Bundesvorstand/Protokolle/2017-05-23

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 23.05.2017, 20:02 bis 20:40 Uhr
Protokoll:
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
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Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

Desertrold: BGV organisiert, Aussendung per SM&IM, Einladung der Mitglieder noch vor Donnerstag, Blog & WikiSeite angelegt; AG NRW: Homepage gesäubert, Sujets entwickelt; PA & offener Brief (Vinpei) überarbeitet; Blog überarbeitet, Kategorien neu sortiert, tagesaktuelles gepostet, Rechtvergabe erklärt und kontrolliert
VinPei: Anschreiben an alle Mitglieder von NR & BR bzgl. Kampagne "Direkte Demokratie wagen!" geschrieben und versandt; PA dazu geschrieben; Socicial-Mediea,; Protokoll veröffentlicht und Beschlussregister aktualisiert.

Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

Anträge

<onlyinclude>

Aufgrund einer heute vom Schiedsgericht eingelangter Email, in der behauptet wird:

"Zur Praxis, nachdem für die "Bewährungsfristen" und "Aufgaben" für Output jegliche Statuten-Grundsätze gefehlt haben, war diese Sanktion sowieso von vornherein sinnlos, weil wir als SG nichts beschließen können was keine Statuten-Grundlagen hat. Daher hat sich die Frage nach einem Ausschluss von Output erübrigt."

Es wird also der eigene Urteilsspruch nicht respektiert bzw wird eingestanden, dass das SG satzungswidrig gehandelt hat. In beiden Fällen kann daraus kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Desweiteren hält das SG schon seit Monaten keine vorgeschriebenen Sitzungen mehr ab, reagiert nicht auf Anfragen. Lediglich freeride antwortet auf Fristsetzungen des BV jeweils am letzten Tag, allerdings auch nicht inhaltlich, sonder nur formal.

Es ist daher davon auszugehen, dass dem Schiedsgericht nicht mehr zu trauen ist, da es sich seiner eigenen Konstitution nicht mehr im Klaren ist. Der Versuch aus diesem Zustand Rechtsansprüche ableiten zu wollen, muss unterbunden werden, weswegen dem Bundesvorstand nur das Mittel des Misstrauensantrag bleibt. Hiermit gilt das SG wegen Misstrauen als enthoben. Über den Antrag hat die BGV2017-1 zu befinden.

Zustimmung: VinPei, desertrold Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / (2/0/0); 20:19Uhr


<onlyinclude> Die BGV2017-1 beschließt, dass die ppAT unter Federführung der AG NRW zur vorgezogenen NRW2017 antritt.

Zustimmung: desertrold, VinPei Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (2/0/0); 20:21Uhr

<onlyinclude> freeride23 soll als Landessprecher für Oberösterreich eingesetzt werden

Zustimmung: Ablehnung: desertrold; VinPei Enthaltung: Abgelehnt (0/2/0); 20:26Uhr

Diskussion

Anträge zur BGV (vorgeschlagene) Spende von MoD: Domain telegram.at


Allfälliges

Warum hat Freeride immernoch Schreibrechte auf der OÖ Facebook Seite? Stand Auflösung LO OÖ (Konten?) BGF-Sache

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