Bundesvorstand/Protokolle/2013-05-23

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-05-23 19:35–21:49

Schriftführer: Vilinthril

Protokoll: defnordic

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Blogpost: http://basis.piratenpartei.at/?

Teilnehmer: :

Stimmberechtigt: : Vilinthril, Andre bis 19:50, MoD, c3o

Entschuldigt: :

Gäste: : eest9, albert3100 (bis ?), defnordic, lava, Savage (bis ?),

Statusberichte

(Was ist in meinem Zuständigkeitsbereichen weitergegangen [weniger: Was hab ich getan] und was ist als nächstes geplant)

Parteiorganisation

(Wachsende, zusammenhaltende Partei & Kooperationen) LO-Diskussionen c3o: wäre es ein anliegen, dass alle offenlegen von treffen, bei denen die struktur der piraten diskutiert wird.

Andre: gibt ein Montagstreffen im Schweizer Mumble.

Vil: Kennt das was Andre angestoßen hat, war aber wohl eh nur 1 Treffen, und in Graz wird diskutiert, aber weiß nicht ob sich das auf Bundesstatuten auswirken soll

AndrE: soll kein einzelnes Treffen sein, sondern fügt sich zusammen mit Netzpolitik, und das sol sich entwickeln. Wenn das was wir tun zu was führt, tritt er ins Glied zurück, gibt anscheinend auch eine gruppe in Wien

AG Gestaltung

c3o: Treffen in Graz letzte Woche. ...

UE-Sammlung unterstützen Kärtchen drucken für Werbung bei Gemeindeämtern

BGV unterstützen: Würden gerne herzeigen wie Plakate etc ausschauen würden, Mitgliedern mit Stickern und Buttons etc mitgeben. Budget dafür ca. 500€. BGF angefragt, antwort war dass kein Geld dafür da ist. Gibt angeblich kein Geld für NRW.

defnordic: Geld ist zwar da, aber wird zurückgehalten wegen offenen Forderungen

AlberT: stimmt nur bedingt, an und für sich sind LO Gelder auf LO Konten und darüber können nur Länder entscheiden. Auf Bundeskonto sind ca. 7k €, aber brauchen davon ca. 5k für NRW an gebühren und 1-2k als notfallbudget zur aufrechterhaltung der Infrastruktur. Können nicht jetzt 100% des Jahres verbrauchen. Wissen das nicht erst seit gestern. Ist auch nicht war dass BGF nichts dagegen gemacht hat. Wurde WKL Team gewählt, ist aber nichts passiert.

MoD: Wieviel Geld wird ausgegeben für BGV.

AlberT: für jede BGV ca. 1000€.

MoD: was kostet da soviel?

AlberT: willst das gesamte Budget der letten BGVs wissen? die anderen BGVs haben alle so um die 1000€ gekostet.

Albert: haben bisher noch für jeden Saal bezahlt, nicht in einem Hotel oder so

AndrE: entweder man zahlt bar, oder man muss Konsumieren

moD: aber mit Saalmiete

Vil: Müssen jetzt ein bisschen ausgeben, um Wahlkampf zu starten, UE sammeln

Albert: müssen auch Domain- und Serverkosten miteinrechnen. Konten auf null leeren geht einfach nicht. so funktioniert das nicht. Wurde als BSM gewählt. Hat ein Konto für c3o eingerichtet, da muss gespendet werden.

Andre: +1, muss gehen.

c3o: 5k Antrittskosten blockieren und die UE nicht zusammenbekommen wäre auch blöd. Wer fühlt sich zuständig, um Geld zu lukrieren?

MoD: haben einfach keine Ideen.

Albert: sagt das ganz offen, es hat in letzter zeit einige spendenaufrufe gegeben, ob das in graz war oder für andere aktionen, und für diese einzelaktionen sind mehrere 100e zusammengekommen.

c3o: paypal für mitgliedsbeitrag nicht erwünscht, sonst könnte man slider bei der Mitgliederverwaltung einrichten für monatliche spende. albert: sollte als BV wissen dass kein 1€ monatsbeitrag gibt, sondern jahresbeitrag. eine ordentliche buchhaltung über 5 verschiedene systeme funktioniert nicht. das mit dem mitgliedskonto funktioniert halbwegs

c3o: also kosten für start-UE sammlung auf homepage sammeln BGV-Planung

c3o: war bei planungstreffen dabei, haben kurz besprochen wie man das am besten macht, einladung internationaler gäste, etc.. weiß nicht was man da noch groß sagen soll, müssen schaun dass wir diesen event nutzen um mitglieder zu motivieren und die länder zu überzeugen teilzunehmen, alle zuhörenden sollten sich da bitte einbringen. albert: immer dienstags um 18:30. Salsabor?

c3o: Salsabor hat auftritt gemacht, ist gut gelaufen, wie weiter? letzte woche gabs noch einigekeit, dass er zurücktritt, wie gehts weiter?

Vil: wenn das eh nur eine frage der zeit ist, dann ists besser wenn die distanz zwischen BV und "ist bei einer anderen partei" größer ist

moD: kein fliegernder wechsel

Vil: je größer der abstand, desto gut

moD: will er das überhaupt?

c3o: weiß nur dass er nicht zurücktreten will, sondern nur bei neuwahl nicht mehr aufstellen lässt

lava: glaubt nicht dass bv neu gewählt wird, damit wäre nur rücktritt möglich.

c3o: mag ihm das wer kommunizieren? bin ich der einzige der mit ihm kommunizieren kann?

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

Wien: Stammtisch -> Infoabend

c3o: polizeieinsatz, fliegende sessel etc. termin wird nicht mehr auf HP geführt, und stattdessen infoabende einrichten, vorr. in der piratebase. nächste woche Do um ca. 21:00 wird der erste infoabend geplant, freut sich über dazustoßende

MoD: findet es gut, unabhängig von dem einzelnen vorfall war das eh schon notwendig.

c3o: hatte salsabor über, aber wird wohl nicht mehr geschehen.

Außenkommunikation

PK Selbstbehalt

c3o: im Std niedergeschlagen

Vil: OTS irgendwo weit nach unten kopiert

FuZo-Artikel

Vil: fand aussagen super

MoD: wusste noch gar dass die veröffentlicht wurden.

c3o: kommentare waren auch sehr positiv

Next: PK Demokratiefinanzierung

c3o: Vil und er wollen PKL zu dem. finanz. zu machen. gut vorbereiten, aktionistisch begleiten. wäre ein beschluss der was neues ist, noch nicht öffentl. diskutiert wurde.

Vil: braucht noch 4 Tage.

c3o: überlegen ob man da nicht was größeres machen könnte, petition oder so.

Wahlen

ÖH!!!

Mod: morgen sitzung um 18:00, wer mandate übernimmt. sollte man noch weiter ausschlachten

Vil: biutte auch mit werquer besprechen wie man das am besten timed wgen berichterstattung. UESammler ausgeschickt

c3o: fands schade wie wenig auf die aussendung reagiert wurde. hätte sich mehr erwartet.

Vil: der wandel macht uns das fast 1:1 nach.

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Kandidatenporträts der Bundesliste – kommt im Zuge der neuen Website (?) https://ppoe.piratenpad.de/kandidatenportraets
• c3o kontaktiert Skeptiker-Orgas?
• Bericht und Planung Facebook-Kampagnen
• Infoabende/Piratentuppern nach NEOS-Vorbild >

c3o: Planungstreffen Donnerstag 30. 21:00 PirateBase

• Zuständigkeit Medienarbeit
• c3o kontaktiert Birgitta Jonsdottir von den isl. Piraten wegen BGV-Anwesenheit > Wr. Landessek. hat das übernommen
• FinFisher-Story progress?

c3o: nix neues leider Vil: hat bissl angehakt, aber interesse war nur gering.

• MoD redet nach der ÖH-Wahl mal mit NR-Abgeordneten

warten auf

• Rückmeldung von Harald Aue („Die Wahlkämpfer“) via Tommi?

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Diskussionen

(interne Diskussionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,...)

Vilinthril: Pressekonferenz Demokratiereform?

Salzburg

• allgemein: Akzeptanz gemeinsam gefasster Beschlüsse

am beispiel:

a) Schulze

b) Klarnamenspflicht im Forum

c) Offline-Delegationen?

d)

e)

wer kommt nach salzburg?

c3o & defnordic

MoD: anschauen welche beschlüsse da jetzt legitimiert werden sollen, als sammelabstimmung (beschlüsse der vorhergegangenen LGVen)

c3o: http://bit.ly/ZOcjwn http://bit.ly/W2nRv9 http://bit.ly/11GKGaV

c3o: unklar, wer moderiert

defnordic: wird Protokoll schreiben

c3o: bitte nochmal Pad durchgehen: https://ppoe.piratenpad.de/Salburg

Abstimmung: Der im Pad https://ppoe.piratenpad.de/Salburg stehende Text (Revision 1, https://ppoe.piratenpad.de/ep/pad/view/Salburg/wyU2J31YG9 ) ist die Verhandlungsposition des Bundesvorstands bzgl. der Bereinigung der Differenzen mit der LO Salzburg.

Ja: Vilinthril, c3o, MoD

Nein:

Enthaltung: