Bundesvorstand/Protokolle/2015-10-26

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-10-26 :–20:43 bis 21:24

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: VinPei, Presidente, MoD
• Entschuldigt:
• Gäste: eest9

Statusberichte

MoD:

Friday:

VinPei: Laufende Geschäftstätigkeit

Presidente: PA zur VDS geschrieben und verschickt

Anträge

Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

Diskussionen

1.) Neumitglieder, Integration. MoD schreibt die Neumitglieder an und LV´s bekommen auch Info. Zukünftig mit CC an BV und es schreibt der an, der gerade Zeit hat und alle sind informiert. VinPei sucht nochmal die 17 Neumitglieder seit Juli raus und checkt mit MoD ab, welche davon noch nicht angeschrieben wurden.

2.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz. Onlineunterstützer BI zum Staatsschutzgesetz derzeit bei 1110. 17.11. 2015 Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen --> http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/A-PB/A-PB_00001_00373/index.shtml#tab-Sitzungsueberblick

3.) Eventuell eine Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative abgeben damit sie auf der Parlamentsseite wieder weiter hochgereiht wird? (ja ist möglich) Wird gemacht. Mit Hinweis darauf dass abseits der parl. BI im Rahmen einer Online Petition tausende Unterschriften gesammelt wurden.

4.) VDS erstellen eines Entwurfs für eine Bürgerinitiative dagegen, dann weitere Schritte planen

5.) Johanna möchte dir zuschauen Sticker - finanzierung, Harlequin 10.000 Stück 5x5 cm zum Preis von €80,- werden von Harlequin bestellt. Einnahmen über Youporn-Spendeseite waren € 465,- und davon wurden €300,- bereits ausgegeben. Beschluss: Der BV beschließt es sollen aus den Mitteln die über die Youporn-Spendeseite reingekommen sind € 80,- an Harlequin für die Bestellung von 10.000 Stück Sticker überwiesen werden. dafür: VinPei, MoD, Presidente dagegen: enthaltung: Ergebnis: einstimmig angenommen (20.55 Uhr) Begründung: Dafür wurde gespendet und ist geeignet Werbung gegen das Staatsschutzgesetz zu machen.

6) LO Wien Auflösung http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2015-3/Antr%C3%A4ge#Antrag_3:_Ausrichtung_LO_Wien