Bundesvorstand/Protokolle/2015-08-16

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-08-16 :–20:00 bis 20:26

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: MoD; VinPei; eest9
• Entschuldigt: Presidente
• Gäste:

Statusberichte

MoD: Habe etwas auf Facebook gepostet. Bin im Urlaub und ging eigentlich davon aus keine Zeit für die Sitzung heute zu haben. Bei der Presseaussendungen mitgeholfen

Friday:

eest9: The same as usual. Zusätzlich war ich am Jugendwahlkampftreffen von Wien anders wo 80% Piraten waren und laut deren Aussagen ist diese Zahl sogar niedriger als typisch. Auf eine Richtigstellung einer Parlamentskorrespondenz zu unserer Bürgerinitiative hingewirkt. VinPei beim aussenden der Sozialbetrugsbekämpfungs PA geholfen.

VinPei: PA zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz geschrieben; Ansuchen der PPT bzgl. Finanzierungslücke zur Beteiligung der PPT an der Aktion zur Grundeinkommenswoche im Innsbrucker Leokino eingebracht und mit BGF abgeklärt; Anfrage vom Verein Aktive Arbeitslose bzgl. Unterstützung deren Onlinepetition zum Thema Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz erhalten und ersten Kontakt aufgenommen; als "Urlaubsvertretung" um den Facebookaccount gekümmert.

Presidente:

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss zum Ansuchen der Piraten Partei Tirol: (VinPei) Die Tiroler Piraten haben eine Einladung bekommen, sich in Innsbruck an einer Aktion zum Grundeinkommen zu beteiligen und müssen darüber bis 14. August entscheiden: ">>> Attac Tirol und pro-Grundeinkommen wollen eine Themenwoche zum >>> Grundeinkommen im September im Leokino umsetzen. Nun suchen sie >>> Sponsoren. Man würde dann auch als Sponsor am Programmfolder genannt. >>> Das wäre ja genau unser Thema, aber leider ist unser Kontostand ja >>> igendwo bei knapp 350-400 Euronen, wenn ich das richtig im Kopf habe. >>> Die Frage nun: sollen wir uns beteiligen? Bitte um Antwort bis morgen >>> früh, wenn möglich." Ein Beteiligung von 100 EUR würde dazu ausreichen - die Tiroler Piraten würden dann auch im Folder genannt und man könnte die Beteiligung über Social Media pushen. Es hätte also einen guten Werbeffekt. Problem ist nur: "> Der Kontostand besträgt Stichtag 29.8.2015 336,21 Euro Bei mir in der >> Handkasse sind noch 27 Euro. Davon kann laut Finanzordnung die >> Koordination über 10 % also 36,30 freihändig verfügen, alles was darüber >> hinausgeht muss von der Basis beschlossen werden. Es sei denn es finden >> sich Spender, die für dieses Projekt zweckgewidmet Mittel zuschießen. >> Die 36 Euro irgendwas gehen von mir aus natürlich in Ordnung." Das heißt, die Koordnination kann bis 14. August keinen Basisbeschluss herbeiführen und somit nur über 36,30 EUR verfügen. Es besteht also eine Finanzierungslücke in Höhe von ca. 64 EUR. Die PPT hat mich nun gebeten, anzufragen, ob es seitens der PPat eine Möglichkeit gibt bzw. Bereitschaft besteht, ausnahmsweise für den Fehlbetrag einzuspringen. Aufgrund des guten Werbeffekts, der durch nur geringe Mittel zu erzielen wäre - könnten wir ja auch die Social Media Kanäle damit entsprechend bespielen - und durch die Imagewerbung, die ja letztlich für beide PPT und PPat einen Vorteil generiert, würde ich eine positive und solidarische Entscheidung sehr befürworten.

Ja: 3

Enthaltungen: 0

Nein: 0

Anträge

Aufgeschobene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

Diskussionen

MoD: ad eest9 bitte das nächste mal Rücksprache über eine eine solche Richtigstellung zu halten.

1.) Sachstand u. Planung bzgl. geplantem Aktionismus - Netzsperren - Staatsschutzgesetz.

2.) Anfrage des Vereins AKTIVE ARBEITSLOSE, deren Aussendung und Petition zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz bekannter zu machen und sich gegenseitig zu verlinken. http://www.aktive-arbeitslose.at/news/20150724_ausweispflicht_hausarzt_sozialbetrugsbekaempfungsgesetz.html https://www.change.org/p/sozialminister-rudolf-hundstorfer-keine-ausweispflicht-beim-arztbesuch-krankenversicherung-der-opfer-von-scheinfirmen-sichern?recruiter=7750526&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&rp_sharecordion_checklist=checklist_promote

Nachtrag: MoD schlägt unter der zustimmung der anderen BVs vor, dass wir einen Antrag einreichen um die Statuten dahingehend abzuändern, dass bei einem Audioprotokoll nur ein Zusammenfassungsprotokoll notwendig ist. Dies würde es dem Protokollanten erleichtern an der Sitzung teilzunehmen und macht das Suchen in Protokollen einfacher.