Bundesvorstand/Protokolle/2015-11-30

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-11-30 :–19:12 bis 20:03

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: MoD; VinPei; Presidente
• Entschuldigt:
• Gäste:

Statusberichte

MoD: War bei LGV Wien und hat sich eingebracht, mit einem Mitglied getroffen

VinPei: Einige Anfragen Beantwortet; bzgl. Kommunikation und Technik ein paar Überlegungen angestellt und Gespräche geführt - evtl. in nächster Zeit gemeinsame Sitzung mit BGF sinnvoll.

Presidente: Kampagnenseite geupdated, Staatsschutz Blogpost

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss Antrag: Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Aufnahme des Neumitglieds "************" ein. Begründung: Das Neumitglied "************" verfügt über zwei Facebook-Accounts, auf denen es mehrere NPD-Seiten, Die Republikaner und AfD liked. Daneben postet das Mitglied einige Beiträge, die ebenfalls eine mangelnde Distanz zu rechtsextremem Gedankengut nahelegen, wie Kopp-Verlag, "Deutsche Bürger wachen auf" und "Für ein neues demokratisches Deutschland". Damit hat das Neumitglied zu erkennen gegeben, dass es politischem Gedankengut nahesteht, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichm Maße widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. Zustimmung: 3 Enthaltung: 0 Ablehnung: 0

VinPei teilt dem Mitglied die Ablehnung direkt mit.

Anträge

1800€

Ich, eest9, beantrage, dass der BV der BGF in etwa folgenden Vorschlag unterbreiten soll für die Verwendung der 1800€ die wir von Albert bekommen: Das Geld soll gesplittet werden: 1/3 (600€) sollen an PeterTheOne als dank für den Langjährigen, intensiven und immer wieder schnell verfügbaren Einsatz für die Partei. Die Restlichen 2/3 (1200€) sollen Angelegt werden um damit Mitgiedern Reisen, die im Sinne der Partei sind zu subvensionieren. Über die Auszahlung und deren Höhe soll der BV entscheiden. Der BV darf jederzeit Vorschläge für subvensionierte Reisen öffentlich ausschreiben und nach einer solchen Ausschreibung auch explizit engagierte Mitglieder darauf ansprechen. Was sind solche Reisen? Reisen die zB zu Konvents führen die Wissen in die Partei bringen, der politischen/inhaltlichen Fortbildung dienen oder der Vernetzung dienen (32c3, IGF, ...) Begründung: Wir verlieren ständig Mitglieder und es gibt kaum Anreiz hier mitzumachen. Da wir mit Ausnahme weniger Gemeinden keinerlei direkte Mitbestimmung im Gesetzesprozes haben müssen wir IMHO andere Möglichkeiten schaffen. Eine solche wäre eben eine solche Subvension bei der, der BV dann nach engermant entscheiden kann ob und wie viel % erstattet werden. Das bietet einerseits einen Anreitz, Mitlgied zu werden und andererseits den Anreitz auch aktiv mitzuarbeiten da man so billiger aussteigt. Den Vorschlag habe ich in weniger durchdachter Form schon mal MoD vorgestellt aber nicht weiter verfolgt weil wir eh mager mitn Geld sind. Hier werden aber erstmals keine aktuellen MBs verwendet (indirekt natürlich schon). Es gibt aber nicht nur den Mitlgieder entwas sondern auch der Partei. Ich hab zB am 31c3 seit langem wieder mal c3o und PTO getroffen und mir von ihnen wichtige Infos besorgt und Ideen geschmiedet die dann teilweise auch in die Umsetzung gekommen sind oder ich euch mal presentiert habe. Auch die Idee für diese Subvension selbst geht darauf zurück. Aber auch das Wissen was einem dort bei den Vorträgen entgegenkommt. zB gabs dort einen Vortrag vom Zentrum für Politische Schönheit wo man einiges darüber lernen konnte wie man gute Medienarbeit betreibt, auch gab es einen Vortrag über Biometrie und ihre neuesten schwächen (Über photos Fingerabdrücke von Politikerinnen klauen und über die Frontkamera von Handys Passwörter ablesen) aber auch ein Vortrag von Jakob Appelbaum bei dem neueste NSA Leaks veröffentlicht wurden. Es findet aber bei einem solchen Event auch Networking statt. Ich hab dort zB erstmals senficon (MEP), sozialhack (AKV) und Fin (Journalist) persönlich kennengelernt.

(wird erst abgestimmt wenn das Geld wirklich da ist)

====Änderungsantrag====: Verwendung von €1200 zur Bezahlung eine* geringfügigen Beschäftigten zur Unterstützung der BGF, Arbeitsort nach Möglichkeit an der neuen Parteiadresse in Graz

(Wird bei gemeinsamer Sitzung mit BGF thematisiert)

Forum reaktivieren

Bis es eine bessere Lösung gibt. -Inhalte die auf den Blog kommen würden ins Forum stellen. -Mülleimerfunktion verstärkt nutzen. -Sobald es mit Standardausblendungen wieder herzeigbar ist, auf der Hompage verlinken.

Lieber an einer Lösung für die Kommunikation arbeiten, als am Forum herumbasteln.

Allfälliges

Pirat-Dietmar LV-Vorarlberg

   Ist es möglich, dass der BV und die BGF fixe Sitzungstermine festlegt.

Begründung: Für interessierte, welche bei der Sitzung teilnehmen wollen. Die jeweiligen Sitzungstermine per Webmail an die Landesvorstände eine frühestmöglichst zukommen lassen.

   Der BV-BGF-Sitzungen müsste den jeweiligen ALR wichtig sein. 

   Der BV sollte alles daran setzen, um die Bundesländerorganisationen aus dem politischen Schlaf Modus zu holen. 

Es wäre an der Zeit alle Pirateninformationsseiten des BV und BGF auf den aktuellen Stand 2015/2016 zu bringen. Dies gilt natürlich auch für die jeweiligen Bundesländer. Wer macht dies, wenn der technische Betreuer die Aufgabe niedergelegt hat, es steht keine Fachkraft zur, Verfügung die Seiten weiterhin zu pflegen. Wer übernimmt dies? Es braucht funktionierende Anlaufstellen mit Telefonnummer um die Online-Platformen störungsfrei, aktuell und funktionierend zu halten.

   Wir brauchen eine aktuelle Kontaktliste für Unterstützung in sämtlichen Piratenparteiarbeitsbelangen ( Flyer, Plakate, Homepages, Designsachen,Presseaussendunge, Textausarbeitungshelfer, etc.)

Pirat-Dietmar LV-Vorarlberg fordert einen speziellen Sitzungsraum im Mumble, in dem Alle Anliegen zu jeder Zeit besprochen werden können. Themen-Mumble-Treffen mit Moderation müssen organisiert werden um das Miteinander und damit die Piratenarbeit zu fördern (das Gegenteil von negativen Forumwirken).

Ich bin dafür, bei Anliegen Nik-Name, Bundesland, Funktion anzugeben.

Sitzungstermine des BV sind immer Montags, 19.00 Uhr - BGF unreglmäßiger. Anpassung der Seite mit den Ansprechpartnern ist noch nicht erfolgt. Es wird eine To-Do-Liste erstellt.