Vorstandssitzung 2011-04-12

Anwesend

• Markus Stoff
• Stefan Raynova
• Andreas Demmelbauer

Entschuldigt

• Patryk Kopaczynski

Letztes Protokoll

Vorstandssitzung 2011-04-05

Agenda

• PPÖ Server
• Lagerraum
• Postfach
• VDS Demo in Graz
• Online Standard Poweruser
• Einberufung des EBV
• BV-Ersatz berufen
• LPT Einberufung Wien
• weiteretung SG-Anrufungen

Protokoll

Sitzungsbeginn

20:09 Uhr

PPÖ Server

Die beiden PPÖ Server laufen momentan noch auf mich, das möchte ich aber nicht mehr, sondern möchte sie schnellstmöglich abgeben! --DracoFlameus 01:55, 10. Apr. 2011 (CEST)

Markus: Einer der Server beinhaltet die Infrastruktur, der andere wurde zur Migration benötigt, welche nicht mehr stattfinden wird. Ich schlage daher vor, den zweiten Server aus Kostengründen wieder abzugeben.
Andreas: Wer wickelt das ab?
Markus: Die Bundesgeschäftsführung ist laut Satzung dafür zuständig.

[20:18] Beschluss: Die Bundesgeschäftsführung wird damit beauftragt, den Server für die Infrastruktur von Max auf die Piratenpartei zu übernehmen, sowie den ehemals für die Migration benötigten Server abzugeben.

  Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
Nein: -

Angenommen (2/0/0)

Lagerraum

Die Rechnungsadresse für den Lagerraum läuft im Moment noch auf meine Anschrift. Das hätte ich gerne schnellst möglich geändert. Alternative: Den Lagerraum auflösen. --Winston 14:34, 11. Apr. 2011 (CEST)

[21:09] Beschluss: Rechnungsadresse sollte auf einen anderen BV oder ein Mitglied der BGF laufen. Ansonsten Lagerraum auflassen.

   Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
Nein: -

Angenommen (2/0)

Postfach

Die Rechnungsadresse für das Postfach läuft im Moment noch auf meine Anschrift. Das hätte ich gerne schnellst möglich geändert. --Winston 14:34, 11. Apr. 2011 (CEST)

[21:10] Beschluss: Die Liste der Bevollmächtigten konsolidieren, die Rechnungsadresse auf einen anderen BV oder ein Mitglied der BGF laufen lassen.

  Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
Nein: -

Angenommen (2/0)

VDS Demo in Graz

Die Organisatoren einer Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung in Graz suchen um finanzielle Unterstützung an. --Winston 17:44, 11. Apr. 2011 (CEST)

Andreas: Ich bin dafür, weil sie damit vollständig die Interessen der Piratenpartei unterstützen.
Markus: Ich schließe mich der Meinung an. Auch wenn die Organisation parteiunabhängig ist, ist es in unserem Interesse diese Demo zu unterstützen.
Markus: Die Modalitäten sehen so aus, dass wir ihnen einen Betrag überweisen, und sie nach der Demo mit Rechnungen die Verwendung belegen, bzw. uns das Geld im Falle der Nichtverwendung zurücküberweisen.
Andreas: Wir sollten jetzt den Betrag festlegen.
Markus: Ich würde 150 Euro vorschlagen.
Andreas: Das hört sich vernünftig an.

[20:30] Beschluss: Die Organisatoren einer Demo gegen die VDS zu den von Markus genannten Modalitäten mit 150 Euro zu unterstützen.

        Ja: Markus Stoff, (Andreas Demmelbauer - Empfehlung)
      Nein: -
Enthaltung: Stefan Raynova

Angenommen (1/0/1) (begründung stefan: mitteloptimierung im sinne des zieles, in diesem sinne nicht bedingung)

VDS Demo in Linz

Die Organisatoren einer Demo gegen die Vorratsdatenspeicherung in Linz suchen um finanzielle Unterstützung an. --Redplanet

[20:34] Beschluss: Die Organisatoren einer Demo gegen die VDS zu den selben Konditionen wie die Organisatoren der Demo in Graz mit 150 Euro zu unterstützen.

        Ja: Markus Stoff, (Andreas Demmelbauer)
      Nein: -
Enthaltung: Stefan Raynova

Angenommen (1/0/1)

Newseintag + Newsletter auf der Hauptseite der PPÖ zu den VDS Demos

Ich beantrage die Veröffentlichung eines Newsbeitrages auf der Hauptseite der PPÖ sowie die bundesweite Aussendung eines Newsletters per E-Mail. Ziel ist es sowohl Mitglieder der Piratenpartei, als auch die Öffentlichkeit über die Demos zu informieren. --Redplanet

[20:38] Beschluss: Andreas Demmelbauer soll einen Newseintrag und einen Newsletter wie oben beschrieben verfassen und veröffentlichen.

  Ja: Markus Stoff, stefan raynova
Nein: -

Angenommen (2/0)

LO Wien Einberufung LPT

Wird durch BGF Satzungs- und Statutenkonform erledigt.
Andreas: Ich werde die Mitgliedsdaten für Wien an den Wiener Schatzmeister weitergeben. Dieser muss sich aber persönlich bei mir melden! Er kann uch eine andere vertrauenswürdige Person bevollmächtigen.

Online Standard Poweruser

mit tyco ist auch der online-standard poweruser geschichte... sollten uns schnellstens einen neuen checken, der dann aber auf die partei rennt... tyco meinte der kostet sowas 60 € im jahr... --0utput 16:01, 7. Apr. 2011 (CEST)

[21:04] Beschluss: BGF soll einen neuen Poweruser anlegen falls eine Übernahme nicht möglich ist. Nutzungsberechtigt sollen jene Nutzer sein, die es aktuell auch sind.

  Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
Nein: -

Angenommen (2/0)

Einberufung des EBV

Einberufung des EBV um in einem Beschluss zu erlassen, dass die BGF eine BGV einberuft (siehe Forum) --Zener 23:23, 9. Apr. 2011 (CEST)

Andreas: Für eine so wichtige Entscheidung sind in dieser Sitzung meiner Meinung nach zu wenige Personen.

Antrag Raynova: Vertagung

[21:07] Beschluss: Vertagung des Punktes "Einberufung des EBV"

  Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
Nein: -

Angenommen (2/0)

BV-Ersatz berufen

BV-Ersatz berufen (§6 Abs. 1 bzw. Abs. 4 BGO) --7111 16:00, 12. Apr. 2011 (CEST)

[21:06] Beschluss: René Ziller und Sylvester Heller rücken gemäß §6 BGO nach.

  Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
Nein: 

Angenommen (2/0)

Nachträgliche Anmerkung: Vom Bundesvorstand zurückgetreten sind Peter Stadlmaier und Marc Fuhrken, weshalb nach §6 BGO die beiden im Beschluss genannten als Ersatz berufen wurden. --Winston 10:54, 14. Apr. 2011 (CEST)

SG-Anrufungen

a. Weiterleitungen der bisherigen.
b. Antrag Raynova an SG GV/BGV feb 2011 wegen GO-widriger Einberufung aufzuheben
c. Antrag Raynova an SG GV BGV frb 2011 wegen ergebnisrelevanter Teilnahme nicht Stimmberechtigter aufzuheben
d. Antrag Raynova an SG alle satzungswidrigen Aufnahmen (ink. seiner eigenen) aufzuheben
e. Antrag Raynova an SG alle in Gesamtheit durch Formfehler bei Einberufungen, Teilnahme nicht Stimmberechtigter und nicht hinreichend nachvollziehbarer Protokollierungen ggf. nicht angenommenen Beschlüsse bzw. die ganzen Sitzungen aufzuheben.

[21:01] Beschluss: Einberufung des Schiedsgerichtes zu oben genannten Punkten.

        Ja: Stefan Raynova
      Nein:
Enthaltung: Markus Stoff

Angenommen (1/0/1)

Beschluss für die nächste Sitzung

[21:02] Beschluss: Nächste Sitzung findet am Dienstag, den 19.4.2011 um 20:00 statt.

  Ja: Stefan Raynova, Markus Stoff
Nein:

Angenommen (2/0)

Sitzungsende

21:11Uhr

folgende Sitzung

Vorstandssitzung 2011-04-19