiter?

Desertrold: Ich erwarte mir, dass die PPAT ein Konzept entwickelt, wie wir unsere Meinung ausdrücken. Es muß dazu führen, dass wir bald anfangen, zu politischen Entwicklungen eine Meinung zu äußern. Das ist die größte und erste Aufgabe, die wir erfüllen müssen. Ich würde fordern, dass wir uns da einig werden, und etwas hinstellen, was diesem Anspruch genügt.

PeterTheOne: Hat meine Unterstützung.

Presidente: Sollen wir dafür ein Treffen der AG Außen machen? Vorschlag: 8. März, eine Stunde in Jitsi am Abend, jeder von der AG Außen eingeladen, gemeinsames Brainstorming. Es braucht einen gemeinsamen Termin, damit die Dinge nicht liegenbleiben.

Desertrold: Ich glaube, dass die AG Außen den Anspruch erfüllen muss, zeitnah zu reagieren. Nächster Dienstag funktioniert so nicht. Wenn wir uns eine Woche später treffen, kriegen wir nichts auf die Reihe.

Presidente: Ich meine keine Redaktionssitzung, sondern dass wir uns unterhalten, wie wir das Team zum Laufen bringen. Methodisch, nicht inhaltlich. Machen wir auch nicht jede Woche.

Generell, zwecks Außenvertretung, mir fällt kein einziges ein, das die Zustimmung nicht erhalten hätte. Wir sind uns eigentlich eh einig, ich vertrete die Auffassung, lieber raus als etwas liegenbleiben zu lassen.

Desertrold: Bin total bei dir. Ich glaube nur nicht, dass es eine Sitzung braucht. Wir haben nicht das Problem, dass wir uns nicht einig sind, sondern dass die Leute es nicht tun. Meiner Meinung nach sind die Prozesse schon sehr gut. Ich empfinde, dass wir nicht das Gefühl haben, dass wir als Piratenpartei eine Meinung äußern, und wissen nicht, wie wir das tun. Es muß einen Grund geben, dass man etwas privat sagt, aber nicht über den Parteiaccount.

Presidente: Finde ich gut. Will nicht auf die Sitzung bestehen. Die Idee war, dass wir das, was du ansprichst, besprechen. Ich denke nicht, dass wir die Regeln anpassen müssen. Es geht darum, wie wir die Leute motivieren können, oder ihnen zeigen, wie sie etwas machen. Das meine mit methodisch reden, sehr offen, keine konkrete Arbeitssitzung.

PeterTheOne: Würde so einen Termin gut finden, wurde im Chat angesprochen, Frauentag und Demos. Aber vielleicht finden wir einen Termin, hätte ich nach der Sitzung in einem anderen Kanal gemacht.

Blasius: Finde Idee eines Treffens auch gut, auch wenn es nichts formelles ist. Vielleicht ist das gut für die Motivation und Zusammenhalt wenn wir alle zusammen einen Termin finden und uns selbst commiten was machen zu wollen.

Gibt es noch Wortmeldungen?

Ende der Sitzung: 21:34 Uhr

PeterTheOne: Danke allen Anwesenden, für die Abstimmungen und das Protokollieren. Nächste EBV-Sitzung am 7. Juni.