Bundesvorstand/Protokolle/2013-10-17

Neu:

(c3o) Erhebung Lektionen UE, Aktivitäten/Lektionen Wahlkampf auf eine Art, die in 5 Jahren auffind- und verstehbar ist

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-10-17 19:11-21:20

Schriftführer: Vilinthril

Protokoll: gemeinschaftlich (bis 19:54), dann eest9 gefolgt von PeterTheOne

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?

Teilnehmer:

Stimmberechtigt: Vilinthril, André, c3o, Waltbon, Sonstwer

Entschuldigt:

Gäste:pirat-dietmar, Tree, Frosti, eest9, PeterTheOne

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen)

Treffen mit SLÖ Schwerpunkt Migration; kommen zum Neumitgliederevent am 26. 10.

c3o: Skepsis gegenüber Namen Piraten, hätten evtl. gerne Kooperation zur Wien-Wahl – versuchen sie jetzt mal, sie bei einem unserer Events dazu zu bringen – müssen ihnen noch ein bissl deutlicher klar machen, dass sie mit ihrer Größe nicht viel erreichen können und sie sich evtl. besser bei uns einbringen – sprechen eher eine migrantische Community an, was uns schön ergänzen würden

Sonstwer: einer der beiden schreibt auch Bücher zum Thema Migration

c3o: der andere hat auch sehr aufgeweckt gewirkt, Landesmeister im Tennis oder so ähnlich

Vilinthril: Strategie: Wichtigste Themen in gemeinsamen Veranstaltungen bearbeiten?

Sonstwer: Treffen mit Salsabor bzgl. EU-Bürgerbeteiligungsplattform als Bürgerinitiative: Gemeinsames Programm entwickeln und das dann einbringen als EBI

Mit Liquid machen? Viel Aufwand, 7 Länder, usw.

Vilinthril: Befürchtet dazu ist das Liquid nicht intuitiv genug

Sonstwer: Könnte Budget von der SPÖ geben

Vilinthril: +1 zu Projekten die Nebenresultat haben dass UI-Design von Liquid verbessert wird

Sonstwer: Nächster Montag ein Treffen mit Leuten von 2 anderen Parteien

c3o: Verstet das Projekt noch nicht ganz, gibt man irgendwas vor? Ergebnis hängt total von Mitmachenden ab, wird nicht repräsentativ sein

Halte uns auf dem laufenden

Treffen mit NEOS inhaltliche Zusammenarbeit, Transparenzgesetz, …

Vilinthril: "Block der Sauberen/Transparenten" soll starken Transparenzgesetz-Antrag einbringen, bundesweit einheitlich. Evtl abgeschwächten SP/VP-Antrag zuvorkommen.

c3o: Unterschiede unser Programm zu Transparenzgesetz.at NGO?

Vilinthril: Gremium statt Einzelperson, sonst nix. Sollten dranbleiben, nächster Schritt?

c3o: Unklar

Vilinthril: Fragt Ende Oktober nach

c3o: Können wir noch etwas spezielles beitragen?

André: Etwas außerparlamentarisches

Uniliquid-Einreichung Respekt.net Demokratieaward? Plattform Respekt.net UniLiquid als Projekt einreichen bis 23.10. macht c3o mit juli die ausschreibung - lava+defnordic+PeterTheOne helfen wegen uniliquid, Vilinthril hilft auch gerne mit was-immer-gebraucht-wird

EU Wahlkampftreffen So 16h Büro Ehrenhauser+Mumble

c3o: Zusammenfassung von letztem Mal: mittlerweile nach anfänglicher Skepsis Konsens, dass wir antreten sollten – Pippi möchte Workshops zur Funktionsweise der EU abhalten – „Wir suchen Kandidatinnen“-Ausschreibung – Idee, eine Umfrage zur EU durchzuführen

Vil: reicht ja wenn wir es im jänner haben

Waltbon: Hat der sonstwer nicht eine mail dafür rausgeschickt?

c3o: mit keiner vernünftigen Begründung

Sonstwer: Die idee dahinter war, dass sich dann die Kandidaten miteinander verbinden können

Vil: Wann werden es die tschechen haben?

Sonstwer: die nicht

c3o: die luxemburger auch nicht

andre: der dezember ist eh eine schnapsidee

c3o: mir war aus ähnlichen Gründen wichtig das erst im jänner zu machen. Wer auch immer Mondsee einreicht soll gefragt werden ob man das nicht auch im Jänner machen kann.

andre: +1

c3o: 4 und 5 Jänner in DE

vil: wäre auch mein Lieblingstermin

Waltbon: Von meinem Bauchgefühl her, wäre heuer besser als im nächsten Jahr

Sonstwer: Wer immer auch Spitzenkandidat wird muss schauen, dass er sich international möglichst gut vernetzt! Und immer auf aktuelle Themen, eingehen

c3o: Die Presse wird uns sich auch nur für den Spitzenkandidaten interessieren wenn es eine Berühmtheit ist. Die grünen machen die Wahl im Dez?

vil: Ja

c3o: Es ist noch nicht Wahlkampf! Es ist noch nicht sicher ob wir überhaupt antreten! Wahlkampf muss 2 Phasen haben! Eine Aufklärungsphase und wenn wir Kandidaten haben die Werbungsphase.

Andre: können wir nicht noch eine Woche warten?

c3o: Nein, weil morgen der einzige Antrag angenommen werden würde

Sonstwer: *Protokollant hat kein Wort verstanden*

vil: In der BGO steht das ausformuliert in 16 Absätzen. Das einberufende Organ hat den Wunschtermin fest zu legen. Theoretisch könnte sich die BGF einen Ort suchen und dann den Zeitpunkt auswählen.

c3o: Ja, wir sollten der BGF sagen, dass sie es nicht auf's Datum fixieren müssen

Sonstwer: wir könnten schon ein mumblekandidatengrillen ansätzen

c3o: Ja 25. Dezember bitte. es gab ja einige die wollten ein scharfes KAndidatengrillen.

vil: dafür.

c3o: mit etwas glück bringt eine ehrenhauser kandidatur auch mehr vernünftige menschen.

Der macht das nicht

andre: +1. müssen erst mit ihm reden. was machen wir wegen morgen? anrufen, einbremsen.

brauchen realpolitik.

c3o: termin war ab. 1.1.

vil: wegen mondsee sagen, nein danke falscher termin.

c3o: einer muss mit den betroffenen reden.

vil: peter hört eh zu.

c3o: mit cyberhawk reden: Termin diese Woche noch nicht fixieren, ginge es Jänner auch?

vil: sonstwer magst du das machen?

sonstwer: ich plane die BGV mit, gab bis jetzt noch keine treffen dafür.

was soll ich eigentlich fragen?

c3o: ob das auch im jänner geht, und/oder mit einem offenen termin.

vil: bgf hat gesagt: jänner.

c3o: da gabs doch ncoh eine mail, wegen: früheren termin auch möglich.

waltbon: BV wunsch äußern?

c3o: sonstwer nicht dafür?, waltbon bauchgefühl für dezember.

sonstwer: brauchen zeit fürs vernetzen usw.

vil: umgekehrt, brauchen zeit um kandidaten zu finden.

c3o: soll bald schon die ersten workshops geben, da sollen schon auch pot. kandidaten angesprochen werden.

vil: mails nachgelesen. wunschtermin jänner, aber dezember ginge sich theoretisch auch aus und man kann auch dafür einreichen.

sonstwer: haben das alles sehr langfrist mitgeteilt. es kann aber keine antwort.

vil: graz überlegen nochmal, oö sind nicht motiviert.

waltbon: nö hat schon, mag nicht mehr.

c3o: ein zeichen für mehr mitglieder.

vil: und weniger versammlungen wenn nicht nötig.

sonstwer: wien wäre wieder im osten.

vil: vll. kommt graz nochmal.

c3o: wer redet mit cyberhawk?

sonstwer: hat ihn angeschrieben.

c3o: termin sollte nicht vor dem gespräch vom ehrenhauser festgelegt werden.

sonstwer: wann?

29ster.

Next: Treffen mit Wandel und Grünen

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz) Vorbereitung des Neumitgliederevents am 26. 10.

c3o: am 26sten ein neumitglieder event. austragungsort hub ist nicht gratis. TU wäre eine möglichkeit gewesen. pot. auch im ???-haus: klein. beim hub kostet das 200-240 euro.

sonstwer: beamer, wlan könnte ich checken.

c3o: kommt auf die anzahl der leute an. FB geht noch nicht so viel. müsse alle möglichen einladen. 10, 15, 20 leute, kommt auf location an.

ich hab die hoffnung das es was großes wird, wir müssen uns reinhängen. dann brauchen wir aber das HUB.

vil: gäbe schon noch das geld, abe rdann nix mehr. brauchen aber BV beschluss damit das wichtig ist.

sonstwer: geht nicht von 500 euro der BGV weg?

vil: denke defnordic hat da wohl nachgedacht.

sonstwer: kurze pause?

vil: kurz?

sonstwer: 5min.

vil: ja, k.

sonstwer: re.

c3o: FB-event 10 leute fix, 10-20? maybe.

sonstwer: bild für google+.

c3o: schwierig, aber mit verlauf oderso gehts.

...

andre: noch wer da?

vil: pause?

waltbon: sonstwer ist zurück.

andre: pause schon lange vorbei.

vil: na, dann.

andre: was ist jetzt?

sonstwer: hatte cyberhawk am tel. am jänner ist es 50% höher, deshalb ungünstig. meint: wir müssen unseren kandidaten ab dann ständig promoten. vor allem wenn der nicht selbst bekannt ist.

vil: beschluss bezüglich neumitglieder.

sonstwer: sollen wir im ehrenhauser büro noch anfragen?

vil: zu klein.

sonstwer: sonst noch wo anrufen? ich mein ich mag das HUB sehr. aber würde eher kosten sparen.

c3o: ein mitglied wollte sich beteiligen beim preis. aber viel wichtig ist das einladen zum event.

sonstwer: ich werde anrufen und euch dann mitteilen, dann könen wir immer noch einen beschluss machen, wenn das frei ist. oder wir sagen einfach wir nehmen das hub einfach.

waltbon: auch fürs HUB.

sonstwer: mag nciht das das BGV geld drauf geht.

peter: etwa 5000 am konto, etwa 4000 gehn noch an die LOs, 500 euro für BGV, 200 euro fürs event... wird knapp, sollte sich so circa. ausgehen.

Beschluss:

Der BV unterstützt die Ausrichtung des Neumitglieder-Events im Impacthub in Wien am 26. 10. 2013 und ersucht die BGF um Finanzierung der Raummiete.

Dafür:Waltbon, c3o, Vilinthril, Sonstwer, André

Dagegen:

Enthaltung:

c3o: wer kommuniziert das an die BGF? petertheone ist da.

vil: noch ins BGF pad als antrag.

wieviel? 240 euro?

c3o: ja, aber auch spenden dafür sammeln.

andre: ja, bitte so machen.

vil: reicht das so wies im pad steht peter?

petertheone: werden wir schon verstehen so.

vil: innen kommunikation noch was?

waltbon: wie schauts mit den MAs aus gegen albert und bgf.

sonstwer: habt ihr bgf den albert erreicht, peter?

peter: ...

sonstwer: redet ihr auch oder nur per mail.

petertheone: war bis jetzt nicht erreichbar per tel.

vil: können wir als bv nichts tun.

Außenkommunikation

vil: spontan kann ich nix berichten.

sonstwer: was zu innen/außen: eduardo hat mit grünen geredet, ist aber nicht befugt.

vil: eduardo hat auch ehrenhauser kontaktiert. hat mich gewundert.

waltbon: ich werde mich in den nächsten zwei wochen mit den kommunisten treffen auch bezüglich programm zusammenarbeit. morgen mal anfragen. im land-NÖ hatten wir auch was geplant. auch auf die wahl hin vll. gemeinsamkeiten

c3o: vil hat steinhauser dich direkt auf eduardo angesprochen?

...

vil: ich hab nur angemerkt das der nicht außenvertetungsbefugt ist...

c3o: ist falsch angekommen bei eduardo, sollte man reparieren.

nützen wir das um drüber zu reden: eduardo sagt, es ist eh nix verbindlich wie die basis entscheidet oder sowieso der bv. auch nciht gut wenn alle das machen.

vil: es werden shcon organe gewählt um das zu koordinieren. sollte auch nicht unbedingt verbieten. bv sollte schon davon wissen wenn etwas passiert.

andre: gibt noch einen unterschied zwischen mitglied von pp oder bv als pp.

sonstwer: vorstand sollte informiert werden. könnt ihn auch mitnehmen.

c3o: sollte ihm zumindest das angebot machen ihn mit zu nehmen. ohne koordination wirkt es möglicherweise chaotisch. zu 3t gegen einen ist auch irgendwie komisch, aber werden wir schon überstehn.

c3o: wollen wir das am 26sten auch als presse aussenden? eher nicht.

vil: wird wohl kaum einer kommen.

sonstwer: andre pressemeldung?

andre: wenn ihr kontakt zu presseleute habt, dann ladet sie ein.

ich glaube wir können jetzt kaum presseaussendungen machen. ich schreibe dir aber gerne eine.

c3o: wenn wer schreibt +1, vil: steinhauser hat er dich kontaktiert?

vil: ich ihn.

c3o: darauf: bin schon in kontakt?

vil: wollte klären wer der kontakt ist dann termin.

andre: eduardo anrufen: war er sich dabei denkt?

sonstwer: wollte ihm ne sms schicken ob man ihn noch anrufen kann um diese zeit.

c3o: vil dir ist recht das ich ihn quasi einlade?

vil: ja, von mir aus. vll. schlecht weil er nicht genau weiß was wir schon mit anderen besprochen haben... aber egal, von mir aus.

c3o: https://ppoe.piratenpad.de/Neustart

c3o: vil: magst du nicht an die leute schreiben die uns im wahlkamf angefragt haben.

c3o: ich glaub fuchsy ist außer betrieb..

andre: glaub das wars eh, muss mich verabschieden.

vil: ein antrag noch: ag, möchte ag seite machen.

sonstwer: ja.

waltbon: ja

c3o: was heißt laut defnordic: brauchen beschluss? einfach machen.

c3o: der tommi hat sich geäußert über einen FB sharen von braincap. da wurde ein text übernommen, hat braincap berechtigung?

..

c3o: der share wurde sehr viel geshared, gab aber kritik. tommi fand es nicht gut. war aber nicht dramatisch.

sonstwer: solange nicht im wahlkampf chemtrails gepostet wird.

c3o: was gibts noch? euwahlplanung war shcon oben. AG europa auferstehen lassen? vielen mitgliedern war da vieles auch ncoh nicht bekannt.

sonstwer: finde generell, das wir manchmal wikipedia verlinken sollen bei solche abstimmungsverfahren usw.

c3o: das ist grundsätzlich ein problem mit dem programm. alles muss man nochmal aufbereiten. kann nicht einfach ein link verschicken. sollte eine internetpartei nicht vielleicht ihr parteiprogramm gleich internetgerecht erstellen?

eest9: es gibt zwei verschiedene möglichkeiten das programm als PDF zu exportieren.

sonstwer: man kann das auch über eine schnittstelle auf die homepage bringen.

c3o: alleine mit css reicht das nicht. bei der nrw13 haben wir das sehr simplifiziert. sollten unser programm auch so schreiben. außerdem sollte das format html sein.

sonstwer: sitzung schließen?

c3o: noch ein punkt: mentoren system, nichts passiert.

waltbon: hab leute die sich dazu eingetragen haben.

c3o: gibt auch so eine karte.

haben doch letztens shcon ziehmlich konkret drüber geredet. ist irgendwas passiert? war nicht der defnordic auch dabei.

waltbon: mentoren muss es genug geben.

sonstwer: das wäre doch was für den newsletter?

c3o: ja und forum.

sonstwer: und wer macht das feld in admidio?

treffe die juli, kann auch ins forum schreiben.

sonstwer: schreibe auch die technik an, wegen dem feld.

der hintergrund war ein feld mit interessen und eine checkbox ob man einen mentor will.

c3o: mind. ein feld um mentor sein zu wollen. und eine checkbox ob man mentoren will und ein feld mit interessen.

waltbon: mir würde gefallen: eine webseite mit mentoren mit foto und beschreibung (spezialwissen) und dort kann man auswählen.

c3o: ist dann die nächste ausbaustufe. muss dann wer machen.

waltbon: eine helpseite: wenn man ein problem hat, email/liquid, mit kontaktpersonen.

c3o: sitzung geschlossen?

vil: nein, weil mentoren usw.

c3o: haben genug getan für mentoren ding.

ende.

Wahlen

EU-Wahl-Planung

Update Beschlüsse von letztem Mal

NEU:

• Transparenzgesetz?

• Status Neumitgliederevent?
• Status Mentorensystem?

warten auf

• Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild
• FinFisher-Story
• BV-Blog reaktivieren
• Koordination Landessekretariat (Mitmach-Website „auf händisch“)
• nach der Wahl Neumitglieder aktivieren (inhaltlich, technisch, Social Media, Videos, …)
• Mentorensystem
• Treffen mit Wandel (21.10.) und Grünen (5.11.)

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Antrag zur Erstellung einer offiziellen Facebookseite zum Thema Suchtmittelgesetz

Die sich gründende "AG SMG-Reform" möchte eine offizielle Piratenpartei Facebookseite erstellen. Laut auskunft defnordic ist dies notwendig. Diese Facebookseite dient um Inhalte, Termine ec mit Interessierten Leuten auf Facebook zu kommunizieren. Inhaltsersteller werden vorerst sein: Gulrich, LeChuck und smbs. Wir bitten um eine offizielle Zusage, dass des so passt ;0) Danke :) LG smbs

Beschluss: Die AG SMG-Reform ist ur super und soll weitermachen, auf Facebook und sonst auch so!

Dafür: waltbon, andré, c3o, Sonstwer, Vilinthril

Dagegen

Enthaltung:

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)