Bundesvorstand/Protokolle/2015-08-30

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-08-23 :–20:45 bis 21:15

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: mod, presidente, friday
• Entschuldigt:
• Gäste: docface50, pyrex--, sayway

Statusberichte

MoD: -

Friday: -

VinPei: -

Presidente: -

Anträge

Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

Beschluss

Der BV ruft den EBV ein um interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien einzusetzen.

dafür: presidente, mod, friday

dagegen:

enthaltung:

Datum 30.08.2015 Uhrzeit:

6.9.2015 - 20:30 --> EBV Sitzung E-Mails an Länderräte und BGF als Einladung

Beschluss

Der BV beschließt für die Gemeinderatswahl in Linz 2015 Finanzrahmen von 1.500€ und bittet die BGF Rechnungen bis zu dieser Höhe zurück zu erstatten.

dafür: presidente, mod, friday

dagegen:

enthaltung:

Datum 30.08.2015 Uhrzeit: 21:14

Diskussionen

0) Finanzrahmen Oberösterreich - Wahlkampfunterstützung

1.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz.

2.) Möglichkeiten der Mithilfe beim Volksstimmenfest.

3.) Grundeinkommenswoche. PA, Blogpost, etc. nicht vergessen.

4.) Eventuell eine Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative abgeben damit sie auf der Parlamentsseite wieder weiter hochgereiht wird? (ja ist möglich)