BGV2019-01/Protokoll

BGV2019-01/Protokoll

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Kandidaturen · AG:BGV

Last Page Edit: Stefan.grassberger 14.07.2019

Begrüßung Beginn: 14:00

15 Stimmberechtigte

Niko: Begrüßung. Es gibt heute nur ein Thema. BGV ordnungsgemäß einberufen. Wir sind beschlussfähig.

Wahl der Moderatoren Eest einstimmig angenommen als Moderator.

Wahl des Protokollanten: StevyGee und Presidente einstimmig angenommen

Eest: Etwas verspätet beginnen wir. Verlesung der Tagesordnung.

Wortmeldung MoD: Muss jemand früher gehen?

Abstimmung für Tagesordnung: Mit Mehrheit angenommen.

Eest: Erklärung zu Regeln und Arten der Wortmeldungen. Wer macht den Einstiegsbericht AG NRW?

Desertrold: Diverse Varianten erarbeitet zum Antritt. Möglichkeit Alleinantritt, finanziell, UE sammeln. 25000€ am Konto. Unter dem Betrag Alleinantritt auch nicht sinnvoll. Maria wurde vom EBV beauftragt sich auf der grünen Liste zu bewerben. Hat den 10 Listenplatz als Piratin errungen. Platz nicht besonders aussichtsreich aber wir bekommen Budget und können als Piraten Wahlkampf machen.

eest9: Es ist nur ein Antrag eingelangt. Im Liquid sind mehr Anträge die zu einer Mitgliederversammmlung relevant sind aber da die BGV sich nur um die NRW dreht sind sie erst auf der nächsten BGV relevant.

desertrold: Anträge können noch bis zum TO Punkt eingebracht werden. Wenn jemand Alleinantritt möchte, sollte man so einen Antrag einbringen. Können auch entscheiden nicht anzutreten.

eest schließt die Debatte, keine weiteren Wortmeldungen. Wir gehen in die Pause

Antrag zur GO, verkürzung der Pause Gegenantrag von jseidl: Pause in ca. 45 Minuten, wenn das Essen kommt

eest: Es gibt einen Antrag. Nicht abhaltung der Pause und abhaltung wenn das essen da ist. Antrag angenommen - keine Pause jetzt

eest: gibt es jemanden der einen Alleinantritt einbringen möchte? Ist nicht der Fall.

14:15 - Feststellung der KandidatInnen & Nominierungen Cosma Tieber, Maria_noc Chlastak, Janick Nero Koder

eest: Cosma ist nicht anwesend. Wie fahren wir fort? Welcher Platz?

PeterTheOne: Definitiv nicht auf Platz 1

Presidente ruft Cosma an, nicht erreichbar

Eest: Vorstellung, 5 min

Maria_noc: Hallo, erstaunlich das Wahl so schnell schon stattfindet. Politikwissenschaft-Studentin, Fundraising-Erfahrung, 23 Jahre alt, Themen bisher: Überwachungspaket, Transparenz und Demokratieaspekte stehen im Vordergrund. Demokratisierung, glaube, dass wenn wir gemeinsam sachen erarbeiten und mitbestimmen können bessere dinge rauskommen als bisher. Freunde haben mich kontaktiert ob wir eine kooperation anstoßen sollen. Freund von mir ist jetzt Piratenbeauftragter der Grünen, arbeitet für Ewa D. aus dem BV der Grünen. Gespräche sind konkreter geworden, sind auf die Listen gekommen, haben ein Kampfmandat bekommen, haben die Delegiertenversammlung der Grünen aus allen Bundesländern überzeugt uns auf die Liste zu wählen, glaube dass das ein großer erfolg ist. Es gibt jetzt klare Zuständigkeiten, es gibt bei uns große Kompetenz für digitale Themen / Netzpolitik, das wäre im Wahlkampf auch unsere Zuständigkeit, wir müssen dazu eine schöne Kampagne machen, dann haben wir auch Gewicht nach der Wahl. Mir war immer klar, dass ich nicht für die grünen kandidieren würde aber nach langen diskussionen als ich gefragt wurde ob ich das für die piraten machen möchte hatte ich eine große freude, habe ja schon viele piraten in ganz Österreich kennengelernt, finde das eine coole sache, würde mich freuen wenn ihr das unterstützt und wir sachpolitik im nächsten parlament machen können und demensprechend das unterstützt wird.

Eest: 5 Min Fragerunde, gibt es Fragen?

Desertrold: Was hast du in den nächsten Monaten vor?

Maria: Hoffentlich mit euch, einige hier haben bereits mitgeholfen. Wollen Piratenkampagne machen, ein Schwerpunkt Social Media, Bundesländer touren, regelmäßige Treffen, Arbeitsgruppen. Von möglichst vielen gesehen werden. Beteiligung ernst nehmen. Gibt schon Ideen, natürlich noch offen. Piraten zusammenbringen, etwas mit den Grünen machen. Grün-Wähler ansprechen bzw. welche die Grün wegen uns wählen. Gut rüberkommen mit unserer Marke und unserer Kompetenz.

Ernst, LO Wien: Wie wahrscheinlich ist es, mit Platz 10 in NR zu kommen? Pläne, wenn es nicht gut geht.

Maria: Kann man nicht genau sagen. 1. Vorzugsstimmenwahlkampf 2. ab 16% Grünes Ergebnis, dann sind wir fix drin. Grüne müssen erst Wiedereinziehen.

Niko, LO Wien: Keine Frage aber Kommentar um die vorherige Frage zu erläutern. Realistisch ist der 10. Listenplatz sehr schwer in den NR zu bringen. Wahlaritmetik, etc... Kandidaten haben dennoch den 9. Listenplatz versucht, Kompliment an die Kandidaten für diesen Einsatz, haben auf Platz 9 kanpp gegen prominente Irmi Salzer verloren aber ich befürworte trotzdem das Bündnis.

Maria: Grüne sind sehr interessiert/motiviert Themenorientiert zusammenzuarbeiten. z.B. in Parteiakademie oder ändliches, Es gibt möglichkeite aber das liegt dann auch an uns ob wir das wollen

PeterP.: 7% der Stimmen bei den Grünen ist ungefähr das was wir bei der letzten NRW hatten, sollte möglich sein zu erreichen, haben auch MEPs aus anderen Ländern die uns unterstützen, glaube wir können über Vorzugsstimmen reinkommen. (Es war eine Pro-Rede)

Desertrold: Vorzugsstimmenwahlkampf, wieviele braucht man?

Maria: Bei 10% sind wir bei 50.000

Niko, Wien: Kommentar. Vorzugsstimmen nicht sehr realistisch, Strache hat es geschafft, Maria noch nicht so bekannt. Auch wenn wir es nicht schaffen, hatten wir mehr Einfluss bei den Grünen. Begrüße die Idee des Vorzugsstimmenwahlkampfes.

Eest: Weitere Fragen, Kommentare für Maria? Nicht der Fall. Vielen Dank.

Eest: Nero, du möchtest Soli-Kandidatur bei den Grünen machen?

Nero: Bin polit. Quereinsteiger. Liquid sagt mir sehr zu, viel Potential. Wenig politisch aktiv, dann Art 13 verfolgt. Bei Save the Internet aktiv, zu Piraten Wien gekommen. Wegen Art 13 gedacht, ich muss selbst was tun. Selbstständig mit Webdesign, Computertechnik, Steuerzahler. Netzpolitischer Schwerpunkt. Studiere Wirtschaftsinformatik an TU Wien. Aufgrund Erfahrung Kompetenzen mitbringen. Die Möglichkeit genutzt zu Kandidieren, viel Spaß gemacht. Habe am 8. Platz auf grüner Liste kandidiert. Es war klar, dass es nur 1 Netzpolitik-Mandat geben wird. Entschieden zurückzuziehen zugunsten von Maria. Hat gut funktioniert, Kontakte geschlossen. Diese Richtung kann sehr vorteilhaft sein für Piraten. Anfang von einem Weg, der viel Potential hat.

eest: Gibts Fragen an Nero?

desertrold: Soweit ich weiß war mit den grünen ausgemacht, dass es einen Kandidaten geben wird. Warum kandidierst du?

Nero: Ich glaube es gibt die Möglichkeit, dass man das aushandeln kann, falls Maria ausfällt.

Maria: Glaube das geht aus dem Wahlrecht nicht.

Nero: Würde gerne als Soli Kandidatur im Wahlkampf mitmischen und im Vorzugsstimmenwahlkampf zu unterstützen.

PeterP.: Glaube wir können Maria via Vorzugsstimmen reinrbingen aber zwei Vorzugsstimmenwahlkämpfe zu führen ist nicht hilfreich.

Nero: Sehe das ähnlich und würde Maria gerne im Vorzugsstimmenwahlkampf unterstützen. Möchte auf der Liste sein aber nicht in Konkurrenz zu Maria. Sehe das als Möglichkeit gemeinsam aufzutreten und nicht gegeneinander zu kämpfen.

Niko: Du möchtest deinen Namen auf einer Liste haben und wir haben bald Wienwahlen. Wir hätten dich gerne auf der Wienliste für die Wahl, wenn du einen Wohnsitz hier hast. Glaube es wäre gut, erst dort zu kandidieren.

desertrold: Gibts eine Einschätzung wie die Grünen darauf kandidieren.

eeest: Caj Perwein ist hier, Mitarbeiter von Kogler und Ewa D.

Caj: Janik wurde eine Solikandidatur angeboten auf der Liste, Grüne halten es sinnvoll einen Vorzugstimmenwahlkampf für Maria zu führen. Zu Maria: Haben gerechnet wie viel % man braucht für die Grünen um euch reinzubringen. Umfragen kursieren mit 15%, könnte also klappen. Grünen haben angeboten eine wichtige Stimme im nächsten Prlament zu spielen, wenn das mit dem Mandat nicht klappt auf anderen Wegen.

Nero: Grüne sehen keinen Nachteil wenn wir mehr promoten und Solikandidaturen durchführen, aber stretegisch ists vllt besser nur eine kandidatin zu platzieren.

Jseidl: Wie schaut das aus, wenn du Soli antrittst, nimmst du Maria die Stimme weg? Maria sollte besser alleine antreten?

Nero: Ja vielleicht kontraproduktiv.

PeterP: Nero wird es dein engagment schmälern wenn du nicht auf die liste gewählt wirst?

Nero: Nein auf keinen Fall, bin motiviert.

14:44 Eest: Hat jemand Cosma erreicht? Das ist nicht der Fall, das heißt sie steht nicht mehr auf der Liste.

Eest: Schließung der Kandidatenliste. Einstimmig angenommen. Weiter geht es mit Vorstellung der Antrittsvarianten.

Presidente: Es gibt nur einen Antrag.

PeterTheOne: Habe Antrag eingebracht.

Desertrold: Wortmeldung. Tagesordnung so gedacht: Zuerst KandidatIn vorstellen, dann Team, dann ob eine AG organisiert wird.

Eest: Abstimmung zum Wahlmodus fällt aus meiner Sicht weg?

Desertrold: Nein, ist eine geheime Personenwahl

PeterP: Antrag, Kandidaten in einer geheimen Wahl bestätigen?

Desertrold: Nach Vorstellung wäre Wahl der Kandidaten sinnvoll.

Eest: Brauche 3 Wahlhelfer. MoD, Jseidl, Desertrold.

Desertrold: Erklärung Wahlgang. Zuerst Akzeptanzwahl. Muss eine Mehrheit geben. Kandidaten werden einzeln abgestimmt.

15 Stimmberechtigte

14:50 Akzeptanzwahl Maria: (15|0|0) 15:00 Akzeptanzwahl Nero: (7|6|2)

Desertrold: Nero hat 60% nicht erreicht

15:09 Eest: Pause, 45min

15:57 Eest: Vorstellung Wahlkampf Team

Maria: Einladung gemeinsam Gedanken machen.

Presidente: Chance, in NR zu kommen. Glaube daran, habe mich dafür eingebracht und möchte am Team dabei sein. Organerfahrung in Piratenpartei, Wahlkämpfe in Graz/Bundesweit/ÖH. Erfahrungen aus dem Grazer Gemeinderat. Gute Kontakt zu Grünen in Graz, diese zu erhalten und kommunzieren. Bin Allrounder.

PeterP: Wie es dazu kam. Reaktion auf Ibiza: Hoffe wir machen jetzt keine Wahlkampf. Maria bei Safe the internet demo kennengelernt. War bei Gilt, war es nicht so ganz. Mit Maria gesprochen, da sie gute Kontakte zu den Grünen hat. Wir sind zu ihnen gegangen, nicht umgekehrt. Maria war immer bei NGOs und unpolitisch. Dankbar, es scheitert immer an den Leuten, und das hat hier gut funktioniert. So leicht war es nicht, bei den Grünen anzutreten. Schönes Ergebnis. Ich glaube an den Einzug. Schon 3x gesagt, ich mache nie wieder Wahlkampf. Bald kenne ich eine Abgeordnete, man muss nur gute Beziehungen haben.

PeterTheOne: Viel mit Florian gemeinsam gemacht, besprochen welche Kämpfe wir kämpfen wollen. Zusammenarbeit funktioniert schon gut.

Nero: Haben gute Möglichkeiten und Ausbaupotential bei der Vernetzung. Mehr Reichweite aufzubauen für die nächsten Jahre. Benutzen für Transparenz, laufend veröffentlichen und medial präsent sein.

Maria: Danke an Nero, motiviert sehr.

Eest: Kenne Maria auch schon länger, bei Epicenter.works kennengelernt. Werde mich beim WK auch engachieren. Möchte parlamentarische Mitarbeit machen.

Maria: Möchte niemanden einteilen, es kam der Wunsch der Piratenpartei zu mir, das zu machen.

Eest: Fragen?

Desertrold: Welche Themen möchtet ihr behandeln? Wer ist für was zuständig?

Maria: Wahlkampfthemen oder Aufgabenverteilung? Möchten uns in Arbeitsgruppen zusammensetzen. Transparente Politik, in Instagram Stories zeigen. Konzeptionelle Arbeit machen. Punkte ausarbeiten. Fokus Open Data, Gruppen zu Themen, gibt einige Möglichkeiten.

Desertrold: Wollt ihr ein Team bilden?

Maria: Allgemeines Team zur NRW und Arbeitsgruppen. Müssen wir gemeinsam anschauen. Zur Struktur, das besprechen wir gemeinsam.

Eest: Keine Fragen, danke. Vorstellung des Wahlkampfthemas & der Werbesujet der AG NRW

Desertrold: In Vertretung. Die AG NRW existiert seit ca. 3 Jahren. Haben für Alleinantritt Sujets erstellt. Noch keine Sujets für Maria erstellt, da noch kein Beschluss für Zusammenarbeit mit Grünen. Haben einige Aussendungen gemacht. Eine Homepage gemacht für NRW mit einer generischen Person. Bundesseite piratenpartei.at wird ersetzt durch die neue NRW Seite. Ganz einfache Seite, mit 3 Themen. Überhaupt Themen zu setzen in einem Vorzugsstimmenwahlkampf ist ohnehin sehr optimistisch. Weiterführende Links zum Wahlprogramm. Spendenfunktion, danke Julian. Anonyme Spenden möglich, alle Spenden sind offengelegt. Während des Wahlkampfes ist diese Seite aktiv und die Bundesseite ist hinten angestellt. Flyer und CI vom deutschen EU-Wahlkampf stehen zur Verfügung und können weiterverwendet werden. Fragen?

PeterP: GIbt es schon eine optischen VOrschlag für Wähler*innen die nicht wissen, dass es Vorzugsstimmen gibt?

Desertrold: Gibt Vorschlag von Maria: "Violett und Grün verträgt sich doch", auf dieser Schiene würde man das transportieren. Müssen klar machen, dass man die grünen wählen muss um uns zu wählen. Werden dass so gut wie möglich machen, dass das klar ist. Werden immer weider auf Listenplatz 10 verweisen.

PeterP: Wie weit ist die vernetzung mit EU Piraten?

Desertrold: Grad der Vernetzung ist sehr hoch, haben unsere Systeme (z.B. PirateRiot) zwischen den Parteien geöffnet. Sind auf allen Ebenen mit den anderen Piratenpartein vernetzt. Wir kennen die Leute und sie kennen uns. Unterstützung wurde von bayrischen Piraten angeboten für UEs, Tschechen haben "einen Reisebus voll Leute" angeboten. Auch gute Verbindungen zu Slowenen. Ungarn haben wir keine guten Kontakte. Andere Piraten helfen uns natürlich. Sie würden uns auch Geld geben, dürfen es nur nicht. Tschechen haben angeboten administrative Tätigkeiten zu übernehmen. Wenn wir sagen wir haben Wahlkampf und brauchen Hilfe, dann helfen sie uns! Haben sie immer getan. Gerade bei Social Media können wir viel machen und werden wir auch. Haben ihnen bei ihrem Wahlkampf geholfen und sie werden uns helfen.

MoD: Werden die Themen ähnlich sein wie bei uns auf der Website?

Maria: Ja und nein. Wir werden themen vertreten die sich um NEtzpoltik drehen. In der BReite wie auf der Website werden wir vmtl nciht reingehen aber im Grunde dreht es sich um diese Punkte nur etwas andres verpackt.

Desertrold: Anti-Korruption, KLima und hauptsächlich für uns Digitalisierung aber es ist Marias Kampagne. Für Digitalisierung wurden wir auf die Liste gewählt. Maria stimmt zu.

Maria: ICh glaube es gibt auch keine transparentere Partei als die Piraten.

eest: gibt es weitere Fragen? Ist nicht der Fall.

16:28 TO Punkt: Pause bis 16:35

16:36 Eest: Abstimmung über den Wahlmodus. Es gibt einen Antrag, daher hinfällig. Bzw einen weiteren Antrag, steht nicht gegenüber, daher getrennte Abstimmung.

PeterTheOne: Vorstellung des Antrags Wahlkooperation mit der Partei "DIE GRÜNEN – DIE GRÜNE ALTERNATIVE (GRÜNE)" nach § 16 Abs. 2 BGO. Dieser bestehen aus 4 Teilen. Punkt 1: Kandidaten, aktuell nur 1 Kandidatinnen, diese zu akzeptieren, Zustimmung von 70% nötig. 2. Punkt: BGF soll transparent mit Grünen auszuverhandeln, EBV soll konkreten Wortlaut ausverhandeln. Punkt 3: Kein eigenständiger Antritt der Piratenpartei zur NRW. Punkt 4: Die Person auf Listenplatz 10 bei den Grünen ist bei den Piraten als Listenplatz 1 zu sehen.

Eest: Fragen?

Niko, Wien: Zählen Enthaltungen als Ablehnung in Bezug auf Prozent?

Eest: Paragraf 4, Absatz 2: Kein Gegenantrag vorhanden, d.h. Anzahl Ja-Stimmen dividiert durch Nein-Stimmen (ohne Enthaltung).

PeterP: Einzeln abzustimmen?

Eest: Ja, weil steht außer Konkurrenz. Die 4 Punkte sind 1 Antrag. Keine weiteren Fragen. Wir kommen zur Abstimmung.

16:42 Wahlkooperation mit der Partei "DIE GRÜNEN – DIE GRÜNE ALTERNATIVE (GRÜNE)" nach § 16 Abs. 2 BGO Antrag einstimmig angenommen

Eest: Verlesung weiterer Antrag: Wahlkampf Darlehen

Desertrold: Grünen sind bis 23. auf Urlaub. Bis dahin keine Verhandlungen. Danach wird über Budget verhandelt. Bis wir eine konkrete Summe verhandelt haben, 20.000€ am Konto. Damit Maria sofort loslegen kann, brauchen wir Kohle. Geht nicht ohne Darlehen. Basis soll abstimmen. Kurzer Überbrückungskredit. Sollten das durchziehen.

MoD: Frage, wir haben etwas am Konto, warum Kredit?

Desertrold: Wir brauchen mehr. 20.000€ als Sicherheit.

Jseidl: Wieviel nehmen wir ungefähr auf. Ein Maximum? Nicht mehr als wir dann von Grünen bekommen.

Desertrold: Mit 80.000€ kann man einigermaßen WK fahren.

Chuck: Juristisches Risiko? Wenn wir auf Schulden sitzen bleiben?

Desertrold: BGV

Nero: Man bekommt Geld zurück? Wahrscheinlichkeit, dass es nicht so ist?

Desertrold: Würden klagen. 120.000€ in dieser Kategorie würden wir verhandeln.

MoD: Welche Gespräche gab es in dieser Hinsicht mit den Grünen schon?

Desertrold: Keine

Maria: Haben uns ein Wahlkampfbudget zugesagt. Rede von Plakatwerbung, ist klar dass es 5-stellige Summe sein wird.

Desertrold: Gibt für Listenplätze Budgets beiden Grünen. Wir können warten oder anfangen.

Presidente: Kann bestätigen, war dabei bei Gesprächen. Finanzen wurden als Thema angesprochen. BGF und Finanzreferenten sollen reden.

Maria: Habe versucht, Zahlen zu finden. Freundlich verwiesen auf Urlaub, man könne noch nichts sagen. Muss abgesegnet werden.

Desertrold: Bessere Verhandlungsposition mit den Grünen, wenn wir mehr Budget haben als die 20.000€. Ich hafte dafür persönlich.

Jseidl: Wenn wir ein Darlehen aufnehmen, gibt es davor noch einen Umlaufbeschluss?

Desertrold: Wenn Entscheidungen getroffen werden, die die gesamte Partei betreffen, dann wir das möglichst breit besprochen. Letztendlich ist BGF das haftende Organ. Brauche von euch das Mandat, Anbote einzuholen.

Jseidl: Wird nochmal entschieden?

Desertrold: Ja. Werden das vernünftig machen. Gut aufstellen, bessere Verhandlungsposition, guten WK machen können. In einer Verhandlungsposition nicht gleich alles sagen.

Eest: Sonstige Fragen?

Presidente: WK-Ausgaben, gesetzliche Rahmenbedingungen, Wahlkampfobergrenzen?

Desertrold: 6 Mio Obergrenze. Braucht Rechnungen, gscheid verwalten. Die Grünen müssen sich mit Rechnungshof auseinandersetzen. Unsere Finanzen sind öffentlich.

Maria: Was konkret auf welches Konto fließt, noch zu besprechen.

Desertrold: Was machen wir: Konditionen einholen. Mehr Fragen?

Eest: Was für ein Quorum? Mit 50% Zustimmung?

Desertrold: Sehe das so.

Eest: Wir kommen zur Abstimmung, einfache Mehrheit nötig.

Wahlkampf Darlehen Einstimmungen bei 3 Enthaltungen angenommen.

Caj: Grüße von W. Kogler. Mit Maria zusammen arbeiten. Auf einen guten WK.

Eest: Wahlleiter Kandidaten: Desertrold, Presidente, VinPei, Jseidl. Mindestens 3 Kandidaten, müssen die Größe erst abstimmen. Aber erst nach Vorstellung

Desertrold: Erklärung Wahlleiter: Gremium für Wahlantritt bestehend aus: Kandidaten, Wahlleiter und entsendeten aus LOs. Beschließt, wie Budget ausgegeben wird, Beauftragungen. VinPei war einer der schärfsten Gegner der grünen Zusammenarbeit. Hat seinen Posten aufgegeben. Viel mit ihm geredet. Um die Sache zu unterstützen, würde er das jetzt unterstützen.

Presidente: Ich glaube an den Erfolg von diesem Projekt. Möchte daran teilhaben, dass es gut wird. Soweit sehr gut funktioniert. In der Wahlleitung wichtig, dass möglichst viele drin sind, geeint. BV und BGF Teilung sehr wichtig. Mit Maria an VinPei herangetreten. In Graz viel Pressearbeit gemacht, Gemeinderatsmitarbeiter. Fortsetzen, was bisher passiert ist. Im steirischen/Grazer Raum regional viel übernehmen. Lücken füllen, bin in 40-Std Job mit flexiblen Arbeitszeiten. Schwerig für kurzfristige Reaktionen, aber langfristige Pressearbeit schon. Für Bund beworben, um das Vertrauen der gesamten Basis zu bekommen. Transparenz verbessern und mehr Leute einbinden. Glaube wir werden im NR sitzen.

Eest: 5min, Fragen für Presidente? Keine Fragen.

Desertrold: Als Bundesgeschäftsführer schauen, dass alles richtig läuft. Selber Interesse daran. Bisschen Erfahung mit Finanzen.

Eest: Fragen an Desertrold? Nicht der Fall.

Jseidl: Viele kennen mich schon. Kurze Zeit in BV. Bin nominiert worden, nehme natürlich an. Für Transparenz sorgen, alle einbinden, denn eigentlich führt die komplette Partei den Wahlkampf.

Eest: Fragen? Nicht der Fall.

Desertrold: VinPei war jahrelang Bundesvorstand. Grundvernünftig. Finanzen sind nicht so sein Spezialgebiet, hat schon Wahlkämpfe geschlagen. Als Zeichen, dass es eine geeinte Aktion ist, gut ihn dabei zu haben.

Eest: Keine Fragen

PeterP: Wichtig, schnelle Entscheidungen zu treffen. Gremium sollte nicht aufgeblasen sein. Maria, welches Gefühl für die Größe vom Gremium? Werden aus LOs entsandt? Leute sollten erreichbar sein.

Maria: WK wird von uns allen leben. Wenn es auch Arbeitsgruppen gibt, sollte möglichst schlank sein. Nicht zu kompliziert.

Niko: Landespartei Wien wird keine zusätzliche Person entsenden. Ich werde mich auch nicht einmischen.

Nero: Meinung, Kontrollmechanismus ist wichtig, sollte eher schlank sein. Mehr als 10 sollte nicht sein.

Desertrold: Aktuell 5 Personen, von denen wir wissen. Nicht Größe, sondern Durchmischung ist wichtig. VinPei als Erfahrener, jemand aus BGF, LOs müssen entscheiden. 5 ist das Mindeste. Verantwortung über Budget. Große Entscheidungen brauchen viele Köpfe.

PeterTheOne: Frage an Kandidaten: Wie wollt ihr arbeiten, Tag für Tag Entscheidungen oder Budgetrahmen beschließen, der angepasst werden kann. Wie ist die Vorstellung?

Presidente: Sinnvoller mit Rahmen zu arbeiten, als jede Ausgabe einzeln abzustimmen. Töpfe bilden für Personal etc. Größere Beträge abstimmen, kleine nicht.

Desertrold: Die großen Entscheidungen müssen zügig getroffen werden. Wir haben nicht viel Zeit. Im August sind wir im Wahlkampf. 2-3 Wochen Vorbereitung. Konkretes machen wir noch aus. Logistisch muss permanent jemand etwas tun. Vernünftig, zügig, ist unumgänglich. Sehr viel Geld.

Eest: Vorschläge wie viele Wahlkampfleiter. 3 oder 4 sind möglich, will jemand den Antrag stellen.

PeterP: Ich stelle für 3 und 4 die Anträge.

Eest: Erklärung Wahlverfahren, 2-stufig.

PeterP entschuldigt sich

Eest: 1 Stufe ob Anträge zur Wahl stehen, 50% Quorum. Ja/Nein/Enthaltung.

Antrag für 3 nicht angenommen.

Antrag für 4 Wahlkampfleiter, steht zur Wahl.

Desertrold: Da es ein Personenwahlkampf ist, braucht es eine Akzeptanzwahl, muss geheim sein.

Eest: Antrag, um die Kandidaten zur Wahlleitung gemeinsam zu wählen. Einstimmig angenommen.

17:29 Akzeptanzwahl der Wahlleitung Kandidaten: Desertrold, Presidente, jseidl, VinPei

17:35 Ergebnis 15 Stimmen abgegeben 15 Zustimmungen

17:36 Eest: Danksagungen

PeterP: Danke Maria

Desertrold: VinPei nimmt die Wahl an.

Unas: Danke Desertrold

Nero: Danke für das Vertrauen, bin auch recht neu. Konsensfindung und Vertrauen super, danke an alle.

Presidente: Danke fürs kommen, danke an die Grünen für den Vertrauensvorschuss.

Maria: Danke

Caj: Bei Fragen zu Grünen gerne bei mir melden

Jseidl: Danke BV Platz, Moderation, Protokollanten, Desertrold

Eest: Fotoaktion

Desertrold: Gruppenfoto, draußen für Quentin, Free Assange

17:42 Eest: Veranstaltung geschlossen