Bundesvorstand/Protokolle/2014-12-14

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2014-12-14 :–20:12 bis 20:51

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer: MoD, VinPei, eest9

• Stimmberechtigt:
• Entschuldigt: Presidente
• Gäste:

Statusberichte

MoD: Hatte kontakt mit jemanden der wissen wollte warum man uns wählen sollte. Hab mich mit ihm zusammengesetzt und mit ihm geplauder. Dann hatte ich kontakt mit jemanden von E-Zigarette und werde mich mit denen zusammensetzen. Und werde darüber wohl auch noch mit (saw?) sprechen. Habe bei meiner Anzeige einen kleinen Fehler gemacht, da die Österreichische Polizei nicht fehig war die Daten auf einem USB Stick anzusehen und verwendeten den USB Stick an sich als Beweis.

Presidente:

Friday:

eest9: Protokolle etc. hochgeladen

VinPei: Habe mich mit dem think tank beschäftigt. Erst 2 Zusagen und einen der es sich überlegen möchte; 2 haben abgesagt. Hab versucht die Rambobambi zu erreichen weil die Leute schon gerne etwas über die Piratenzeitung wissen wollten. Leider scheint sie die nr. die ich von ihr hatte nicht mehr aktuell zu sein.

Anträge

Motivationsschreiben: Die Piraten sind angetreten um dem Politik-Verdruss entgegenzutreten. Der Nichtwähleranteil bei ÖH-Wahlen ist extrem hoch. Die Piraten sollten nichts unversucht lassen um dort aufzufallen. Die Uni-Piraten bieten derzeit aber weder Transparenz, noch sind Mandatare (RotaRuptura) für Anfragen erreichbar, auf der Homepage gibt es schon über ein Jahr keine News mehr (siehe https://forum.piratenpartei.at/thread-13797.html ). Die Uni-Piraten sind zwar ein anderer Verein, aber deren Image fällt auch auf die Piraten zurück. Außerdem finden sich der Obmann der Uni-Piraten sowie der ÖH-Mandatar auch im Bundesvorstand der Piratenpartei, daher gilt: Wo ein Wille, da auch ein Weg etwas zu ändern! Antrag 1: Der BV bittet die Unipiraten um eine Stellungnahme zu den aktuellen Verhältnissen. Warum gibt es keine Transparenz? Wer wäre Nachfolger der aktuellen Mandatare? Gibt es hier eine Listenreihung oder kann das Mandat frei weitergegeben werden? Welche Pläne hat man um die Situation zu verbessern? Diese Stellungnahme wird den Mitgliedern im Forum veröffentlicht (denn für die Homepage taugt das ja vermutlich nicht). Antrag 2: Es mögen auch entsprechende Maßnahmen der gegenseitigen Unterstützung überlegt werden. Zum Beispiel eine Analyse inwieweit die Piratenpartei zusammen mit den Unipiraten für mehr Transparenz, speziell in den ÖH-Sitzungen, sorgen kann (Berichte, Streaming, etc.), oder ob das Mandat nicht jemand übernehmen könnte, der mehr Zeit hat, oder zumindest einen auf "die Partei" macht, wenn die Situation in den Sitzungen schon so hoffnungslos ist, etc.

MoD: die letzte Sitzung dazu fand leider nicht statt

!!! Bitte für nächstes Pad, Sitzung am Sonntag den 14.12.14 - den Punkt: "Grundsätzliche Überlegungen zu den 2015 bevorstehenden Landtags- und Gemeinderatswahlen - Ressourcen und Möglichkeiten",mit auf die TO nehmen. Ich erkläre das dann in der BV-Sitzung konkret. VinPei. !!!

VinPei: Hab mir gedanken gemacht zu den Wahlen. Haben ja eineige Gemeinderats und Landtagswahlen 2015. Sammlung wer etwas machen kann und wie viel. Wo wir antreten, welche Recourcen wir haben. Vl. über eine Aussendung. Einfach einmal abchecken was wir machen können und wollen.

esst9: ich sehe das Problem dass auf solche Aussendungen immer sehr wenig respons kommt

VinPei: ist jetzt nicht ganz unbegründet aber wie sehen wir welche Recourcen wir haben.

eest9: Ich glaube am bessten ist es wenn man sich dort mit den regionalen Organen auseindersetzt da die dies am bessten abschätzen können da die es schon anhand von den Mitlgiedern sehen die immer wieder zu LGVs kommen. Bei der Organarbeit mithelfen etc.

VinPei: Werde mich mit diesen in Verbindung setzten. Wobei das nicht in Bundesländern wie im Burgenland funktioniert. Es wäre klasse eine Schulung zustande zu bekommen. zB Berichte aus der Praxis. Grundsätze was der Gemeinderat alles machen kann. Unterschied zwischen Vermögens und Verwaltungshaushalt.

eest9: im Prinzip bin ich da ganz bei dir.

VinPei: MoD wärst du bereit sich da mit dem Fisima auseinaderzusetzen und zu sehen ob man solch eine Mitgliederschulung organisieren könnte?

MoD: Warum der Fisima?

VinPei: Weil er die praktische Erfahrung dazu hat.

MoD: Hab das eher als Programmschulung verstanden aber ja, kann das trotzdem machen.

VinPei: gut, werde ich mich mit den LOs auseinadersetzen und MoD sich mit der Schulung.

eest9: Sollten uns auf zuküftige Ereignisse vorbereiten. zB Auf Silvester, 1. Mai, Anfang Sommer wo sich die Snowdenleaks zum 2. mal Jähren.

MagicHerb: Todestag von Florian Hufsky

eest9: werde ein Sammlungspad dazu vorbereiten.

MoD: müssen unbedingt im Standardforum mehr schreiben. Dort lesen sehr viele und bringt auch einige Leute auf unsere HP.

eest9: https://ppoe.piratenpad.de/calendar

MoD: Werde eine Anfrage an den VAP senden wie viele Seiten und welche sie schon zur Sperrung angefragt ahben

VinPei: zwecks der Daten zu einer Aussendung von EA die wir ja nur freigegeben haben wenn diese gelöscht werden würden.

eest9: löschen lassen da eine E-Mailadresse laut DSG als besonders schützenswerte Information gilt.

MoD: es wurde behauptet, dass diese Daten gelöscht wurden bzw. es eine eigene Sammlung hatten.

MoD: sollten uns etwas wegen der Base überlegen

Diskussionen

Geschäftsverteilung

https://ppoe.piratenpad.de/geschaeftsverteilung Die Hauptverantwortlichen für die Kernaufgaben müssen innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl im Wiki veröffentlicht werden. Wir sollten das Thema Geschäftsverteilungsplan also in dieser Sitzung zum Abschluss bringen. Es wäre mE sinnvoll, bei der Veröffentlichung des Geschäftsverteilungsplans darauf zu verweisen, dass der Geschäftsverteilungsplan zwar Zuständigkeiten regelt, aber dies nicht bedeutet, dass der Zuständige alles alleine machen kann oder für alles alleine verantwortlich ist, sondern die Unterstützung der Basis braucht. Angenommen!