Vorstandssitzung-2012-06-18
Protokoll der Vorstandssitzung-2012-06-18
Last Page Edit: Zener 13.08.2014
Beschlussregister
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 18.06.2012
- Sitzungsleitung: anjobi
- Audioprotokoll: Link
- Protokoll: defnordic
- Beginn:
- Ende:
- Letzte Sitzung: 11.06.2012
- Padlink:https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-11
- Aktuelle Sitzung: 18.06.2012
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-18
- Nächste Sitzung: 25.06.2012
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-25
Teilnehmer
Gäste
Entschuldigt
- luxperpetua wegen Umzug
Bestätigung des letzten Protokolls
siehe Chat: "BV != EBV, ich denke mal, BV kann das letzte Protokoll gar nicht bestätigen." EBV-Sitzung-2012-06-11
- Ja:
- Nein:
- Enthaltung:
===== =====war eine ebv sitzung
Antrag 1: Kenntnisnahme und Umsetzung Abstimmung Thema #163
- Eingereicht von lava
Gemäß § 11 (5) BGO bringe ich dem BV die Abstimmung über LQFB Thema #163 https://lqpp.de/int/at/issue/show/163.html zur Kenntnis. Der BV hat diesen Antrag laut BGO innerhalb der nächsten zwei Sitzungen zu behandeln.
Die Umsetzung obliegt laut BGO der Entscheidung des BV. Ich möchte darauf hinweisen dass der Antrag mit 95% "Ja"-Stimmen bei 22 abgegebenen Stimmen in LQFB angenommen wurde.
Begründung:
defnordic: Hierzu habe ich auch schon ein Ticket in Redmine erstellt. https://projekte.piratenpartei.at/issues/1782 lava: geht hier nur um eine Kentnisnahme, wenn der BV das Ticket bis dahin bearbeitet hat ziehe ich den Antrag zurück, sonst soll er die Abstimmung bei der Sitzung zur Kenntnis nehmen Zur Info: BGO §11 Abhaltung von digitalen Abstimmungen (5) Die erfolgte Abstimmung ist dem BV zur Kenntnis zu bringen. Dieser hat das Anbringen innerhalb der nächsten zwei Sitzungen zu behandeln. Die Umsetzung obliegt seiner Entscheidung, eine Nichtumsetzung muss begründet werden.
==================================
Antrag 2: Kenntnisnahme Abstimmung Thema #99
- Eingereicht von gigi
(bin leider nicht anwesend)
Gemäß § 11 (5) BGO bringe ich dem BV die Abstimmung über LQFB Thema #99 https://lqpp.de/int/at/issue/show/99.html zur Kenntnis. Der BV hat diesen Antrag laut BGO innerhalb der nächsten zwei Sitzungen zu behandeln. Die Umsetzung obliegt laut BGO der Entscheidung des BV. Ich möchte darauf hinweisen dass der Antrag mit 96% "Ja"-Stimmen bei 37 abgegebenen Stimmen in LQFB angenommen wurde. Der Vollbetrieb von LQFB wurde von der Mehrheit der Basis als oberste Priorität genannt.
Begründung:
defnordic: 37 teilnehmende Personen, davon 10 Enthaltungen. Ein Quorum von 10% wäre selbst bei über 300 stimmberechtigten Mitgliedern erfüllt.
==================================
Antrag 3: Kenntnisnahme und Umsetzung Abstimmung Thema #79
- Eingereicht von gigi
Gemäß § 11 (5) BGO bringe ich dem BV die Abstimmung über LQFB Thema #79 https://lqpp.de/int/at/issue/show/79.html zur Kenntnis. Der BV hat diesen Antrag laut BGO innerhalb der nächsten zwei Sitzungen zu behandeln.
Die Umsetzung obliegt laut BGO der Entscheidung des BV. Ich möchte darauf hinweisen dass der Antrag mit 96% "Ja"-Stimmen bei 27 abgegebenen Stimmen in LQFB angenommen wurde.
Begründung:
defnordic: 23 Ja/Nein Stimmen, dazu 4 Enthaltungen, macht 27 teilnehmende Personen. Laut den Kommentaren von Zener im letzten EBV-Pad gibt es ca. 250 zahlende und daher stimmberechtigte Mitglieder, es ist also ein Quorum von 5% aller Piratenmitglieder die stimmberechtigt sind leicht erfüllt. danke für die Ergänzungen doomi: oben (z.81) warens noch über 300 Mitglieder? gibt es aktuelle genaue Zahlen? er schreibt "selbst bei", also hypothetisch << stimmt - trotzdem wären konkrete zahlen besser als hypothesen (BGF ist gefragt) es gibt keine Quoren für LQFB daher ist die Diskussion sinnlos defnordic: aktuell genaue Zahlen laut BGF am 25.6 oder so zu erwarten: https://bgf-ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-05-29 - A1
Antrag 4/1: Mitglieder aufnehmen
- Eingereicht von MoD
Ich beantrage, der BV möge alle bisherigen Mitgliedsanträge hiermit (auf einmal oder unter einem ) behandeln und die Antragsteller aufnehmen oder ablehnen und der BGf in weiterer Folge die Liste aller Aufgenommenen übermitteln und sie bitten, Willkommensmails auszuschicken.
Begründung: Wir wirken nicht nur wie die ärgste Chaostruppe sondern sind es auch, wenn wir es weiterhin nicht hinkriegen, Willkommensmails auszuschicken, wo wenigstens die Kontonummer für den Mitgliedsbeitrag draufsteht.
Alternative:
Antrag 4/2: Mitglieder aufnehmen
- Eingereicht von MoD
Alternative zu A|4/1:
Ich beantrage, der BV möge sein Recht zur Mitgliederaufnahme an die Landesorganisationen, die BGf oder ein anderes Organ delegieren, das in der Lage ist, das Aufnahmeverfahren so durchzuführen, dass zumindest eine Bestätigung des Antrages und Mitteilung der Kontonummer für den Mitgliedsbeitrag erfolgt. Auch die Delegation einzelner Verfahrensschritte wäre möglich und sollte besprochen werden.
Begründung wie oben.
Kann man sich auf keine der Möglichkeiten einigen, sollten es sich wenigstens alle Beteiligten zur Aufgabe machen, ein automatisches Willkommensmail ohne Aufnahmebestätigung, aber mit Handlungsanleitung zu forcieren - zB durch eine Bitte an die Technik.
Begründung:
Begründung: A4/2 Übergabe an LO`s kann vorerst nur durch Satzungs- bzw GO Änderung erfolgen
(übergabe an LO`s ist grundsätzlich angedacht)
Antrag 5: TF Programmpflege
- Eingereicht von lava
Für in LQFB und von der BGV beschlossene Programmanträge muss es eine Person bzw. eine TF geben die die Texte bzw. die Anträge in das Parteiprogramm einpflegt.
Daher stelle ich Antrag auf Bestätigung der TF Programmpflege die diese Aufgaben übernehmen soll:
http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Programmpflege
http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Programmpflege/GO
betrifft Agendapunkt 5
Frage: {{{Frage}}}
- Ja:
- Nein:
- Enthaltung:
Wurde durch die BV bestätigt
Begründung:
ITC: Stand er dinge beim rechtl. vorgehen andrea grasserbauer. bitte bGF um stellungnahme. -> Tipp: BGF-Sitzung: https://ppoe.piratenpad.de/BGF-Sitzung-2012-06-19 +1 Audioprotokoll hier:http://ipir.at/20120618
anjobi: bitte mit nicknamen sprechen, +1 als protokollant!
nur ein teilnehmer eingetragen. das ist momentam bsreodeo, da kommen noch mehr dazu ITC ist da, hat sich eingetragen, aber steht nicht drin Es hat anscheinend einer gelöscht ITC fragt ob er gehört wird. wird gehört. evtl cache probleme weil er nicht im pad vorkommt. Sitzung ist beschlussfähig 3/5 BV anwesend Bestätigung des letzten Protokolls nicht im Pad verzeichnet, anjobi sucht nach Vorlage bsrodeo sagt, BV kann nicht EBV Protokolle bestätigen. 21:38 audioprotokoll gestartet von anjobi Ebv protokoll vertagt auf nächste EBV sitzung 21:39 Antrag 1 wird vorgelesen, für das Audioprotokoll Salsabor: 22 Stimmen? ITC: dürfen lqfb nicht als grundlage für entscheidungen hernehmen Wir wollen ja nicht die ganzen vor- und nachteile von LQFB diskutieren salsa: glaubt dafür sind die ganzen anträge ja itc denkt gern darüber nach, aber denkt das ist nicht teil dieser sitzung WM doomi anjobi: es geht um die neue forenstruktur doomi: laut bgo §11 muss der BV das zur Kenntnis nehmen, in der nächsten Sitzung. BV hat allerdings bis zur nächstne Sitzung zeit damit. Kann das auch nur zur Kenntnis nehmen und entscheidung vertagen. ITC hat ja nix um den Antrag selbst salsa: geht um allgemein die Dinge die da kommen mögen. geht um die zustimmung zu anträgen, bei denen auch weniger Mitglieder zustimmen. ITC würde eher nein stimmen um keinen prezedenzfall zu bestimmen. lava: 22 stimmen nicht so sehr als quorum mindestzahl sehen, da bei einer BGV auch sehr wenig stimmen eine gültigen beschluss fassen können. anjobi: bei der BGV 2011-1 waren 22 Leute anwesend. doomi: wieviel zahlende mitglieder gibts eigentlich wirklich? nur ungefährzahlen vorhanden. ITC: den anderen 1000 wurde netmal die chance zum zahlen gegeben ohne zahlungsaufforderung anjobi: das wird noch passieren doomi: LQFB steht gar nicht zur diskussion, aber es gibt klärungsbedarf. schlägt vor A1, A2, A3 zu vertagen auf nächste sitzung und LQFB zu klären. salsa: Muss ein datum geben um eine lösung zu definieren, sonst wird am montag wieder keiner wissen was los is anjobi: vorschlag 14 Tage Rahmen doomi: in nächster Sitzung MUSS beschluss zu den anträgen da sein - nächste woche montag ist die zweiwochenfrist um ITC ist diese woche ziemlich voll, viel unterwegs doomi: es geht darum dass erwartete wird, dass der BV das zur kenntnis nimmt und durchführung vorschlägt, oder ablehnung begründet ITC: es geht um das Konzept, weil das nicht festgelegt wurde. Seine bedenken sind bekannt, er ist nicht gegen LQFB, sondern es sollen nur feste regeln festgelegt werden def: dann sollen die das festelegen ITC: wissen nicht ob die das können lava: deswegen sind die anträge da, um das zu klären doomi: Regeln sind da, was mit beschlüssen gemacht werden soll. Wie genau LQFB quorenmäßig funktionieren soll, ist nicht festgelegt. lava: kein quorum festgelegt ITC stimmt dann nicht zu lava erklärt interne quoren mitgliedschaftsbasiert ITC hat bedenken wegen unterweanderung, mehrere anmeldungen lava: kann damit ewig LQFB nenutzung verzögern ITC hat nur interesse an festen regeln lava: Regeln sind ja schon da, BV muss das nur zur kenntnis nehmen oder ablehnen doomi: nix ITC: begründet sein nein, wenn notwendig bsrodeo : BV im Zugzwang, hier klare regeln zu definieren. sol: bitte ITC um klärung der audioqualität salsa: an lava: bittet um zusendung der regeln die gefunden wurden. def: gibt forenlink ITC: wie wird entschieden über antrag anjobi: heute entscheiden oder vertagen, dann muss er aber nächste woche entschieden werden. bsrodeo: bittet um klärung des zitats von BGO §11 lava: das steht so drin, also ist das für erfolgte Abstimmung ganz klar wie bei manipulierung vorgehen? lava: deswegen muss BV entscheiden bsrodeo: FÜR LQFB, aber sind gegen manipulierbares LQFB lava: man kann alles im nachinein üben bsrodei: wer macht die prüfung? lava: mit invitecode ist verbdungen die identifizierung salsabor: das ist nicht wahr ITC: Man kann anonym einzahlen und sich mehrere stimmen erschummeln salsa: LQFB Codes: Man hatte eine instanz, die wurde gecleaned, wir haben 10k inv codes erhalten. die alte member daten bank wurde von meyggee geflickt und man konnte dadurch newsletter verschicken. dann wurde versucht, die DB zu komplettieren und mit zahlungsbestätigung abzugleichen. diese haben inv code erhalten. Im Excelsheet wird abgeglichen. langsam und behäbig. bezahltstatus bei 17-18 prozent von allen mitgliedern die registriert sind anjob: 1200 angemeldete user, davon 213 stimmberechtigt - 17.05 prozent zahlungsquote sol: zum LQFB inv code: widerspricht, dass da strukturiert läuft. beobachtet, dass sehr lange verzögerungen bestehen bei mitgliedrn, bei denen zahlungsstatus klar ist. teilweise doppelte inv codes verschickt. schaut nach absolutem chaos aus. salsa: die leute, die in schlimmster not sich an sol gewandt haben, haben sich nicht an salsabor weitergewandt, bzw wurden nicht von sol weitergeleitet. effektiv wurden kaum mitglieder an salsa herangetragen, die definitiv einen code brauchen. 27 wurden an ihn herangetragen, 2 von sol. sol: hat nie von legionen von mitgliedern gesprochen. bei frage wegen inv codes, wurden von 10 anwesenden sofort 3 bestätigt, dass KEIN code erhalten wurde. MoD hat was abgegelichen mit denen die schon was bekommen hatten, doppelter code verschickt an einen user der schon einen hatte. wieso gibt es überhaupt user die noch keinen inv code haben? salsa: aufgrund von listen der BGF werden codes verschickt. bei OHM gab es ein problem mit einloggen. man kann keine user löschen, keine admin codes. mit 2.0 wurde gut kommuniziert /s . die listen der BGF werden bearbeitet. Maus hat bezahlstati der Leute eingetragen. in Wien gibts leute beim stammtisch die nicht wissen ob sie mitglied sind. letzten Fr wurden 27 codes verschickt. bietet die weitergabe des mails an. anjobi: rüge an salsa, nicht nick- und klarname verlinken sol: trotzdem, wieso doppelt ausgesandte inv codes. salsa: arbeitet mit listen die er bekommt. kann die frage nicht konkret beantworten. sol: ist die aufgabe desjenigen der listen hat salsa: wird das beherzigen. lava: wg. Manipulation. bis zu 37 teilnehmer abgestimmt. für manipulation müssten schon sehr viele manipulitert teilnehmer drinnen sein. wünscht sich als signal die umsetzung dieser anträge, da relativ klar ist dass NICHT manipuliert wird, und als signal die anträge stattzugeben salsa: +1 ITC: -1 doomi: versteht bedenken wg. quoren, nichtausgereiftes LQFB. Anträge hier sehr unproblematisch, BV würde aber mit deren bestätigung dem EBV vorgreifen bei der Bestätigung von LQFB. ITC: will vertagen, und glaubt nicht dass heute eine lösung gefunden wird. doomi: Vorschlag. Nächste Sitzung soll EBV werden, und das auch wirklich klären und beschluss fassen rodeo: es sind ganz ganz viele Sachen zu klären. jeder will LQFB, dadurch entsteht druck. fakt ist, es gibt ganz viele punkte zu klären. es geht nicht darum, dass wir von abstimmung zu abstimmung entscheiden müssen, ob LQFB bei einzelnen abstimmungen funktioniert hat. LQFB muss zweifelsfrei funktionieren und nicht anzweifelbar sein. offensichtlich noch viel klärungsbedarf. anjobi: wieviel inv codes wurden von salsa ausgeschickt? also bereits definitiv ausgeschickt? ITC: undemokratisch, weil nicht zahlungsmodalitäten nicht vershickt werden, werden ausgeschlossen weil kein zugang salsabor: hatte davor gewarnt anjobi: 208 stimmberechtigte. 149 angemeldete salsa: 175 versandte codes ITC: 1200 mitglieder, 1000 wissen nicht wie sie überweisen sollen. 22 wollen über 1200 bestimmen lava: es kann nicht die bschlussfähigkeit von LQFB oder einer BGV in frage gestellt werden, dass andere mitglieder auf bestätigung warten ITC: geht um 1000, nicht ein paar rodeo: ein paar sind bestätigt, viele sind noch zu erreichen. Es wurden noch kaum jemals in der PPÖ Zahlungsaufforderungen verschickt lava: hat nichts damit zu tun, ob der rest beschlussfähig ist rodeo: hat schon was damit zu tun. wenn auf einmal 600 sich anmelden rodeo: mehrmals abstimmen ist nicht sinnvoll, da dauernd abgestimmt werden könnte und kein ficxer beschluss gefasst werden könnte. sol: findet das ist schon ein argument mehrmals abzustimmen, wenn viele neu hinzukommen. 400 neu hinzugekommene mitglieder können so eine neuabstimmung erreichen, weil sie bisher keine stimme hatten. ITC: antrag auf schließung auf rednerliste. salsa: unbedingt lösung finden. Sol hat installation ohne inv code. LQFB 2.0 - testen. meygee weiß mehr, auf flying dutchman könnte das laufen. müssen weg von deutscher instanz. das wär sein fahrplan. lava: wenn wir damit argumenteieren, dass wir techn. nicht feststellen können, dass legitimation unbedingt gilt, können wir das nie einführen, techn. systeme sind nie 100 prozent sicher. anjobi: die die drin sind, SIND legitimiert. lava versteht dann die diskussion nicht lava übernimmt kurz moderation salsabor: auf mehreren ebenen, technisch, datenschutz, flexibilität, wir können dort nichts machen, können nicht user löschen, keine adminrechte. brauchen flexibilität, muss dauernd administriert werden vergessene PW, etc..) ITC ist grundsätzlich nicht gegen LQFB. nicht stand der technik. rodeo: andere Piraten anderer länder vergeben teilweise LQFB zugang nur gegen notarielle beglaubigung. manche hier sagen macht einfach, er versteht das nicht. 22:16 lava: Rednerliste geschlossen, abstimmung a1 rodeo: vertagung auf nächste woche. nicht GEGEN LQFB, sondern grundbedingungen schaffen. Vertagung der Punkte A1 bis A3. BV und BGF müssen sich anstrengen und darüber diskutieren. salsa: problem ist nicht nur das schnelle wachstum der PPÖ. MitgliederDB funzt nicht wie sie soll. wenn das geht, haben wir einen prozess der funktioniert. Unterinstanzen in LQFB? steirer würden eigene abstimmung wollen, andere auch 22:18 Antrag A4: lava: ist MoD da? lava verließt den Antragstext. Antrag auf behandlung aller ausstehenden mitgliedsanträge. willkommensmails sollen verschickt werden. MoD ist da: alternativ zum antrag kann man die mitgliedsaufnahme auch delegieren. hat mit ITC gesprochen. Mitglieder seien bereits aufgenommen wurden, es gäbe schon ein willkommensmail rodeo: es sind 4,5 noch aufzunehmen, da gibts aber probleme mit formularen, etc... MoD: wieviele haben willkommensmail erhalten rodeo: weiß nicht, BV hat erst vor kurzem diese möglichkeit. alle die seit 6. Juni drin waren aufgenommen bzw bestätigt salsa: es gab jederzeit die möglichkeit die liste zu bearbeiten, wurde nicht verwendet. mitgliedsformular der HP wurde auf Liste vermerkt. Im Laufe des von rodeo initiierten landesaustausches wurde aufgezeigt, dass es eine liste geben muss, wo die alle zusammenkommen. eine zentrale liste. der Prozess zur Liste im admidio wurde verwendet MoD: ab jetzt funktioniert es? saslsa: es gibt mehrere lösungen. zuordnung aufnahme - willkommensmail noch nicht klar anjobi: Toni H hat einen Vorschlag übersandt, die mitglieder die aktiviert werden bekommen eine welcome mail, die aber dürftig ist, diese wird durch eine endgültige, ausführliche ersetzt. MoD: welcome mail fürs admidio nicht erst wenn angemeldet? anjobi: bei registriertung gibts eine mail, dass deine anmeldung freigeschaltet werden muss. die wirkliche welcome mail ersetzt das, mit mehr infos, kontonummer, etc... MoD: Warum extra im admidio anmelden? anjobi: das ist im flow drinnen. muss sich noch anschaun, warum das nicht ??? machen kann, der sich um offline anträge kümmern soll, die in parteizentrale geschickt werden - papieranträge. Dann ist das auch nicht mehr in händen der BGF. dann werden die auch ins admidio eingetragen. da hat wer was falsch verstanden. workflow sollte schon laufen. doomi: bis wann wird die mail ausgetauscht? anjobi: 24-48h MoD: Antrag 4-1 wird schon gemacht, A4-2 wird abgelehnt? Mitgliedsveraltung auf Landesebene? rodeo: das ist mit LOs geplant, ist ein Ziel. Handover der Mitgliedsverwaltung muss noch geklärt werden. Bisher ist in GO festgehalten dass das der Bund machen muss. Änderung wird angedacht. ziemlich bald. 20. Juni eigentlicher Termin MoD: Bringt das nochmal ein wenns bis dahin nicht geschehen ist. salsabor: die größte arbeite ist das einpflegen der information und berichtigen der datenbank. sieht es als guten kompromiss, diese liste erstmal zu haben. BV hat damit der BGF viel arbeit abgenommen, wenn das so geschafft wird. ITC: haben nur noch einen Punkt. nur noch A5. ITC würde dann gern gehen anjobi: ist über A4 ein Beschluss fällig? A4-1 und A4-2 rodeo: A4-2 kann BV nicht entscheiden, braucht GO/Satzungs änderung. A4-1 obsolet, ist erledigt. rodeo: bittet MoD um Korrekturlesen ITC: MoD ist schon draußen Wird bald rausgeschmissen 22:32 anjobi verliest A5 - TF PRogrammpflege bestätigung durch BV anjobi: Wurden diese zwei Links im vorfeld gelesen? salsa: Wiki fürs kernteam der TF PRogrammpflege? hat es gesehen ITC: auch gesehen anjobi: bittet um abstimmung, ob TF bestätigt wird ITC hat nichts gegen die TF anjobi: geht nur um Kenntnisnahme der TF lava: welche fragen gibt es salsa: lava ist LQFB , will ausloten wg. quoren, etc... ob bei programmanträgen auch klären will ob quoren erfüllt sind? lava: ist nicht dafür zuständig. muss aber passieren, würde es als einzelperson weiterhin machen. anjobi: alles klar? rodeo: drei kernmitglieder? salsa: 2, das passt rodeo: findet das gut, ist auf jeden fall dafür. schreibt einfach: wurde bestätigt, zum beschluss ITC: verabschiedet sich anjobi beendet mit 22:36 die Sitzung
