Bundesvorstand/Protokolle/2015-12-15

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-12-15 :–21:07: bis 21:38

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: MoD, VinPei, Presidente
• Entschuldigt:
• Gäste: petertheone, harlequin, eest9, anjobi, freeride, thomas.boehm

Statusberichte

MoD:

VinPei: Vorbereitung und Einladung zur EBV, diverse lfd. Angelegenheiten erledigt

Presidente: War von Mi-So in Brüssel; dort mit Julia Reda und socialhack (AK Vorrat) und vielen anderen quer aus Europa vernetzt (Piraten, NGOs, ...); Jetzt guten Draht zu diesen Personen

Umlaufbeschlüsse

UMLAUFBESCHLUSS Antrag: Der Bundesvorstand beruft ehestmöglich eine Sitzung des Erweiterten Bundesvorstands ein, mit dem Zweck, die Bundesgeschäftsführung nachzubesetzen. TOP 1 - Nachbesetzung der Bundesgeschäftsführung. TOP 2 - Allfälliges. Begründung: Da die Bundesgeschäftsführung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur mehr über zwei Mitglieder verfügt, erscheint eine Nachbesetzung geboten, damit die Bundesgeschäftsführung weiterhin ihen Aufgaben nachkommen kann, ohne, dass deren verbliebene Mitglieder überbelastet werden.

Wurde beschlossen mit 2 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen

Anträge

Antrag von eest9: Wir sollten uns im Transparenzregister der EU Kommission und des EU Parlaments eintragen um alle Konsultationen etc. zu bekommen. https://twitter.com/kumitterer/status/675723952564649984

eest: es gibt keine dringlichkeit, ihr könnt es gerne verschieben. Es handelt sich um Umfragen und ähnliche Sachen, welche die Kommission immer wieder herausgibt und die Kommission will so herausfinden in welche Richtung die Meinung geht für zukünftige Gesetztesentwürfe. Es gab z.B. schon die Initiative copywrongs womit tausenden Bürger dazu gebracht wurden an so einer Konsultation teilzunehmen.

Antrag 2 von eest9: Wir sollten den Reimon nächses Jahr darum bitten, dass falls er sein Potential an Plätzen für Reisegruppen nicht ausschöpft er jemanden von uns dazunehmen sollte. Presidente sollte gebrieft sein wie man das am besten macht, wenn nicht bitte noch mal an mich wenden und ich erkläre dazu mehr.

Antrag 3 von presidente: Der BV möge beschließen, dass Presidente Kosten bis zu 100€ für das verschicken der anti-Staatsschutzpakete zurückerstattet bekommt. Zustimmung: VinPei, Presidente,

Diskussionen

Vom rotzbub: Bitte darüber diskutieren ob der BV die Partei quasi als digitale volkspartei zählt die für alle offen ist, und ob man da in der aussenvertretung auf jede noch so bizarrste Meinung Verständnisvoll zugehen sollte. Ob es der Partei beispielsweise gut tut auf die Gefühle von chemtrailern Rücksicht zu nehmen um sie nicht als evtl Wähler zu verschrecken. Kurz: ob wir nach aussen offen für wirklich alles sein sollen?