Bundesvorstand/Protokolle/2015-09-06

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2015-09-06 :–21:09 bis 22:15
Protokoll:
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: VinPei, presidente, MoD
  • Entschuldigt: Friday
  • Gäste: braincap, freeride23; Harlequin; thomas.boehm


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

MoD: War in Linz und hat dabei mitgeholfen Plakate zu kleben und aufzustellen
Friday: war bei der ebv sitzung am 06.09.2015 anwesend
VinPei: Korrespondenz mit dem Verein AKTIVE ARBEITSLOSE bzgl. einer möglichen Kooperation im Zusammenhang mit dem Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz; Beschäftigung mit der Situation in Oberösterreich.
Presidente: allfälliges, nichts außergewöhnliches

Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

Anträge

Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege


Diskussionen

1.) Situation Oberösterreich - Spitzenkandidat - Aussprache https://forum.piratenpartei.at/thread-15417.html https://forum.piratenpartei.at/thread-15425.html

Aussprache gemäß Audioprotokoll. MoD wird einen Text als Stellungnahme hierzu entwerfen. Dieser wird dann gemeinschaftlich vom BV bearbeitet und innerhalb der nächsten Woche im Forum veröffentlicht.

Alle anderen Themen wurden auf nächste Woche verschoben.

2.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz.

3.) Möglichkeiten der Mithilfe beim Volksstimmenfest.

4.) Grundeinkommenswoche. PA, Blogpost, etc. nicht vergessen. PS: Ist in einer Woche also wirklich dringend!!!! VinPei wird versuchen, noch etwas hinzubekommen.

5.) Eventuell eine Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative abgeben damit sie auf der Parlamentsseite wieder weiter hochgereiht wird? (ja ist möglich)

6.) Petition des Vereins Aktive Arbeitslose zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz - mögliche Zusammenarbeit. http://bit.ly/keineausweispflichtbeimarztbesuch

Allfälliges

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