Bundesvorstand/Protokolle/2020-06-30

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 30.06.2020 19:39 bis 20:09 Uhr
Protokoll: Gemeinsam
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
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  • Unentschuldigt:
  • Gäste:


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

VinPei: Entwurf der Stellungnahme zum parlametarischen Begutachtungsverfahren zum Ethikunterricht und der Stellungnahme zur parlamentarischen Bürgerinitiative zu 5G, Social-Media u.a.
Julia:
jseidl: Initiativbericht angeschaut
Cosma:

Umlaufbeschlüsse

Anträge

VinPei: Es muss intern geregelt werden, wer innerhalb der AG-Außen darüber verfügen kann. jseidl: Finde die Idee grundsätzlich gut, habe aber auch Anmerkungen: Wollen keine unzähligen Accounts und wir sollten aufpassen, dass Leute die Accounts nicht kapern. Desertrold: Vertrauen in Organe muss gegeben sein. Es steht nur der technische Aspekt dagegen, dass wir selbst keine Accounts anlegen können. jseidl: Wie läuft das technisch? Wie bekommt man da Emails? desertrold: Ob das über Admidio läuft oder manuel läuft spielt keine Rolle. Und es ändert sich technisch nix. Wenn ich Zugang zu einem Account habe, kann ich den jederzeit kapern. Das hat mit der Emailadresse nix zu tun. Vinpei: Schon klar, dass solche Accounts jeder anlegen kann, aber mir ist wichtig, dass da nur Menschen Zugang haben, denen man vertraut. jseidl: Drauf schaun, wie Zugriffe sind, Passworte sammeln. desertrold: Zugänge sind sowieso bei BGF. jseidl: Will halt nicht, dass da jeder Accounts anlegen kann. desertrold: Aber das ist ja jetzt eh schon der Fall. Dass ich das über kontakt abwickle und das dadurch IMMER an die BGF weitergeht, ist ein Vorteil zur jetzigen Situation. Vinpei: Wollen halt auch, dass das geregelt abläuft und nicht so wie schon bei anderen Accounts div. Piratenparteien zum Problem wird. Abstimmung

Vorlage:A1

Anlässlich des Standard-Artikels letzte Woche wurde ein Problem offenbar, das so nicht bedacht war. Die BGO §20 Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung wurde ursprünglich angelegt, um den Wildwuchs an Accounts zu stoppen, die in der Außenwahrnehmung für die Partei sprechen. Das ist seither so gehandhabt worden, dass alle neuen Accounts von der BGF auch angelegt wurden. Ist nun Gefahr in Verzug hat die AG Außen, die vertretungsbefugt ist, keine Möglichkeit Accounts selbst anzulegen, sondern muss dafür die BGF aus dem Bett klingeln, was mir einigermaßen absurd erscheint, daher bitte ich um die Aufnahme der AG Außen in den Verteiler kontakt@piratenpartei.at. Damit wäre sowohl der BGO als auch der Intention dahinter Rechnung getragen und das Problem aus der Welt.

Zustimmung: jseidl, VinPei Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (2/0/0); 19:53 Uhr

--

Vinpei: Möchte nochmal auf diese Aktion hinweisen. Ist ja auch europaweit Thema. Gab damals auch positive Wortmeldungen zu, müsste dann aber schon auch organisiert werden, also Leute finden, die mitmachen. Wie sind da die Meinungen? jseidl: Seh Kameraüberwachung auch kritisch und würde das gut finden, wenn wir die Kampagne mitfahren. Vinpei: Gibts gegenteilige Meinungen?.... Das ist nicht der Fall. Abstimmung

Vorlage:A2

Die ppNL will weltweite Kampagne gegen Kameraüberwachung initiieren. Das Thema ist auch in Österreich akut, da die Gesichtserkennung mittels Kameaüberwachung anlaufen soll.

Zustimmung:VinPei, jseidl Ablehnung: Enthaltung: Angenommen 2/0/0); 19:57 Uhr

Diskussion

Statutenänderung zum Minderheitenschutz: https://pad.piratenpartei.at/p/Minderheitenschutz_und_Schutz_vor_Sexismus

Vinpei: Haben angeboten das im Rahmen eine Sprechstunde zu bearbeiten, das ist nicht gut angenommen worden. Soweit ich das sehe, gibts aber auch beim EBV da keine größeren Widerstände mehr, sehe es daher, als sinnvoll an, den gefundenen Konsens ins LQ zur Abstimmung bringen. Spricht für euch etwas gegen die Fassung? desertrold: Eines muss klar ein, wenn das so beschlossen wird, haben wir einen der Schiedsrichter arbeitslos gemacht. Vinpei: Hmm.... nein, das betrifft nur die stellvertretenden Schiedsrichter. In dem Fall stünde dann halt nur ein stellv. Schiedsrichter zur Verfügung. desertrold: Dh der jetzige Stellvertretende könnte das bleiben, aber der 2. Stellv. müsste dann eine Frau oder divers sein? Vinpei: Korrekt. jseidl: Bin dafür, dass man das so ins Liquid packt. Vinpei: Gibts noch andere Meinungen? Das ist nicht der Fall. Dann werde ich das die nächsten Tage umsetzen.

Allfälliges

Initiativbericht bzgl Homepage jseidl: Hab mich schon drangesetzt und wurden auch schon verändert zB Teamseiten und einige Unterseiten. Bei den Teamseiten wäre es schön, wenn wir wenigstens den Bundesvorstand komplett hätten. Gut wäre auch, wenn sich die BGF da einbringen könnte. Programmiertechnisch werden wir uns noch zusammen setzen. Vinpei: Möchte ermutigen, dass sich die Leute da Unterseiten anlegen, auch vielleicht jene, die kein Amt haben, damit man sieht, dass es da nicht nur 4 Leute gibt. Möchte dazu auch nicht drängen, es soll ja auch freiwillig bleiben, inwiefern man sein Gesicht da in die Öffentlichkeit stellt. Gewünscht ist es aber schon. Wegen der Umsetzung: Ich möchte schon, dass das rasch umgesetzt wird und auch vollständig. Haben ja doch viele Zugriffe aktuell. Hätte gerne, dass das dann schon in der nächsten Woche oder 10 Tagen dann auch umgesetzt wird. jseidl: Werde mich darum kümmern, hab jetzt auch wieder besser Zeit. eest: Die Mitmach-Seite sollte vor allem schöner werden. jseidl: Schau ich mir vielleicht sogar heute noch an. Vinpei: Weitere Themen? ....Dann schließe ich die Sitzung.

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