Bundesvorstand/Protokolle/2015-08-30

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ÜbersichtBeschlussregisterTätigkeitenSitzungsprotokolleehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW
Datum: 2015-08-23 :–20:45 bis 21:15
Protokoll:
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: mod, presidente, friday
  • Entschuldigt:
  • Gäste: docface50, pyrex--, sayway


Inhaltsverzeichnis


Statusberichte

MoD: -
Friday: -
VinPei: -
Presidente: -

Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

Anträge

Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege


Beschluss

Der BV ruft den EBV ein um interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien einzusetzen.

dafür: presidente, mod, friday
dagegen:
enthaltung:

Datum 30.08.2015 Uhrzeit:

6.9.2015 - 20:30 --> EBV Sitzung E-Mails an Länderräte und BGF als Einladung


Beschluss

Der BV beschließt für die Gemeinderatswahl in Linz 2015 Finanzrahmen von 1.500€ und bittet die BGF Rechnungen bis zu dieser Höhe zurück zu erstatten.

dafür: presidente, mod, friday
dagegen:
enthaltung:

Datum 30.08.2015 Uhrzeit: 21:14

Diskussionen

0) Finanzrahmen Oberösterreich - Wahlkampfunterstützung

1.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz.

2.) Möglichkeiten der Mithilfe beim Volksstimmenfest.

3.) Grundeinkommenswoche. PA, Blogpost, etc. nicht vergessen.

4.) Eventuell eine Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative abgeben damit sie auf der Parlamentsseite wieder weiter hochgereiht wird? (ja ist möglich)


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