Bundesvorstand/Protokolle/2021-03-30

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 30.03.2021 20:04 bis 20:16 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• jseidl
• VinPei (Per Chat aktiv)

• Entschuldigt:

• Cosma
• VinPei

• Unentschuldigt:

• Gäste:

• PeterP

Statusberichte

Innen: -

Strategie & Kampagnen: Kampagne für LQBTIQ Rechte aussenden lassen

Außen: SocialMedia

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Der BV-Beschließt die Kampagne aus dem Maschienenraum LQBTIQ Rechte zu unterstützen und offizielle Stellungnahmen sowie eine FragdenStaat kampagne zu unterstützen. Dies soll & darf im Namen der Piratenpartei passieren! - 18.03.2021 - 2/0/0 angenommen

Umlaufbeschluss: Einberufung einer außerordentlichen EBV-Sitzung für 23.03.2021, 20.00 Uhr - 21.03.2021 - 2/0/0 angenommen

Umlaufbeschluss: Der BV beschließt für die LQBTIQ+ Kampagne eine APA OTS Aussenung zu buchen. Die Kosten werden als Spende von einem Mitglied übernommen - 23.03.2021 - 2/0/0 angenommen

Anträge

Vorlage:A1 Der BV möge sich um die durchführung und kommunikation der bereits vorbereiteten Stellungnahme zum Informaitonsfreiheitsgesetz kümmern: https://pad.piratenpartei.at/p/Informationsfreiheit-Stellungnahme

Zustimmung: jseidl, VinPei

Ablehnung:

Enthaltung:

(2/0/0) angenomme um 20:08 Uhr

Vorlage:A2 Der BV beschließt eine FragDenStaat anfrage zum LGBTIQ Handlungsleitfaden aus dem Maschinenraum zu unterstützen. Dies soll & darf im Namen der Piratenpartei passieren! https://pad.piratenpartei.at/p/Handlungsanleitung-Personenstandsfragen

Zustimmung: jseidl, VinPei

Ablehnung:

Enthaltung:

(2/0/0) angenomme um 20:16 Uhr

Diskussion

PeterP: Gab klage von Intersexuellen Person bzgl. Personenstandsgesetzes, und sollte Handlungsleitfaden erstellt werden. Dieser wurde leider nie veröffentlicht. Haben nun eine Anfrage geschrieben um diesen via FragDenStaat zu erfragen. Wenn man als Privatperson anfragt ist die Chance leichter das es abgelehnt wird, da vermutet wird das die Interesse nicht so hoch ist, darum bitte ich um einen Beschluss dazu dies im Namen & Interesse der Partei aussenden zu lassen.

jseidl: Sollen wir das heute abstimmen oder wenn der BV vollständig ist?

PeterP: Antrag & Text ist soweit fertig.