Bundesvorstand/Protokolle/2021-04-13

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 13.04.2021 20:06 bis 20:25 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• jseidl
• VinPei

• Entschuldigt:

• Cosma

• Unentschuldigt:

• Gäste:

• Desertrold
• Gibs
• PeterTheOne
• eest

Statusberichte

Innen: neues Mitglied

Strategie & Kampagnen:

Außen: mehrere PAs & parl. Stellungnahme Informationsfreiheitsgesetz, gemeinsame Aussendung mit der ppCZ zur Impfpolitik, SM wieder aufgenommen

Diskussion

For general knowledge. Because of my "overall condemnable behaviour", which can damage the reputation of @Piratenpartei, my assignment as International Coordinator is withdrawn by today. #Transparency tweet #simplied https://twitter.com/Thomas1G/status/1381725423227314180

desertrold: Wollte nur zur Diskussion stellen, ob man sich dazu irgendwie verhalten will.

VinPei: Ist ja keine rein deutsche Angelegenheit. Diese Person war schon Thema, da gings um Belästigungen von Pirat*innen zu später Stunde. Es wohl auch entsprechende Aktionen & Beschwerden skandinavischer Pirat*innen. Dass man das so löst, ohne sich mit dem Fall im Grunde beschäftigen zu müssen, und das auf einen einzigen Tweet stützt, ist schon eine Sache, wo man nachfragen sollte und ob man gedenkt, damit den Zusammenhang ausblenden zu wollen. Denke, wir sollten das nicht ganz unkommentiert so stehen lassen. Wird wohl Leute bei uns geben, die da nen tieferen Eimblick haben, aber denke wir sollten das nicht so stehen lassen.

jseidl: Sollten wir kommentieren und nachfragen, wie es dort mit "dem Fall" ausschaut. Damit sie sich da nicht aus der Affäre ziehen.

Vinpei: Ist sicherlich nicht angemessen dies öffentlich zu tun, aber die Int. delegierten können das sicherlich kommunizieren

jseidl: Sollten die internat. Koordinierten vielleicht kommunizieren, nicht öffentlich, aber damit sie sich da nicht sauber rausziehen.

desertrold: Also der BV gedenkt hier nicht Beschlüsse zu fassen und das nur zu beobachten.

VinPei: Seh ich nicht so, sollten evtl. einen text verfassen und diesen dann in die richtigen Kanäle einkippen. Da haben die internat. Delegierten mehr Ahnung.

desertrold: Gut dann beobachten wir das mal und machen einen Vorschlag.

Allfälliges

Vinpei: Aufgrund unserer Mitgliedersituation ist es relativ einfach auf uns Einfluss zu nehmen. Wir haben ja deutsche Mitglieder, die hier nie gewohnt haben, und aufmerksam die Situation beobachten. Es besteht die Gefahr, dass hier Einfluss genommen wird, um gewisse Abstimmungen zu entscheiden. Im Moment kann jedes Mitglied bei uns mitstimmen, egal wo es sich aufhält. Da sollten wir uns überlegen, wie wir das statutenmäßig in Form bringen, um dieser Gefahr zu entgehen. Man könnte etwa die Mitgliedsrechte auf Leute beschränken, die hier ihren Wohnsitz haben. Wie man das festlegt, wird noch zu diskutieren sein. Man könnte es zB so lösen, dass Mitglieder in AT volles Stimmrecht haben, oder dass man auch sagt, ev für Studenen im Ausland etc, dass man sagt Wohnhaft in den letzten 10 Jahren oder dergleichen. Gedanken dazu sollten wir uns aber machen. Müssen wir jetzt nicht übers Knie brechen, aber ev da mal das auf die Agenda setzen und ev. Beschlüsse vorbereiten.

PTOne: Sehe hier nicht so das Problem oder so, mag das eigentlich ganz gern so und denke so wie es jetzt ist, kann es in meinen augen auch bleiben.

eest: Stimme den PTOne zu und sollte man sich schon genau überlegen, woran man das knüpft. Staatsbürgeschaft ist extrem exklusiv, wer hier wohnt ist schon die bessere Lösung, muss man aber auch schauen, an welche Gesetze das dann wieder geknüpft ist. Schwierige Frage die einfach mal zu benachteiligen.

Vinpei: Die Problematik mit den Auslandsösterreicher:innen seh ich auch.

jseidl: Würds auch mal sacken lassen. Stimme dem eest zu und wenn man das machen will, bräuchte es eine schlaue Lösung.

eest: Eine Idee ist zB dass innerhalb der ersten 3 Monate ein Veto eingelegt werden kann und man aber erst danach das begründen müsste. Dann sieht man, oh da kommen mehr Leute. Also praktisch die Probemitgliedschaft zu verlängern.

Vinpei: Kann man auch machen, aber wir haben da halt eine offene Flanke. Bin auch dafür offen zu bleiben, aber man sollte schon sehen, dass hier gewisse Leute das Kommando übernehmen könnten. Lassen wir das mal sacken und behandeln das in einer der nachfolgenden Sitzungen.