Bundesvorstand/Protokolle/2018-05-29

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 29.05.2018, 19:02 bis 19:48 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• VinPei
• WinstonSmith

• Entschuldigt:

• Cosma

• Gäste:

• Gibs
• Pirat-Dietmar
• zehnzwanzig

Statusberichte

VinPei: Einladung für EBV geschrieben und verschickt; Social Media-Arbeit

WinstonSmith: Die slowenischen Piraten haben sich nicht mehr gemeldet. -ws fällt nächste Woche bei der EBV-Sitzung aus.

Cosma: -

Diskussion

[Pirat-Dietmar]

1. Das Feuerwehrthema, Einzeleinsätze der Feuerwehren werden in Zukunft nicht mehr kommentiert, in Vorarlberg.

Da stellt sich die Frage, wie sollen Fusionsmöglichkeiten von Feuerwehren begründet werden? Das aufzeigen der Einsatztaktik ergibt die Übersicht an notwendigen Investitionen für die einzelnen Ortsfeuerwehren. Ein Beispiel, das aufzeigen an Fusionsmöglichkeiten: Die Gemeinde Vandans Berichtet [1] Zitat: Mit einer sofortigen Umstellung der Alarm- und Einsatzpläne beziehungsweise einer Anpassung der Ersatzalarmierungen (Ortsfeuerwehr Gantschier und Ortsfeuerwehr Schruns) kann sichergestellt werden, dass die Freiwillige Feuerwehr Vandans die nächsten Monate auch ohne eigenem Tanklöschfahrzeug zur Stelle ist, wo deren Hilfe benötigt wird. Wie so Funktioniert es für Monate und nicht auf Dauer? (Fusionsmöglichkeit)

2. Soviel zur Berichterstattung;

Auf Grund der Dringlichkeit wurde mehr über die Feuerwehren berichtet. Das Interesse durch die Hinterfragungen blieben nicht aus. Das Feuerwehrmitglieder und angehörige nicht Sachlich argumentieren, statt dessen, mit einer Aggressivität reagierten, sollte hellhörig machen. Es handelt sich hier um eine Staatliche Einrichtung und nicht um Vereine. Die Feuerwehrmitglieder sind mit hasserfüllten Geschütze auf fahren. Ist die Rechnung für die Feuerwehr aufgegangen? Die Kritik Mundtod zu machen.Wer hat denn Mut, die Feuerwehren noch zu hinterfragen?

3. Aus der Feuerpolizeiordnung: Das Verhalten der freiwilligen Feuerwehren im Einsatz und in der Öffentlichkeit:

Jeder Feuerwehrdienstleistende ist ein Spiegelbild seiner Organisation in der Öffentlichkeit. Der Truppführer hat eine Besondere Vorbildfunktion zu beachten. Jedes Bundesland hat seine eigene Feuerpolizeiordnung. § 5 Pflichten des Feuerwehrmannes (Feuerpolizeiordnung Vorarlberg) Zitiere : (1) Die aktiven Wehrmänner haben sich im Dienst und außer Dienst vorbildlich zu verhalten, gute Kameradschaft untereinander zu pflegen. … Der Wildwuchs an Sicherheit in denn Bundesländer (Vorarlberg) und Gemeinden muss ein Ende gesetzt werden. Die Piraten haben die Möglichkeit auf den Wildwuchs - Sicherheit (Feuerwehr) aufmerksam zu machen. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2018-05-08 [1] http://www.ofvandans.at/ueber-uns/alle-news/newseintrag/archive/2018/march/article/information-der-gemeinde-vandans-zum-tankloeschfahrzeug-der-ortsfeuerwehr-vandans.html?tx_ttnews%5Bday%5D=19&cHash=9fe73abaecdf9750e366bdd2a74952ae Pirat-Dietmar sieht persönlich nur die Möglichkeit Kooperationsmöglichkeiten herzustellen, indem er Einsätze kommentiert, da dadurch ersichtlich ist, was nötig gewesen wäre. Von Leuten wurde eher agressiv kommentiert, anstatt dass sachlich Stellung bezogen wurden. "Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sehe ich etwas eine Gefahr am Gedankengut, was in dieser Körperschaft existiert. Wenn ich nicht mehr hinterfragen kann, dann sehe ich ein Problem, weil dann bewegen wir nichts mehr. Das andere Problem ist, wir müssen die Agressivität in Kauf nehmen." Es braucht noch seine Zeit, um ein Gesamtpaket zu bringen, mit dem man sich ein Bild malen kann. Unterstützung von desertrold.

VinPei:

Auf absehbare Zeit keine einzelnen Feuerwehreinsätze kommentieren. Wenn es strukturelle Probleme gibt, diese sammeln und insgesamt hinterfragen. Pirat Dietmar sollte bei dem Thema Fusionsmöglichkeiten bleiben. Andere Vorarlberger Themen können auch bearbeitet werden (Bildungspolitik, Kindergärten, ...) Gesammelte Informationen rausbringen und mit den Stellen vor Ort in Kontakt treten. PD: Wartet noch auf Termin und versucht jemand von den Medien mitzunehmen. Pirat Dietmar versucht Termin mit Sicherheitslandesrat zu bekommen, Anderes interessantes Thema: Tauglichkeit beim Bundesheer ist nicht mehr gegeben. Junge ÖVP und Neos haben kommentiert, dass man diese Ausbildung aufweichen sollte. Wenn die Situation entstehen sollte, dass diese wirklich an die Front müssen, haben diese Leute dann ein Problem. Wer ins Heer will, sollte das auf freiwilliger Basis machen. EU-Heer statt Einzelheer.

VinPei: Bitte Vorarlbergbezug beachten.

Diskussion, wie der BV mehr Initiative entwickeln könnte.