BGV2017-01/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll

Begrüßung

Beginn: 10:00
11 Stimmberechtigte
Danke fürs Kommen!

Moderation: Desertrold
Protokoll: zeVeNoM
Abstimmung Tagesordnung: (8/2/0)

BV-Bericht und Entlastung

Beginn: 10:09

Bericht desertrold: Mit 4 BV & 4 BGF begonnen, Mitgliederzahlen relativ konstant im letzten Jahr, aus 6 LOs wurden 2, es stellt sich die Frage, warum es so ist. Gründe: Aktionen mit Wien Anders, unklare Situation in der LV Wien, das SG-Verfahren (0utput), keine Basisarbeit mehr, nur 3 aktive AGs, Themenarbeit gibts nicht viel, die Wahlen sind ebenfalls nicht optimal verlaufen. Neuorganisation der Kommunikation innerhalb der Partei, läuft leider noch immer nicht optimal, Verweis auf den Basisblog, es wurde versucht die Kommunikation mit den AGs zu verbessern, ebenso wurden internationale Kontakte geknüpft. Der nächste BV sollte: Umgestaltung des gesamten Apparates (Verschlankung dessen), mehr Basisarbeit initiieren, Kommunikation muss noch transparenter gestaltet werden, bessere Zusammenarbeit mit den Medien, Mitglieder an die eigenen Werte erinnern.

Fragen

alexis: "Was am SG-Verfahren war schlecht?"
desertrold: "Details haben nicht gepasst."
mod: "Dass man das Verfahren geführt hat, wirkte nicht motivierend."
desertrold: "Es braucht eine Möglichkeit um Leute auszuschließen, die gegen die Partei arbeiten. Die SGO wurde aufgrund des Verlaufs des Verfahrens geändert, weil das Schiedsgericht eben nicht funktioniert hat. Ohne diesem Verfahren gäbe es keine neue SGO."
alexis: "Vor zukünftigen Ausschlussverfahren sollte ein Mediationsverfahren durchgeführt werden."
desertrold: "Es müssen Grenzen gesetzt werden, wir wollen keine Linkspartei oder Rechtspartei sein."
alexis: Verfahrensdauer wurde kritisiert. "Protokolle haben alleine 3 Wochen in Anspruch genommen."
desertrold: "Das geht schneller, vieles wurde in die Länge gezogen, weil man sich mit Dingen beschäftigt hat, die keine Relevanz hatten. Ein Protokoll muss kein Transkript des Gesprochenen sein."
alexis: "Wird alles im Wiki veröffentlicht?" Ist seine erste Anlaufstelle.
desertrold: "Nein, das Wiki ist als Archiv gedacht, im Blog stehen auch Meinungen drin."
mod: Vor einigen Wochen als BV zurückgetreten, wird nicht mehr kandidieren: hat die Medien analysiert, hat erkannt, dass es radikale Ideen braucht, um in die Medien zu kommen, findet es nicht gut, dass sich die Partei mit sich selbst beschäftigt. Hätte sich gewünscht, dass man mutiger in die Medien geht, eben mit radikalen Ideen, ein Trump wäre anders nicht Präsident geworden, bemängelt Risikobereitschaft, ruft auf, Aktionen zu setzen, die auffallen.

Pause 10:35 - 10:50 (15 Minuten)

Mod: Wollte anfügen, dass es uns nicht weiterbringt, wenn man sich mit Einzelpersonen innerhalb der Partei beschäftigt als nach außen zu gehen.
desertrold: "Formal wäre der BV entlassen."

Abstimmung Entlastung des BV: (10/0/1)
Der BV wurde entlassen.

BGF-Bericht und Entlastung

Knapp 17.000 Euro am konto, kommt allerdings durch die Auflösung der LOs zustande, das Geld wird bei Wiedereinsetzen der aufgelösten LOs zurückgezahlt. FA Innsbruck wollte uns pfänden, obwohl das die Innpiraten betroffen hätte. Wurde aufgeklärt. Budget ist knapp, die bestehenden LOs können mit zwischen 300 und 800 euro rechnen. Buchungen aus 2013 sind offen, es ist nicht fair, das dem nachfolgendem BGF alleine zuzumuten. Es gibt ein Werbelager bei desertrold, sollten noch Werbemittel rumliegen, diese bitte dorthin zu bringen.

WinstonSmith: "Wie hoch ist der jährliche Aufwand?"
desertrold: "Jährlich ca. 2.000 Euro, davon ca. die Hälfte für die Technik."
alexis: "Durchschnittlicher wöchentlicher Arbeitsaufwand als BGF?" desertrold: "8-10 Stunden wöchentlich." Zählt einzelne Aufgaben auf.
waltbon: "War die Auflösung der LOs der Anfang um die BO aufzulösen?"
desertrold: "Nein, die LOs haben sich nicht satzungskonform verhalten, es wurde ein halbes Jahr lang versucht, Kontakte zu den LOs herzustellen. Vor der Auflösung, hat meist nicht funktioniert."
waltbon: "Wieviele Gespräche wurden geführt?"
desertrold: War nicht bei allen dabei, kann die Kontaktversuche belegen.
alexis: "Lag das Fehlverhalten bei den Organen oder bei den Mitgliedern?"
desertrold: "Wenn man LV ist, ist man verpflichtet, sich statutenkonform zu verhalten."
alexis: "Wurde die Möglichkeit erwogen, die LOs inaktiv zu stellen und stattdessen Sprecher aufzustellen?"
desertrold: "Ja, wenn sich aber niemand bewirbt, bleibt keine andere Möglichkeit."
waltbon: "Es gab 1 Newsletter und 1 Mail, das wars. Ansonsten noch 1 Telefonat und ein Chat im Telegram." Findet es ungeeignet, solche Infos per Newsletter auszuschicken.
desertrold: "Newsletter ist dazu da, um alle zu erreichen. Bevor wir gesagt haben, dass wir agieren, haben wir LOs angerufen und angeschrieben, Gespräche geführt, usw. Newsletter wurde benutzt um wirklich alle zu erreichen, keine Reaktion darauf."
alexis: "Zukünftig könnte man eine gesonderte Mail an alle ausschicken. Wurde die kritik in die EBV-Entscheidung mit reingetragen?"
winston: "Wie sollten die Infos ausgeschickt werden?"
waltbon: "Per Mail. Kann sein, dass es damit Probleme gibt."
mod: "Bereitschaft über sowas zu diskutieren ist demotivierend."
desertrold: "Niemandem wurde die Möglichkeit genommen etwas zu unternehmen. Wenn man was tun möchte, kann man das weiterhin tun."

Abstimmung Entlastung der BGF: (10/0/1)
Die BGF wurde entlassen.

Bericht AG NRW Wollen wir am Stimmzettel aufscheinen, oder wollen wir als Wahlbündnis antreten? Wollen wir überhaupt antreten? Wir haben eine Talsohle erreicht, es kann nur noch aufwärts gehen.

1. Warum sollten wir antreten? 2. Vorrausetzungen: BG NRW 1992/2017 3. Schaffen wir das? Wie können wir es schaffen? Augangslage ist nicht optimal

Ad1: Wir sind vor allem eine Partei, per Definition vertreten wir die Werte und Menschen in Gremien. Winston stellt fest dass andere Parteien unseren Werten und Standpunkte nicht den gleichen Stellenwert einräumen. Fragmentierung innerhalb der Partei sollte überwunden werden damit alle an einem strang ziehen Ad2: Erklärt das Gesetz, Erwähnt Fristen für UEs - Ab 16.8. bis 28.8. können UEs gesammelt werden. 1. September 17:00 muss alles abgegeben werden Ad3: Ausgangslage: Wenige Leute, Kein Geld. Zählt auf den Lawineneffekt, erster Meilenstein wäre 1. September, wenn 80% der erforderlichen UEs, ist die wahrscheinlichkeit hoch das man den rest auf der straße einsammeln zu können. die parteikasse sollte für den wahlkampf nicht angerührt werden. vorschlag den wahlkampf über crowdfunding oder spenden zu finanzieren

waltbon: großes lob für das engagement, wie groß waren damals die chancen alle UEs zu sammeln? winston: aufgrund der großen mitgliederzahlen waren wir uns sicher die UEs auf der straße zusammen zu bekommen.

alexis: wie würdest jemandem auf der straße erklären warum man uns wählen sollte? winston: für eine "neue" partei eine unpassende frage, bge, recht auf drogen, andere themen desertrold: die vorbereitende kampagne läuft über 2 schienen: wohlfühlwahlkampf, andere schiene. seit dem 2. wk werden die immer gleichen parteien gewählt, wir können uns auf nichts berufen da wir noch keine verantwortung hatten. wir haben ein gutes programm, welches man sich ansehen kann. themenwahlkämpfe sind nicht gut gelaufen, man muss sich an die gegebenheiten anpassen und was ändern. alexis: zählt kooperationen mit ngos auf desertrold: dürfte niemanden interessieren, die besten umfragewerte bekommen die die noch nie etwas getan haben. gerade weil wir noch keine verantwortung hatten wäre ein grund uns zu wählen. waltbon: schätzt die chance alles einzusammeln bei 8-12%, empfindet einen evtl wahlantritt als sehr mutig alexis: es wird nur funktionieren wenn alle ihr ganzes geben winston: alleine mit den vorhandene mitgliedern wird es nicht geht, das konzpt beinhaltet dass neumitglieder dazukommen die helfen. alexis: andas als konkurrenz, echtrot als konkurrenz thomas: glaubst du dass es diese klientel überhaupt gibt? winston: als techniker und physiker glaub ich nichts, kann die wahrscheinlichkeit nicht einschätzen. thomas: bezug auf die ltw in D, piraten sind alle raus, für ihn ein zeichen dass sie nur durch protestwähler reingekommen sind. mod: medien haben von vornerein den antritt verrissen, wir seien eh irrelevant. das wichtigste. ganz oder garnicht, möchte auch einzelne bundesländer einreichen winston: die entscheidung zum antritt kann man zum stichtag abwägen. alexis: keine struktur, keine themensprecher, bescheidene finanzmittel, findet es unrealistisch dass wir es schaffen. wenn man es reinschafft braucht man leute die jene drinnen unterstüzen desertrold: ab 1% gibt es ja parteiförderung winston: ab 4% sollte geld kein thema mehr sein. alexis: eigenantritt oder bündnisantritt? winston: eigenantritt alexis: antrag wurde vor einem jahr eingereicht, seit damals hätte man schon diskutieren können. desertrold: wieso hast du dich nicht damit beschäftigt? zählt auf was die AG durchgeführt hat. hättest bei der AG mit einsteigen können und dich einbringen können. waltbon: es wäre rausgeschmissenes geld wenn man es wirklich versucht. winston: habe vorhin eindeutig festgelegt dass die parteikasse dafür nicht verwendet werden soll. waltbon: halte ich für noch unrealistischer thomas: warum willst du die kasse nicht angreifen? das beste wäre doch alles aufzuwenden was da ist desertrold: andere parteien wenden mehrere millionen auf. bei unseren beträgen macht es keinen unterschied, es macht jedoch sehr wohl einen unterschied für den fortbestand der partei alexis: wird die kampagne vor der wahl vorgestellt? desertrold: nein, während der pause kann man sich das strategiepapier ansehen wenn man möchte. die kampagne soll so lange wie möglich vor anderen geheim gehalten werden. alexis: haben wir einen aussichtsreichen kandidaten? man kann ja nicht antreten wenn man niemanden hat den man aufstellt winston: man kann nicht zuerst jemanden vorstellen wenn man dann doch nicht antritt desertrold: die frage stellt sich so nicht, jeder der antreten will braucht ohnehin coaching und unterstützung.

Zu den Anträgen Vorstellung Peter Postmann zu i6968 Echt Rot Es gab Missverständnisse im Bezug auf Echt rot. Zählt Vorraussetzungen für einen Antritt an, führt Themen auf wo man starke Positionen beziehen muss Die Kernthemen der Piraten liegen eben nicht dort, diese deckt Echt Rot ab. Momentan gibt es nur einen Initiative, gegen die KPÖ zu kandidieren kann in diesem Zusammenhang vom Vorteil sein. desertrold: jene die bei andas das sagen hatten haben jetzt bei echt rot das sagen. ich verstehe nicht wie das verdecken unseres namens uns helfen sollte. wie soll es sinnvoll sein sich einem bündnis anzuschließen wenn wir ohnehin teil einer internationalen bewegungen sind. solche bündnisse unter der verwaltung dieser personen sind nicht gut für uns. alexis: ist echt rot das andas der kpö? peter: findet es nicht zielführung dass die linke fragmentiert antritt. alexis: wir grenzen uns durchaus von anderen ab weil wir nicht als reine linkspartei wahrgenommen werden, zumindest nicht links sozialistisch. mod: wieviele leute arbeiten daran? peter: letztes treffen mit 50-70 leuten, momentan 20 aktive leute. mod: wer steckt dahinter? woher kommen die 50-70? peter: hager und weitere, die leute sind entweder alte bekannte, kamen über facebook oder andas desertrold: liegt hager als kandidat an? peter: weiß ich nicht, keine absichtserklärung alexis: wie werden die spitzenkandidaten bestimmt? peter: der spitzenkandidat wird aus der öffentlichkeit kommen müssen, abstimmung durch alle aktivisten. die entscheidungsfindung soll demokratisch stattfinden. alexis: wäre doch fair bei 4 parteien jeder partei 2 sitze zur verfügung zu stellen peter: hat bislang nicht funktioniert. wenn abgestimmt wird gibt es eine demokratische legitimation. desertrold: in der ini steht auch dass wir uns finanziell beteiligen sollen, bei wien andas wurde uns unser anteil vorenthalten von den gleichen leuten die jetzt das sagen hätten. peter: wie das? desertrold: es wurden mandate erzielt, die förderung hätte auf die 4 parteien aufgeteilt werden sollen. das wurde abgelehnt. niko: in wien wurde die 1% hürde überschritten, mit der rückkostenerstattung hat die kpö ihren kredit zurückgezahlt und hatten geld übrig, wir sind mit verlust ausgestiegen. mod: im vorfeld wurde die diskussion wer da dabei ist und wer nicht, hager hatte vorgegriffen und meinte dass der antritt bereits fix sei. zählt die ereignisse nach der letzten gemeinderatswahl auf. konklusio: kpö hat uns geprellt. vinpei (per chat): wenn wir als echt rot antreten zieht er seine kandidatur zurück. thomas: es ist ja nicht zufällig dass wieder die gleichen leute dort das sagen haben. peter: sie wurden demokratisch gewählt von der mehrheit (welche die KPÖ stellt) alexis: mehrheiten haben die interessen von minderheiten zu schützen. peter: ein wahlkampf ist nur machbar wenn es manpower und einen geeigneten kandidaten gibt, ansonsten ist ein antritt sinnlos. deshalb steht auch im antrag dass man sich nur dann beteiligt wenn echt rot tastsächlich antritt. mod: antrag auf schließung der rednerliste peter: möchte ein meinungsbild holen ob die punkte die in der ini stehen ausreichend sind um einen antritt rechtzufertigen. liest die punkte aus der ini vor alexis: sollen sich die piraten gegen echt rot ausspechen? engagierst du dich dann eher bei uns oder dort? peter: glaube nicht dass wir dazu in der lage sind ausreichend leute zu finden.

12:32 Pause 10 min 13:00 Fortsetzung

Abstimmung Anträge:

i6970: Antritt der PPÖ bei der NRW 3 dafür, 3 dagegen, 5 enthaltungen - kein Beschluss Mod hat den Saal verlassen, ab jetzt 10 Stimmberechtigte

Wiederholung nach diskussion: 2 dafür, 3 dagegen, 6 enthaltungen - kein Beschluss Diskussionen über die weitere Vorgehensweise. Festhaltung dass die BGV nichts beschlossen hat.

i6968: 2 dafür, 5 dagegen, 3 enthaltungen - abgelehnt i6969: Diskussionen um den Punkt 'alternative Pseudowissenschaften' - 6 dafür, 4 dagegen, 0 enthaltungen - abgelehnt aufgrund 70% Regelung.

13:37 Mittagspause

15:06 Fortsetzung mit 7 Stimmberechtigten

i6972 - erläuterung des antrages alexis: auf welche ordnung bezieht sich der antrag? desertrold: die letztgültige ordnung soll durch diese ersetzt werden. alexis: ebv ist das 2. höchste gremium desertrold: es kann nicht sein dass solche verfahren von einem publikum entschieden werden alexis: werd trifft die entscheidung? desertrold: das SG. der beschuldigte kann dann den EBV einberufen. dieser kann, wenn nötig, an die BGV weiterverweisen. alexis: die beste SGO war die ursprüngliche. Niko: plädiert für diese SGO. ist ein großer Fortschritt zur jetzigen Fassung. Klare Trennung zwischen den Instanzen ist gegeben.

Abstimmung: 6 dafür, 0 dagegen, 1 enthaltung - angenommen Appläuschen

desertrold zieht seine kandidatur zum bv zurück niki: lt statuten bedeutet die niedrige kandidaturenanzahl dass bgf und bv zusammengelegt werden können Diskussionen über die Zusammenlegung des BV & BGF

Wahlhelfer: Rold & Kandidaten SG: desertrold, thomas.boehm Eignungswahl SG: desertrold - 6 ja, 1 nein Akzeptanzwahl: darauf wird verzichtet 2. SG Stelle bleibt Vakant

Kandidaten BGF: desertrold, zehnzwanzig Eignungswahl BGF: rold - 6 ja 1 enthaltung Akzeptanzwahl: darauf wurde verzichtet 1020 - 6 ja 1 enthaltung BGF angenommen

Kandidaten BV: vinpei, winstonsmith Eignungswahl BV: 6 ja 1 nein Akzeptanzwahl: Verzicht

Kandidaten int. deleg.: VinPei Eignungswahl int. Deleg.: 6 ja 1 nein Akzetanzwahl: Verzicht

Organwahlen abgeschlossen.

Abstimmung zu verringerung der Posten für BV & BGF auf je 3 Stellen 7 ja stimmen - einstimmig angenommen

Kurze Pause

Vorstellung Antrag i6975 - 7 ja - einstimmig angenommen Antrag i6976 - 7 ja - einstimmig angenommen Antrag i6977 - 6 ja - 0 nein - 1 enthaltung - angenommen i6974 wurde nicht übernommen, wird somit nicht behandelt

Tagesordnung ist durch Schließung der BGV 2017-1

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