Bundesvorstand/Protokolle/2015-07-26

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-07-26 :–20:05 bis 20:26

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: Presidente, MoD, VinPei, eest9
• Entschuldigt:
• Gäste: tycho, yadlajoie

Statusberichte

MoD: Hab diese Woche nichts gemacht außer mich für eine Lokation für die BGV umgesehen und leute um unterstützung gefragt.

Friday:

eest9: War im Urlaub, den ich mit heute 20:00 Uhr für beendet definiere.

VinPei: Think Tank - Finalisierung des Kommunikationskonzepts eingeleitet, so dass der Vorschlag bald diskutiert und abgestimmt werden kann; Anfragen beantwortet; Mailverkehr bzgl. Akkreditierungen und Situation Oberösterreich; An LV-Sitzung Oberösterreich teilgenommen und Input zur Problematik um den Spitzenkandidaten eingebracht; Bei Parlamentsseite reklamiert, weil Zustimmungserklärungen für unsere parlamentarische Bürgerinitiative zum Staatsschutzgesetz nach einem Systemupdate nicht mehr funktioniert haben - geht nun wieder; Antrag i6085 zur Ergänzung der Bundesgeschäftsordnung um einen § 19 Gefahr im Verzug, eingebracht.

Presidente: Erst diese Woche aus dem Urlaub zurückgekommen, derzeit am E-Mails nachlesen, etc um wieder auf den neuesten Stand in der ppat zu kommen

Anträge

Alte offene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

Diskussionen

Situation Oberösterreich VinPei: Die Situation mit der Krankenversicherung ist ja bekannt. Die Situation ist so, dass sie derzeit schon sammeln und zwar ohne den Kandidaten den man kicken möchte. Im Moment wird eine LGV einberufen um sich das ganze von der Basis absegnen zu lassen aber bei Umfragen scheint die Meinung einstimmig zu sein, dass sie den Klaus von der Liste streichen wollen. Im Moment handelt halt der LV etwas im Graubereich. eest9: Gibt es von uns noch Handlungsbedarf? VinPei: Von unserer Seite scheint im Moment kein Handeln mehr notwendig zu sein. Ich glaube die haben das im Griff und machen auch das richtige.

Aktionismus fürs Sommerloch VinPei: Hab dazu natürlich schon ein paar abgefahrene Ideen gehabt, hab mich da mit der Irene besprochen und sie meinte eigentlich sollten wir die Zeit für unsere parlamentarische Bürgerinitiative nutzen. Ihr ist vorgestrebt irgendwelche Laser auf Regierungsgebäude zu strahlen. eest9: die Ini steht im Moment bei 346 Unterstützer. Bis auf einen Facebookpost der ca. 100 gebracht hat ist das meiste relativ von selbst gelaufen. Presidente: im Moment ist es halt ein Henne-Ei Problem. MoD: Wichtig wäre es, möglichst viele Menschen zur BGV zu bewegen. Werde am 16. August nicht da sein. Presidente: Ja werde am 16. auch nicht da sein. VinPei: Schlecht ist auch, dass seit anfang Juli nichts mehr auf der Homepage passiert ist.

Bundesparteitag Deutschland: VinPei: Hab den Bundesparteitag in Deutschland verfolgt und die scheinen dort jetzt wieder motivierter zu sein. In den Medien scheint er posititv aufgefasst worden zu sein. Hoffentlich können sie diesen neuen Rückenwind nutzen und strahlt auch auf uns mit aus.