Bundesvorstand/Protokolle/2015-09-06
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 2015-09-06 :–21:09 bis 22:15
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt: VinPei, presidente, MoD
- Entschuldigt: Friday
- Gäste: braincap, freeride23; Harlequin; thomas.boehm
Statusberichte
- MoD: War in Linz und hat dabei mitgeholfen Plakate zu kleben und aufzustellen
- Friday: war bei der ebv sitzung am 06.09.2015 anwesend
- VinPei: Korrespondenz mit dem Verein AKTIVE ARBEITSLOSE bzgl. einer möglichen Kooperation im Zusammenhang mit dem Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz; Beschäftigung mit der Situation in Oberösterreich.
- Presidente: allfälliges, nichts außergewöhnliches
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege
Diskussionen
1.) Situation Oberösterreich - Spitzenkandidat - Aussprache https://forum.piratenpartei.at/thread-15417.html https://forum.piratenpartei.at/thread-15425.html
Aussprache gemäß Audioprotokoll. MoD wird einen Text als Stellungnahme hierzu entwerfen. Dieser wird dann gemeinschaftlich vom BV bearbeitet und innerhalb der nächsten Woche im Forum veröffentlicht.
Alle anderen Themen wurden auf nächste Woche verschoben.
2.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz.
3.) Möglichkeiten der Mithilfe beim Volksstimmenfest.
4.) Grundeinkommenswoche. PA, Blogpost, etc. nicht vergessen. PS: Ist in einer Woche also wirklich dringend!!!! VinPei wird versuchen, noch etwas hinzubekommen.
5.) Eventuell eine Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative abgeben damit sie auf der Parlamentsseite wieder weiter hochgereiht wird? (ja ist möglich)
6.) Petition des Vereins Aktive Arbeitslose zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz - mögliche Zusammenarbeit. http://bit.ly/keineausweispflichtbeimarztbesuch