BGV2025-01/Protokoll
Bundesgeneralversammlung 2025-1
- Ort : 1170 Wien, Imperium, Rötzergasse 20/5
- Datum : 24.05.2025 / Beginn: 14:30 Uhr / Ende:
- Schriftführer : gemeinsam
- Audioprotokoll :
- Protokoll-Register : https://wiki.piratenpartei.at/wiki/...
- Teilnehmer*innen vor Ort:
noname, Cosma, Presidente, SWeiland, Gerald, Sutchinger, Thomas Fasching, Blasius, desertrold, Virumyu
Tagesordnung
13:30 Akkreditierung
Eröffnung
Hauptpunkte 1-3 nach § 4 Abs 8 BGO
14:30 Begrüßung Presidente: Schön, dass so viele da sind, sogar aus Wien. Schön, alte Leute und neue Gesichter zu sehen. Herzlich willkommen. Danke für die Möglichkeit, hier zu sein und für die Organisation. Desertrold erklärt die Spielregeln im Imperium. Presidente: Aus Graz Club Mate mitgenommen.
14:32 Wahl der Moderatoren Presidente: Ich melde mich. Einstimmig angenommen.
14:33 Wahl der Protokollanten Blasius und SWeiland, einstimmig angenommen.
14:33 Abstimmung der Versammlungsordnung Einstimmig angenommen.
14:35 Verlesung und Abstimmung der Tagesordnung Presidente: Berichte, dann Organe neu gewählt. Kandidatenliste kann geöffnet werden. BV, BGF, Int. Delegierte. Keine Anträge eingegangen. Fragen zur Tagesordnung? Keine Fragen, keine Fragen aus dem Stream. 8 dafür, 1 Enthaltung: Angenommen.
Hauptteil
Hauptpunkt 4 nach § 4 Abs 8 BGO
Berichte und Entlastungen
14:40 Bericht des Bundesvorstands, Rück- & Ausblick, Q & A, anschließende Diskussion
Presidente: Lange Periode, mehrere Initiativen, z. B. den Online-Stammtisch zu beleben. Dank an Gerhard, diesen Stammtisch zu bewerben. Unterstützung aus der Bundespartei für eine Kampagne in Graz, läuft nach wie vor. Regelmäßige Sitzungen einmal im Monat. Versuch des Antritts zur Landtagswahl in der Steiermark, nicht durchgeführt. Cosma: Stabil, nicht weltbewegend, so gut funktioniert wie gedacht. Presidente: Hin und wieder Postings auf Instagram, Bluesky, im Maschinenraum ein System für die Freigabe von Posts geschaffen. Allerdings kein System, dann auch zu posten. Verbesserungspotenzial genutzt. Es wäre gut, wenn öffentlichkeitswirksame Auftritte steigen würden. Cosma: Spendenaufruf für die Bay in Graz. Presidente: Das Parteilokal in Graz ist spendenfinanziert, mit Hilfe der Bundespartei sowie der Landespartei Mittel organisiert. Cosma: Die Finanzierungslücke ist verkleinert, aber nicht geschlossen. Presidente: Aber jetzt gibt es noch ein offizielles Piratenbüro in Graz. Es gibt Kontinuität, die Fahne ist noch oben. noname: Ich möchte mich bedanken, dass ihr mir damals geholfen habt. Ich bin der einzige, der in Österreich ein politisches Amt hat. Läuft lustig ab in meiner Gemeinde. Viele Gemeindemitglieder sind angefressen gewesen. Presidente: Die Bundespartei ist sehr wichtig, um auszuhelfen, wenn in Graz oder Wien Hilfe gebraucht wird. Fragen, Diskussion? Kritik? Gerald: Es ist nicht sinnvoll, dass der Vorstand sich selbst entlastet. Ich werde mich der Stimme enthalten. Presidente: Ich werde mich auch enthalten.
14:50 Entlastung des BV 5 dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen. Der Vorstand ist damit entlastet.
14:51 BGF Bericht
Kontostand am Bundeskonto: 17.086,95 €. Vor einem Jahr: 17.570,20 €. Paypal: € 863,87. Vor einem Jahr 798,87.
Insgesamt ein leichter Rückgang, bedingt durch den Rückgang der Mitgliederzahlen, insbesondere der zahlenden Mitglieder. Vor einem Jahr waren noch 223 Mitglieder erfasst. Die Bundesgeschäftsführung hat eine umfangreiche Bereinigung durchgeführt, aktuell sind nur mehr 55 Mitglieder erfasst. Davon haben bis heute Mittag 23 den Mitgliedsbeitrag bezahlt. Bei der Akkreditierung haben das 2 nachgeholt. Im Vorjahr bei der Bundesgeneralversammlung, die früher im Jahr stattfand, waren es noch 24 zahlende Mitglieder, im Jahr davor 31.
An Kosten sind hauptsächlich die Kosten für die IT angefallen. Die AG Technik arbeitet weiterhin daran, einen Server abschalten zu können. Dadurch werden die Ausgaben reduziert werden. Einiges passiert, aber nicht fertig.
Presidente: Fragen? Scheint nicht der Fall zu sein.
14:55 BGF Entlastung 8 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen. Die BGF ist damit entlastet.
Organwahlen
15:00 Fortsetzung und Anmoderation zu Organwahlen Presidente: Bundesvorstand, Bundesgeschäftsführung, Internationale Delegierte, Schiedsgericht werden neu besetzt Kandidaturen für BV: SWeiland, Kay, Jesse
Für Kay werden 20 € Mitgliedsbeitrag eingezahlt.
Für BGF: desertrold, jseidl, PeterTheOne, Blasius Int. Delegierte: desertrold Schiedsgericht: -
desertrold: Schließen sich Internationale Delegierte und Schiedsgericht aus? Ist Internationaler Delegierter ein politisches Amt? Presidente: Ich würde sagen, ja. Cosma: Ich auch.
15:04 Abstimmung Öffnung der Kandidatenliste 9 dafür, einstimmig angenommen. Presidente: Wer möchte sich noch auf eine Liste setzen lassen? Gerald: Ich möchte mich nochmal für den Bundesvorstand melden. Cosma: Desertrold, möchtest du jemanden für Schiedsgericht überreden? Ich lasse mich auch für den Bundesvorstand aufstellen.
Bundesvorstand
15:05 BV Kandidatenvorstellung & Grillen Presidente: Wir schreiten zur Kandidat*innenvorstellung. Desertrold: Größe des Bundesvorstandes? Presidente: Bei jeder BV stimmen wir ab, wie viele im Vorstand sein dürfen. Mal waren es drei, mal fünf. Theoretisch können wir es auf jede Größe setzen, drei und fünf sind sinnvoll.
Fünf Personen in BV und BGF? 8 dafür, 0 gegen, 1 Enthaltung.
Kay: Ich fange an. War früher in der BGF. Vertrete die Internationalen Piraten bei der UNO. Mir schwebt vor, dass wir auf spielerische Weise den Leuten die direkte Entscheidungsfindung näher bringen. Presidente: Frage? Cosma: Was hat dich bewegt, wieder Mitglied zu werden? Kay: Die Grundidee, Liquid Democracy, war ein geniales Konzept. Bei autoritären Tendenzen weltweit ist die direkte Demokratie ein gutes Mittel. Andere Parteien nicht gewillt, Menschen direkte Partizipation anzubieten. Presidente: Drei wichtigste Werte? Kay: Chancengleichheit, direkte Entscheidungsfindung durch die jeweilige Person. Presidente: Homöopathie, Corona-Impfungen? Kay: Alle Impfungen mitgemacht. Homöopathie: Wenn's niemandem weh tut, sollen sie es machen.
Presidente: Nächste/r Kandidat*in?
SWeiland: Ich bin seit einem Jahr im BV, seit Jahren in Stmk im LV. Würde gerne forcieren, dass es weiter so läuft wie im Vorjahr. Demokratie unter die Leute bringen.
Presidente: Drei wichtigste Werte? Homöopathie, Corona-Impfung SWeiland: Freiheit, Gleichheit, Solidarität mit Schwächeren. Alle Impfungen, glaube an Wissenschaft. Homöopathie: Wenn Kinder Medikamente ohne Wirkungsnachweis bekommen und damit keine sinnvolle Behandlung stattfindet, sollte der Gesetzgeber eingreifen. Keine Abgabe in Apotheken.
Gerald: Ich bin den meisten bekannt, seit 2011 dabei, Idee sehr gut. Meine Heimat ist die Naturwissenschaft. Möchte als Vorstand diese Richtung verankert und vertreten wissen. Begeistert von den Idealen der französischen Revolution. 1789 nicht zu Ende gewesen, sondern weiterentwickelt. Humanismus ist ein Grundanliegen. Auf der naturwissenschaftlichen Grundlage halte ich nichts von Homöopathie. Leute mit bestimmten Ansichten gehören nicht in politische Ämter, siehe Impfleugner als Gesundheitsminister in den USA.
Cosma: Ungefähr seit 2016 bei der PP, schon viele Jahre im BV. Schon öfter Streitkompetenz bewiesen, oft gelungen, mit Konflikten umzugehen. Bildungswissenschaften studiert. Wichtigste Werte: Transparenz, Freies Wissen und Zugang zu Bildung, Gleichheit und Solidarität, finanzielle Sicherheit im Sinne eines bedingungslosen Grundeinkommens. Homöopathie keine Wissenschaft, alle Impfungen.
Virumyu: Seit 2013 die PP verfolgt. BGE ist wichtig, Gleichberechtigung, so viele Anliegen. Wir kommen in der Politik nicht weiter. Ich möchte Videos machen für die PP, damit Leute uns entdecken. Ich glaube, wir können viele Menschen motivieren. Homöopathie: Du lügst viele Menschen an, weil es nicht wirkt. Aber für Placeboeffekt manchmal hilfreich. Also nein. Corona: Bin geimpft und trage Maske. Cosma: Was hat dich bewogen, heute Mitglied zu werden und Beitrag zu bezahlen? Virumyu: Über Telegram "beigetreten", die anderen Formalitäten erst heute erfahren.
Presidente: Fragen? Frage an Virumyu: Was hat dich bewogen, für den BV zu kandidieren als neue Person? Virumyu: Noch ganz neu. Rold hat mir versprochen, dass ich learning by doing machen kann. Cosma: Etwas konkretes, was du machen würdest im Vorstand? Virumyu: Müsste ich mir noch überlegen.
desertrold: Es gab die Diskussion, dass jemand nicht direkt für Bundesvorstand kandidieren kann. Presidente: Finde dazu nichts. desertrold: Wir prüfen das nachher, ggf. im EBV nochmal ändern.
15:35 BV Akzeptanzwahl Presidente: Keine Reihungswahl. Akzeptanzwahl, weil fünf Kandidat*innen für fünf Positionen. Cosma: jjjjjjjjjj 10j Nimmt die Wahl an. Sebastian: jjjjjjjjej 9j 1e Nimmt die Wahl an. Virumyu: jjjjjjjenj 8j 1e 1n Nimmt die Wahl an. Kai: jjnjjjjjjjj 9j 1n. Nimmt die Wahl an. Gerald: jjjjjjjjjj 10j Nimmt die Wahl an.
Presidente: Damit sind alle fünf gewählt.
15:45 BV Reihungswahl entfällt
Bundesgeschäftsführung
15:45 BGF Kandidatenvorstellung & Grillen
jseidl: Blasius: Kontinuität. Freiheit, Transparenz, Gleichheit, Säkularität. PeterTheOne: Ich habe das jetzt eine Periode gemacht, früher auch, schon sehr lang Mitglied. Einer der Grazer, dort im Vorstand. Ich möchte das wieder machen für Kontinuität. Stabilität, Partei am Laufen halten. Gegen Homöopathie, für Impfen. desertrold: BGF schon sechs Jahre oder so gemacht, im letzten halben Jahr bei der SPÖ, deswegen keine PP-Ämter. Das hat sich wieder erübrigt, wieder für PP verfügbar. Verknüpfung BGF und Technik. Ich biete an, mitzuarbeiten für ein Jahr.
Presidente: Größe des Organs festlegen? sweiland: Nicht notwendig, haben wir vorher gemacht. Presidente: 5 Minuten Pause.
16:00 BGF Akzeptanzwahl
PeterTheOne jjjjjjjjjj 10j nimmt an
jseidl jjjjjejjjj 9j 1 e Warten auf Rückruf
Desertrold jjjjjjjjjj 10j nimmt an
Blasius jjjjjjjjjj 10j nimmt an
16:05 BGF Reihungswahl - entfällt
Internationale Delegierte
16:07 int. Deleg. Kandidatenvorstellung & Grillen
Desertrold: Arbeit, die mehr Leute bräuchte. Mache ich seit 2017-18. Im Jänner 2020 mit Piratebeer angefangen. Keith Goldstein in Wien, war beeindruckt, wie vernetzt wir sind. Immer eingesprungen, wenn bei anderen etwas nicht funktioniert hat. Internationale Zusammenarbeit eines der wichtigsten Dinge. IT hat etwas hingestellt, was weit über das hinausgeht, was andere Parteien geschafft haben. In anderen Ländern zerstrittenen Piratenparteien helfen. Würde mich freuen, wenn sich noch jemand bewerben würde.
16:10 int. Deleg. Akzeptanzwahl
Desertrold jjjjjjjjjj 10j nimmt die Wahl an.
16:10 int. Deleg. Reihungswahl entfällt
Schiedsgericht
16:13 SG Kandidatenvorstellung & Grillen
Presidente: Ich stelle mich auf fürs Schiedsgericht. Ich habe es noch nie gemacht. Immer wieder in BV und Stmk LV. Kenne die Partei ganz gut. Internationale Vernetzung, Geschäftsordnung finde ich. Amt ist wichtig, sollte nicht unbesetzt sein. Im Streitfall nachbesetzen nicht die ideale Wahl. Homöopathie Humbug und Betrug, höchst gefährlich. Keine Medizin, wird falsch verkauft. Ich darf aber nicht kandidieren, da ich im Landesvorstand Steiermark bin.
MoD angekommen, Mitgliedsbeitrag bezahlt. MoD kandidiert für Schiedsgericht.
MoD: Schon lang dabei, kenne mich juristisch halbwegs aus. Anwalt seit 3 Jahren in NÖ. Seit 2012 immer dabei. Werde mich bemühen, dass ich alles, was an mich herangetragen wird, mache. Schiedsgerichtsordnung werde ich mir durchlesen, ich hoffe, dass es keinen Anlass dafür geben wird. Habe mich mit meiner Meinung nie zurückgehalten. Berechtigte Kritik gerne in Form von Fragen an mich herantragen.
Blasius: Würdest du die PP-Position bei öffentlichen Äußerungen angeben? MoD: Mein Engagement für direkte Demokratie ist separat, wenn ich direkt gefragt werde, sage ich es dazu, in Abstimmung mit der Partei. Meines Erachtens einen großen Beitrag für den Datenschutz in Europa geleistet. Es könnte sein, dass ich deswegen dieses oder nächstes Jahr vorm Strafrichter sitze. Rechtsfrage wird sich noch klären. Strafgericht völlig absurd. Wenn es zur Sprache kommt, war ich immer schon bei der PP.
16:25 SG Akzeptanz
MoD jjjjjjjjejj 10j 1e nimmt die Wahl an
16:35 SG Reihungswahl entfällt
Anträge und Allfälliges
16:30 Allfälliges und sonstige Abstimmungen
Presidente: Bay wird mit Soli-Parties, Getränken, Spendenaufrufen aufrechterhalten, es besteht aber eine monatliche Lücke von 60 €. Gemeinderatswahlen in Graz nächstes Jahr, wir brauchen Raum für die Lagerung der Plakatständer. Mindestens wöchentlich Treffen.
noname: Wer in die Nähe von Attnang-Puchheim kommt, soll sich melden. Plakate, Regenschirm, T-Shirts sind noch da.
desertrold: Bund verliert Geld, besser über Spendenaufrufe, aber keine fixe Unterstützung. Cosma: Bisher in Graz alles bezahlt plus Spenden aufgetrieben. Als Notlösung Geld reingesteckt. Sicher, Bund braucht auch Geld. Restbeträge auf uns aufgeteilt, auch schon mal 100 € pro Person. Besser bezahlen als auflösen, aber angenehm ist es nicht.
Presidente: Kein Budget für Wahkampf, weil alles für die Bay draufgeht. Wenn wir mehr Sicherheit hätten, könnten wir Polster aufbauen. Cosma: Wenn wir Kontoführungsgebühren zahlen müssen, wird Krise ausgelöst. Presidente: Es wäre am schönsten, wenn viele Leute z. B. 5 € im Monat zahlen. Ziel ist nicht, dass einzelne 300 € spenden oder dass die Bundespartei 500 im Monat überweist.
MoD: Geht sich überschlagsmäßig 15 Jahre aus.
Presidente: Zumindest bis zur nächsten Gemeinderatswahl keine Gedanken über die Bay-Finanzierung machen müssen wäre hilfreich.
Desertrold: Einmalig 1.500 € wären einfacher in der Handhabung. Zinsen gibt es auf dem Konto eh nicht.
Presidente: Bay stand auch für Plattform Bildung Brennt zur Verfügung. Auch ein Ziel, dass die Bay solche Projekte ermöglicht. Überparteiliche Demo für den Rücktritt von Sobotka organisiert, auch in der Bay getroffen. Plakatständer gelagert. Angebot Open Space für Kunst, Jugendrat Graz, in der Bay Plakate gestaltet. Spektral: Größter Open Space in Graz, da trifft sich alles, die Zukunft ist ungewiss. Wenn das wegfällt, wird Alternative notwendig sein, da kann die Bay auch helfen. Mehr Nutzung wäre gut. Das ist der Kontext, wie der Raum neben den Parteitätigkeiten genutzt wird. Auch Übernachtungsmöglichkeit für Pirat*innen, die in Graz sind. Wir versuchen damit, Leistungen an die Partei und auch andere politische Organisationen zu erbringen. Nicht unser persönlicher Hobbyraum.
Sutchinger: Wird der Mietvertrag verlängert?
Presidente: Wir gehen davon aus. Da wir immer gezahlt haben, erwarten wir positive Rückmeldung. Sonst suchen wir Alternative.
Presidente: Ich bringe den Antrag ein:
1.500 € einmalig zweckgebunden für die Finanzierung der Bay
Gegenanträge?
10j 0n 1e Damit beschlossen. Die Bundesgeschäftsführung wird angewiesen, die Überweisung auszuführen.
Abschluss
Hauptpunkt 5 nach § 4 Abs 8 BGO
17:11 Danksagung und Verabschiedung 17:11 Ende der Versammlung