Bundesvorstand/Protokolle/2019-02-20

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 20.02.2019, 19:02 bis 19:37 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• VinPei
• Unas

• Entschuldigt:

• Cosma

• Gäste:

• desertrold
• Gibs
• zehnzwanzig

Statusberichte

VinPei: Erwiderung auf Antwort von BMNT zum Thema Lebnsmittelverschwendung geschrieben, inkl. PA etc.; Social-Media; Anfragen beantwortet; auf Discord in Diskussion zu SaveYourInternet eingebracht.

Cosma: -

Unas: Text Volksbegehren & Klimaprogramm

Anträge

Antrag 1: Demo in Wien / saveyourinternet

• Eingereicht von desertrold

Beschluss: Die Piratenpartei Österreichs unterstützt die Save-your-Internet-Bewegung nicht allein ideell, sondern stellt auch ein Budget in der Höhe von 500 EUR für die Durchführung einer Demonstration in Wien im Vorfeld der Abstimmung über die EU-Urheberrichtlinie im EU-Parlament zur Verfügung. Mit diesem Budget sollen die Kosten für die Anmietung von Equipment und dessen Transport, sowie die Anschaffung von notwendigem Material, wie z.B. Ordnerwesten, gedeckt werden. Ebenso wird die Piratenpartei Österreichs, falls von der Aktivistengruppe der Save-your-Internet-Bewegung gewünscht, als Veranstalter gegenüber den zuständigen Behörden auftreten. Die Bundesgeschäftsführung wird in diesem Fall gebeten, die Anmeldeformalitäten einzuleiten und namens und im Auftrag der Piratenpartei Österreichs durchzuführen. Weiters wird die Piratenpartei Österreichs die Veranstaltung nach Kräften fördern und sowohl bei Mitgliedern, Newsletterempfängern und Interessenten, wie auch über die parteieigenen Internetseiten und sozialen Medien, zur Teilnahme ermuntern.

Zustimmung: VinPei, Unas Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (2/0/0); 19:33 Uhr

Diskussion

saveyourinternet Demo - offene Fragen: Verantwortlicher (VinPei) vor Ort? Equipment? Termin? Programm / Redner (Vorschlag: Niko, VinPei)?

Programmtext "Klima"

Sachstand Volksbegehren

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