Bundesvorstand/Protokolle/2015-11-23

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ÜbersichtBeschlussregisterTätigkeitenSitzungsprotokolleehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2015-11-23 :–20:17 bis 21:01
Protokoll:
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: Presidente, MoD, VinPei
  • Entschuldigt:
  • Gäste: eest9


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

MoD: Zusammenfassung zu den Gegebenheiten zum LV-Wien. Vergleich mit Albert geschlossen.
VinPei: An Generalversammlung der PPT teilgenommen; diverse Liqudanträge eingebracht: i6342: Piratenblog; i6347: Konzentration der Kräfte; i6310: Absetzung von Thomas Böhm als Organmitglied der Piratenpartei - und dem Betroffenen die Gründe dafür am letzen Montag 1 Stunde lang auf Mumble erklärt; i6345: Den Blick aufs Wesentliche wenden - zusammen mit einem Basismitglied.
Presidente: Staatsschutzseite überarbeitet, Newsletter zum anti-Staatsschutzgesetz Paket geschrieben, 3 Homepageartikel geschrieben, Protokoll der letzten Sitzung online gestellt

Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

Anträge

Es wird vereinbart die BV-Sitzungen zukünftig um 19.00 Uhr zu beginnen.

Staatsschutzpaket auf Social-Media bewerben. --> Presidente

Piratenpartei unterstützt Anonymous- #OpParis

https://www.youtube.com/watch?v=3AyN8J3MS3c -> VinPei, in FB-Gruppe hestellt

Verwendung der € 1.800. -> Entscheidung vertagt - nach Geldeingang.

Updaten: https://www.piratenpartei.at/mitmachen/jetzt/ --> MoD Mailadressen werden ausgetauscht -> MoD

https://steiermark.piratenpartei.at/immer-informiert-telegram-newsletter-bequem-aufs-handy-3/ Für Bund sinnvoll, aber wir brauchen jemanden, der es macht.


Diskussionen

Arbeitsweise und Strukturen in der PPat

Liquid Democracy

Arbeitsgruppen

Grundsatzkonvent; Kernthemen

ThinkTank

aktive Mitglieder weiter motivieren, noch nicht aktive Mitglieder zur Mitarbeit anregen

Mitglieder gewinnen/Mitglieder halten

-> Mitglieder nicht um jeden Preis halten.


Meinungsfreiheit unterstützen

Unterstützung der freien Meinungsäußerung, auch wenn die unterdrückte Meinung nicht 100% der Meinung der Piratenpartei entspricht.

Recht auf Privatmeinung

Meinungsfreiheit für Organmitglieder Die Vorgaben der Satzung sind bindend auch für Organmitglieder und jedes Organmitglied muss sich bewusst sein, dass Dinge, die gesagt werden im Zweifel der ganzen Partei auf die Füsse fallen.

17.Nov Petitionsausschuss Staatsschutzgesetz (BI) --> AK Vorrat, Aktionen? AK Vorrat: Presidente hält Rücksprache --> Es gab eine Aktion vor dem Parlament, wurde von uns auf der Homepage angekündigt und dazu aufgerufen; BI wurde behandelt: Jetzt wird eine Stellungnahme vom Innen- und Justizministerium eingeholt

Sticker zum Staatsschutzgesetz --> läuft: https://www.piratenpartei.at/anti-staatsschutgesetz-paket-bestellen/

Aktuelle Situation Staatsschutzgesetz

BGF: Strebt BGV im Jänner an.

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