Bundesvorstand/Protokolle/2021-03-16
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 16.03.2021 20:00 bis 20:46 Uhr
- Protokoll: Gemeinsam
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Unentschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- Innen:
IT: inaktive Landesseiten umgeleitet, Bundesseite angepasst, Probleme mit Zerts, aber läuft wieder alles. Besonderen Dank an Balazs & Zevenom Der Landessprecher Kärnten ist wieder da Reddit, 7 Tage 700 Upvotes wieder reg. Online-Stammtische: Do, 20h
- Strategie & Kampagnen:
TF Abstimmungsverhalten im europäischen Parlament Anfrage Mitglied: Frag den Staat bzgl katholische Kirche, die gegen Schwule hetzt (EU hat LGBTIQ Rechte als Menschenrechte anerkannt) -> Maschinenraum; siehe Diskussion
- Außen:
VfGH Verhüllungsverbot, Bezüge NR-Abgeordnete https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Maerz_Session_2021.php ppDE hat nicht auf unser Schreiben reagiert, Frist ist am Di, dem 9.3. abgelaufen, somit keine Anerkennung des SG-Urteils Internationale Koordination (IK) hat Richtigstellung nicht bearbeitet, Position: IK nicht zuständig, Sebastian Alscher habe als Privatperson gehandelt Causa-Einhorn geht vors Code of Conduct Council (CoCC) https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=ppeu:cocc2020 ppEU Arbeitsgruppe Grassroots-Fund startet, Doodle: https://doodle.com/poll/ceiq2kh5rge9pgm2 ppEU Arbeitsgruppe 2. Kammer will laut IK in 3 Monaten das Grundsatzpapier fertig haben. PPI tut sich nix erkennbares. Piratebeer letzthin äußerst schlecht besucht.
Umlaufbeschlüsse
keine
Anträge
keine Beschlussfähigkeit
Diskussion
Frage an den BV: Antrag Frag den Staat als Privatperson oder als "Social Watchdog für LGBTIQ+ Rechte der Piratenpartei Österreichs" einbringen? Online-Veranstaltung gemäß EBV Beschluss nicht mehr möglich. Kein anderslautender Beschluss am 2.3. Was nun? Konsequenzen? gähnende Nichtse auf unseren Webseiten
Allfälliges
BGF: Jahresabschluss & Budget? > EBV Dienstag, 1. Juni 2021, 20:00 Urhebersache mit Pirat Dietmar auf Schiene? Cosma?
PeterTheOne: Haben mit Sixt probleme gehabt, wegen den Plakatständern falls es jmd interessiert. jseidl, desertrold: Hätte nichts dagegen PeterTheOne: Sixt hat uns scheinbar einen schaden angehängt, uns sehr dubiose vorgehensweise. Haben das gemeldet, das wir von schaden nix wissen und wir das nicht einsehen. Haben dann vor kurzem eine Rechnung bekommen mit Gutachten. Haben beim Ausborgen eine Versicherung bis 600€ schaden ausgemacht, diese wurde voll ausgeschöpft. Haben vorher und nachher vom Auto fotos gamcht haben und sogar nach der schadensmeldung ein Foto gemacht. Vor und Nach dem ausborgen war aber kein SChaden erkennbar. Haben den Fall nun zum VKI weitergegeben, weil wir online schon was darüber gelesen haben. Gibts fragen dazu. desertrold: Gut gemacht, finde schön das man an die Fotos gedacht hat. Finde das eine gute sache! PeterTheOne: Danke, ist aber ärgerlich.
