AG-Europa-2012-07-17

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: IRC
Datum: 17. Juli 2012
Sitzungsleitung: Vilinthril
Beginn: 20.37
Ende: 22.28
Letzte Sitzung: (erste Sitzung)
Aktuelle Sitzung: 17. Juli 2012
Nächste Sitzung: 24. Juli 2012

Teilnehmer

Entschuldigt

Agendapunkte

<onlyinclude>

Beschluss: Sitzungen im IRC, Texterstellung im Pad, Ablage von Protokollen und (so gut wie) fertigen Texten im Wiki

einstimmig angenommen

Beschluss: Sitzungen Dienstag 21–23 Uhr, wöchentlich bis zweiwöchentlich (mit Verschiebungsmöglichkeit, wenn nötig), nächster Termin 24. Juli 2012.

einstimmig angenommen

<onlyinclude> Beschluss: Vilinthril ist Koordinator der TF Verwaltungsreform.

einhellig angenommen

<onlyinclude>

(kein Beschluss)

<onlyinclude> (Sichtung der Themenliste im Arbeitspad, wird danach ins Wiki verschoben – http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Taskforce:Europa#Themen )

<onlyinclude>

Gemeinsame Treffen mit anderen TF bei thematischen Überschneidungen sind vermutlich sinnvoll (TF Verwaltungsreform, TF Wirtschaft, …).

<onlyinclude>

Vertagt auf die nächste Sitzung.

<onlyinclude>

(Erarbeitung des Entwurfs im Arbeitspad)

<onlyinclude>

(Zerpflücken und Recyclen des Entwurfs im Arbeitspad)

<onlyinclude>

Beschluss: faithless organisiert bis zur nächsten Sitzung eine geeignete Anzahl an Leuten aus der TF Wirtschaft, mit denen wir dann (zunächst in einer einmaligen Sitzung) gemeinsam an Wirtschaftsthemen, konkret derzeit inbesondere ESM und Fiskalpakt, arbeiten können

einstimmig angenommen

IRC-Protokoll

[20:36:54] <Vilinthril> Gut, dann ist die Sitzung hiermit per 20.37 eröffnet.
[20:37:04] <Vilinthril> Herzlich willkommen zur ersten Sitzung der TF Europa!
[20:37:12] <Vilinthril> Pad-Link dazu ist http://ppoe.piratenpad.de/TF-Europa-2012-07-17
[20:38:09] <Vilinthril> Erster Agendapunkt: Kommunikationskanäle. Medien, nächstes Treffen
[20:38:54] <Vilinthril> Ich persönlich wäre dafür, die Sitzungen auch weiterhin im IRC abzuhalten (weil im Gegensatz zu Mumble niemand extra mitprotokollieren muss und man dazwischen auch kurz AFK sein kann, ohne was zu verpassen).
[20:39:47] <gigi-> nach den erfahrungen aus der tf verwaltungsreform bin ich auch dafür
[20:39:52] <VinPei> spricht nix dagegen
[20:39:57] <gigi-> am anfang is es etwas ungewohnt, aber es ist einfach praktisch
[20:40:11] <g0002> Bin dafür auxh weil wir damit gleich protokolle haben
[20:40:26] <Vilinthril> Ah, kurz zur Klärung für Uneingeweihte: g0002 = gego
[20:40:44] <Vilinthril> Okay, passt.
[20:40:58] <Vilinthril> Texterstellung würde ich in Pads auslagern.
[20:41:05] <gigi-> soll ich beschluss und abstimmung fürs pad formulieren? also ganz förmlich korrekt? :)
[20:41:34] <Vilinthril> Mh, wenn du magst – in der anderen TF hab ich einfach „einstimmig angenommen“ festgehalten.
[20:42:03] <VinPei> reicht doch
[20:42:09] <Vilinthril> Weiters tät ich Protokolle und fertige Programmvorschläge im Wiki abzulegen vorschlagen.
[20:42:15] <gigi-> passt
[20:42:21] <VinPei> okay
[20:42:59] <Vilinthril> In der TF VwR sind wir dann übereingekommen, Texterstellung im Normalfall nicht in Sitzungen, sondern zwischen den Sitzungen in einem zentralen Arbeitspad zu machen; könnten wir hier auch so halten.
[20:43:13] <Vilinthril> Wobei's manchmal evtl. auch ganz gut ist, in Sitzungen direkt Texte zu bearbeiten.
[20:43:59] <VinPei> das können wir ja von fall zu fall festlegen
[20:44:36] <Vilinthril> Jepp, stimmt.
[20:46:13] <Vilinthril> Weiters: Passt der Termin prinzipiell? (also, Di abends)
[20:46:25] <VinPei> sehr gut
[20:46:44] <g0002> Einer so gut wie der andere
[20:47:51] <Vilinthril> Uhrzeit auch? War auf Wunsch von faithless erst ab acht, glaub ich. Der ist zwar heute nicht da, aber man kann's ja trotzdem berücksichtigen.
[20:48:25] <g0002> Ja gut
[20:48:32] <gigi-> wegen dani nehm ich mal an, jo passt
[20:48:35] <VinPei> 8 uhr ist optimal für mich
[20:49:24] <Vilinthril> 'kay. Wie häufig wollen wir prinzipiell Sitzungen machen? Verschieben können wir dann immer noch um eine Woche oder so, aber ein prinzipieller Rhythmus wär gut, denk ich.
[20:49:39] <Vilinthril> Zweiwöchentlich?
[20:49:58] <VinPei> im sinne des weiterkommens wäre einmal pro woche sinnvoll
[20:50:14] <gigi-> ich enthalt mich, da ich ja august nicht da bin
[20:51:16] <g0002> Können wir beides machen
[20:51:51] <Vilinthril> Die Frage ist, wenn wir zwischen den Sitzungen Texterstellung betreiben, ob bei wöchentlichen Sitzungen genug weiter geht dazwischen …
[20:52:13] <Vilinthril> Aber wir können ja mal für nächste Woche was ansetzen und dann weiter schauen.
[20:52:45] <VinPei> wir können ja später immer noch umstellen
[20:53:12] <Vilinthril> Okay, also: nächste Sitzung am 24. Juli 2012, Rhythmus wöchentlich bis zweiwöchentlich je nach Vereinbarung?
[20:53:24] <VinPei> passt
[20:53:26] <gigi-> aye
[20:54:53] <g0002> Passt
[20:56:12] --> faithless (2edc1d73@gateway/web/freenode/ip.46.220.29.115) has joined #tf-europa
[20:56:20] <Vilinthril> Willkommen!
[20:56:24] <faithless> soda - schönen guten abend
[20:56:32] <VinPei> hi
[20:56:35] <gigi-> hallo
[20:56:38] <Vilinthril> Bisherige Beschlüsse siehst du eh im Pad, bislang war nur Organisatorisches.
[20:56:42] <faithless> ich bin amal halb da und werf immer amal an blick auf die unterhaltung
[20:56:50] <Vilinthril> Ist dir der Termin prinzipiell zu früh?
[20:57:02] <Vilinthril> Oder nur heute?
[20:57:11] <faithless> ja - weil ich muss am dienstag immer bis um halb neun am court sein
[20:57:43] <Vilinthril> Mh. Sollen wir einen anderen Wochentag suchen oder die Sitzungen für Di 21–23 ansetzen?
[20:58:27] <faithless> 21.00 uhr tät besser für mich passen - aber letztendlich hängts ja auch von euch ab.
[20:58:29] <VinPei> hab mit 21 uhr auch kein problem
[20:59:17] <gigi-> auch gut
[20:59:53] <Vilinthril> gego?
[21:00:51] <g0002> Jo
[21:01:15] <g0002> Ich rixht nich nach euxh
[21:01:27] <g0002> Richt
[21:01:37] <g0002> Handy sry
[21:01:42] <Vilinthril> 'kay, also Di 21 bis 23 Uhr, Rhythmus ein- bis zweiwöchentlich, nächste Sitzung am 24. Juli.
[21:01:56] <faithless> passt von mir aus!
[21:02:07] <Vilinthril> Passt.
[21:02:11] <Vilinthril> Agendapunkt 2: Koordinator
[21:02:29] <Vilinthril> Alle anderen TF haben scheinbar einen, also brauchen wir wohl auch einen. ;)
[21:02:31] <VinPei> du machst das bis jetzt ganz gut - warum ändern?
[21:02:55] <Vilinthril> Ich kann's gerne auch weiterhin machen, aber wenn wer anderer will, leg ich mich natürlich auch nicht quer.
[21:02:56] <faithless> ja brauchen wir, weil sich ja jemand um den sack flöhe kümmern muss die so eine tf ist :-)
[21:03:06] <faithless> und ich bin der meinung vil macht das hervorragend!
[21:03:10] <faithless> ich wähl ihn :-)
[21:03:15] <gigi-> vil! vil!
[21:03:27] <faithless> ok - per akklamation angenommen!
[21:03:44] <Vilinthril> gego?
[21:04:34] <Vilinthril> (Es warat der Form halber, sonst muss ich halt „einhellig“ statt „einstimmig“ schreiben …)
[21:05:14] <gigi-> der telefoniert. gehen wir weiter
[21:05:40] <Vilinthril> Ich glaub, er ist übers Telephon drinnen … aber kein Problem, dann halt einhellig.
[21:06:10] <Vilinthril> Nächster Agendapunkt: Kompetenzen
[21:06:27] <Vilinthril> Da wollt ich eigentlich nur kurz schauen, welche besonderen Fertigkeiten oder Ausbildungen wir in der TF vorrätig haben.
[21:07:02] <Vilinthril> Ich mach's kurz: Keinerlei besondere Kompetenzen, ich beschäftige mich nur hobbymäßig viel mit Europa- und Außenpolitik.
[21:07:33] <VinPei> hobbymässig klingt nach briefmarkensammeln
[21:07:37] <VinPei> ;-)
[21:07:49] <Vilinthril> Bin auch in der TF VwR (wie Gigi auch), falls wir in puncto Volksabstimmungen oder dergleichen gemeinsam Positionen erarbeiten wollen.
[21:08:00] <faithless> meine kompetenz ist, dass ich europäer bin .-)
[21:08:01] <Vilinthril> Fast, VinPei, ich sammle quasi Informationen zu dem Thema in meinem Kopf. ;)
[21:08:28] <VinPei> schreib lieber "interessemässig"
[21:08:46] <g0002> Interesse auxh bei mir
[21:09:05] <Vilinthril> Und zumindest grundlegende Jus-Kenntnisse, oder? ;)
[21:09:25] <g0002> Jus und geschichte
[21:09:38] <Vilinthril> Na, das ist ja schon fast Kernkompetenz für die TF. ;)
[21:09:51] <Vilinthril> Gigi ist AFAIK Agrarwissenschafts-Student, das ist für die Common Agricultural Policy wahrscheinlich hilfreich.
[21:09:55] <g0002> ;)
[21:10:37] <Vilinthril> 'kay, ich denke, damit ist der Punkt besprochen.
[21:11:23] <Vilinthril> Agendapunkt 4: Themensammlung
[21:11:51] <Vilinthril> Im „alten“ Arbeitspad https://ppoe.piratenpad.de/EU ist schon einiges zusammengesammelt, das sollten wir IMHO zusammenschreiben und gruppieren.
[21:12:05] <Vilinthril> Dann wissen wir schon grob, wie wir uns die Themen für die TF einteilen könnten.
[21:12:44] <Vilinthril> Wollen wir das jetzt machen oder soll ich's vorläufig ins (permanente) Arbeitspad https://ppoe.piratenpad.de/TF-Europa kopieren und jeder schaut in den nächsten paar Tagen mal rein und macht mit?
[21:13:11] <g0002> Glaub das ist sinnvoll
[21:13:29] <gigi-> sry, war kurz mit anjobi in mumble über lqfb reden, wieder da
[21:13:37] <faithless> wir sollten jedenfalls auch im forum ein unterforum tf-europa einrichten lassen um dort diskussionen zu führen
[21:13:52] <faithless> funktioniert in der wirtschaft eigentlich ganz gut
[21:14:32] <gigi-> ich studiere agrarwissenschaften und geschichte und habe das letzte halbe jahr auf auslandssemester in belgien verbracht. leuven, nähe brüssel. und dort 3 kurse intensiv über die eu gehabt, unter anderem auch von leitern in der kommission. insofern frisches wissen und interesse an der eu ;)
[21:15:20] <Vilinthril> Unterforum gibt's ja schon, faithless. ;)
[21:15:44] <faithless> das hab ich offensichtlich übersehen - bin noch ein bissl auf die tf-wirtschaft fixiert :-)
[21:15:54] <Vilinthril> Ah, da bist du auch drin, sehr gut.
[21:16:00] <VinPei> im wiener forum?
[21:16:05] <Vilinthril> Jepp, Moment:
[21:16:17] <Vilinthril> https://forum.piratenpartei-wien.at/viewforum.php?f=73
[21:17:25] <Vilinthril> Okay, dann kopier ich die bisherige Themenliste mal nur ins Arbeitspad und wir bearbeiten das je nach persönlicher Zeit in den nächsten paar Tagen, gut?
[21:18:16] <VinPei> gut, man muss sich ja schliesslich auch damit auseinander setzen - das wäre jetzt etwas zu schnell
[21:18:18] <g0002> Gut
[21:18:29] <gigi-> die frage ist ob wir es gesamt im pad bearbeiten soll oder thema für thema konkret. beides finde ich ok :)
[21:18:59] <faithless> in der wirtschaft haben wir für die einzelnen themen pads aufgemacht, weil die pads sehr leicht instabil werden, wenn zuviel drinnen steht
[21:19:25] <faithless> man muss nur schauen, dass die leut ein bissl diszipliniert sind und sich aufs thema beschränken
[21:19:45] <Vilinthril> Mh, da ging's jetzt eigentlich nur mal darum, das Brainstorming zu sichten und zu gruppieren.
[21:19:47] <gigi-> die aufteilung ala tf wirtschaft gefällt mir sehr gut (eure pads schauen super aus ;) )
[21:20:04] <Vilinthril> Also, Wirtschaftsthemen zusammensammeln, Strukturthemen, Wirtschaftsthemen, …
[21:20:07] <faithless> danke gigi - ich bin auch sehr streng mit den leuten :-)
[21:20:26] <Vilinthril> Ups. Meinte natürlich nicht zweimal Wirtschaftsthemen. ;)
[21:20:27] <faithless> na - war ein spass - aber ein bissl ordnend eingreifen muss ma schon
[21:20:33] <Vilinthril> Ist schon klar, ja.
[21:20:51] <Vilinthril> Aber ich glaub, wir sind erstens alle recht diszipliniert ;) und zweitens nicht so viele wie in der TF Wirtschaft …
[21:21:10] <faithless> na wart nur - ich glaub, da wird noch ausreichend zulauf kommen
[21:21:22] <faithless> die leut werden bald mitkriegen, dass europa ein bestimmendes thema is
[21:21:26] <faithless> ohne dem geht gar nix
[21:21:59] <Vilinthril> Seh ich auch so, ja.
[21:22:06] <Vilinthril> Aber ob so viel Zulauf kommt, mal sehen …
[21:23:04] <g0002> ;())
[21:25:48] <Vilinthril> Naja. Ist jedenfalls im Arbeitspad, können wir dann ja gemeinsam bearbeiten.
[21:26:08] <Vilinthril> Nächster Agendapunkt: Gemeinsame Themen mit anderen TF
[21:26:38] <faithless> da wirds wohl mit jeder tf gemeinsamkeiten geben
[21:26:49] <faithless> in der wirtschaft sicher sehr viel - angefangen bei esm und fiskalpakt
[21:26:51] <Vilinthril> Schon, aber besonders seh ich's bei TF Wirtschaft gegeben …
[21:26:54] <Vilinthril> Ja, genau.
[21:27:09] <faithless> dann mit bge gibts das europavolksbegeheren bzgl bge
[21:27:23] <Vilinthril> Da wär's vielleicht sinnvoll, wenn sich jeweils die Wirtschaftsaffinen von dieser TF und die Europaaffinen von der TF Wirtschaft zusammensetzen …
[21:27:52] <faithless> also die die ich von der tf wirtschaft kenn, sind eigentlich alle europa-affin
[21:27:54] <Vilinthril> Bei allen anderen TF gibt's wohl nur punktuelle Überschneidungen, weil man ja quasi alles, was man auf nationaler Ebene macht, auch auf europäischer Ebene fordern kann.
[21:28:08] <Vilinthril> 'kay, ich meinte eher, wer konkret an Europa-Themen arbeiten will.
[21:28:21] <Vilinthril> Ihr habt da ja AFAIK eine sehr gut durchdachte Arbeitsteilung gebastelt. ;)
[21:28:27] <faithless> eh - war ein scherz
[21:28:30] <gigi-> es ist eh perfekt, dass faithless hier mitmacht.
[21:28:32] <VinPei> transparenz mit tf justitia
[21:28:52] <Vilinthril> Transparenz passt auch zur TF VwR (in der Gigi und ich eh auch sind).
[21:28:55] <faithless> ich bin ja auch glühender europäer :-)
[21:29:01] <Vilinthril> Ja, find das auch sehr praktisch, dass wir faithless als Bindeglied haben. :)
[21:29:05] <VinPei> ich denke, dass die korruption auch ein zentrales europäisches thema ist
[21:29:20] <Vilinthril> Jepp, das stimmt sicher – Lobbying und mangelnde demokratische Strukturen …
[21:29:30] <faithless> und ihr dürfts nicht vergessen, dass in europa die landwirtschaft eines der wesentlichen themen ist
[21:29:38] <faithless> leider gibts bei uns noch keine tf-landwirtschaft
[21:29:45] <Vilinthril> Strukturen wären eh meiner Meinung nach eines der ersten Themen, die wir fürs Programm angehen sollten.
[21:29:48] <faithless> und die sozialen themen liegen bei uns auch irgendwie noch brach
[21:29:54] <Vilinthril> Jepp, das stimmt leider.
[21:30:09] <Vilinthril> Wobei's da in OÖ ein bissl Bewegung gibt bezüglich Sozialthemen.
[21:30:15] <faithless> aber in der bildung hätt ma zb bologna als schnittmenge
[21:31:06] <Vilinthril> Jepp, stimmt schon, punktuell gibt's zwangsläufig mit jeder TF Überschneidungen …
[21:31:14] <VinPei> es geht halt insgesamt darum, dass europa in vielen bereichen standards setzen sollte - ob das sozialpolitik, wirtschaft oder transparenz betrifft
[21:31:23] <Vilinthril> Systemisch meiner Einschätzung nach vor allem mit der TF Wirtschaft.
[21:31:33] <gigi-> vor allem, ja
[21:31:39] <g0002> Wär generell cool wenn wir ganzheitlich themen definieren könbten
[21:31:44] <faithless> ja - bin ich auch einverstanden
[21:31:55] <faithless> ich glaub, das sollte zu schaffen sein
[21:31:56] <gigi-> eine tf umwelt/landwirtschaft wird sich bei uns, falls sie mal entsteht, eher mit regionalen themen beschäftigen, nehme ich einmal an
[21:32:30] <faithless> das wird aber grad beim umweltschutz nicht gehen
[21:32:40] <gigi-> wenn man davon ausgeht, dass wir alles in einem größeren, übernationalen rahmen betrachten sollten, denke ich, dass es außer mit tf wirtschaft nicht zu sehr großen überschneidungen kommen wird
[21:32:41] <faithless> der fallout lässt sich an einer grenze nicht einfach stoppen
[21:32:51] <gigi-> sorrz, bin 2 minuten hinten nach, freundin hat angerufen ;)
[21:33:27] <Vilinthril> Hab mal Bildung zu den Themen hinzugefügt, hat noch gefehlt.
[21:33:38] <Vilinthril> Euratom wär auch eines, wenn wir grad bei Umwelt sind. ::hinzufüg::
[21:33:49] <Vilinthril> Vielleicht sollten wir doch noch kurz brainstormen zur Themensammlung?
[21:33:57] <Vilinthril> Überarbeiten nicht jetzt, aber noch weitere Ideen sammeln?
[21:33:59] <Vilinthril> https://ppoe.piratenpad.de/TF-Europa
[21:34:24] <faithless> andererseits - irgendwo müss ma anfangen
[21:34:28] <Vilinthril> Falls jemandem was einfällt, das noch fehlt, einfach sagen oder dazu schreiben.
[21:34:31] <faithless> wir können eh nicht alles auf einmal machen!
[21:34:44] <Vilinthril> Stimmt natürlich, aber ich fänd's wichtig, einen groben Überblick zu haben.
[21:34:55] <Vilinthril> Dann können wir besser planen, womit wir uns wie bald beschäftigen.
[21:35:53] <gigi-> ich denke das ist schon mal breit genug
[21:36:21] <faithless> glaub ich auch - damit haben wir eine menge zu tun
[21:36:32] <Vilinthril> ::nick::
[21:36:39] <Vilinthril> Falls euch noch was einfällt, schreibt es einfach dazu.
[21:36:56] <Vilinthril> Irgendwann werd ich die überarbeitete Liste dann ins Wiki transferieren, aber eher erst gegen Wochenende.
[21:37:05] <Vilinthril> (Vorher müssen wir sie eh noch überarbeiten ;)).
[21:37:35] <VinPei> gesamteuropäischer arbeitsmarkt wäre auch ein thema
[21:37:46] <faithless> stimmt - ein wesentliches sogar
[21:38:02] <faithless> dezidiert die jugendarbeitslosigkeit
[21:38:29] <Vilinthril> ::nick::
[21:39:24] <gigi-> jo
[21:41:18] <Vilinthril> Okay. Wenn wir bei Themen angelangt sind, bei denen eine gezielte Arbeit mit anderen TF sinnvoll ist, machen wir das einfach punktuell; für Wirtschaftsthemen haben wir faithless als Bindeglied.
[21:41:38] <faithless> ok - ich mach den querverbinder :-)
[21:41:40] <Vilinthril> Ggf. können wir über dich ja auch noch zusätzliche Wirtschaftsexpertise aus der TF Wirtschaft anfordern, denke ich?
[21:41:42] <faithless> oder linksverbinder?
[21:41:46] <Vilinthril> ;)
[21:41:49] <VinPei> passt
[21:42:04] <faithless> ja
[21:42:25] <gigi-> :)
[21:42:32] <Vilinthril> Agendapunkt Ehrenhauser würde ich vertagen, Fuchsy konnte heute nicht, kommt aber in die nächste Sitzung. Da es seine Idee war, würd ich damit auf ihn warten.
[21:42:58] <faithless> ok
[21:43:31] <gigi-> k
[21:43:34] <VinPei> gut
[21:44:08] <Vilinthril> Nächster Punkt wäre der alte Entwurf zu einem Positionspapier von faithless, den wir gut zu einer Präambel für den Programmteil zu Europapolitik umarbeiten könnten, denke ich.
[21:44:21] <Vilinthril> Ich stell ihn mal ins Arbeitspad.
[21:45:54] <Vilinthril> Wobei ich das für eine Präambel dann noch aufs Wesentliche kürzen würde.
[21:46:18] <gigi-> finde den text sehr gut, einzelne stellen jedoch sind zu diskutieren. sind aber nur bestimmte formulierungen. als präambel hervorragend
[21:46:19] <faithless> ja eh - war damals im april vor der bgv als so antieuropäische tendenzen aufgekommen sind
[21:46:36] <faithless> und da hab ich halt so einen antrag stellen müssen :-)
[21:46:55] <Vilinthril> Ist klar. ;)
[21:47:42] <Vilinthril> Was ist denn unsere grobe Linie? Pro europäischer Vereinigung bis hin zu föderalem Europa, aber mit viel mehr demokratischen Einflussmöglichkeiten?
[21:47:46] <VinPei> den text hast uns ja schon mal geschickt per mail, glaub ich - der ist gut
[21:47:54] <Vilinthril> Pro Reform an allen möglichen Ecken und Enden, no na?
[21:48:27] <faithless> ja - hab ich schon einmal - habts ihn schon wo reingestellt, oder soll ich das tun?
[21:48:34] <VinPei> reform an haupt ungliedern - aber proeuropäisch, würde ich sagen
[21:48:46] <faithless> und natürlich ist an dieser eu vieles zu bemängeln
[21:48:58] <gigi-> persönlich: eu als transnationales kontrukt, demokratische wahlen auch des präsidenten, etc. etc. , und ein klares ja zur eu bei gleichzeitiger betonung und konzentrierung auf kleine regionen
[21:49:19] <VinPei> mangelnde gesetzgebungskompetenz des parlaments z.b.
[21:49:23] <Vilinthril> faithless: Steht jetzt schon ganz unten in https://ppoe.piratenpad.de/TF-Europa zur Überarbeitung bereit.
[21:50:09] <Vilinthril> Persönliche Meinung meinerseits: Kann mir ein föderales Europa als gemeinsamen Staat durchaus vorstellen und würde das befürworten, das kann aber nur mit viel, viel mehr Transparenz und Demokratie funktionieren.
[21:50:11] <faithless> sehs schon
[21:50:32] <Vilinthril> Viel häufigere Volksabstimmungen, vor allem auch zu Richtungsentscheidungen der EU.
[21:50:38] <faithless> also ich sehs letztendlich so, dass es ein demokratisch legitimiertes parlament geben muss
[21:50:45] <gigi-> das gibts
[21:51:00] <VinPei> aber mit wenig einflussmöglichkeiten
[21:51:13] <Vilinthril> gigi-: Jein, die „obere Kammer“ des Parlaments sind ja derzeit de facto die Minister der Nationalstaaten.
[21:51:22] <faithless> ja aber es sollte auch die rechte eines wirklichen parlaments haben und nicht nur zum demokratischen schein da sein
[21:51:27] <Vilinthril> Die sind zwar mittelbar schon irgendwie legitimiert, aber von der Gewaltentrennung her ist das eigentlich ein Wahnsinn.
[21:51:36] <faithless> und es gehört eine echte gewaltentrennung her
[21:51:41] <Vilinthril> Jepp.
[21:51:48] <VinPei> sehe ich ganz genau so
[21:51:53] <gigi-> was denkts ihr über die kommission?
[21:51:58] <Vilinthril> Es weiß ja bis heute keiner so recht, ob die Kommission jetzt der civil service der EU oder ihre Regierung sein soll.
[21:52:01] <faithless> so wie ma das vor vielen jahren in der schule gelernt haben
[21:52:17] <faithless> so wies jetzt is, is es beides und keines gleichzeitig
[21:52:21] <Vilinthril> Jepp.
[21:52:43] <Vilinthril> Sollte meiner Meinung nach klar in die Richtung gehen, dass die Generaldirektorate den civil service darstellen und die Kommission die Regierung.
[21:52:49] <faithless> das einzige was meines erachtens halbwegs so funktioniert wies gehört ist der eu-gh
[21:53:13] <gigi-> jo das stimmt absolut. die strukturen sind absolut kompliziert und ineinander verzahnt. objektiv betrachtet natürlich ein wahnsinn. aber rein pragmatisch betrachtet schützt dies vor missbrauch und die kommission ist seit der gründung ein bollwerk gegen nationalismus
[21:53:16] <Vilinthril> Kommissionspräsident und Ratspräsident gehören verschmolzen und direkt gewählt, bei Kommissaren gehört das System auch definitiv überdacht.
[21:53:29] <gigi-> absolut
[21:53:35] <Vilinthril> (Überdacht wie in überdenken, nicht wie in überdachen. ;))
[21:54:30] <faithless> da könnt ma vielleicht sowas wie eine konzentrationsregierung andenken - also besetzen nach den parlamentssitzen
[21:54:38] <Vilinthril> Aber das sind eh schon Detaildiskussionen – ich denke, wir sollten in der nächsten Sitzung dann mal die Strukturen zum dezidierten Thema machen.
[21:54:52] <Vilinthril> faithless: Das ist ein bissl schwierig, da gibt's ja immer Fluktuationen …
[21:55:32] <Vilinthril> Nach jeder Wahl zum EP gibt's in Wikipedia immer zwei Tabellen: Sitze nach Land und Fraktion *vor* den Fraktionswechseln der Nationalparteien und *nachher* …
[21:56:15] <Vilinthril> Ich könnt mir vorstellen, dass jedes Land seinen designierten Kommissar-Kandidaten selbst wählt und der direkt gewählte Präsident sich dann aus diesen sein Team zusammenstellt.
[21:56:31] <faithless> irgendwann sollten ja die regionalen interessen der europapolitiker hinter denen für das grosse ganze zurückstehen
[21:56:36] <VinPei> das wichtigste wäre ja, dass die "regierung" vom parlament kontrolliert wird
[21:56:39] <Vilinthril> Aber das sind alles schon Detaildiskussionen, die sollten wir evtl. gezielt nächstes Mal führen.
[21:56:45] <gigi-> hm na dann werdens noch weniger nach qualifikationen vom kommissionspräsidenten ausgewählt
[21:56:45] <faithless> ok
[21:57:01] <gigi-> wo waren wir grob? :)
[21:57:15] <Vilinthril> gigi-: Derzeit schlagen ja auch schon die Länder vor, wer ihr Kommissar sein soll.
[21:57:40] <gigi-> ich weiß und das ist sehr suboptimal.
[21:57:43] <Vilinthril> Ich würde nur ändern, dass a.) diejenigen gewählt statt von der Regierung ernannt werden und b.) nicht jedes Land einen amtierenden Kommissar stellt.
[21:57:54] <Vilinthril> Aber, wie gesagt, diskutieren wir das besser später im Detail. ;)
[21:58:23] <Vilinthril> Okay, das heißt, im Arbeitspad entwickeln wir auch eine Präambel mit den Grundzügen „pro Europa, aber pro Reform und viel mehr Bürgerbeteiligung“.
[21:58:31] <Vilinthril> D'accord?
[21:58:36] <faithless> einverstanden
[21:58:41] <VinPei> jepp
[21:58:53] <gigi-> jo
[21:59:32] <Vilinthril> Passt.
[21:59:54] <Vilinthril> Nächster Punkt: Es gibt einen alten Entwurf zu einem Positionspapier von MagicHerb unter https://ppoe.piratenpad.de/159
[22:00:21] <Vilinthril> Das sollten wir evtl. auch durchgehen und nach recyclebaren Stellen abgrasen.
[22:01:09] <faithless> ja - aber der steht jetzt auf der homepage als offizieller piratenstandpunkt - und das gfallt ma eigentlich nicht so gut
[22:01:27] <Vilinthril> Teile sind sicher zu allgemein für Programmpunkte (war ja nur ein Positionspapier), aber Teile kann man evtl. dafür verwerten.
[22:01:29] <faithless> dh ich bin der meinung, dass wir sehr zeitnah eine präambel fertig machen und die dann auf der homepage steht
[22:01:32] <Vilinthril> Ja, hab's Tommi auch schon gesagt.
[22:01:53] <gigi-> ein paar punkte sind ja von uns bereits zuvor genannt worden
[22:02:26] <faithless> na ich hab ja nicht gemeint, dass das kompletter mist ist - ich hätt dort halt nur gern was aktuelles mit dem wir uns identifizieren
[22:02:37] <Vilinthril> ::nick::
[22:02:55] <-- VinPei (d52fb870@gateway/web/freenode/ip.213.47.184.112) has quit (Ping timeout: 245 seconds)
[22:03:00] <Vilinthril> Da gibt's ein generelles Problem mit alten Positionspapieren, die eingesammelt wurden und jetzt als „Stand der Diskussion“ verlinkt sind.
[22:03:21] --> VinPei_ (d52fb870@gateway/web/freenode/ip.213.47.184.112) has joined #tf-europa
[22:03:36] <VinPei_> sorry, bin rausgeflogen
[22:03:44] <VinPei_> hab ich was verpasst?
[22:04:39] <Vilinthril> Nur von mir:
[22:04:39] <Vilinthril> Da gibt's ein generelles Problem mit alten Positionspapieren, die eingesammelt wurden und jetzt als „Stand der Diskussion“ verlinkt sind.
[22:04:53] <Vilinthril> Okay, ich stell das auch zur Bearbeitung ins Arbeits-Pad.
[22:05:25] <gigi-> hat er das allein erarbeitet oder war das als teil irgendeiner tf oder ähnlichem?
[22:05:43] <Vilinthril> Gute Frage.
[22:05:58] <Vilinthril> Seh grad, da steht „Magic Herbs Anregung aufgreifend“, ist also wohl nicht von Magic Herb.
[22:06:01] <faithless> ich wüsste nicht welcher tf?
[22:06:28] <gigi-> also das steht im raum und wir wissen nicht von wem? :)
[22:06:38] <Vilinthril> TF sicher nicht, nein. Vielleicht Crew (da gab's ja mal so einen Thinktank, Kernölpower oder so).
[22:06:45] <Vilinthril> Ist ja eigentlich egal, von wem, oder? ;)
[22:06:54] <gigi-> sowieso
[22:06:57] <Vilinthril> Wir weiden's ja Weiterverwendbarem aus und werfen den Rest weg. ;
[22:06:58] <Vilinthril> )
[22:07:11] <faithless> restmüllverwerter?
[22:07:16] <Vilinthril> Quasi. ;)
[22:08:18] <Vilinthril> Letzter Agendapunkt:
[22:08:21] <VinPei_> recycling ;-)
[22:08:33] <Vilinthril> grozius hat von den steirischen Piraten einen Entwurf zu einer Position gegen den ESM ins Pad gestellt.
[22:08:40] <Vilinthril> https://ppoe.piratenpad.de/EU
[22:08:47] <faithless> ja - den wollt ich auch schon ansprechen
[22:09:05] <Vilinthril> Da muss ich ganz ehrlich sagen, dass ich wirtschaftspolitisch zu wenig gebildet bin.
[22:09:39] <faithless> so gebildet kannst du da gar nicht sein, dass du eine endgültige meinung haben kannst
[22:09:39] <Vilinthril> Tendenziell hätte ich gesagt, ESM ist halbwegs tragbar, Fiskalpakt zu sehr gegen Wachstum und auf reines Sparen ausgerichtet.
[22:09:45] <gigi-> detto. ich finde das bashing vom esm teilweise zu undifferenziert und fpö like gegen die eu gerichtet. aber ich versteh es nicht genug
[22:09:50] <faithless> sieht man ja eh anhand der diversen stellungnahmen der experten
[22:10:04] <faithless> und ich hab auch meine bedenken zu fiskalpakt und esm
[22:10:22] <faithless> aber ich tät von den gegner gern einmal eine vernünftige akzeptable alternative hören
[22:10:22] <Vilinthril> Also, grad bei dem Thema bräuchte ich persönlich Input von Wirtschaftskundigeren.
[22:10:37] <Vilinthril> Mh, Fiskalpakt erscheint mir zu strikt hayekianisch.
[22:10:52] <Vilinthril> Weiß wenig zu Wirtschaftspolitik, aber dass ich eher keynesianisch bin, weiß ich. ;)
[22:10:56] <faithless> wir haben uns unlängst eh ausführlich drüber unterhalten - und im forum gibts auch über die krise einige diskussionen
[22:10:57] <gigi-> fiskalpaket ist abzulehnen, also vom esm den untergang der souveränität heraufzubeschwören geht zu weit glaube ich
[22:11:37] <faithless> dann tät ich gern wissen, warum du den fiskalpakt ablehnst und welche alternative du dazu hast
[22:11:41] <faithless> ?
[22:12:21] <faithless> nebenbei hat der fiskalpakt gar nix mit der eu zu tun, weil es sich dabei ausschliesslich um bilaterale verträge handelt
[22:12:23] <gigi-> tjo :) da scheiterts dann halt. drum schweig ich auch zu den diskussionen hierzu ;)
[22:12:30] <Vilinthril> Mich stört am Fiskalpakt, dass er die Möglichkeit eines Budgetdefizits zu Investitionen strikt ausschließt.
[22:12:36] <Vilinthril> Aber Alternative hab ich spontan natürlich auch keine.
[22:12:49] <faithless> das mit dem budgetdefezit stimmt ja so auch nicht
[22:12:54] <faithless> da gibts schon ausnahmen
[22:13:07] <faithless> und ja - ich bin auch nicht glücklich - aber mir fallt in der schnelle nix gscheiteres ein
[22:13:23] <faithless> masstricht ist ja deshalb in die hose gegangen, weil es keine ausreichenden konsequenzen gegeben hat.
[22:13:33] <faithless> und jetzt gibts welche und wieder ist keine zufrieden
[22:13:43] <Vilinthril> Naja, die Grenze ist schon recht strikt und verhindert, soweit ich es verstehe, keynesianische Wirtschaftspolitik …
[22:13:55] <Vilinthril> Aber, wie gesagt, mir mangelt's an Fachwissen. :/
[22:14:14] <faithless> na schon - aber wenn du ausnahmen machst, hat wieder jeder eine ausnahme
[22:14:30] <faithless> ausserdem mangelts eh nicht am geld - die ezb buttert eh massenweise in den markt
[22:14:36] <faithless> aber halt in die falschen kanäle
[22:14:44] <Vilinthril> Für sinnvolle Ideen, wie wir mit Wirtschaftsthemen umgehen, wo wir uns zuwenig auskennen, wär ich dankbar.
[22:14:53] <Vilinthril> Sollen wir das der TF Wirtschaft überlassen?
[22:15:10] <faithless> wir können ja sowas schon gemeinsam machen
[22:15:19] <VinPei_> nein, bin eher für zusammenarbeit mit der tf wirtschaft
[22:15:28] <faithless> aber in meinem verständnis ist es halt immer sehr einfach zu sagen sooo nicht
[22:15:35] <VinPei_> aber in gänze raushalten sollten wir uns nicht
[22:15:37] <faithless> und keine andere lösung anbieten zu können
[22:15:45] <Vilinthril> Also, ich mache gern auch bei europäischer Wirtschaftspolitik mit, aber die Wirtschaftskundigen müssen dann halt geduldig mit mir sein, wenn ich blóde Fragen stelle. ;)
[22:15:57] <faithless> blöde fragen sind immer gut
[22:16:03] <faithless> was anderes mach ich letztendlich auch nicht
[22:16:11] <Vilinthril> Okay, das heißt, diesbezüglich peilen wir ein gemeinsames Treffen mit einer sinnvollen Teilmenge der TF Wirtschaft an?
[22:16:12] <faithless> blöd fragen ist das, was ich am besten kann :-)
[22:16:20] <Vilinthril> ;)
[22:16:25] <faithless> wär eine gute möglichkeit
[22:16:33] <VinPei_> bin auch dafür
[22:16:33] <Vilinthril> faithless, könntest du diese Teilmenge der TF Wirtschaft organisieren?
[22:16:53] <faithless> mach ich - machen wirs im mumble oder im chat
[22:16:57] <Vilinthril> Sobald ihr wisst, wer von euch dabei wäre, können wir uns um einen Termin und alles Weitere kümmern.
[22:16:58] <Vilinthril> Mh …
[22:17:06] <faithless> wir in der tf treffen uns ja immer im cafe museum - das ist sehr angenehm
[22:17:08] <Vilinthril> Ich find Chat wegen des automatischen Protokolls sehrangenehm.
[22:17:13] <Vilinthril> sehr angenehm*
[22:17:26] <Vilinthril> Ich glaub, zumindest VinPei ist nicht aus Wien, oder?
[22:17:36] <faithless> naja trinken - obergscheit daherreden und die welt verbessern
[22:17:38] <VinPei_> nein, tirol
[22:17:53] <faithless> wegen die 500 km wird er wohl keinen aufstand machen :-)
[22:18:01] <Vilinthril> ;)
[22:18:05] <VinPei_> ähm
[22:18:06] <Vilinthril> Also, online sollt's schon sein.
[22:18:16] <VinPei_> ja, bitte
[22:18:22] <gigi-> jo
[22:18:35] <Vilinthril> Bin aber dafür offen, dass wir dass Doppel-TF-Treffen dann auch im Mumble machen können, muss halt wer protokollieren …
[22:18:46] <faithless> ja - und nachdem es in der tf-europa eh einmal eine pause gibt, tät ich sagen vielleicht heut in 2 wochen?
[22:19:00] <faithless> mir gfallt der chat besser als mumble
[22:19:11] <faithless> da kann ich dabei den fernsehr laufen lassen :-)
[22:19:27] <Vilinthril> Termin würd ich dann ausmachen, wenn die TF Wirtschaft weiß, wer von ihr beteiligt wäre. ;)
[22:19:33] <Vilinthril> Was weiß man, wann die können.
[22:19:48] <VinPei_> bin auch für gcht
[22:19:52] <VinPei_> chat
[22:20:04] <Vilinthril> Treibst du einfach ein paar Leute, die sich dafür interessieren, bis nächste Woche zusammen, damit wir uns dann um eine Terminfindung bemühen können?
[22:20:06] <faithless> ok - aber das geht recht gut übern mailverteiler - da gibts einen regen mailverkehr :-)
[22:20:14] <Vilinthril> Im Idealfall fragst du sie gleich, wann sie Zeit haben. ;)
[22:20:27] <Vilinthril> Das tät ich als Beschluss festhalten – Moment, ich schreib's ins Pad.
[22:20:33] <faithless> du könntest ja einen doodle oder so erstellen
[22:21:03] <g0002> Doodle wär fein
[22:21:41] <Vilinthril> Ja, das können wir dann machen.
[22:21:43] <gigi-> jo
[22:22:26] <Vilinthril> Passt der Beschluss so wie im Pad?
[22:22:30] <Vilinthril> faithless organisiert bis zur nächsten Sitzung eine geeignete Anzahl an Leuten aus der TF Wirtschaft, mit denen wir dann (zunächst in einer einmaligen Sitzung) gemeinsam an Wirtschaftsthemen, konkret derzeit inbesondere ESM und Fiskalpakt, arbeiten können
[22:23:18] <gigi-> sicherlich das beste dafür
[22:23:19] <g0002> Jo
[22:23:25] <faithless> einverstanden
[22:23:28] <VinPei_> ja
[22:23:51] <Vilinthril> Passt.
[22:24:44] <Vilinthril> Okay, damit sind wir alle Agendapunkte durch.
[22:24:48] <Vilinthril> Ich halte nochmal kurz fest:
[22:25:21] <Vilinthril> Im Arbeitspad https://ppoe.piratenpad.de/TF-Europa stehen einige Dinge, wo sich bitte bis nächste Woche jeder einbringen sollte:
[22:25:55] <Vilinthril> * das Brainstorming der Themenliste überarbeiten, ergänzen und strukturieren (bitte möglichst bald beteiligen, damit wir's ins Wiki stellen können)
[22:26:14] <Vilinthril> * Präambel-Entwurf zu einer guten Formulierung zurecht kürzen und überarbeiten
[22:26:32] <Vilinthril> * alten Positionspapierentwurf nach recyclebaren Teilen durchsuchen und zerpflücken
[22:26:49] <Vilinthril> D'accord?
[22:27:02] <faithless> ok
[22:27:06] <VinPei_> bingo
[22:27:56] <gigi-> jo
[22:28:29] <Vilinthril> Passt, dann schließen wir hiermit die Sitzung per 22.28.
[22:28:42] <Vilinthril> Froi mich auf die Arbeit mit euch!
[22:28:53] <faithless> ich mich auch mit euch
[22:28:54] <VinPei_> jo, wer später anfängt, muss nachsitzen ;-)
[22:29:01] <faithless> und wünsch euch noch was schönes für die heutige nacht!
[22:29:10] <gigi-> ebenso! gute nacht
[22:29:21] <VinPei_> danke, ciao !
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