Bundesvorstand/Protokolle/2014-12-07

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2014-12-07 :–20:12 bis 20:51

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer: Presidente, MoD, VinPei

• Stimmberechtigt:
• Entschuldigt: eest9
• Gäste:

Statusberichte

MoD: regelmäßig anfallendes erledigt

Presidente: 50€ Budget von BGF für Facebook; 2 PAs (TTIP 1.000.000 Unterschriften, Netzpolitische Ereignise in Europa), Kontakt mit thqq wegen syncen von social media mit homepage

Friday:

eest9:

VinPei: Anfrage aus dem Bereich EA, für eine Veranstaltung in Wien, die Mitglieder aus dem EA-Datenpool anschreiben zu dürfen. Habe ihnen das gemeinsam entworfene Schreiben geschickt, in dem wir darauf verweisen, dass die Daten zu löschen sind und allenfalls im Zusammenhang mit der Löschungsankündigung ein schreiben an die Mitglieder geschickt werden kann. E sgab dazu mehrere Rückfragen und hab es mehrfach erklärt. Derzeit habe ich den Eindruck, dass da meherer im ehemaligen Bündnis die Daten ganz gern behalten wollen. Hierzu sollten wir uns noch unterhalten.

Mit Rambobambi telefoniert. Sie wird diese Woche die Arbeit an der Parteizeitung aufnehmen und ist hoch motiviert. Habe mit den Vorarlbergern gesprochen. Sie überlegen, in mehrern Orten bei der Gemeinderatswahkl anzutreten. Sie werden sich was überlegen, auch welche Unterstützung sie brauchen und ich bleibe mit ihnen diesbezüglich in Kontakt. Werde in nächster Zeit auch mit den anderen wahlkämpfenden Gruppierungen Kontakt aufnhmen.

Umlaufbeschlüsse

eest9: habe diesen Punkt ins Protokoll aufgenommen da https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5427.html beschlossen wurde und wenn wir diesen Punkt dauerhaft hier haben vergisst man 1. nicht darauf und 2. erkennt man auch, wenn es keinen gab.

Anträge

Motivationsschreiben: Die Piraten sind angetreten um dem Politik-Verdruss entgegenzutreten. Der Nichtwähleranteil bei ÖH-Wahlen ist extrem hoch. Die Piraten sollten nichts unversucht lassen um dort aufzufallen. Die Uni-Piraten bieten derzeit aber weder Transparenz, noch sind Mandatare (RotaRuptura) für Anfragen erreichbar, auf der Homepage gibt es schon über ein Jahr keine News mehr (siehe https://forum.piratenpartei.at/thread-13797.html ). Die Uni-Piraten sind zwar ein anderer Verein, aber deren Image fällt auch auf die Piraten zurück. Außerdem finden sich der Obmann der Uni-Piraten sowie der ÖH-Mandatar auch im Bundesvorstand der Piratenpartei, daher gilt: Wo ein Wille, da auch ein Weg etwas zu ändern! Antrag 1: Der BV bittet die Unipiraten um eine Stellungnahme zu den aktuellen Verhältnissen. Warum gibt es keine Transparenz? Wer wäre Nachfolger der aktuellen Mandatare? Gibt es hier eine Listenreihung oder kann das Mandat frei weitergegeben werden? Welche Pläne hat man um die Situation zu verbessern? Diese Stellungnahme wird den Mitgliedern im Forum veröffentlicht (denn für die Homepage taugt das ja vermutlich nicht). Antrag 2: Es mögen auch entsprechende Maßnahmen der gegenseitigen Unterstützung überlegt werden. Zum Beispiel eine Analyse inwieweit die Piratenpartei zusammen mit den Unipiraten für mehr Transparenz, speziell in den ÖH-Sitzungen, sorgen kann (Berichte, Streaming, etc.), oder ob das Mandat nicht jemand übernehmen könnte, der mehr Zeit hat, oder zumindest einen auf "die Partei" macht, wenn die Situation in den Sitzungen schon so hoffnungslos ist, etc. Anträge werden eine Woche aufgeschoben, inzwischen findet eine Sitzung der Unipiraten statt die sich mit den Themen befasst. Ein kurzer Bericht wird dann veröffentlicht. Mehr zum nachhören im BV-Audioprotokoll. Think Tank Wir haben beschlossen, einen zusätzlichen Kernbereich „Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen“ zu schaffen, um nicht nur den Status quo zu verwalten, sondern einen innovativen Prozess in Gang zusetzen und zu moderieren, der die Partei in ihrer Weierentwicklung beschleunigt. In diesem Zusammenhang halte ich es für förderlich, einen kreativen Think Tank mit lauter kreativen Köpfen und Querdenkern, die völlig unterschiedliche Ansätze haben, zu kreieren, die sich geistig gegenseitig befruchten und neue und vielleicht auch ungewöhnliche Lösungen produzieren, die man im Idealfall auch verwerten und die Partei damit nach vorne bringen kann. Erst mal ist es nur ein Experiment! Der Think Tank sollte so eine Art „Stabsstelle“ sein, die an den BV angehängt ist und ihm zuarbeitet, aber ohne irgendwelche Vorrechte, damit überhaupt nicht erst der Eindruck entsteht, es könnte da irgendwas gemauschelt werden. Es soll einfach eine Versuchslabor sein, in dem absolute Experimentierfreiheit herrscht. Es versteht sich von selbst, dass die von der Gruppe erarbeiteten Vorschläge genauso der Diskussion und Entscheidung der Basis unterliegen, wie alle anderen Vorschläge. Ich könnte mir vorstellen, dass man denen ein Thema oder ein Problem gibt, über das sich dann die Gruppe hermacht. Genausogut ist es aber auch möglich, dass sich die Gruppe selbstständig Themen sucht, Ergebnisse ausarbeitet und uns dann damit überrascht. So eine Gruppe wird aber nur funktionieren, wenn alle Gruppenmitglieder auf etwa der selben intellektuellen Ebene kommunizieren und grundsätzlich offen sind, sich auf Ideen anderer einzulassen. Das ist sicher auch eine gute Idee, um Leute einzubinden, denen der übliche Forumsquark zu deppert ist. Ich könnte mir auch vorstellen, dass gar nicht alle Parteimitglieder sein müssen, sondern dass da auch einfach Leute mitmachen können, die Lust drauf haben, neue Wege zu finden und zu beschreiben. Es geht auch darum, das Geisteskapital das wir haben entsprechend gewinnbringend zu investieren und vielleicht gewinnen wir für eine solche kreative Zelle sogar Leute die sich zurückgezogen haben oder noch gar keine Mitglieder sind. Die Gruppe sollte, was die Zahl der Mitglieder angeht, überschaubar sein – vielleicht 5 oder 6 Leute. Aktuelle BV´s sollten mE nicht darin mitarbeiten, denn der BV kann sich ja schlecht selber beraten. Klar könnte eine solche Gruppe im Grunde jeder gründen, aber es passiert halt in der Realität nicht - also muss es institutionalisiert werden. Man braucht die institutionelle Verpackung dazu als Anker, um das Projekt nachhaltig und professionell zu betreiben. Wird umgesetzt!

Diskussionen

Geschäftsverteilung

https://ppoe.piratenpad.de/geschaeftsverteilung Die Hauptverantwortlichen für die Kernaufgaben müssen innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl im Wiki veröffentlicht werden. Wir sollten das Thema Geschäftsverteilungsplan also in dieser Sitzung zum Abschluss bringen. Es wäre mE sinnvoll, bei der Veröffentlichung des Geschäftsverteilungsplans darauf zu verweisen, dass der Geschäftsverteilungsplan zwar Zuständigkeiten regelt, aber dies nicht bedeutet, dass der Zuständige alles alleine machen kann oder für alles alleine verantwortlich ist, sondern die Unterstützung der Basis braucht. Angenommen!