Bundesvorstand/Protokolle/2015-04-26

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-04- :–20:08 bis 20:51

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:eest9, Mod, VinPei
• Entschuldigt:
• Gäste: Gilles, Mab, tycho

Statusberichte

MoD: Habe nichts gemacht.

Presidente:

Friday:

eest9: Mit Gilles Bordelais wegen unseres Beschlusses telefoniert. Protokolle online gestellt. Die Grazer PA auf die Bundes HP gestellt.

VinPei:Ich habe skizziert, wie ich mir ein Kommunikationskonzept der Partei vorstelle und es dem Think Tank übergeben. Ich hoffe, dass dabei etwas gescheites herauskommt, weil so wie es mit dem Forum im Moment läuft, gefällt es mir langsam überhaupt nicht mehr.

Anträge

Alte offene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

ÖH-Mandat

Der BV möge die Homepage anpassen und das ÖH-Mandat von der Liste nehmen. Auf der Homepage steht: "In Österreich sind die Piraten in Graz sowie in der ÖH vertreten."

Das Mandat ist allerdings schon seit Oktober 2014 vakant (Quelle: https://forum.piratenpartei.at/thread-14624-post-144005.html#pid144005 ).

wird raus genommen.

ÖH

Der BV möge bei den verantwortlichen Personen der Uni-Piraten folgende Informationen einholen und publizieren: - Wie sieht es mit dem Wien-Mandat aus, wie oft wurde es genutzt, war es ebenfalls schon eine Weile vakant? - Wieso wurde das nicht kommuniziert als das ÖH-Bundes-Mandat vakant wurde? - Wo wurden im Oktober 2014 Kandidaten gesucht als die Inskription des ÖH-Mandatars ausgelaufen ist? (denn auch auf der Homepage der Unipiraten, sowie auf deren Facebook und Twitter Seite findet sich keinerlei Info über das abgegebene Mandat oder eine Suche um Nachfolger.) - Welche Lehren wird man daraus für die Zukunft ziehen, dass das Projekt Unipiraten eingestellt wurde, ohne dass irgendwo eine Kandidatensuche kommuniziert wurde bzw. dass das Mandat ohne transparente Kommunikation leise verfallen ist.

eest9: finde der Antrag sollte eher an die Unipiraten gehen

VinPei: außerdem hat der MoD schon einmal darüber im Forum geschrieben

MoD: ja.

Transparenz

Aufgrund der mangelnden transparenten Kommunikation von diversen Organen und Teilorganisationen möge sich der BV Gedanken über Regeln machen wie man diese in Zukunft dazu bringt über ihre Tätigkeit zu berichten bzw. regelmäßig den Status bekannt zu geben. Der BV möge diese Überlegungen den internationalen Delegierten übermitteln und von ihnen ebenfalls transparente Kommunikation über ihre Tätigkeit einfordern.

VinPei: Was den BV angeht kann man hier keine Instransparente arbeitsweise festellen und sollte daher eher an andere Organe gehen.

eest9: Ich habe bisher versucht, zugegebenermaßen in letzter Zeit etwas vernachlässigt, dass ich andere Organe dazu zu animiere transparenter zu arbeiten. Ich glaube auch teilweiße schon eine verbesserung gesehen zu haben. Dachte schon an eine art Informationsfreiheitsgesetz.

MoD: müsste es eigentlich irgendwo bei den Mitlgiederrechten geben.

Diskussionen

Piraten NGO

MoD: es ist ziemlich schwer als Piratenpartei Fundraising zu betreiben. Habe mir überlegt hier zusätzlich einen Verein zu gründen auch zur erprobung neuer digitaler Mitbestimmung

eest9: wie sieht das konzeptionel aus?

MoD: wäre ziemlich unabhängig. Mehr eine zusätzliche Piraten NGO

PPEU

Gilles: Bin Büroleiter für Julia Reda und sitze im Vorstand der PPEU. Zur PPEU: Hier ist in letzter Zeit einiges passiert. Wir sollten die Gründung der PPEU vorantreiben haben uns aber dann aus Gründen dagegen entschieden. Dann haben wir uns überlegt wir sollten das Board neu wählen. Was jetzt passiert ist, ist dass parallel zu diesem Aufruf einige der Mitglieder gesagt haben, wir wollen eine eigene Versammlung. Hier sind ein paar sachen schief gelaufen. Zum einen ist die Mail die dies angekündigt hat nicht, hallo wir wollen eine Versammlung haben sondern wir sind die CZ Piraten und laden zu Versammlung ein. Was nicht statutenkonform ist. Am 22. haben wir eine neue E-Mail bekommen. Wir sind 5 und hätten gerne eine Versammlung. Der Termin ist in 2 Wochen. Morgen werden wir eine Sitzung dazu haben. Die Einladung ist ganz eindeutig als eine Entscheidung gegen das Board weil manche der Meinung sind dass wir nicht genug getan haben. Und egal wie man zum board steht ist es IMHO nicht schlau einige der Mitglieder zu bruskieren.

VinPei: Mich haben die Schweizer angesprochen. eest9 und ich haben uns dann im Mumble getroffen und uns ist es so dargestellt worden, dass das Board inaktiv ist. Aber wenn es nicht Satzungskonform ist, dann müsste sich sowieso das Board darum kümmern und nicht wir

Gilles: Das ist die Frage. Die Einladung war eben nicht Satzungskonform. Jetzt haben wir eine Anfrage bekommen die wir morgen behandeln.

VinPei: Wäre es denn nicht sinnvoller, mit den Initiatoren über einen Termin für eine Versammlung zu sprechen?

Gilles: Der Versammlungsort ist noch einmal 2 Stunden vom Flughafen entfernt.