Bundesvorstand/Protokolle/2022-02-15

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 15.02.2022 20:44 bis 21:10 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• PeterTheOne

• Entschuldigt:

• Unentschuldigt:

• Gäste:

• User

Statusberichte

Innen:

Landesgeneralversammlung Steiermark: Presidente mit Länderrat bzw. in den EBV gewählt, Budget 2022 beschlossen. Stammtisch in Wien Liquid abstimmung zur Energiewende ist durchgegangen, In Diskussion das BV Sitzungsinterval.

Strategie & Kampagnen:

Aktuell keine Kampagne

Außen:

Piraten Graz organisieren wieder bei einer Demo mit zum Thema Anschlag in Hanau 2020. Nächste Demo dann möglicher 1. Mai. Sonst wenig außenkommuniktion.

PepperPostmann: Klage an Papst ist nix raus gekommen. Genderklage hoffentlich im Mai was neues.

Internationales:

Bericht desertrold:

Wir haben gegen die statutenwidrige Ernennung von Bastian (ppDE) Einspruch erhoben, dazu gab es einen kleinen Emailaustausch, nachzulesen hier: https://pad.piratenpartei.at/p/ppi

Zum Thema fand dann heute das Vorstands-Meeting statt. Zusammenfassung, Di 15.02. 11:00:

- In Sri Lanka entsteht eine neue Piratenpartei - Es gibt Kontakte nach Peru, die überlegen eine Piratenpartei zu gründen - Die ppUS hat einstimmig beschlossen, einen Antrag zur Mitgliedschaft in der PPI zu stellen - Das nächste Piratebeer findet am Sa, dem 26.02. ab 21h unter piraten.link/piratebeer statt

Zur Sache statutenwidrige Ernennung des Schatzmeisters: Mike meint, wir verhalten uns peinlich und möchte das bis zum GA in einem Jahr aufschieben, Gregory mein, sie sollten eine Email an uns schreiben, dass sie es sehr ernst nehmen und nix machen, auch weil er es für unehrlich hält, Keith schlägt vor die Position anders zu nennen, Mike glaubt, das ist schon passiert, Bailey möchte es nicht einfach abschreiben, ein Statut wurde gebrochen und das sollte bearbeitet werden, Mike meint, wir hätten keine Ahnung, wovon wir reden, und unser Anliegen sei dumm, Bailey sagte, es wird heute vielleicht keine Lösung geben, was ok wäre, Gregory meint, es gäbe keinen konkreten Vorschlag und somit gäbe es keinen Handlungsauftrag, die ganze Diskussion sei nicht konstruktiv, man solle "keine Ärsche küssen", Bailey sagte, es wäre durchaus auch machbar, das anständig zu besprechen, ohne sich in Schlachten zu begeben, auf die Frage, ob Bastian was dazu zu sagen hätte, garantiert Bastian, dass hier nicht die Satzung gebrochen wurde und außerdem werde man sie eh fixen, man solle die Sache zur Kenntnis nehmen und fertig, Keith meint nochmal, man solle die Position anders benennen, oder zumindest jemanden formal zum Schatzmeister machen und Bastian als Vice die Arbeit machen lassen, Mike meint, das wäre heuchlerisch und er würde nicht dafür stimmen, könnte aber damit leben, es sei aber eine Frage, ob das mit der Bank so hinhauen würde, Bailey meint, man müsse die Statuten jedenfalls anpassen, allerdings müsse man Beschwerden auch ernst nehmen, Mike meinte, es solle am besten ans Schiedsgericht übergeben werden, Bailey stimmt zu, Mike wird das Schiedsgericht anrufen.

Einschätzung: Wir haben ausschließlich intern und in angemessenem Ton nur das kritisiert, was selbst in der Sitzung, in der darüber abgestimmt wurde, schon eingestanden wurde, nämlich dass die Ernennung nicht der Satzung entspricht. Dafür konnten wir uns heute öffentlich Dinge nennen lassen. Wie auf dieser Weise eine Zusammenarbeit stattfinden soll, ist mir Rätsel. Ich kann daraus nur schließen, dass intern Absprachen stattgefunden haben und Regeln nur dann gelten, wenn sie der deutschen Piratenpartei nützen.

PeterTheOne: Teile die Einschätzung mit Desertrold. Gut ist dass sich jetzt das Schiedsgericht beschäftigen wird, abwarten was da raus kommt. Wollen dass statuten eingehalten werden. Eigentlich traurig dass wir uns mit solchen interns beschäftigen müssen, wäre besser sich zb. mit Außenkommunikation zu beschäftigen.

Umlaufbeschlüsse

Keine.

Aktuelles aus den AGs und Crews

AG Technik

Gab ein Treffen. Dienste werden auf einen anderen Server gesiedelt. Jitsi wurde das CSS gerichtet. Mailserver: Beim löschen von alten account gibts einen fortschritt. Gibt ein Plan fürs weiter Vorgehen.

AG Liquid & Wiki

Wiki: Fehlt der letzten Programmpunkt.

Allfälliges

Sitzungsende: 21:10

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VORLAGE

Antrag 1: Thema

• Eingereicht von Antragsteller

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Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr