Vorstandssitzung 2011-04-05
Anwesend
- Peter Stadlmaier (Ohm)
- Stefan Raynova (Makruk)
- Markus Stoff (Winston)
- Andreas Demmelbauer (redplanet)
- René Ziller (Zener, informell)
Letztes Protokoll
Gewünschte Agendapunkte
- Anrufung des SG zur Prüfung der Aktionen von Bloodybooman im Rahmen von PiSt --Zener 23:17, 1. Apr. 2011 (CEST)
- Einfordern einer sofortigen Rücktrittsentscheidung von Bloodybooman durch den restlichen BV (Ja/Nein) --Malaclypse 21:52, 4. Apr. 2011 (CEST)
- Auflösung der PPÖ ? --Ohm 11:24, 5. Apr. 2011 (CEST)
- Bestellung eines Protokollanten für BV-Sitzungen --Zener 16:07, 5. Apr. 2011 (CEST)
- Handhabung von Parteiaustritten und Rücktritten
Protokoll
Anrufung des Schiedsgerichts
Anrufung des SG zur Prüfung der Aktionen von Bloodybooman im Rahmen von PiSt --Zener 23:17, 1. Apr. 2011 (CEST)
Antragssteller bittet um vertagung der Anrufung des Schiedsgerichtes auf die nächste Sitzung.
Wird vertagt.
Einfordern einer Rücktrittsentscheidung von Bloodybooman
* Einfordern einer sofortigen Rücktrittsentscheidung von Bloodybooman durch den restlichen BV (Ja/Nein) --Malaclypse 21:52, 4. Apr. 2011 (CEST)
- Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova
- Nein: Peter Stadlmaier *
Angenommen (2/1)
- ohne zumindest den Versuch eines Schiedsgerichtsverfahrens kann ich dem nicht zustimmen.
Stefan Raynova: Weder der BV noch der EBV haben die Möglichkeiten den Rücktritt eines BV-Mitglieds zu beschließen. Das Schiedsgericht kann ein Mitglied bei Verstößen gegen die Satzung, Beschlüssen und Ordnungen einem Mitglied ein Amt entziehen.
Politische Aussenvertretung nur durch BV Beschluss
Antrag: Politische Aussenvertretung der Piratenpartei durch Patryk Kopaczynski nur auf ausdrücklichen BV-Beschluss.
Begründung: Laut Satzung kann der BV die politische Aussenvertretung
ohnehin nur als Organ wahrnehmen[0]. In der Vergangenheit ist es zu
Handlungen von Patryk gekommen[1][2][3][4][5], die berechtigte Zweifel
darin aufkommen lassen, ob er der Verantwortung als offizieller
Repräsentant der Partei gewissenhaft nachkommen wird. Zudem scheint sich
ein nicht geringer Teil der Basis seinen Rücktritt zu wünschen[6]. Daher
sollte hier noch einmal explizit festgestellt werden, dass eine
Aussenvertretung der Piratenpartei durch Patryk Kopaczynski nur bei
entsprechender Beschlusslage möglich ist, um der Basis die Möglichkeit
einzuräumen, Patryks Aktionen genauer zu verfolgen. Unter politische Aussenvertretung fallen auch Sondierungsgespräche über mögliche Kooperationen mit Dritten.
Anmerkung: Von der satzungsgemäßen Einschränkung der politischen
Aussenvertretung auf das Organ sind alle Beisitzer und Bundessprecher
Stellvertreter betroffen (also auch Marc, Peter und Stefan).
[0] http://wiki.piratenpartei.at/Taskforce_Justitia/Beschl%C3%BCsse_2011/Satzung#.C2.A7_9._Der_Bundesvorstand_.28BV.29
[1] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8324&start=45#p58991
[2] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=158&t=8243
[3] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8324&start=60#p59033
[4] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8309#p58841
[5] Anstatt das Protokoll für das letzte Vernetzungstreffen zur
Plattform gegen die Vorratsdatenspeicherung fertigzustellen und es
wilcox zeitnah zukommen zu lassen, schien es Patryk wichtiger, zu einer
"Hausprojekt Diskussion" zu gehen, bei der es um Volksküchen ging.
Dadurch konnte wilcox seiner Aufgabe als Organisator nicht entsprechend
nachkommen, was in Folge zu einer massiven Stagnation der Aktivitäten im
Bereich Aktionen gegen VDS führte. Das Protokoll wurde mittlerweile in
Form eines eingescannten Schmierzettels nachgereicht.
[6] https://forum.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=17&t=8333
- Ja: Markus Stoff, Stefan Raynova, Peter Stadlmaier
- Nein: -
Angenommen (3/0)
Auflösung der PPÖ?
Auflösung der PPÖ ? --Ohm 11:24, 5. Apr. 2011 (CEST)
Peter: Mögliche Gründe: (drohender) Verlust mehrerer LOs, keine Techniker mehr vorhanden, wegbrechen der meisten Schiedsgerichtler, Abgang von BV- und BGF-Mitgliedern.
Und das alles gleichzeitig. Dadurch (unter anderem) auch Moral innerhalb der Partei am Tiefpunkt.
Markus: Yup, sieht nicht gut aus.
Andreas: +1
René: können wir noch die Mindestanforderungen für eine Parteiarbeit erfüllen?
Markus: Wie es im Augenblick aussieht, befinden wir uns irgendwo zwischen Totalblockade und Regression.
Peter: Wir sind am Arsch, so schauts aus! @ René: Für sinnvolle IMHO nicht mehr.
Stefan: It aint over, till it's over.
René: Kann eine GV einberufen werden, um die Organe nachzubesetzen oder ggf. die Partei aufzulösen?
Stefan: EBV kann entstandene Lücken in den Organen füllen.
- Vertagung der Nachbesetzung von Organen bis sich der Nebel etwas gelichtet hat.
- TF:Technik muss nachbesetzt werden, Aufruf nach Interessenten
Bestellung eines Protokollanten für BV Sitzungen
Bestellung eines Protokollanten für BV-Sitzungen --Zener 16:07, 5. Apr. 2011 (CEST)
Markus: Fände ich ok. Solange ich noch im BV bin, mach ich das aber auch gerne selber ;)
Peter: Bei externem Protokollanten würde ich nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen.
Rene: @Peter: Wie würdest du zu Mumble-Sitzungen stehen, bei denen jeder zuhören darf?
Peter: Selbiges
Rene: D.h. wenn Mumble, dann eine geschlossene Sitzung?
Peter: Ja.
Rene: Ok, um nicht noch mehr Vorstände zu verlieren, bin ich dafür, die Protokolle selber zu schreiben.
Handhabung von Parteiaustritten und Rücktritten
Stefan: Es sollte nach österreichischem Recht vorgegangen werden.
Rene: Oversized, es sollte nicht komplizierter Sein als derr Beitritt.
Andreas: +1 (zu Rene)
Markus: Sorry, aber wir können wohl nicht wirklich österreichisches Recht ignorieren!?
Rene: Wenn wir festlegen, welche Wege wir explizit akzeptieren, sollte das reichen. Dazu gibt es bereits eine Erklärung vom BGF. (mal an das Organ). Die ausgetretenen Mitglieder sollten informiert werden mit der Option, innerhalb einer Frist (1 Woche?) dies zu widerrufen.
Markus: Würdet ihr bitte mal feststellen, was die Minimalanforderungen für einen Rück- bzw. Austritt nach österreichischem Recht sind.
Stefan: Ich werde versuchen Meinungen und Textverweise dazu einholen.
Rene: Infos bitte bis spätestens kommende BV-Sitzung an EBV-Verteiler. Übergangsregelung?
Andreas: Zitat aus der KPÖ-Website:
Wie kann ich austreten?
Der Austritt ist schriftlich gegenüber der zuständigen Bezirksorganisation mitzuteilen. Bezahlt ein Mitglied länger als zwei Jahre trotz Ermahnung keinen Beitrag, so gilt dies als Austritt aus der Partei und es kann eine Streichung der Mitgliedschaft erfolgen.
Rene: Erhaltene Austrittserklärungen und Rücktritsserklärungen werden bis zur endgültigen Klärung des Prozederes mit vorbehaltlich Widerruf von der BGF bestätigt und mindestens parteiintern veröffentlicht.
Die BGF erklärt sich freundlicherweise dazu bereit, die Modalitäten zum Austritt im Forum zu veröffentlichen.
- Sitzungsende: 22:00
Nachtrag von bloodybooman
Da ich keinen Zugang per Internet hatte, kontaktierte ich mehrmalig meine BV-Kollegen (makruk, ohm, winston), um mir beim Einloggen in die Telko zu helfen, worüber ich auch makruk (19:10) und ohm (19:59), per sms informiert hatte (makruk und ohm per ; folglich gescheitert (als Zeugen bitte ich die Mitglieder der PPÖ befragen, die gestern (05.04.2011) beim Treffen (Käuzchen) in Wien waren siehe Protokoll (https://wiki.piratenpartei.at/Treffen_WIEN_2011-04-05):
- 19:51 - makruk (nicht abgehoben)
- 19:52 - ohm (abgehoben)
- 19:54 - winston (nicht abgehoben)
Nächster Versuch (erfolglos):
- 20:29 - makruk (nicht abgehoben)
- 20:30 - winston (nicht abgehoben bzw. sich tot gestellt)
- 23:16 - makruk (nicht abgehoben)
- 23:31 - eingehender Anruf von makruk mit kurzer Berichterstattung der BV-Telko, in der die Agenda-Punkte nochmals wiederholt wurden
