Bundesvorstand/Protokolle/2019-01-30
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 30.01.2019, 19:03 bis 20:07 Uhr
- Protokoll: Gemeinsam
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- VinPei: Stellungnahme zur parl. Begutachtung zum Wehrrechtsänderungsgesetz geschrieben; offenen Brief an Ministerin Köstinger und Nationalratsklubs zum Thema Lebensmittelverschwendung geschrieben, 2 Texte für Vorarlberg überarbeitet, Anfrage eines Ex-BV- Mitglieds zur Löschung von Bildern auf der Homepage beantwortet, Social-Media.
- Cosma: -
- Unas: Lektorat & Vorbereitung Themenabend
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Diskussion
Längere Diskussion zum Volksbegehren "Soziales Österreich": Warum geht nichts weiter? Wie lange dauert es noch? Warum kommt keine Info zum Themenabend? desertrold ist lästig und beschwert sich.
Themenabend zur Finalisierung des Programmentwurfs zur Klimapolitik am 6. Februar in der Sprechstunde.
Finanzierung Volksbegehren Mindestsicherung
Es gab von den deutschen Piraten eine Anfrage, ob wir als Mitveranstalter des PSC am 16. / 17. Februar auftreten wollen: https://www.piratenpartei.de/2019/01/29/psc-pirate-security-conference-2019/ Das würde 50 EUR kosten, wir würden dann als Mitveranstalter genannt werden, hätten aber sonst keine Verpflichtung. Wenn wir wollten, wäre auch ein Redeslot möglich. Die Veranstaltung ist in München und es sind viele internationale Piraten da. Ich bitte um Wortmeldungen, wie ihr meint, dass wir uns zu dem Angebot verhalten sollen. Anfrage ob jemand die Veranstaltung besucht und einen Redebeitrag halten möchte. Anschließend wird ggf. ein Beschluss im Umlaufverfahren gefasst.
Allfälliges
News aus der AG Technik: automatische Mails laufen wieder, neues Pad > pad.piratenpartei.at, neues BV-Pad: http://pad.piratenpartei.at/p/BV-Sitzung
